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111. 发明公开

EP0499036A1 Axial verstellbare Lenksäule für Fahrzeuge 失效
标题翻译：轴向可调转向柱的车辆。
公开(公告)号：EP0499036A1
公开(公告)日：1992-08-19
申请号：EP92100565.8
申请日：1992-01-15
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Peitsmeier, Karl , Täuber, Herbert , Teichmann, Jürgen , Schuliers, Wolfgang
IPC分类号： B62D1/18
CPC分类号： B62D1/184
摘要： Eine axial verstellbare Lenksäule (1) für Fahrzeuge mit einer axial verschiebbaren Lenkwelle (2), die von zwei teleskopartig zusammenschiebbaren Mantelrohrteilen (3,4) umgeben ist, die mittels einer Klemmverbindung (9) aneinander festlegbar und bei gelöster Klemmverbindung mit dem Verschieben der Lenkwelle relativ zueinander axial bewegbar sind, wobei die Klemmverbindung zumindest einen radial zur Längsachse der Mantelrohrteile bewegbaren Gewindezapfen (10,11) aufweist, der am äußeren Mantelrohrteil (4) in einem Gewindeabschnitt (12) aufgenommen ist und nach seiner Eindrehbewegung gegen das innenliegende Mantelrohrteil drückt, ist dadurch gekennzeichnet, daß ein federbelasteter Seilzug (13) vorgesehen ist, der auf den Gewindezapfen verdrehend einwirkt, und daß der Seilzug dazu ein Zapfenanschlußteil (14,15) am Gewindezapfen, an einem kreisförmigen Querschnitt zumindest einen Kreisbogenabschnitt weit anliegend, umgibt.
摘要翻译：对于具有（2）由两个可伸缩的折叠转向柱管部分（3,4）支承的轴向移动的转向轴的车辆的轴向可调转向柱（1）所包围，其固定到彼此通过夹持连接的装置（9），并且当与所述转向轴的位移的夹紧连接相对轴向移动，夹紧连接包括至少一个径向可动的外套管部分（4）中的螺纹部分（12）被容纳并通过其Eindrehbewegung靠内壳体部分压的套管部件螺纹销（10,11）的纵向轴线，的特征在于：（13）提供一种扭曲螺纹销上的行为，并且该电缆连接至螺纹杆的销连接件（14,15），一个圆形的横截面至少远配合，周围的圆弧部的弹簧加载电缆。

112. 发明公开

EP0492061A2 Fernbedienungssystem 失效
标题翻译：远程控制系统。
公开(公告)号：EP0492061A2
公开(公告)日：1992-07-01
申请号：EP91115651.1
申请日：1991-09-14
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Claar, Klaus, Dipl.-Ing. , Lindmayer, Martin, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H02J7/00
CPC分类号： B60R25/24 , B60R25/406 , G08C23/04
摘要： Für ein Fernbedienungssystem mit einem Sender, einem dessen auslösbare Steuersignale speisenden Stromspeicher und einer externen Aufnahme für den Sender, in die dieser eingesteckt werden kann, sowie einer Ladekontrolleinrichtung mit Ladezustandsanzeige wird vorgeschlagen, die Ladekontrolleinrichtung mit Ladezustandsanzeige der genannten Aufnahme nachzuordnen und vorzugsweise den Sender in Folge zu seinem Einstecken in die Aufnahme selbsttätig zum Abstrahlen eines Steuersignals zu veranlassen.
Durch die Ladekontrolleinrichtung kann dann unabhängig von der Spannungsversorgung durch den Stromspeicher des Senders dessen Ladezustand entweder direkt anhand z. B. seiner unter Last gelieferten Spannung oder mittelbar anhand der Intensität des von ihm abgestrahlten Steuersignals beurteilt und gegebenenfalls - bei Unterschreitung von jeweiligen Mindestwerten - signalisiert werden.
Vornehmlich bietet sich die Anwendung des Systems für die Fernbedienung von Kraftfahrzeug-Sicherungseinrichtungen an.
摘要翻译：对于发射器，远程控制系统中的，其可触发控制信号馈送电流存储器和用于发射器，其中该可插入外部接收器，并与充电指示器的充电控制装置，提出nachzuordnen与所述外壳的电荷电平指示器，并且优选地在序列中的发送器的充电装置以使其插入到插座自动用于发射控制信号。低于相应的最小值 - - 由负载电压下所提供或间接判断光的由他所发射的强度的基础上，控制信号，并且如果是这样，那么独立通过其充电状态的发射器的当前存储器中的电压源的直接使用，例如，用信号通知充电控制装置，值得注意的是，该系统的应用提供了一种用于车辆的安全装置的远程控制。

113. 发明公开

EP0489316A1 Stellantrieb zum Einbau in eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs 失效
标题翻译：致动器安装在机动车辆的车身。
公开(公告)号：EP0489316A1
公开(公告)日：1992-06-10
申请号：EP91119939.6
申请日：1991-11-23
申请人： MERCEDES-BENZ AG , Walter Alfmeier GmbH + Co Präzisions-Baugruppenelemente
发明人： Feichtiger, Dieter, Dipl.-Ing. , Schumacher, Josef, Dipl.-Ing. , Reis, Tobias, Dipl.-Ing. , Heimbrodt, Klaus-Jürgen, Dipl.-Ing. , Klink, Georg
IPC分类号： B60Q1/48
CPC分类号： B60Q9/004 , B60Q1/484
摘要： Ein Stellantrieb (4) zum Einbau in eine Karosserie (2) eines Kraftfahrzeugs, aus dessen Gehäuse ein darin geführtes Stellglied (16) durch eine Austrittsöffnung aus- bzw. einfahrbar ist, und der eine Halterung (3) zur Befestigung des Gehäuses (7) an der Karosserie (2) enthält, wobei die Austrittsöffnung (15) des befestigten Gehäuses (7) randseitig an einem Rand einer ebenfalls von dem Stellglied (16) durchdringbaren Öffnung der Karosserie (2) abgestützt ist, ist erfindungsgemäß in Bewegungsrichtung des Stellglieds (16) entlang einer Verschiebeachse gegenüber der Halterung (3) hin und her verschiebbar geführt, wobei eine Spanneinrichtung zum Verschieben des Gehäuses (7) gegenüber der Halterung (3) entlang der Verschiebeachse vorgesehen ist, mittels deren das einseitig wenigstens mittelbar an der Halterung (3) abgestützte Gehäuse (7) anderseitig gegen den Rand der Öffnung der Karosserie (2) spannbar ist.
摘要翻译：在身体安装的致动器（4）（2）的机动车辆中，在其中被引导从其壳体（16）的致动器关闭通过出口开口和缩回时，和（3），用于安装所述壳体的支撑（7）的到所述主体（2），其中，所述附接壳体（7）的出口开口（15）被支撑在一个边缘处的边缘侧可穿透也通过所述主体（2）的所述致动器（16）开口，根据本发明的致动器的运动方向（16 ）沿相对位移到保持器的轴线（3）来回移动地引导，其特征在于，一个张力装置，用于移动所述外壳（7），借助于该一侧至少间接的（在托架3提供相对于保持器（3）沿着所述位移轴线）支持壳体（7）靠在主体（2）的开口的边缘上的另一侧可被张紧。

114. 发明公开

EP0487860A1 Cabriolet mit einer windabweisenden Abdeckung 失效
标题翻译：敞篷车与风屏蔽罩。
公开(公告)号：EP0487860A1
公开(公告)日：1992-06-03
申请号：EP91116892.0
申请日：1991-10-03
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Götz, Hans, Dipl.-Ing. , Baumann, Karl-Heinz, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60J7/22
CPC分类号： B60J7/223
摘要： Ein Cabriolet mit einer windabweisenden Abdeckung (4), die den Raum hinter einer vorderen Sitzreihe (3) nach oben abdeckt, und auf der ein Windschutz (5) befestigt ist, der in Wirkstellung etwa senkrecht von der Höhe der Bordkante (7) aus hochragt, und der in eine Nichtgebrauchsstellung absenkbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Windschutz (5) durch ein Rollo (6) gebildet ist, dessen Aufwickelrolle (9) an einer vorneliegenden Abschlußkante der Abdeckung (4) festgelegt ist.
Eine zweite Lösung der gestellten Aufgabe, einen Windschutz in der Nichtgebrauchsstellung an der Abdeckung, mit dieser eine Einheit bildend, unterzubringen, besteht darin, daß die Abdeckung zwei aufeinanderliegende, an einem Scharnier aufschwenkbare Platten aufweist, und daß der Windschutz gegenüberliegend diesem Scharnier schwenkbar an einer vorneliegenden Abschlußkante der untenliegenden Platte festgelegt ist und zwischen diese Platten einschwenkbar ist.
摘要翻译：高耸的一个敞篷车与覆盖后面的座位的前行的空间中的风屏蔽罩（4）（3）向上和，在挡风玻璃上（5）是固定的，它由在工作位置大致垂直地从路边的高度（7）并且可以下降到非使用位置，其特征在于，所述风挡玻璃（5）由一个卷帘（6）形成，其卷绕辊（9）被设置在所述盖的最前端部边缘（4）。问题的第二个解决方案，在非使用位置向盖挡风玻璃，形成一个单元与之适应，是盖两个叠加上的铰链板，摆动出来，该挡风玻璃相对该铰链可枢转地安装在一个底层板的最前端边缘是固定的，这些板之间枢转。

115. 发明公开

EP0481196A1 Frontscheibe eines Kraftwagens 失效
标题翻译： Frontscheibe eines Kraftwagens。
公开(公告)号：EP0481196A1
公开(公告)日：1992-04-22
申请号：EP91114223.0
申请日：1991-08-24
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Zweigart, Gerhard
IPC分类号： B60J3/00 , B60J1/02
CPC分类号： B60J3/007
摘要： Als Ersatz einer schwenkbaren, den freien Raum zwischen zwei abgeklappten Sonnenblenden einerseits und dem Innenspiegel und der Dachverkleidung andererseits ausfüllbaren dritten Sonnenblende, wird zur Verbesserung der Abschirmung gegen blendende Sonnenstrahlen eine scheibenseitig angeordnete Blende (10) vorgeschlagen, die sich an einen oberseitig der Frontscheibe (4) angebrachten undurchsichtigen Streifen (6) anschließt und als gleichmäßig verteiltes Punktmuster (11) ausgebildet ist. Der Durchmesser der Punkte des Punktmusters (11) und deren Abstand untereinander ist so bemessen, daß bezogen auf den durch das gleichmäßig verteilte Punktmuster (11) erfaßten Bereich die insgesamt freibleibende Durchsichtsfläche noch ca. 10 % beträgt.
摘要翻译：为了改善防止眩光的阳光的屏蔽，提出了布置在窗口侧的挡板（10）作为可枢转的第三遮阳板的替代物，该可枢转的第三遮阳板可以填充两个折叠的遮阳板和内镜之间的自由空间和另一个的屋顶衬里，该挡板（10）邻接在挡风玻璃（4）的顶部附接的不透明条（6），并被构造成均匀分布的点图案（11）。点图案（11）的点的直径和它们彼此的间隔的尺寸被设计成使得相对于由均匀分布的点图案（11）覆盖的区域，保持空闲的整个透明区域仍然是大致的 10％。 ... ...

116. 发明公开

EP0481179A1 Verfahren zum kontrastreichen Hervortretenlassen der Eigenmaserung eines an sich blassen Holzes durch Infrarotbestrahlung 失效
标题翻译：一种用于高对比度出苗方法让木材的天然谷物苍白本身通过红外辐射。
公开(公告)号：EP0481179A1
公开(公告)日：1992-04-22
申请号：EP91113083.9
申请日：1991-08-03
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Günter, Jürgen, Dr. , Köhler, Siegfried , Lang, Siegfried , Schellhorn, Luise, Dr. , Lutz, Erwin
IPC分类号： B27K5/00 , B27M1/06 , B44C1/00 , B44D5/00
CPC分类号： B27K5/001 , B27K5/003 , B27K5/005 , B27M1/06 , B44C1/005
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontrastreichen Hervortretenlassen der Eigenmaserung eines an sich blassen Holzes durch möglichst langwellige Infrarotbestrahlung. Diese Infrarotbestrahlung kann seitens eines konventionellen Infrarotstrahlers oder - besser - seitens eines Kohlendioxid-Lasers herrühren. Dank der berührungsfreien und bei stagnierender Umgebungsatmosphäre wirksamen, oberflächennahen Erwärmung wird der Frühholzanteil der Maserung gebräunt, wogegen der härtere Spätholzanteil im wesentlichen ungebräunt bleibt. Dadurch tritt die Eigenmaserung des Holzes kontrastreich hervor. Dank der berührungsfreien und turbulenzfreien Arbeitsweise der Erwärmung ist das erzeugte Maserungsbild gleichmäßig; etwaige Kratzer oder Schleifriefen im Holz werden ohne weiteres überspielt und bleiben unsichtbar. Bestimmte Verfahrensparameter für die Wärmeeinwirkung werden erwähnt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于通过尽可能长的波长的红外辐射的手段在浅色木材的天然谷物的对比度的强调处理。更好 - - 由二氧化碳激光该红外辐射可以由常规的红外线辐射或产生。由于靠近表面，与停滞环境大气有效的非接触加热时，颗粒的早材部分焦黄，而较硬的晚材部分基本上保持unbrowned。其结果是，木材的天然纹理的对比度强调。由于非接触和加热的自由涡流的方法，所生产的颗粒图案是均匀的; 在木任何划痕或砂纸痕很容易被屏蔽，并保持隐形。用于热效应某些工艺参数被提及。 ... ...

117. 发明公开

EP0477923A1 Einspritzverbrennungsmotor mit elektrischer Funkenzündung und Heizungsvorrichtung 失效
标题翻译： Einspritzverbrennungsmotor mit elektrischerFunkenzündungund Heizungsvorrichtung。
公开(公告)号：EP0477923A1
公开(公告)日：1992-04-01
申请号：EP91116370.7
申请日：1991-09-25
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Henke, Jürgen , Spinner, Erwin , Früh, Peter
IPC分类号： F02M31/12 , F02M53/06
CPC分类号： F02M53/06 , F02M31/135 , F02M69/044 , Y02T10/126
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Einspritzverbrennungsmotor mit einem Lufteinlaßkanal für jeden Zylinder, einem Kraftstoffeinspritzventil und einem hiervon stromab im Lufteinlaßkanal angeordneten Heizelement.
Um einen einfachen Einbau für das Heizelement zu erreichen, besitzt der Zylinderkopf eine Öffnung, durch die das Heizelement derart eingesetzt werden kann, daß dessen Heatsink im Querschnitt des Lufteinlaßkanals weitgehend freistehend angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有用于每个气缸的进气通道的喷射内燃机，燃料喷射阀和在进气通道中配置在其后方的加热元件。为了实现加热元件的简单结构，气缸盖具有开口，加热元件可以通过该开口插入，使得其散热器以大体上未支撑的方式布置在进气口的横截面中通道。

118. 发明公开

EP0423483A3 Verfahren zur Bestimmung des Zustandes eines Akkumulators 失效
标题翻译：确定蓄电池充电状态的程序
公开(公告)号：EP0423483A3
公开(公告)日：1992-03-04
申请号：EP90117538.0
申请日：1990-09-12
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Benz, Klemens , Kübler, Rainer
IPC分类号： G01R31/36
CPC分类号： G01R31/361 , G01R31/3648
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Zustandes eines Akkumulators, indem ausgehend von einem definierten Ladungszustand des Akkumulators in einem Zyklus ein Aufladungs- und ein Entladungsvorgang mit jeweils einem bestimmten Strom stattfindet, wobei der Zyklus beendet ist, wenn der definierte Ladungszustand wieder erreicht ist und wobei aus der Differenz der für den Aufladungs- und den Entladungsvorgang benötigten Zeiträume auf den Zustand des Akkumulators geschlossen wird. Alternativ kann von einem definierten Ladungszustand des Akkumulators eine Entladung durchgeführt werden, um aus der entnommenen Ladung die verfügbare Kapazität zu bestimmen.

119. 发明公开

EP0465938A3 Abgasfilter 失效
标题翻译：排气过滤器
公开(公告)号：EP0465938A3
公开(公告)日：1992-01-29
申请号：EP91110633.4
申请日：1991-06-27
申请人： Schwäbische Hüttenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung , MERCEDES-BENZ AG
发明人： Härle, Hans A., Dipl.-Ing. , Langer, Hans Joachim, Dipl.-Ing.
IPC分类号： F01N3/02
CPC分类号： F01N3/021 , F01N3/031 , F01N2330/06 , F01N2450/22 , F02B3/06 , Y02T10/20 , Y10S55/30
摘要： Ein Abgasfilter, insbesondere Rußfilter für einen Dieselmotor, ist mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten und von den zu reinigenden Abgasen durchströmten Filterkörper (1), mit einem Eingangskanal (3,4) und einem Ausgangskanal (5,6) versehen. Zwischen dem Eingangskanal (3,4) und dem Ausgangskanal (5,6) sind ein oder mehrere an dem Filterkörper (1) vorbeiführende Nebenleitungen (7) angeordnet, die an ihren beiden Enden jeweils über Öffnungen (8,9) mit dem Eingangskanal (3, 4) bzw. Ausgangskanal (5,6) verbunden sind. Die Querschnittsverhältnisse von Eingangskanal (3,4), Ausgangskanal (5,6) und der oder den Nebenleitungen (7) sind so gewählt, daß sich im unbeladenen Zustand des Filterkörpers (1) eine Rückströmung in der bzw. den Nebenleitungen (7) einstellt, während ab einem vorgewählten Beladungszustand des Filterkörpers (1) eine Bypass-Strömung erfolgt.

120. 发明公开

EP0461342A1 Dieselmotor 失效
标题翻译： Dieselmotor。
公开(公告)号：EP0461342A1
公开(公告)日：1991-12-18
申请号：EP91102476.8
申请日：1991-02-21
申请人： MERCEDES-BENZ AG
发明人： Osterwald, Henning , Koppitz, Andreas , Heinrich, Rolf , Sternberg, Rudolf
IPC分类号： F01L13/06 , F01L3/22 , F02D9/06
CPC分类号： F01L3/22 , F01L13/06 , F02B3/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Dieselmotor mit mindestens einem Einlaß- und einem Auslaßventil und einem zusätzlichen Drosselventil (9) pro Zylinder für den Motorbremsbetrieb, welches schräg im Zylinderkopf (1) eingebaut ist. Zur weitestgehenden Reduzierung des Schadvolumens im Hinblick auf die Erzielung guter motorischer Werte einerseits und zur Verbesserung der Strömungsführung vom Brennraum in den Gasauslaßkanal andererseits wird vorgeschlagen, den Ventilsitz (7) bis zur Ebene des Zylinderkopfbodens (2) vorzuziehen und die Form einer für den Überstand des Drosselventils (9) eingelassenen Mulde (14) dem am Ventilteller (8) angeordneten Verdrängungskörper (11) derart anzupassen, daß bei maximalem Ventilhub des Drosselventils und in OT-Stellung des Kolbens die Mulde (14) weitestgehend ausgefüllt ist.
摘要翻译：具有至少一个入口和一个排气阀的柴油发动机和用于发动机制动功能的每个气缸的附加节气门（9），其以气缸盖（1）中的倾斜角度并入。为了尽可能减小死区，为了获得良好的发动机值，另一方面改善从燃烧室到排气管的流动，建议将阀座（7 ）向前移动到气缸盖基座（2）的平面，并且适应凹槽（14）的形式用于节流阀（9）的突出部到设置在阀盘（11）上的位移元件（11）使得在节流阀的最大气门升程和TDC位置的活塞处，槽（14）尽可能地被填充。

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