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    • 2. 发明申请
    • SANITÄRVENTIL
    • WO2022175431A8
    • 2022-08-25
    • PCT/EP2022/054040
    • 2022-02-18
    • NEOPERL GMBH
    • KOWOL, JacekTEMPEL, MarcBIAN, Yichao
    • F16K17/28F16K31/385F16K31/524G05D7/01F16K11/074F16K11/076F16K11/00F16K21/06F16K27/02E03C1/04F16K11/02F16K19/006F16K27/0236F16K31/3855F16K31/44F16K31/52491F16K7/00
    • Die Erfindung betrifft ein Sanitärventil (1) mit einem Hauptventil (2), das eine bewegliche Membran (3) aufweist, und mit einem Pilotventil (4), mit welchem das Hauptventil (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung ansteuerbar ist, wobei die Position der Membran (3) durch die Position eines Ventilstößels (5) vorgebbar ist, der mit einer Push-Push-Mechanik (6) verbunden ist, mit welcher (6) der Ventilstößel (5) zwischen einer der Offenstellung entsprechenden Schaltposition und einer der Schließstellung entsprechenden Schaltposition umschaltbar ist. Für das erfindungsgemäße Sanitärventil (1) ist kennzeichnend, dass das Hauptventil (2) und das Pilotventil (4) im Gehäuseinneren eines Innengehäuses (7) vorgesehen sind, welches Innengehäuse (7) in einem Außengehäuse (8) um eine Drehachse (L) verdrehbar gelagert ist, dass das Außengehäuse (8) und das Innengehäuse (7) paarweise einander zugeordnete Ventilöffnungen (9, 10; 11, 12) haben, von denen ein koaxial zur Drehachse (L) angeordnetes erstes Paar von Ventilöffnungen (9, 10) als Ventilauslass (13) ausgebildet und zumindest ein zweites, gegenüber der Drehachse (L) außenliegendes Paar von Ventilöffnungen (11, 12) als wenigstens ein Ventileinlass (14) vorgesehen ist, welches zumindest eine zweite Paar von Ventilöffnungen (11, 12) entsprechend der Drehstellung zwischen Außen- und Innengehäuse (8, 7) derart in Deckung bringbar ist, dass der durch Überdeckung dieser zweiten Ventilöffnungen (11, 12) freibleibende lichte Öffnungsquerschnitt des wenigstens einen Ventileinlasses (14) verändert ist.
    • 3. 发明申请
    • SANITÄRVENTIL
    • WO2022175431A1
    • 2022-08-25
    • PCT/EP2022/054040
    • 2022-02-18
    • NEOPERL GMBH
    • KOWOL, JacekTEMPEL, MarcBIAN, Yichao
    • F16K17/28F16K31/385F16K31/524G05D7/01F16K11/074F16K11/076F16K11/00F16K21/06F16K27/02
    • PC 22 0162 C 38/38 16. Februar 2022 Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Sanitärventil (1) mit einem Hauptventil (2), das eine bewegliche Membran (3) aufweist, und 5 mit einem Pilotventil (4), mit welchem das Hauptventil (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung ansteuerbar ist, wobei die Position der Membran (3) durch die Position eines Ventilstößels (5) vorgebbar ist, der mit einer Push-Push-Mechanik (6) verbunden ist, mit welcher (6) der 10 Ventilstößel (5) zwischen einer der Offenstellung entsprechenden Schaltposition und einer der Schließstellung entsprechenden Schaltposition umschaltbar ist. Für das erfindungsgemäße Sanitärventil (1) ist kennzeichnend, dass das Hauptventil (2) und das Pilotventil (4) im Gehäuseinneren 15 eines Innengehäuses (7) vorgesehen sind, welches Innengehäuse (7) in einem Außengehäuse (8) um eine Drehachse (L) verdrehbar gelagert ist, dass das Außengehäuse (8) und das Innengehäuse (7) paarweise einander zugeordnete Ventilöffnungen (9, 10; 11, 12) haben, von denen ein koaxial zur Drehachse (L) 20 angeordnetes erstes Paar von Ventilöffnungen (9, 10) als Ventilauslass (13) ausgebildet und zumindest ein zweites, gegenüber der Drehachse (L) außenliegendes Paar von Ventilöffnungen (11, 12) als wenigstens ein Ventileinlass (14) vorgesehen ist, welches zumindest eine zweite Paar von 25 Ventilöffnungen (11, 12) entsprechend der Drehstellung zwischen Außen- und Innengehäuse (8, 7) derart in Deckung bringbar ist, dass der durch Überdeckung dieser zweiten Ventilöffnungen (11, 12) freibleibende lichte Öffnungsquerschnitt des wenigstens einen Ventileinlasses (14) 30 verändert ist (vgl. Fig. 1).