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1. 发明申请

WO2022122278A1 SAUGGERÄT MIT BATTERIEEINRICHTUNG UND FILTERABREINIGUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122278A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/081066
申请日：2021-11-09
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： FRANK, Jürgen
IPC分类号： A47L5/36 , A47L9/20 , A47L9/28
摘要： Es wird ein Sauggerät bereitgestellt, umfassend einen Gerätekörper (12), eine Gebläseeinrichtung (72) zur Erzeugung eines Saugstroms, eine Filtereinrichtung (82), eine Filterabreinigungseinrichtung (88) für die Filtereinrichtung (82), und eine Batterieeinrichtung (120) zur Bereitstellung elektrischer Energie, wobei dem Gerätekörper (12) eine geometrische Mittelebene (116) zugeordnet ist, welche senkrecht zu einer Standebene (56) des Gerätekörpers (12) orientiert ist, wobei ein Massenschwerpunkt (118) des Gerätekörpers (12) mindestens näherungsweise auf der Mittelebene (116) liegt, wobei die Filterabreinigungseinrichtung (88) so an dem Gerätekörper (12) angeordnet ist, dass ein Massenschwerpunkt der Filterabreinigungseinrichtung (88) mindestens näherungsweise auf der Mittelebene (116) liegt, und wobei die Batterieeinrichtung (120) so an dem Gerätekörper (12) angeordnet ist, dass mindestens näherungsweise ein Massenschwerpunkt der Batterieeinrichtung (120) auf der Mittelebene (116) liegt.

2. 发明申请

WO2021259572A1 REINIGUNGSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES REINIGUNGSSYSTEMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021259572A1
公开(公告)日：2021-12-30
申请号：PCT/EP2021/063696
申请日：2021-05-21
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： BURCHARD, Jochen , DAMMKÖHLER, Denis , GUEGERCIN, Beyza , JAHN, Marten , KUHN, Jens , MANISCALCO, Calogero
IPC分类号： A47L11/40 , A47L13/51 , A47L11/4002 , A47L11/4008 , A47L11/4011
摘要： Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem, umfassend einen Reinigungswagen (12; 100; 200) und ein externes Zusatzgerät (14; 300), wobei der Reinigungswagen (12; 100; 200) einen Rahmen (18) mit Rollen (26) zum Verfahren auf einer Bodenfläche (28) umfasst, mindestens eine Aufnahme (31) zum Aufnehmen und/oder Mitführen von Reinigungsutensilien (152) und eine Interaktionseinrichtung (124) mit einem handbetätigbaren Interaktionselement (134), wobei das Zusatzgerät (14; 300) tragbar ausgestaltet ist und ein Benutzeranwendungsprogramm zur Verarbeitung von reinigungsbezogenen Informationen auf dem Zusatzgerät (14; 300) ausführbar gespeichert und/oder über das Zusatzgerät (14; 300) bedienbar ist, wobei die Interaktionseinrichtung (124) und das Zusatzgerät (14; 300) miteinander über eine Kommunikationsverbindung koppelbar sind, und wobei Eingabeinformationen zur Bedienung des Benutzeranwendungsprogrammes abhängig von einer Betätigung des Interaktionselementes (134) durch den Benutzer von der Interaktionseinrichtung (124) an das Zusatzgerät (14; 300) übermittelbar und von diesem verarbeitbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems.

3. 发明申请

WO2021219313A1 REINIGUNGSWAGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021219313A1
公开(公告)日：2021-11-04
申请号：PCT/EP2021/058284
申请日：2021-03-30
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： ARMBRUSTER, Patrick , BURCHARD, Jochen , DAMMKÖHLER, Denis , DOBLER, Kamila , GUEGERCIN, Beyza , JAHN, Marten , KUHN, Jens , MANISCALCO, Calogero
IPC分类号： A47L13/51 , B62B3/00 , B62B2202/12 , B62B2202/50 , B62B3/003 , B62B3/004 , B62B3/005
摘要： Die Erfindung betrifft einen Reinigungswagen umfassend einen Rahmen (16) mit einem Rahmenunterteil (20), einem Rahmenoberteil (24) und Stützteile (28), die das Rahmenunterteil (20) mit dem Rahmenoberteil (24) verbinden und voneinander beabstandet sind, Rollen (14) am Rahmenunterteil (20) zum Verfahren auf einer Bodenfläche (12), Bevorratungseinrichtungen (48) zum Aufnehmen und/oder Abstellen von Reinigungszubehör, Halteelemente (70) zum Haltern der Bevorratungseinrichtungen (48) und an den Stützteilen (28) angeordnete Aufnahmeelemente (74) in vordefinierter Position, wobei die Halteelemente (70) an den Aufnahmeelementen (74) zur Einnahme unterschiedlicher Relativpositionen der Bevorratungseinrichtungen (48) zu den Stützteilen (28) wahlweise festlegbar sind.

4. 发明申请

WO2021204567A2 FILTEREINHEIT FÜR EINE REINIGUNGSMASCHINE, BODEN-REINIGUNGSMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER BODEN-REINIGUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021204567A2
公开(公告)日：2021-10-14
申请号：PCT/EP2021/057951
申请日：2021-03-26
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： WOLF, Hans-Peter , CARDINALE, Marco
IPC分类号： A47L7/02 , A47L11/22 , A47L11/40 , A47L9/20 , A47L9/12 , A47L9/22 , A47L9/16 , A47L11/4025 , A47L11/4033 , A47L11/4038 , A47L11/4041 , A47L11/4058 , A47L9/122 , A47L9/1691
摘要： Es wird eine Filtereinheit zur Verwendung bei der Reinigung einer Fläche aus einem textilen Material bereitgestellt, wobei die Filtereinheit als Ganzes an einer Reinigungsmaschine (10) positionierbar ist und als Ganzes von der Reinigungsmaschine (10) entnehmbar ist, umfassend ein Gehäuse (136), mindestens ein erstes Filter (146) und ein zweites Filter (148), wobei das erste Filter (146) und das zweite Filter (148) an dem Gehäuse (136) angeordnet sind, das erste Filter (146) ein Vorfilter für das zweite Filter (148) ist, und das erste Filter (146) als Flusenfilter ausgebildet ist.

5. 发明申请

WO2021155969A1 ELEKTROGERÄT MIT MINDESTENS EINEM BATTERIEAUFNAHMEFACH 审中-公开
公开(公告)号：WO2021155969A1
公开(公告)日：2021-08-12
申请号：PCT/EP2020/082637
申请日：2020-11-19
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： PFAFF, Peter
IPC分类号： H01M50/10 , A47L9/28 , A47L11/40 , B08B3/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektrogerät (10) mit einer Elektroeinrichtung (12) und mindestens einem Batterieaufnahmefach (30, 31), in das eine Batterie (32) einsetzbar ist und dem eine Arretierungseinrichtung (60, 61) zugeordnet ist zum Arretieren der Batterie (32), wobei die Arretierungseinrichtung (60, 61) ein Arretierungsglied (65) aufweist, das um eine Schwenkachse (69) zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung hin und her verschwenkbar ist und das ein Arretierungselement (124) aufweist, das in der Arretierungsstellung in das Batterieaufnahmefach (30, 31) hineinragt und in der Freigabestellung das Batterieaufnahmefach (30, 31) freigibt, wobei das Arretierungsglied (65) mittels eines Federelements (108) in die Arretierungsstellung vorgespannt ist. Um das Elektrogerät (10) derart weiterzubilden, dass die Arretierungseinrichtung (60, 61) kostengünstig hergestellt und montiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Arretierungsglied (65) einen ersten und einen zweiten Lagerzapfen (87, 89) aufweist, die einander abgewandt und koaxial zur Schwenkachse (69) ausgerichtet sind, wobei der erste Lagerzapfen (87) in einen Lagerring (91) eintaucht, der den ersten Lagerzapfen (87) in Umfangsrichtung umgibt, und wobei der zweite Lagerzapfen (89) eine erste Lagerzapfenaufnahme (93) durchgreift, die den zweiten Lagerzapfen (89) in Umfangsrichtung teilweise umgibt.

6. 发明申请

WO2021009305A1 HEISSFLUIDREINIGUNGSGERÄT, VERBINDUNGSELEMENT, KOMBINATION UND VERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021009305A1
公开(公告)日：2021-01-21
申请号：PCT/EP2020/070187
申请日：2020-07-16
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： SCHÖNEWALD, Michael , ENTERLEIN, Tobias , ENGELE, Jochen
IPC分类号： B05B15/65 , B08B3/00 , B08B3/02
摘要： Es wird ein Heißfluidreinigungsgerät, insbesondere Dampfreinigungsgerät, bereitgestellt, umfassend eine Heißfluiderzeugungseinrichtung (12), eine Heißfluidauslasseinrichtung (24) und eine Steuerungseinrichtung (26) zur Steuerung einer Fluidzufuhr von der Heißfluiderzeugungseinrichtung (12) zu der Heißfluidauslasseinrichtung (24), wobei die Steuerungseinrichtung (26) mindestens ein bewegbares und/oder verschiebbares Hülsenelement (104) aufweist, wobei durch Bewegung und/oder Verschiebung des mindestens einen Hülsenelements (104) die Fluidzufuhr von der Heißfluiderzeugungseinrichtung (12) zu der Heißfluidauslasseinrichtung (24) schaltbar ist, und wobei das mindestens eine Hülsenelement (104) einen Anlagebereich (110) zur Kraftbeaufschlagung des mindestens einen Hülsenelements (104) mittels eines Schaltelements (40) aufweist, wobei das mindestens eine Hülsenelement (104) durch Kraftbeaufschlagung mit dem Schaltelement (40) bewegbar und/oder verschiebbar ist.

7. 发明申请

WO2020048851A1 HEISSWASSER-REINIGUNGSGERÄT UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES HEISSWASSER-REINIGUNGSGERÄTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020048851A1
公开(公告)日：2020-03-12
申请号：PCT/EP2019/073007
申请日：2019-08-28
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： KUTZ, Benjamin , SCHÖNEWALD, Michael , GÄRTNER, Dimitri , GROSS, Jonas
IPC分类号： B08B3/02 , B05B7/00 , B05B7/16 , A47L11/40
摘要： Es wird ein Heißwasser-Reinigungsgerät vorgeschlagen, welches einen Durchlauferhitzer (14) mit einer Heizeinrichtung (16), eine Düseneinrichtung (34) zum Sprühen von Heißwasser, eine Pumpe (26), welche mit dem Durchlauferhitzer (14) fluidwirksam verbunden ist, und einen Anschluss (42) für eine Batterieeinrichtung (40) und/oder eine Batterieeinrichtung (40), welche elektrische Energie zum Betreiben der Heizeinrichtung (16) bereitstellt, umfasst, wobei die Heizeinrichtung (16) so betrieben ist, dass der Durchlauferhitzer (14) Heißwasser ohne Dampf-Phasenübergang bereitstellt.

8. 发明申请

WO2020016338A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG UND REINIGUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020016338A1
公开(公告)日：2020-01-23
申请号：PCT/EP2019/069327
申请日：2019-07-18
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： DAMMKÖHLER, Denis , SCHMIERER, Glenn , ROTTMANN, Marc , HIMMLER, Simon , NONNENMANN, Frank , WALLER, Christoph , BRÄNDLE, Alexander , SOBOTTA, Lukas , FRIEDERICH, Andreas , MASEK, Tobias , BURCHARD, Jochen , JAHN, Marten
IPC分类号： A47L11/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung. Die Reinigungsvorrichtung (12), umfasst mindestens ein Reinigungswerkzeug (46) zum Reinigen eines zu reinigenden Gegenstandes, eine Bedieneinheit (40) für einen Benutzer, die mindestens ein Bedienelement (88, 94, 98, 100) zum Bedienen der Reini- gungsvorrichtung (12) umfasst, eine Steuereinheit (28) zum Verarbeiten von Bedienanweisungen, eine an der Bedieneinheit (40) angeordnete Aufnahme (108) für ein der Reinigungsvorrichtung (12) zuordenbares externes Zusatzge- rät (16), das eine Anzeigeeinrichtung (104) mit einer Bildanzeige (106) auf- weist, wobei das Zusatzgerät (16) in definierter Position in der Aufnahme (108) entnehmbar positionierbar ist, sowie eine Kommunikationseinheit (26), über die von der Reinigungsvorrichtung (12) Anzeigeinformationen zum Dar- stellen an der Bildanzeige (106) an das in der Aufnahme (108) positionierte Zusatzgerät (16) übertragbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Reini- gungssystem.

9. 发明申请

WO2019206511A1 SPRÜHVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019206511A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/EP2019/056341
申请日：2019-03-13
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： SCHLÖSER, Georg , BRAUNS, Steve , BECK, Bernhard , KACHELRIESS, Andreas , SCHWARZ, Andreas , WALTER, Simon
IPC分类号： B05B9/01 , B08B3/02 , B05B3/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung zum Versprühen einer Flüssigkeit insbesondere im Niederdruckbereich, welche Sprühvorrichtung (10; 90; 110; 40; 160; 170; 190; 220) handhaltbar und handbetätigbar ausgestaltet ist, umfassend einen Sprühkopf (16) und ein Griffelement (14), eine Fluidleitung (26; 92; 172) mit einem Einlass (34) zum Zuführen der Flüssigkeit und einem am Sprühkopf angeordneten Auslass (40) zum Versprühen der Flüssigkeit, ein Betätigungselement (30) zum Einwirken auf ein Ventilelement (28), über das der Durchfluss von Flüssigkeit durch die Fluidleitung (26; 92; 172) wahlweise freigebbar oder sperrbar ist, eine bevorzugt elektrische Antriebseinrichtung (52) mit einem Antriebsmotor (54), die mit der Fluidleitung (26; 92; 172) gekoppelt ist, wobei die Fluidleitung (26; 92; 172) über die Antriebseinrichtung (52) zum Ändern der Position und/oder der Orientierung des Auslasses (40) kontinuierlich definiert bewegbar ist.

10. 发明申请

WO2019206395A1 HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019206395A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/EP2018/060366
申请日：2018-04-23
申请人： ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
发明人： NEDELEA, Andrei , ELTETE, Gabriel , SIMA, Ioana
IPC分类号： B08B3/02 , B65H75/42 , B65H75/44
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät (10) mit einem Gehäuse (12), an dem zwei Laufräder (26, 28) um eine gemeinsame Drehachse (30) drehbar gelagert sind und in dem ein Motor (16) und eine vom Motor (16) angetriebene Pumpe (18) angeordnet sind, und mit einem Druckschlauch (122), der mit einem Auslass (22) der Pumpe (18) in Strömungsverbindung steht, und mit einer Aufwickeleinrichtung (40), die eine drehbar gelagerte Schlauchtrommel (50) zum Auf- und Abwickeln des Druckschlauchs (122) aufweist, wobei das Hochdruckreinigungsgerät (10) aus einer Gebrauchslage um die Drehachse (30) der Laufräder (26, 28) in eine Transportstellung ver¬ kippbar ist. Um das Hochdruckreinigungsgerät (10) derart weiterzubilden, dass der Druckschlauch (122) auf einfachere Weise aufgewickelt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufwickeleinrichtung (40) eine Rückholfeder (70) und eine Sperrmechanik (51) aufweist, wobei die Rückhol¬ feder (70) durch Abwickeln des Druckschlauchs (122) von der Schlauchtrom¬ mel (50) spannbar ist und die Schlauchtrommel (50) von der Rückholfeder (70) zum selbsttätigen Aufwickeln des Druckschlauchs (122) in Drehung ver¬ setzbar ist, und wobei die Schlauchtrommel (50) mittels der Sperrmechanik (51) selbsttätig arretierbar und durch Beaufschlagen des Druckschlauchs (122) mit einer Zugkraft entriegelbar ist.

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