会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 1. 发明申请
    • ELEKTRISCHE SCHALTEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 电气开关设备用于机动车辆
    • WO2008116874A1
    • 2008-10-02
    • PCT/EP2008/053549
    • 2008-03-26
    • LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KGBLECKMANN, Michael
    • BLECKMANN, Michael
    • F16H61/22F16H59/10
    • F16H61/22F16H59/10F16H61/24F16H2061/223
    • Eine elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem um eine Achse (5) drehbar gelagerten, tastend in mehrere Schaltstellungen bringbaren Schalthebel (6) und mit elektrischen Aktuatoren, die Schaltanschläge für den Schalthebel verstell'en können, wodurch die Auslenkung des Schalthebels in unterschiedlichem Maße einschränkbar ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass eine mehrere Anschlagkanten (IIa, IIb) aufweisende Anschlagkontur (11) fest mit dem Schalthebel verbunden und zusammen mit diesem beweglich ist, und dass die Aktuatoren (7-10) jeweils einen zumindest eine Sperre (1-4) für die Anschlagkontur ausbildenden Schieber zwischen jeweils zwei Positionen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Anschlagkontur verstellen, wobei durch Verstellen zumindest eines Schiebers (1,2,4) wechselweise eine Sperre in Eingriff und außer Eingriff mit der Anschlagkontur gestellt ist, und durch Verstellen zumindest eines weiteren Schiebers (3) wechselweise zwei unterschiedlich positionierte Sperren (3a, 3b) in Eingriff mit der Anschlagkontur gestellt sind.
    • 一种用于机动车辆的电开关装置,可旋转地安装有轴(5),摸索可被带入几个开关位置换档杆(6)和电致动器可以verstell'en开关停止对换档杆,由此,换档杆的不同程度的偏转 是restrictable,根据其特征在于:多个具有可动止动轮廓(11)止挡棱边(IIA,IIB)的本发明固定地连接到所述杆,并与此一起,并且所述致动器(7-10)(在每种情况下的至少一个锁定1 在两个位置之间调节-4)垂直地形成止动轮廓滑动到停止轮廓的运动方向,其中,(通过调节至少一个滑块1,2,4)交替地进出与止动轮廓接合,并且通过调节至少设置一个锁定 进一步的滑动件(3)交替地untersc 2 hiedlich定位锁(3A,3B)被设置在接合止动轮廓。
    • 2. 发明申请
    • EINRICHTUNG ZUM ABDECKEN EINES BEFESTIGUNGSMITTELS SOWIE BEDIENEINRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN AN EINEM MODUL
    • 设备用于覆盖安装装置和控制装置固定在一个模块
    • WO2003037684A1
    • 2003-05-08
    • PCT/EP2002/011794
    • 2002-10-22
    • LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KGLUKSCH, ThomasBLECKMANN, Michael
    • LUKSCH, ThomasBLECKMANN, Michael
    • B60R13/02
    • E05B79/06B60R13/02B60R13/0206E05B85/12H01H9/08H01H9/286H01H2300/01
    • Eine Einrichtung zum Abdecken eines Befestigungsmittels (9), mit welchem Befestigungsmittels (9), ein erstes Modul an einem zweiten Modul befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) eine mit zumindest einem beweglichen Betätigungsglied (3, 4) ausgestattete, an dem ersten Modul befestigte Bedieneinrichtung (2) mit lösbaren Verriegelungsmitteln zum Befestigen der Bedieneinrichtung (2) an dem ersten Modul umfasst und zum Abdecken des von der Einrichtung (1) insgesamt unabhängigen Befestigungsmittels (9) sichtseitig vor demselben angeordnet ist sowie ferner ein betätigbares Entriegelungselement (6) umfasst, mit dem zur Zugänglichmachung des Befestigungsmittels (9) nach einer Montage der Bedieneinrichtung (2) an dem ersten Modul in Zusammenwirkung mit einer Betätigung des zumindest einen Betätigungsgliedes (3, 4) eine Entriegelung der Verriegelungsmittel der Bedieneinrichtung (2) und eine anschliessende Demontage der Bedieneinrichtung (2) von dem ersten Modul durchführbar ist. Eine Bedieneinrichtung mit zumindest einem beweglichen Betätigungsglied (3, 4) und mit Mitteln zum Befestigen desselben über lösbare Verriegelungsmittel an einem Modul, ist dadurch gekennzeichnet, dass Teil der Bedieneinrichtung (2) ein von dem zumindest einen Betätigungselement separates Entriegelungselement (6) ist, mit dem nach einer Montage der Bedieneinrichtung (2) an dem ersten Modul in Zusammenwirkung mit einer Betätigung des zumindest einen Betätigungsgliedes (3, 4) eine Entriegelung der Verriegelungsmittel der Bedieneinrichtung (2) und eine anschliessende Demontage der Bedieneinrichtung (2) von dem ersten Modul durchführbar ist.
    • 一种用于覆盖(9)至该紧固装置(9),第一模块连接到第二模块的紧固件,装置的特征在于所述装置(1)具有至少一个可动执行器(3,4)装配, 附接至第一模块的控制装置(2)与释放的锁定装置,用于在第一模块上固定所述驱动装置(2)和覆盖该装置的(1)所有的独立固定装置(9)被配置在观看侧之前是相同的,并且进一步的可致动解锁元件 (6)与所述操作装置(2)合作在第一模块上的装配后,其可在紧固装置(9)的制作与所述至少一个致动构件(3,4)的操作装置的锁定装置的解锁的致动(2)和 第一模块的操作装置(2)的随后拆卸 是可行的。 具有至少一个可移动的致动构件的操作装置(3,4),并用装置,用于通过可拆卸锁定装置及其紧固装置上的模块,其特征在于在所述操作装置的一部分(2)是所述至少一个致动器独立解锁元件(6)中的一个,以 操作装置(2)和所述第一模块的操作装置(2)的随后拆卸的锁定装置的与所述至少一个致动构件的致动操作装置(2)合作在第一模块上的组装后(3,4),可以进行解锁 是。
    • 9. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUM ERFASSEN VON SCHALTSTELLUNGEN
    • 探测设备开关的位置
    • WO2009000896A2
    • 2008-12-31
    • PCT/EP2008/058199
    • 2008-06-26
    • LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KGBLECKMANN, Michael
    • BLECKMANN, Michael
    • F16H59/10
    • F16H59/105F16H59/044
    • Eine Vorrichtung zum Erfassen von Schaltstellungen eines mechanisch betätigbaren Schaltmittels, mit einem an die Bewegung des Schaltmittels gekoppelten, eine Schaltstellung anzeigenden Geberelement und einem zur ortsaufgelösten Erfassung der Stellung des Geberelements mit diesem kooperierenden, diesbezüglich ortsfest angeordneten Signalaufnahmeelement ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Geberelement und das Signalaufnahmeelement in separaten mechanischen Einheiten aufgenommen sind, die zur Ausbildung der Vorrichtung über eine mechanische Schnittstelle miteinander verbunden sind, und dass Informationen über toleranzbedingte Abweichungen der Lagen des Geberelements und des Signalaufnahmeelements von ihren jeweiligen, konstruktionsbedingten Solllagen im Bezug auf die mechanische Schnittstelle in den jeweiligen Einheiten abrufbar vorhanden sind.
    • 用于检测可机械使动开关的切换位置的装置是指,表示与耦合到所述开关装置的运动,换档位置传感器元件和用于所述施主元件的在这方面按照本发明固定地设置信号拾取元件此相配合的位置的空间分辨的检测,其特征在于所述发射元件和一个输入 接收元件的信号被容纳在单独的机械单元,其连接经由相互的机械接口,以形成该装置,以及有关所述施主元件的所述层和接收它们各自的设计依赖目标位置的元素相对于在机械接口的信号的公差引起的偏差信息 单位产品尚未推出。
    • 10. 发明申请
    • ELEKTRISCHE SCHALTEINRICHTUNG
    • 电气开关设备
    • WO2007039224A1
    • 2007-04-12
    • PCT/EP2006/009426
    • 2006-09-28
    • LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KGBLECKMANN, MichaelFRÜHAUF, Josef
    • BLECKMANN, MichaelFRÜHAUF, Josef
    • H01H21/24
    • H01H21/245H01H1/365H01H2300/01
    • Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Schalteinrichtung mit einer mit einer Rückstelleinrichtung versehenen Betätigungshandhabe und einem durch diese angesteuerten, mit zumindest einer Schleifkontaktbrücke versehenen Kontaktträgerelement, welches in einer Linearführung zwischen zwei jeweils einem Kontaktflächenpaar auf einer Leiterplatte zugeordneten Ruhepositionen verstellbar ist. Bei einem solchen Schalteinrichtung ist das technische Problem zu lösen, diese so auszulegen, daß der mit der Verstellung der Kontaktbrücke von dem einen zu dem anderen Festkontaktpaar verbundene elektrische Umschaltvorgang unabhängig von der Geschwindigkeit der Betätigung der Betätigungshandhabe erfolgt. Dies gelingt erfindungsgemäß dadurch, daß die Rückstelleinrichtung durch einen federbelasteten, senkrecht zu der Leiterplatte bewegbaren Stößel gebildet ist, welcher mit einer um eine Achse drehbar gelagerten, mit ihrem achsfernen Ende mit dem Kontaktträgerelement in Eingriff stehenden Schaltschwinge zum schlagartigen Verschwenken derselben kooperiert, und daß durch das Verschwenken der Schaltschwinge das Kontaktträgerelement zur Verstellung zwischen seinen Ruhepositionen angesteuert wird.
    • 本发明涉及一种电开关装置具有设置有复位装置致动手柄和提供由该驱动,其是分配给电路板静止位置上的两个相应的接触表面对之间的线性导向件可调节至少一个滑动接触桥接触承载元件。 利用这样的开关装置,所述技术需要解决的问题,这些必须被解释为使得的与连接到另一固定触点对电气开关不管致动手柄的致动速度的接触桥的调整完成。 这得以实现根据本发明的特征在于,所述复位装置被加载的弹簧,可垂直移动到电路板挺杆,其与围绕轴线可旋转地安装在其配合,与它们在与突然摆动触头承载元件换挡摇杆接合轴向远端形成,并且在通过 摇臂的枢转动作,对于它的静止位置之间移动触点支架构件。