专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2016162276A1 LÄNGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：纵向调整器用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2016162276A1
公开(公告)日：2016-10-13
申请号：PCT/EP2016/057205
申请日：2016-04-01
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： UTZINGER, Karl , ZACHARIAS, Michael
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/06 , B60N2/07 , B60N2/08 , B60N2/12 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/02 , B60N2/06 , B60N2/07 , B60N2/0818 , B60N2/0875 , B60N2/123 , B60N2/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Langseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1) mit einer ersten Sitzschiene (2), einer zweiten Sitzschiene (4), relativ zu welcher die erste Sitzschiene (2) in Längsrichtung verschiebbar ist. Ferner ist eine der ersten Sitzschiene (2) zugeordnete und mit der zweiten Sitzschiene (4) zusammenwirkende Memory- Vorrichtung (22; 122) vorgesehen, welche eine eingestellte Sitzlängsposition speichert, die durch eine vorgenommene Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (1) verlassen und wieder eingenommen wird. Hierbei sind ein mit der zweiten Sitzschiene (4) in Wirkverbindung bringbares Getriebe (30; 130) und ein relativ zu dem Getriebe (30; 130) beweglicher Betätigungsarm (24; 124) vorgesehen. Das Getriebe (30;130) übt spätestens bei Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition ein Steuermoment auf den Betätigungsarm (24; 124) aus, aufgrund dessen der Betätigungsarm (24; 124) wenigstens ein in der ersten Sitzschiene (2) geführtes, mit der zweiten Sitzschiene (4) zusammenwirkendes Sperrelement (14) ansteuert.
摘要翻译：本发明涉及一种长调节为（1），具有第一座椅导轨（2），一第二座椅导轨（4）相对于该（2）的第一座椅导轨在纵向方向上可移位的车辆座椅。此外，与所述第二座椅导轨（4）协作存储装置（22; 122）相关联的第一座椅导轨（2）中的一个设置，其存储一组纵向的座椅位置，由所述车辆座椅（1）的预制的纵向位移的左侧，并采取再次被，这里，一个与所述第二座椅导轨（4）能够在可操作地连接齿轮被带（30; 130）和一个相对于所述齿轮箱（30; 130）;提供可动臂（124 24）。所述传动装置（30; 130）施加在所述最新当存储的纵向座椅位置，一个控制力矩的致动器臂;从在此基础上的操作臂（24; 124）（24 124）至少执行到第一座椅导轨（2），第二到座椅导轨（4）协同操作闭锁构件（14）致动。

2. 发明申请

WO2016162279A1 LÄNGSEINSTELLER, FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：纵向调整器，汽车座椅
公开(公告)号：WO2016162279A1
公开(公告)日：2016-10-13
申请号：PCT/EP2016/057209
申请日：2016-04-01
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： UTZINGER, Karl , SPRENGER, Erik , ZACHARIAS, Michael
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/07 , B60N2/08 , B60N2/20 , B60N2/12 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/06 , B60N2/02 , B60N2/0705 , B60N2/0818 , B60N2/0875 , B60N2/123 , B60N2/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Längseinsteller für einen längseinstellbaren Fahrzeugsitz (1), aufweisend ein Schienenpaar mit einer strukturfesten zweiten Sitzschiene (4) und einer in dieser zweiten Sitzschiene (4) geführten, sitzfesten ersten Sitzschiene (2), eine Memory-Vorrichtung, welche zur Speicherung der Position der sitzfesten ersten Sitzschiene (2) in Bezug auf die strukturfeste zweite Sitzschiene (4) eingerichtet ist. Ferner ist ein in der ersten Sitzschiene (2) geführtes Sperrelement (14) zum Verriegeln der ersten Sitzschiene (2) in ihrer Bewegung relativ zu der zweiten Sitzschiene (4) vorgesehen, wobei das Sperrelement (14) in Eingriff mit einer Verzahnung (8) und/oder einem Lochbild der zweiten Sitzschiene (4) bringbar ist, wobei das Sperrelement (14) mittels der Memory-Vorrichtung betätigbar ist. Die Memory-Vorrichtung befindet sich hierbei außerhalb des Kraftflusses zwischen der ersten Sitzschiene (2) und der zweiten Sitzschiene (4), während sich das zur Blockierung der ersten Sitzschiene (2) in Eingriff mit einer Verzahnung (8) und/oder einem Lochbild der zweiten Sitzschiene (4) befindliche Sperrelement (14) im Kraftfluss befindet. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1).
摘要翻译：本发明涉及一种纵向调节为可纵向调节的车辆座椅（1），包括一对具有结构固定的第二座椅导轨（4）和一个在所述第二座椅导轨（4）引导的座位固定的第一座椅导轨（2），一个存储装置，用于存储轨道相对于结构固定第二座椅导轨设置为安装于座椅的第一座椅导轨（2）的位置（4）。此外，在第一座椅导轨（2）是设置引导锁定用于锁定所述第一座椅导轨元件（14）（2）在其运动相对于第二座椅导轨（4），其中所述锁定元件（14）相啮合的齿圈（8）和/或第二座椅导轨（4）的孔图案可接合，其中，所述锁定元件（14）由所述存储设备的致动。所述存储器设备由此位于第一座椅导轨（2）和所述第二座椅导轨（4），所述第一座椅导轨（2）接合的阻挡带齿期间（8）和/或孔图案之间的力流的外侧锁定位于所述功率流位于元件第二座椅导轨（4）（14）。本发明还涉及一种车辆座椅（1）。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式