专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2014060188A1 BETT, INSBESONDERE KRANKEN- UND/ODER PFLEGEBETT 审中-公开
标题翻译：床，包括卫生和/或护理床
公开(公告)号：WO2014060188A1
公开(公告)日：2014-04-24
申请号：PCT/EP2013/069683
申请日：2013-09-23
申请人： HERMANN BOCK GMBH , FELDOTTO, Udo , BOCK, Klaus
发明人： FELDOTTO, Udo , BOCK, Klaus
IPC分类号： A47C21/08
CPC分类号： A47C21/08
摘要： Um ein mit einem in der Länge ausziehbaren Bettgestell ausgerüstetes Bett zu schaffen, das eine vereinfachte Handhabung gestattet und insbesondere mit nur wenigen Handgriffen auf den ausgezogenen beziehungsweise den eingezogenen Verwendungszustand umgerüstet werden kann, wird mit der Erfindung ein Bett vorgeschlagen, das sich durch einen Zargenaufsatz auszeichnet, der zur Anordnung auf einem im ausgezogenen Zustand des Bettgestells aus dem Hohlraum einer Außenzarge herausragenden Verlängerungsabschnitt einer Innenzarge ausgebildet ist, wobei der Zargenaufsatz zumindest bettgestellaußenseitig eine der Außenkontur der Außenzarge entsprechende Außenkontur aufweist.
摘要翻译：为了提供一种配备有在床架床的长度上拉，这允许简化的处理，特别是与上使用的缩回状态很少的努力可以转换到车辆固体或，床提出本发明，其特点是一个部分附接其适于被设置在一个从在一个内框架的床框架延伸部的延伸状态的外壳的空腔中，其特征在于，外侧的外部壳体的外轮廓的一个部分附接床架包括至少相应的外轮廓突出。

2. 发明申请

WO2005048781A2 AUFLAGERELEMENT 审中-公开
标题翻译：支持元素
公开(公告)号：WO2005048781A2
公开(公告)日：2005-06-02
申请号：PCT/EP2004/013103
申请日：2004-11-18
申请人： HERMANN BOCK GMBH , BOCK, Ernst , FELDOTTO, Udo
发明人： BOCK, Ernst , FELDOTTO, Udo
IPC分类号： A47C23/00
CPC分类号： A47C23/002 , A47C27/065
摘要： Die Erfindung betrifft ein Auflagerelement, aufweisend eine Kopfplatte und ein daran angeordnetes Federelement, wobei das Federelement wendelförmig und von der Kopfplatte ausgehend nach Art eines Kegel verjüngt ausgebildet ist. Um ein Auflagerelement zu schaffen, das bei einem gleichzeitigen einfachen und damit in der Herstellung kostengünstigen Aufbau eine auch im Dauerbetrieb zuverlässige Verwendung ermöglicht, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Kopfplatte aus Kunststoff gebildet ist, dass das Federelement aus Kunststoff gebildet ist und dass das Federelement mehrzügig ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种支撑元件，包括一个顶板和一个弹簧元件布置在其上，其中所述弹簧元件是从头部开始板形成的锥体的方式螺旋形和渐缩的。为了提供一个支撑元件，它允许可靠连续操作中使用以同时简单并因而制造成本低的结构，提出与头板由塑料形成，所述弹簧元件由塑料制成并且所述的本发明弹簧元件被更迅速地形成。

3. 发明申请

WO2022017624A1 BETTGESTELL FÜR EIN KRANKEN- UND/ODER PFLEGEBETT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017624A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2020/070963
申请日：2020-07-24
申请人： HERMANN BOCK GMBH
发明人： FELDOTTO, Udo
IPC分类号： A61G7/012 , A61G7/018 , A61G7/05
摘要： Die Erfindung betritt ein Bettgestell für ein Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Scherenmechanismus (4) zur Höhenverstellung eines von dem Scherenmechanismus (4) getragenen Bettrahmens (5) sowie mit einem ersten und einem zweiten jeweils am Scherenmechanismus (4) angeordneten Fahrwerk (1, 2), wobei ein Fahrwerk (1, 2) eine Traverse (7) mit endseitigen Lagerbüchsen (8, 9) zur jeweiligen Aufnahme einer Radeinheit (10, 11) mit einer um eine Drehachse (16, 17) verdrehbar gelagerten Radscheibe (12, 13; 14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrwerk (1, 2) einen ausgehend von der Traverse (7) nach unten weisenden Verbindungsfortsatz (18, 19) aufweist, der einendseitig an der Traverse (7) angeordnet ist und der anderendseitig ein Lagerauge (20, 21) zur drehverschwenkbaren Anordnung an dem Scherenmechanismus (4) aufweist, wobei die vom Lagerauge (20, 21) definierte Drehachse (22, 23) in Höhenrichtung (6) des Fahrwerks (1, 2) unterhalb der Drehachse (16, 17) einer Radscheibe (12, 13; 14, 15) verläuft.

4. 发明申请

WO2022017623A1 BETTGESTELL FÜR EIN KRANKEN- UND/ODER PFLEGEBETT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017623A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2020/070962
申请日：2020-07-24
申请人： HERMANN BOCK GMBH
发明人： FELDOTTO, Udo
IPC分类号： A61G7/012 , A61G7/018 , A61G7/05 , A61G1/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bettgestell für ein Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Scherenmechanismus (4) zur Höhenverstellung eines von dem Scherenmechanismus (4) getragenen Bettrahmens (5) sowie mit einem ersten und einem zweiten jeweils am Scherenmechanismus (4) angeordneten Fahrwerk (1, 2), wobei ein Fahrwerk (1, 2) eine Traverse (7) mit endseitigen Lagerbuchsen (8, 9) zur jeweiligen Aufnahme ausschließlich einer Radeinheit (10, 11) mit einer um eine Drehachse (16, 17) verdrehbar gelagerten Radscheibe (12, 13; 14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrwerk (1, 2) eine an der Traverse (7) angeordnete Stützeinrichtung (24) bereitstellt, wobei die Stützeinrichtung (24) einen die Traverse (7) gegenüber dem Untergrund abstützenden Stützkörper aufweist, der in Querrichtung (43) der Traverse (7) beabstandet zur Traverse (7) angeordnet ist.

5. 发明申请

WO2016146406A1 HÖHENVERSTELLBARES BETT 审中-公开
标题翻译：高度可调的床
公开(公告)号：WO2016146406A1
公开(公告)日：2016-09-22
申请号：PCT/EP2016/054624
申请日：2016-03-04
申请人： HERMANN BOCK GMBH
发明人： FELDOTTO, Udo
IPC分类号： A61G7/012 , A47C19/04 , A61G7/05
CPC分类号： A47C19/045 , A61G7/012 , A61G7/0509
摘要： Die Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettrahmen (2) und zwei Bettendstücken (5, 6), die den Bettrahmen (2) zwischen sich aufnehmen, sowie mit zwei teleskopierbaren Hubsäulen (11, 12), die jeweils mit einem der beiden Bettendstücke (5, 6) zusammenwirken und einen Tragabschnitt und einen Verfahrabschnitt aufweisen, wobei die Hubsäulen (11, 12) jeweils mit ihrem jeweiligen Tragabschnitt bettaußenseitig am zugehörigen Bettendstück (5, 6) angeordnet sind, und wobei der Verfahrabschnitt einer Hubsäule (11, 12) einen Hubsäulenfuß aufweist, an dem eine um ihre Hochachse verdrehbar ausgebildete Tragrolfe (20) angeordnet ist, wobei der Abstand (A) zwischen dem Anienkpunkt (21) der Tragrolle (20) und dem zugehörigen Bettendstück (5, 6) den von der Tragrolle (20) um ihre Hochachse beschreibbaren Verdrehradius (r) übersteigt.
摘要翻译：本发明涉及一种高度可调节的床，特别是医院和/或护理床，具有床框（2）和两个Bettendstücken（5,6），其容纳在它们之间的床框架（2），以及具有两个可伸缩的提升柱（11，12）中，每个与两个Bettendstücke中的一个（5,6）相互作用，并具有支撑部分和Verfahrabschnitt，其中，所述升降柱（11，12）各与相关联的Bettendstück外床其各自的支承部分（5,6）被布置，且其中所述 Verfahrabschnitt提升柱（11，12）具有Hubsäulenfuß在其上绕其垂直轴旋转的训练支持罗（20）被布置，其中，所述距离（a）之间的支撑辊（20）和相关的Bettendstück的Anienkpunkt（21）（5 ，6） - （的支撑辊20）（大约其垂直轴线可写Verdrehradius R）超过。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式