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1. 发明申请

WO2008058976A1 VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG EINES SPERRGLIEDES 审中-公开
标题翻译：一种用于控制锁定部件
公开(公告)号：WO2008058976A1
公开(公告)日：2008-05-22
申请号：PCT/EP2007/062302
申请日：2007-11-14
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO.KG , TRISCHBERGER, Werner
发明人： TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/0211
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, mit einem Getriebe (20), das ein Antriebsrad mit einer ersten, ortsfesten Drehachse (22) aufweist und mit dem Sperrglied (11) in mechanischer Wirkverbindung steht, wodurch bei Drehung des Antriebsrades das Sperrglied (11) in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei die Bewegung des Sperrgliedes (11) durch eine Drehung des Antriebsrades ausschließlich in eine Richtung durchführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Getriebe (20) eine umlaufende, kurvenartige Führung aufweist, in der mindestens ein Steuernocken (12) eingreift, und bei einer Drehung des Antriebsrades der Steuernocken (12) die Führung durchläuft, wodurch das Sperrglied (11) linear bewegt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于驱动功能上必要部件的阻挡构件（11），特别是转向柱或机动车辆的换档杆，其具有具有第一固定旋转轴（22）的驱动齿轮变速器（20）的装置（10），并用锁定构件（11）是在机械操作连接，由此在所述驱动轮的转动的锁定部件（11）可被带入锁定位置和解锁位置，其中，由所述驱动轮的转动的锁定部件（11）的运动可以仅在一个方向进行。根据本发明，它提供的是，传动装置（20）具有圆周，曲线状的引导，在所述至少一个控制凸轮（12）接合，并且在所述控制凸轮（12）的驱动轮的转动，引导穿过，由此锁定件（11）线性地移动是。

2. 发明申请

WO2009121895A1 VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG EINER SPERREINHEIT 审中-公开
标题翻译：一种用于控制一阻挡
公开(公告)号：WO2009121895A1
公开(公告)日：2009-10-08
申请号：PCT/EP2009/053836
申请日：2009-03-31
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , TRISCHBERGER, Werner
发明人： TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02 , B60R25/00
CPC分类号： B60R25/02153 , B60R25/066
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung einer linear verschiebbaren Sperreinheit (10) eines funktionswesentlichen Bauteils (50), insbesondere einer Lenksäule (50) oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, mit einem mittels eines Antriebes (30) um eine Drehachse (32) hin- und herdrehbaren Steuerglied (31), das innenseitig eine Steuerfläche (33a, 33b) aufweist, wobei entlang dieser Steuerfläche (33a, 33b) die Sperreinheit (10) in eine Verriegelungsstellung (1) und in eine Entriegelungsstellung (2) führbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (1) die Sperreinheit (10) in das funktionswesentliche Bauteil (50) eingreift und in der Entriegelungsstellung (2) die Sperreinheit (10) losgelöst vom funktionswesentlichen Bauteil (50) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein vorsprungartiges, umfangseitig starr an der Sperreinheit (10) angeordnetes Flügelelement (11a, 11b) vorgesehen ist, das während der Bewegung des Steuergliedes (31) flächig die Steuerfläche (33a, 33b) kontaktiert.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于驱动功能上基本组分（50）的可线性移动的锁定单元（10），特别是转向柱（50）或一个机动车辆的换档杆，具有围绕旋转（32）的轴线驱动器（30）的装置背面和 herdrehbaren控制构件（31），控制面的内侧（33A，33B），其特征在于，沿所述控制表面（33A，33B）的锁定装置（10）进入锁定位置（1）和解锁位置（2）可以在被引导，其中被锁定位置（1）锁定单元（10）与所述功能上基本组分（50）和在解锁位置接合（2）从功能上基本组分（50）脱离的锁定单元（10）。根据本发明，它提供了一个突起状，外周刚性地连接到所述锁定单元（10）（11A，11B）被布置翼元件设置，其中控制构件的运动期间（31）的表面，所述控制表面（33A，33B）接触。

3. 发明申请

WO2006027048A1 VORRICHTUNG ZUM SPERREN DER LENKSPINDEL EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于锁定机动车辆的转向柱
公开(公告)号：WO2006027048A1
公开(公告)日：2006-03-16
申请号：PCT/EP2005/008021
申请日：2005-07-22
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , PIERONCZYK, Martin , TRISCHBERGER, Werner
发明人： PIERONCZYK, Martin , TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/565 , Y10T70/5655
摘要： Vorrichtung zum Sperren der Lenkspindel (1) eines Kraftfahrzeugs gegen Drehen mittels eines in einem Gehäuse (10) über ein hin- und herdrehbares Steuerglied (34) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung axial hin- und herbewegbaren Sperrbolzens (2), welcher aus einem Sperrteil (6) und einem Betätigungsteil (7) besteht. Das Steuerglied (34) umschließt das Betätigungsteil (7) und weist zwei schraubenlinienförmig verlaufende innere Nuten (42,43) sowie eine an die Nuten anschließende, ebene und zur Drehachse (11) des Steuergliedes (34) senkrechte Endfläche (44a,44b) auf, womit ein in einer Querbohrung (41) des Betätigungsteils (7) axial verschieblicher Querstift (40) zusammenwirkt. Das Sperrteil (6) ist entgegen der Wirkung einer Schraubendruckfeder (8) in das Betätigungsteil (7) einschiebbar. Erfindungsgemäß ist die Schraubendruckfeder am Betätigungsteil über einen Stößel (56) abgestützt, welcher ein vom Querstift (40) des Betätigungsteils (7) durchsetztes Langloch (57) aufweist und im Betätigungsteil (7) mittels eines gehäusefesten Anschlags (58) axial verschiebbar ist, so daß die Schraubendruckfeder (8) in der Freigabestellung des Sperrbolzens (2) den Querstift (40) des Betätigungsteils (7) gegen die Endfläche (44a,44b) des Steuergliedes (34) drückt, und zwar über das Sperrteil (6) und das Betätigungsteil (7).
摘要翻译：设备，用于通过一个壳体（10）通过的装置的锁定防止旋转的机动车辆的转向轴（1）往复herdrehbares在锁定位置和释放位置之间的控制部件（34）向后的轴向往复运动锁栓（2），其由锁定部件的（6）和致动构件（7）。所述控制部件（34）包围所述致动部分（7），并具有控制构件（34）垂直端面两个螺旋形延伸的内部凹槽（42,43）和随后的平放在槽和旋转（11）的轴线（44A，44B）上，由此在致动部分（7）的横向孔（41）协作轴向移动的横向销（40）。所述锁定部分（6）可以对一个螺旋压缩弹簧（8）的作用在致动构件被推动（7）。根据本发明，在致动部件通过一个柱塞螺旋压缩弹簧（56）被支撑，具有一个从所述致动部分（7）的横向销（40）穿插的长孔（57）和在所述致动元件（7）是由一个壳体固定止动件（58）的装置可轴向移动，因此该压缩螺旋弹簧（8）在锁定螺栓的释放位置（2）的横靠在端面致动部分（7）的销（40）（44A，44B）推压所述控制元件（34），经由所述锁定部分（6）和致动部（7）。

4. 发明申请

WO2009074543A1 VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG EINES SPERRGLIEDES 审中-公开
标题翻译：一种用于控制锁定部件
公开(公告)号：WO2009074543A1
公开(公告)日：2009-06-18
申请号：PCT/EP2008/067040
申请日：2008-12-08
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , TRISCHBERGER, Werner
发明人： TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils (40), insbesondere einer Lenksäule (40) oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, mit einem Getriebe (20), das mit dem Sperrglied (11) in mechanischer Wirkverbindung steht, das in eine Verriegelungsstellung (1) und in eine Entriegelungsstellung (2) und umgekehrt bewegbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (1) das Sperrglied (11) in das funktionswesentliche Bauteil (40) eingreift und in der Entriegelungsstellung (2) das Sperrglied (11) losgelöst vom funktionswesentlichen Bauteil (40) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Getriebe (20) derart ausgeführt ist, dass das Sperrglied (11), bei einer Fehlstellung des Bauteils (40) mindestens in eine Zwischenstellung (3) bringbar ist, die zwischen der Verriegelungsstellung (1) und der Entriegelungsstellung (2) liegt, wobei das Getriebe (20) mindestens ein Führungsmittel (21) aufweist, das formschlüssig das Sperrglied (11) sowohl in der Zwischenstellung (3) als auch in der Verriegelungsstellung (1) hält, so dass eine Bewegung des Sperrgliedes (11) in die Entriegelungsstellung (2) blockiert ist.
摘要翻译：本发明涉及用于驱动一个功能必须成分（40）的阻挡件（11），特别是转向柱（40）或一个机动车辆的换档杆的装置（10），具有变速器（20）与机械锁定构件（11）可操作的连接，这是在一个锁定位置（1）和解锁位置（2），反之亦然，其中，在锁定位置（1）接合在功能上必需的成分（40）的锁定构件（11）和在所述解锁位置（2）被锁定从功能上基本组分（40）分离的部件（11）。根据本发明，它提供的是，传动装置（20）被设计为使得所述锁定构件（11），与组分（40）的未对准可以至少带入的中间位置（3）（在锁定位置（1）之间和解锁位置 2），其中所述传动装置（20）具有至少一个导向装置（21）保持形状锁定的锁定部件（11）两者（在中间位置3）和在锁定位置（1），从而使锁定构件11的移动（）（在解锁位置2）被阻止。

5. 发明申请

WO2009030704A1 VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG EINES SPERRGLIEDES 审中-公开
标题翻译：一种用于控制锁定部件
公开(公告)号：WO2009030704A1
公开(公告)日：2009-03-12
申请号：PCT/EP2008/061615
申请日：2008-09-03
申请人： HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG , TRISCHBERGER, Werner
发明人： TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11 ) eines funktionswesentlichen Bauteils, insbesondere einer Lenksäule (12) oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, mit einem Getriebe (10A), das mit dem Sperrglied (1 1 ) in mechanischer Wirkverbindung steht, das in eine Verriegelungsstellung (45) und in eine Entriegelungsstellung (13) und umgekehrt bewegbar ist. Dazu ist erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Getriebe (10A) als mindestens ein zweistufiges Getriebe (10A) ausgeführt ist, das ein Antriebsrad (25) und einen Schwenkhebel (23) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及用于驱动功能上必要部件的阻挡构件（11），特别是转向柱（12）或一个机动车辆的换档杆的装置（10），具有一个机械操作连接连接到所述锁定构件（11）的齿轮（10A）是，这是在一个锁定位置（45）和到解锁位置（13），并且反之亦然。为了这个目的，根据本发明提供的是在齿轮机构（10A）被设计为至少一个两级齿轮（10A），其具有驱动轮（25）和枢转杆（23）。

6. 发明申请

WO2005019004A1 ELEKTRONISCHES LENKSCHLOSS UND ELEKTRONISCHER ZÜNDANLASSSCHLATER FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：电子转向锁和电子锁ZÜNDANLASSSCHLATER机动车
公开(公告)号：WO2005019004A1
公开(公告)日：2005-03-03
申请号：PCT/EP2004/007222
申请日：2004-07-02
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO KG , THRONBERENS, Stefan , TRISCHBERGER, Werner
发明人： THRONBERENS, Stefan , TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/06 , Y10T70/5664
摘要： Elektronisches Lenkschloss für Kraftfahrzeuge mit einem Rotor (5), welcher zum Hin- und Herbewegen eines Sperrgliedes (3) zwischen einer Lenkspindel-Sperrstellung und einer Lenkspindel-Freigabestellung in einem Stator (2) aus einer Ausgangsstellung und zurück in die Ausgangsstellung drehbar, in seiner Ausgangsstellung unter der Wirkung einer Federbelastung (22) mit dem Stator (2) formschlüssig kuppelbar und im Stator (2) mittels eines koaxial zum Rotor (5) angeordneten Elektromagneten (7) entgegen der Wirkung der Federbelastung (22) axial verschiebbar ist, um den gegenseitigen Eingriff des Rotors (5) und des Stators (2) aufzuheben und die Bewegung des Sperrgliedes (3) in die Lenkspindel-Freigabestellung zu ermöglichen, wenn der Elektromagnet (7) mit Hilfe eines elektronischen Schlüssels erregt wird. Der Rotor (5) weist mindestens eine Kuppelnase (23) auf, welche mit einer Kuppelnut (24) des Stators (2) zusammenwirkt, die auf der Seite, zu welcher hin der Rotor (5) aus seiner Ausgangsstellung im Stator (2) drehbar ist, durch einen Trägheitskörper (26) begrenzt ist, der im Stator (2) entgegen der Wirkung einer Federbelastung (27) zusammen mit dem Rotor (5) verschiebbar ist, wenn der Rotor (5) sich infolge eines Schlages auf den Stator (2) entgegen der Wirkung seiner Federbelastung (22) axial verschiebt. Diese Prellschlagsicherung kann auch bei einem entsprechenden elektronischen Zündanlassschalter für Kraftfahrzeuge vorgesehen werden.
摘要翻译：电子转向锁定用于机动车辆的具有转子（5）旋转地锁定构件的往复（3）从初始位置并返回到在开始位置中的定子（2）的转向轴锁定位置和转向轴释放位置之间其克服弹簧加载（22）的弹簧载荷（22）与定子的作用下动作的初始位置（2）形状锁定可拆卸和在所述定子（2）通过的手段同轴至（5），其布置电磁铁的转子（7）是可轴向移动的取消所述转子（5）和定子（2）的相互接合，并允许锁定部件（3）的运动转换成转向轴时所述电磁体（7）与电子钥匙的辅助激励释放位置。转子（5）具有至少一个耦合凸耳（23），其与所述定子（2）的上侧的耦合缝隙（24）协作朝向从其初始位置的转子（5）在所述定子（2）可旋转地由惯性体（26），其是在所述定子（2）克服弹簧负载（27）的作用限定与转子一起（5）移位时所述转子（5），其为吹塑到定子的结果（2 ）克服其弹簧加载（22）的作用而被轴向移动。此不和谐熔断器可用于机动车辆被设置在相关联的电子点火开关时也是如此。

7. 发明申请

WO2012049258A1 VORRICHTUNG ZUR VERLAGERUNG EINES SPERRELEMENTES 审中-公开
标题翻译：设备转印的锁定件
公开(公告)号：WO2012049258A1
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/EP2011/067907
申请日：2011-10-13
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , TRISCHBERGER, Werner
发明人： TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/2063 , B60R25/02121
摘要： Bei einer Vorrichtung zur Verlagerung eines Sperrelement (50) einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges ist bei einem schlüsselfreien Schlüsselkanal (12) ein Erkennungselement (14) in der eingefahrenen Lage (4) und bei einem eingeführten Schlüssel in der ausgefahrenen Lage (3) wobei in ihrem deaktivierten Zustand (6) die Sicherheitssperre (30) eine Bewegung des Sperrelementes (50) zulässt und das Erkennungselement (14) in der eingefahrenen Lage (4) sich befindet und in dem aktivierten Zustand (5) die Sicherheitssperre (30) eine Bewegung des Sperrelementes (50) aus der Entriegelungsstellung (2) in die Verriegelungsstellung (1) blockiert und das Erkennungselement (14) in der ausgefahrenen Lage (3) sich befindet. Die Sicherheitssperre (30) weist ein Hebelelement (32) auf, wobei durch eine Bewegung des Erkennungselements (14) das Hebelelement (32) zwischen einer Freigabeposition (7) und einer Arretierposition (8) dreht, in der Arretierposition (8) das Hebelelement (32) am Koppelement (31) angreift, in der Freigabeposition (7) das Hebelelement (32) eine Bewegung des Koppelelement (31) zulässt, und bei der Drehung des Hebelelements die Drehachse (33) verschiebbar ist.
摘要翻译：在无钥匙钥匙通道用于机动车辆的转向柱的阻挡元件（50）的位移的装置（12）包括在所述缩回位置的检测元件（14）（4）中，用在所述禁用插在延伸位置的键（3）其状态（6）的安全锁（30）允许在所述缩回位置（4）位于与处于激活状态的锁定元件（50）和所述感测构件（14）的运动（5），所述安全锁（30）的阻挡构件的运动（阻塞50）（从解锁2）（在锁定位置1）和处于伸展位置（3）位于所述检测元件（14）。安全屏障（30）包括一个杠杆部件（32），其中，由所述感测元件的运动（14）旋转的释放位置（7）和锁定位置（8）在所述锁定位置（8）的杆件之间的杠杆构件（32）（ 32）作用在连接元件（31），（在释放位置7）所述杆构件（32）允许所述耦合元件（31），和旋转轴的运动上（杆部件33）的旋转期间是可移动的。

8. 发明申请

WO2009074614A1 VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG EINES SPERRGLIEDES 审中-公开
标题翻译：一种用于控制锁定部件
公开(公告)号：WO2009074614A1
公开(公告)日：2009-06-18
申请号：PCT/EP2008/067246
申请日：2008-12-10
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , TRISCHBERGER, Werner
发明人： TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153
摘要： Die Erfindung betrifft Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils (40), insbesondere einer Lenksäule (40) oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, mit einem Getriebe (30), das mit dem Sperrglied (11) in mechanischer Wirkverbindung steht, das in eine Verriegelungsstellung (1) und in eine Entriegelungsstellung (2) und umgekehrt bewegbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (1) das Sperrglied (11) in das funktionswesentliche Bauteil (40) eingreift, und in der Entriegelungsstellung (2) das Sperrglied (11) losgelöst vom funktionswesentlichen Bauteil (40) ist und das Getriebe (20) einen Freilauf aufweist, bei dem das Sperrglied (11) in seiner jeweiligen Stellung (1, 2) verbleibt, während das Getriebe (20) aktiviert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf das Getriebe (20) Mittel (5) wirken, wodurch ein unendlicher Freilauf erzielbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（10），用于驱动的功能上基本组分（40）的阻挡件（11），特别是转向柱（40）或一个机动车辆的换档杆，其具有一传动装置（30）与机械操作连接的锁定件（11）的是，在锁定位置（1）和解锁位置（2），反之亦然，其中，在锁定位置（1）接合在功能上必需的成分（40）的锁定构件（11），并且在解锁位置（2）被锁定从功能上基本组分（40）和变速器（20）分离的部件（11）包括一个飞轮，其特征在于，在其相应的位置时，锁定件（11）（1，2）保持，而所述传动装置（20）被激活。根据本发明，它提供了在传输（20）的装置（5）作用，由此无限飞轮得以实现。

9. 发明申请

WO2008071677A1 VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG EINES SPERRGLIEDES 审中-公开
标题翻译：一种用于控制锁定部件
公开(公告)号：WO2008071677A1
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/EP2007/063653
申请日：2007-12-11
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , TRISCHBERGER, Werner
发明人： TRISCHBERGER, Werner
IPC分类号： B60R25/02 , E05B15/00 , E05B63/00 , E05C1/06
CPC分类号： E05C1/06 , B60R25/02156 , E05B15/004 , E05B47/0012 , E05B47/026 , E05B2047/002
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils (30), insbesondere einer Lenksäule (30) oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, mit einem Getriebe (20), das ein Antriebsrad (21) mit einer ersten, ortsfesten Drehachse (22) aufweist und mit dem Sperrglied (11) in mechanischer Wirkverbindung steht, wodurch bei Drehung des Antriebsrades (21) das Sperrglied (11) in eine erste Stellung und in eine zweite Stellung bringbar ist, und das Getriebe (20) während der Drehung des Antriebsrades (21) einen Freilauf und einen Arbeitslauf aufweist, wobei beim Freilauf das Sperrglied (11) unverändert in seiner Position verbleibt und beim Arbeitslauf das Sperrglied (11) linear bewegt wird.
摘要翻译：本发明涉及用于驱动一个功能必须成分（30）的阻挡件（11），特别是转向柱（30）或一个机动车辆的换档杆，其具有一传动装置（20），包括具有第一传动轮（21）的装置（10）中，旋转固定轴线（22）和与机械操作连接的锁定件（11），由此当所述驱动轮（21）的锁定构件（11）的旋转可被带入一个第一位置和一个第二位置，并且齿轮（20）驱动轮的旋转过程中（21）包括一个飞轮和一个工作的操作，其中，当惯性滑行时，锁定件（11）保持在其位置不变，并且阻挡构件（11）的处理运行过程中线性移动。

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