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1. 发明申请

WO2012139674A1 GETRIEBE 审中-公开
标题翻译： TRANSMISSION
公开(公告)号：WO2012139674A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2012/000138
申请日：2012-01-12
申请人： GINZEL, Lothar , RUITER, Marc
发明人： GINZEL, Lothar , RUITER, Marc
IPC分类号： F03D11/02 , F16H1/32
CPC分类号： F16H1/32 , F03D15/00 , F03D15/10 , F03D80/70 , F05B2260/40311 , F16H2001/325 , Y02E10/722
摘要： Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), dass eine Achse (2), die mit einer Scheibe (4) verbunden ist, wobei auf einem von dem äußeren Durchmesser (3) zurückspringenden Durchmesser distanziert in einem gleichen Abstand Bolzen (14) und/oder Lager (15) angeordnet sind, zwischen denen eine Zykloidenscheibe (5) veränderlich eintaucht, die eine zentrische Bohrung (18) für eine Aufnahme eines Lager (7) aufweist, in dessen Bohrung (8) ein Abtriebselement (9) mit einem exzentrisch angeordneten Lagerzapfen (10) eintaucht, wobei die Zykloidenscheibe (5) in Richtung des Lagerzapfens (10) abstehende Führungen (11) aufweist, die in stationären Führungsbahnen (12) eines Abschlusselementes (13) geführt werden. Ferner eine Getriebeausführung (1), die eine axial angeordnete Antriebsachse (15), die ein exzentrisch angeordnetes Übertragungselement (8) aufweist, das kraft- und formschlüssig zentrisch mit einer Zykloidenscheibe (3) verbunden ist, auf derem Umfang Übertragungskurven (6) angeordnet sind, die durch Rücksprünge (7) unterbrochen werden, und dass innerhalb der Zykloidenscheibe (3) Führungsbohrungen (5) vorhanden sind, die mit stationären Führungen (4) so zusammenwirken, dass die Übertragungskurven (6) mit Mitnehmern (9), die innerhalb eines Ausgangselementes (2) eingebettet sind, in der Art zusammenwirken, dass das Ausgangselement (2) angetrieben wird.
摘要翻译：本发明涉及一种传动装置（1），使得轴（2），其连接到盘（4），其特征在于，在直径凹外径（3）中的一个以相等的距离螺栓间隔（14）和/或轴承（15）被布置之间其中摆线（5）浸入变量，其具有中心孔（18），用于与一个偏心布置的轴承轴颈接收轴承（7）具有在其孔（8）的输出部件（9）（10）浸渍，其特征在于，形成在终端元件（13）的固定导轨（12）在轴承销（10）的方向上的摆线（5）伸出的导向件（11）被引导。此外，具有一个轴向设置的驱动轴（15），其具有一个偏心布置的传递元件（8），它是带正电和带正集中连接到摆线（3）的传输类型（1）被布置在相当大的体积转移曲线（6）由凹口（7）形成被中断，并且所述摆线（3）内导向孔被提供（5），其与固定导轨合作（4），以使透射率曲线（6）与驱动器（9）内的输出元件（2）被嵌入，以这样的方式，输出元件（2）被驱动合作。

2. 发明申请

WO2011101366A1 SICHERUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：安全装置
公开(公告)号：WO2011101366A1
公开(公告)日：2011-08-25
申请号：PCT/EP2011/052271
申请日：2011-02-16
申请人： LEMAY BV , GINZEL, Lothar , RUITER, Marc
发明人： GINZEL, Lothar , RUITER, Marc
IPC分类号： E05C9/02 , E05C9/08 , E05C9/18
CPC分类号： E05C9/1875 , E05B1/0015 , E05B9/02 , E05B15/101 , E05B47/0012 , E05B53/00 , E05B63/0052 , E05B63/0056 , E05B65/0021 , E05B65/0025 , E05B65/1073 , E05B2047/0017 , E05C9/021 , E05C9/023 , E05C9/026 , E05C9/08 , E05C9/185 , E05C9/20
摘要： Die Erfindung zeigt eine Sicherungsvonrichtung (1) für die Absicherung von Öffnungen oder dergleichen, mit mindestens einem beweglichen Element, das über einen Schlosskasten (4) betätigt wird, der mit einem Gehäuse (2) und darin geführten stangenförmigen Verriegelungselementen verbunden ist, wobei der Schlosskasten (4) einen Grundkörper (94) für unterschiedliche Ausführungen aufweist, der mit dem Gehäuse (2) adaptiert wird und mit einem in dem Gehäuse (2) vorhandenen Antriebselement (12, 22) mit einer Verzahnung (65) und ein an einem Ende der Verzahnung (65) angeordnetes Übertragungselement (13, 21) zusammenwirkt, wobei gleichzeitig das Antriebselement (12, 22) und das Übertragungselement (13, 21) von einem runden Verbindungselement (15) so durchsetzt werden, dass bei einer translatorischen Bewegung des Antriebselementes (12, 22) mit dem Übertragungselement (13, 21) das Verbindungselement (15) neben einer translatorischen Bewegung auch in eine rotatorische Bewegung versetzt wird, und dass endseitig an dem Verbindungselement (15) Führungshülsen (72) vorhanden sind, in denen Verriegelungselemente (14, 90) eintauchen, so dass diese in Endstücken (3) so geführt werden, dass eine drehende Bewegung bei gleichzeitigem Austritt aus den Endstücken (3) bewirkt wird beziehungsweise, dass ein Antriebselement (131) einer Hakenverriegelung (103) der Art in Verbindung steht, dass durch die Rotation des Verbindungselementes (15) ein Verriegelungshaken (126) angetrieben und Verschwenkt wird.
摘要翻译：本发明显示了一个Sicherungsvonrichtung（1）用于固定开口或类似物，其具有至少一个可移动元件，其经由其被连接到壳体（2）一个锁壳（4）致动，并且在其中被引导，杆形的锁定元件，该锁盒（4）的基体（94），对于不同的实施方案，具有在所述壳体（2）适于与在所述壳体（2）现有的驱动器元件（12，22）配有一个齿（65）和在所述一个端齿部（65），其设置传输元件（13，21）配合，同时在驱动构件（12，22）和连接部件（15）的圆形的传动元件（13，21）被穿透，使得所述驱动构件的平移运动期间（12 ，22）除了航运的平移运动中的旋转运动传动元件（13，21），连接元件（15）是TZT，并且被设置在连接元件（15），导向套（72）上的端部，其中，锁定元件（14，90）浸入，使这些在端件（3）被执行以使得在同一时间所述出口从所述旋转运动被实现端件（3），并且在通信被通过连接元件（15）的锁定钩（126）的旋转而被驱动和转动的类型的锁定钩（103）的驱动元件（131）是。

3. 发明申请

WO2006122755A1 SICHERHEITS-VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR, EIN TOR ODER DERGLEICHEN 审中-公开
标题翻译：安全闭锁装置用于门，网关或相似
公开(公告)号：WO2006122755A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/EP2006/004621
申请日：2006-05-16
申请人： RUITER, Marc André
发明人： RUITER, Marc André
IPC分类号： E05C9/04 , E05B65/00 , E05B17/04
CPC分类号： E05C9/041 , E05B17/042 , E05B65/0021 , E05C9/047
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheits-Verschlussvorrichtung (1) für eine Tür, ein Tor oder dergleichen, mit einem durch einen Schlüssel zu betätigenden Profilzylinder (12), der im Bereich seiner Schließnase (33) ein Zahnrad (31) aufweist, das eine Ausnehmung (40) für die Schließnase (33) aufweist, wobei das Zahnrad (31) mit einem Getriebe zusammenwirkt, dessen Abtriebszahnrad (41) auf mindestens eine translatorisch verschiebbare, eine Verzahnung (8, 9) aufweisende Verriegelungsstange (6, 7) einwirkt, und dass die mindestens eine Verriegelungsstange (6, 7) von der Innenseite der Tür, des Tores oder dergleichen über eine Handbetätigung (10) und/oder über den Profilzylinder (12) und von der Außenseite nur über den Profilzylinder (12) betätigt werden kann, und dass mit der mindestens einen Verriegelungsstange (6, 7) eine Blockiervorrichtung zusammenwirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种安全闭合装置（1）用于门，一个门或类似物，具有通过在其锁定鼻部（33）的区域中的钥匙操作的锁芯（12）具有凹部的齿轮（31）（ 40），用于锁定凸耳（33），其中所述齿轮（31）与变速器，其从动齿轮（41协作）上的至少一个可平移运动，一齿（8，9）具有锁定杆（6,7）发生作用，而且所述至少一个锁定杆（6,7）从所述门的内侧，在门或通过手动致动（10）和/或简档气缸（12）和从外部仅通过锁芯（12）的等可被致动，并且该至少一个锁定杆（6,7）协同操作的锁定装置。

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