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1. 发明申请

WO2012168202A1 SCHALTVORRICHTUNG UND GETRIEBEEINHEIT 审中-公开
标题翻译：控制装置和传输单元
公开(公告)号：WO2012168202A1
公开(公告)日：2012-12-13
申请号：PCT/EP2012/060530
申请日：2012-06-04
申请人： PINION GMBH , SCHMITZ, Michael , LERMEN, Christoph
发明人： SCHMITZ, Michael , LERMEN, Christoph
IPC分类号： B62M11/06 , B62M11/14
CPC分类号： F16H3/10 , B62M11/06 , B62M11/145 , F16H3/083 , F16H3/0915 , F16H63/30 , F16H2063/3096 , Y10T74/19251
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (60) für eine Getriebeeinheit, insbesondere für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug, mit einer Welle (62), an der eine Mehrzahl von Losrädern gelagert ist, die mit einer entsprechenden Mehrzahl von Zahnrädern Radpaare von zwei Teilgetrieben bilden, wobei die Welle (62) als Hohlwelle (62) ausgebildet ist und die Losräder mittels Schaltmitteln mit der Welle (62) verbindbar sind, wobei den beiden Teilgetrieben jeweils eine in der Hohlwelle (62) gelagerte Nockenwelle (64, 66) zugeordnet ist und die Schaltmittel durch die Nockenwellen (64, 66) selektiv betätigbar sind, wobei die Nockenwellen (64, 66) mit Antriebsmitteln (70) verbunden sind, um die Nockenwellen (64, 66) zum Betätigen der Schaltmittel relativ zu der Welle (62) zu rotieren, wobei die Nockenwellen (64, 66) drehfest miteinander verbunden sind und eine Rotation der Nockenwellen (64, 66) relativ zu der Welle (62) eine Axialverschiebung einer der Nockenwellen (64, 66) bewirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种开关装置（60），用于传输单元，特别是用于供电的由肌肉力量的车辆，包括轴（62），其上有多个由惰轮，其连同相应的多个齿轮轮对两个变速器部分的支承，其中，所述轴（62）为空心轴（62）和松轮通过的开关装置与所述轴（62）相连接形成的，安装到每个在空心轴（62），凸轮轴（64，66）相关联的两个分量传输，并转动，以便致动所述开关相对于所述轴装置（62）开关装置通过所述凸轮轴（64，66）被选择性地致动，其特征在于，所述凸轮轴（64，66）被连接到驱动装置（70）到所述凸轮轴（66 64）其中，所述凸轮轴（64，66）不可旋转地连接到彼此和凸轮轴的旋转（64，66）相对于所述轴（62）的凸轮轴之一的轴向位移（64 ，66）实现的。

2. 发明申请

WO2011073360A1 SCHALTVORRICHTUNG UND GETRIEBEEINHEIT 审中-公开
标题翻译：控制装置和传输单元
公开(公告)号：WO2011073360A1
公开(公告)日：2011-06-23
申请号：PCT/EP2010/069996
申请日：2010-12-16
申请人： PINION GMBH , SCHMITZ, Michael , LERMEN, Christoph
发明人： SCHMITZ, Michael , LERMEN, Christoph
IPC分类号： B62M11/14 , B62M11/06
CPC分类号： F16H3/083 , B62M11/04 , B62M11/06 , B62M11/145 , F16H3/08 , F16H37/04 , Y10T74/19233 , Y10T74/19279
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für eine Getriebeeinheit (10) eines insbesondere mit Muskelkraft angetriebenen Fahrzeugs, mit einer ersten Welle, die als Hohlwelle ausgebildet ist, an der eine Mehrzahl von Losrädern gelagert ist, wobei die Losräder mit einer entsprechenden Mehrzahl von Zahnrädern, die an einer zweiten Welle gelagert sind, in Eingriff stehen, wobei die Losräder mittels Schaltmitteln mit der ersten Welle verbindbar sind, wobei die Schaltmittel mittels einer koaxial in der ersten Welle angeordneten Nockenwelle betätigbar sind, wobei die Nockenwelle mit Antriebsmitteln verbunden ist, um zum Betätigen der Schaltmittel relativ zu der ersten Welle rotiert zu werden, wobei die Antriebsmittel ein Drehzahlüberlagerungsgetriebe aufweisen, das koaxial zu der ersten Welle angeordnet ist, wobei koaxial in der ersten Welle eine zweite Nockenwelle angeordnet ist, um eine Mehrzahl von zweiten Losrädern, die an der ersten Welle gelagert sind, mittels Schaltmitteln mit der ersten Welle zu verbinden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于尤其是通过肌肉力量车辆驱动时，与被设计为中空轴的第一轴的齿轮单元（10）的换档装置，其中，多个由惰轮，其特征在于，所述空套齿轮与对应的多个的齿轮支承一第二轴被支撑，被接合，其中，所述松轮由的开关装置与第一轴，其中，所述开关装置配置在由同轴凸轮轴装置的第一轴装置连接可被致动，其中，所述凸轮轴被连接到驱动装置，以便致动所述开关装置相对于所述第一轴，其中，所述驱动装置包括一个旋转速度叠加传动装置，其与第一轴同轴地布置，同轴地与第二凸轮轴被设置在第一轴，多个第二从动轮，其被安装在所述第一轴被旋转是，通过开关装置的手段要被连接到所述第一轴上。

3. 发明申请

WO2020064827A1 KURBELGETRIEBE MIT EINER KURBELWELLE ZUR VERBINDUNG MIT WENIGSTENS EINER FUß- ODER HANDKURBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020064827A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/EP2019/075843
申请日：2019-09-25
申请人： MARQUARDT GMBH , PINION GMBH
发明人： SCHMITZ, Michael , LERMEN, Christoph , WEISSER, Dietmar , GÖTZ, Martin
IPC分类号： B62M3/00 , G01D5/14
摘要： Es wird ein Kurbelgetriebe mit einer Kurbelwelle (5) zur Verbindung mit wenigstens einer Fuß-oder Handkurbel und wenigstens einem mittels der Kurbelwelle (5) angetriebenen Getrieberades (1) vorgeschlagen, wobei eine Kopplungseinheit (10) zwischen der Kurbelwelle (5) und dem Getrieberad (1) vorgesehen ist, wobei die Kopplungseinheit (10) unter Belastung wenigstens zeitweise einen Winkelversatz zwischen einem kurbelseitigen Aufnahmebereich (11) und einem mit dem Getrieberad (1) verbundenen Abgabebereich (12) zur Aufnahme und Abgabe des durch die Kurbel erzeugten Drehmomentes aufweist.

4. 发明申请

WO2019166563A1 KUPPLUNGSANORDNUNG UND GETRIEBEEINHEIT FÜR EIN PER MUSKELKRAFT ANTREIBBARES FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166563A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/EP2019/055011
申请日：2019-02-28
申请人： PINION GMBH
发明人： SCHMITZ, Michael
IPC分类号： F16D41/24 , B62M11/06 , F16D41/26 , F16D41/30 , F16H3/091
摘要： Kupplungsanordnung (100) zum Kuppeln von Gliedern (88, 26), insbesondere als Gangschaltkupplung in einer Getriebeeinheit (10), mit einem ersten Glied (88), das eine Kupplungsverzahnung (94) aufweist, mit einem zweiten Glied (26), an dem wenigstens eine Sperrkorperanordnung (90) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Sperrkorperanordnung (90) in eine Kupplungsposition (KP) verschwenkbar ist, bei der ein Mitnahmeabschnitt (138) der Sperrkorperanordnung (90) in die Kupplungsverzahnung (94) greift, um das erste Glied mit dem zweiten Glied gegenüber einer Relativbewegung in einer ersten Richtung fomschlüssig zu koppeln, und wobei die Sperrkorperanordnung (90) in eine Freigabeposition (FP) verschwenkbar ist, bei der der Mitnahmeabschnitt (138) der Sperrkorperanordnung (90) nicht in die Kupplungsverzahnung (94) greift. Dabei weist die Sperrkorperanordnung (90) einen Sperrkörperträger (110) auf, der verschwenkbar an dem zweiten Glied (26) gelagert ist, und ein Sperrkörperglied (116) aufweist, das an dem Sperrkörperträger (110) verschwenkbar gelagert ist und an dem der Mitnahmeabschnitt (138) ausgebildet ist.

5. 发明申请

WO2012066124A1 ANTRIEBSEINHEIT 审中-公开
标题翻译：驱动单元
公开(公告)号：WO2012066124A1
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/EP2011/070463
申请日：2011-11-18
申请人： PINION GMBH , SCHMITZ, Michael , LERMEN, Christoph
发明人： SCHMITZ, Michael , LERMEN, Christoph
IPC分类号： B62M6/65 , B62M6/55 , B62M11/14
CPC分类号： B62M6/65 , B60L7/18 , B60L11/007 , B60L15/20 , B60L15/2054 , B60L2200/12 , B60L2240/421 , B60L2240/486 , B62M6/55 , B62M11/145 , Y02T10/645 , Y02T10/72 , Y02T10/7275
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (30) für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit einer ersten Welle (52, 60), an der eine Mehrzahl von Zahnrädern (53-59, 62, 76, 78) gelagert ist, und einer zweiten Welle (32, 34), an der eine entsprechende Mehrzahl von Zahnrädern (45-51, 64, 80, 82) gelagert ist, die mit den Zahnrädern (53-59, 62, 76, 78) der ersten Welle (52, 60) kämmen, wobei eine der Getriebewellen (32, 34, 52, 60) mit einer Motorwelle (22) einer elektrischen Maschine (20) verbunden oder verbindbar ist, um ein Drehmoment in das Getriebe (10) ein- oder aus dem Getriebe (10) auszukoppeln.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动单元（30），用于与肌肉机动车辆的动力，具有第一轴（52，60），在其上的多个齿轮（53-59，62，76，78）被安装，和第二轴第一轴（32，34），其上相应的多个齿轮（45-51，64，80，82）被安装时，与齿轮（53-59，62，76，78）（52,60）啮合，连接到电机（20）或马达轴（22），所述传输轴中的一个（32，34，52，60）可连接到一个或在从齿轮变速器（10）的转矩（10）脱钩。

6. 发明申请

WO2019145377A1 DREHMOMENTERFASSUNGSANORDNUNG FÜR EIN MIT MUSKELKRAFT ANGETRIEBENES FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019145377A1
公开(公告)日：2019-08-01
申请号：PCT/EP2019/051666
申请日：2019-01-23
申请人： PINION GMBH
发明人： SCHMITZ, Michael
IPC分类号： B62M3/00
摘要： Drehmomenterfassungsanordnung (30) für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit einer Eingangswelle (34), über die ein zu erfassendes Drehmoment (M) zum Antreiben des Fahrzeugs übertragbar ist, mit wenigstens einem Drehglied (36, 38, 40), das an der Eingangswelle (34) gelagert ist und das zum Übertragen des Drehmomentes (M) ausgebildet ist, mit einer Drehfederanordnung (50), wobei die Eingangswelle (34) und das Drehglied (36, 38, 40) über die Drehfederanordnung (50) in Rotationsrichtung federnd verbunden sind, und mit einer Verdrehwinkelerfassungsanordnung (60, 62), die dazu ausgebildet ist, eine Verdrehung des Drehgliedes (36, 38, 40) gegenüber der Eingangswelle (34) zu erfassen. Dabei ist die Eingangswelle (34) als Hohlwelle ausgebildet, wobei eine Drehfeder (54) der Drehfederanordnung (50) innerhalb der Eingangswelle (34) angeordnet ist.

7. 发明申请

WO2015158710A1 SCHALTVORRICHTUNG UND SCHALTKLINKE FÜR EINE SCHALTVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：控制装置和棘轮控制装置
公开(公告)号：WO2015158710A1
公开(公告)日：2015-10-22
申请号：PCT/EP2015/058066
申请日：2015-04-14
申请人： PINION GMBH
发明人： SCHMITZ, Michael
IPC分类号： B62M11/06 , F16D21/04 , F16H3/083
CPC分类号： B62M11/06 , B62K19/34 , F16D41/26 , F16D41/30
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (20) für eine Getriebeeinheit (10), insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit einer Welle (22) zum Lagern einer Mehrzahl von Losrädern (24), einer Mehrzahl von Schaltklinken (30), die den Losrädern (24) zugeordnet sind und an der Welle (22) beweglich gelagert sind, um die Losräder (24) in wenigstens einer Drehrichtung (34) mit der Welle drehfest zu verbinden, einer Nockenwelle (32), die den Schaltklinken (30) zugeordnet ist und dazu ausgebildet ist, unterschiedliche Gangstufen der Getriebeeinheit (10) einzustellen, wobei den Schaltklinken (30) jeweils ein Betätigungselement (48) zugeordnet ist, das relativ zu der Nockenwelle (32) und relativ zu der jeweiligen Schaltklinke (30) beweglich gelagert ist, und dazu ausgebildet ist, die Schaltklinke(30) zum Einstellen der Gangstufen zu betätigen.
摘要翻译：本发明涉及一种开关装置（20），用于传输单元（10），特别是对于由肌肉力量的车辆驱动时，包括对应于所述用于存储的多个空转齿轮（24），多个棘齿（30）的轴（22）从动轮（24）相关联，并且在所述轴（22）可移动地安装，以便与所述轴可旋转地，凸轮轴（32）的旋转（34）中的至少一个方向上连接所述空套齿轮（24）与所述棘齿相关联（30）并适于设置传输单元（10）的不同的齿轮级，该棘齿（30）各自被指派其相对可移动地安装到所述凸轮轴（32）和相对于相应的棘爪的致动元件（48）（30）形成并致动棘爪（30）用于设定速度阶段。

8. 发明申请

WO2015074885A1 SCHALTVORRICHTUNG UND GETRIEBEEINHEIT 审中-公开
标题翻译：控制装置和传输单元
公开(公告)号：WO2015074885A1
公开(公告)日：2015-05-28
申请号：PCT/EP2014/073902
申请日：2014-11-06
申请人： PINION GMBH
发明人： SCHMITZ, Michael
IPC分类号： F16H3/10 , B62M11/06
CPC分类号： F16H3/0915 , B62M11/06 , F16H3/083 , F16H3/10 , F16H63/18 , F16H63/30 , F16H2063/3093
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für eine Getriebeeinheit (10), insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug (12), mit einer Welle (82), an der eine Mehrzahl von Losrädern (60) gelagert ist, wobei die Losräder (60) mittels Schaltklinken (70) mit der Welle (82) verbindbar sind, wobei die Schaltklinken (70) drehbar gelagert und durch eine Nockenwelle (84) selektiv betätigbar sind, wobei die Nockenwelle (84) mit Antriebsmitteln verbunden ist, um die Nockenwelle (84) zum Betätigen der Schaltklinken (70) relativ zu der Welle (82) zu rotieren, wobei die Nockenwelle (84) eine Mehrzahl von Betätigungsabschnitten (90, 92) aufweist, um die Schaltklinken (70), die den jeweiligen Losrädern (60) zugeordnet sind, zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsabschnitte (90, 92) jeweils wenigstens einen Flächenabschnitt (102, 104, 106, 108, 1 10) aufweisen und die Flächenabschnitte, die den Schaltklinken (70) von unterschiedlichen Losrädern (60) zugeordnet sind, unterschiedliche Steigungen aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于齿轮单元（10）的换档装置中，特别是对于由肌肉力量的车辆（12）具有轴（82），其上有多个由从动轮（60）支撑，驱动，其中，所述空套齿轮（60）借助于棘齿（70）与轴（82）连接，其中，所述切换闩锁（70）可旋转地安装，并通过凸轮轴（84）被选择性地致动，其特征在于，所述凸轮轴（84）被连接到驱动装置，用于在凸轮轴（84），用于旋转按压棘爪（70）相对于所述轴（82），所述凸轮轴（84），具有多个操作部（90，92），即与相应的空转齿轮相关联的棘齿（70）（60）进行操作，其特征在于，所述致动部（90，92）各具有至少一个表面部分（102，104，106，108，110）和所述表面部分对应于不同的Losrä棘齿（70）与弹簧相关联（60）具有不同的螺距。

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