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1. 发明申请

WO2023017017A1 VORRICHTUNG ZUM HALTEN, ABBREMSEN ODER BESCHLEUNIGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS, SCHLIEßSYSTEM UND MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2023017017A1
公开(公告)日：2023-02-16
申请号：PCT/EP2022/072316
申请日：2022-08-09
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , POHLMANN, Volker
IPC分类号： A47B88/463 , A47B88/467 , E05B65/462
摘要： Eine Vorrichtung (5) zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils (3) umfasst einen Mitnehmer (16), der entlang einer Führungsbahn zwischen mindestens zwei Endpositionen bewegbar ist, und einen Aktivator (12), der mit dem Mitnehmer (16) an einer Aufnahme (17) in Eingriff bringbar ist, um ein bewegbares Möbelteil (3) zu halten, abzubremsen oder zu beschleunigen, und an einer der beiden Endpositionen von dem Mitnehmer (16) entkoppelbar ist, wobei der Aktivator (12) durch eine Führung in Längsrichtung bewegbar ist und in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung über ein Federelement (13) federnd gelagert ist und entlang einer Anlaufschräge (18) an dem Mitnehmer (16) bewegbar ist, um an der Aufnahme (17) hinter der Anlaufschräge (18) zu verrasten, wobei der Aktivator (12) in einer Eingriffsposition an dem Mitnehmer (16) bei einer Kraft in Längsrichtung zu dem Mitnehmer (16) hin vorspannbar ist.

2. 发明申请

WO2022263442A1 VERBINDUNGSANORDNUNG ZUR VERBINDUNG EINER SCHUBKASTENWAND MIT EINEM SCHUBKASTENBODEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022263442A1
公开(公告)日：2022-12-22
申请号：PCT/EP2022/066166
申请日：2022-06-14
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： WEICHELT, Rainer , HARTMANN, Florian
IPC分类号： A47B88/95
摘要： Eine Verbindungsanordnung (1) zur Verbindung einer Schubkastenwand (10), insbesondere einer Schubkastenfrontblende, mit einem Schubkastenboden (11), derart, dass eine Verschiebung der beiden Schubkastenteile zueinander entlang wenigstens einer ersten Richtungsachse (x) unterbunden und entlang wenigstens einer zweiten Richtungsachse (z) begrenzt möglich ist, weist ein Basisteil (2) mit einer Halteplatte (5) und wenigstens einem ersten Montageelement (4) zur Fixierung des Basisteils (2) an der Schubkastenwand (10) sowie ein in einen Schacht (51) in der Halteplatte (5) des Basisteils (2) einführbares zweites Montageelement (3), das an dem Schubkastenboden (11) fixierbar ist, auf, wobei das zweite Montageelement (3) eine Durchgangsbohrung (38) zur Aufnahme eines Fixierungsmittels, insbesondere einer Schraube (9), eines Spannstifts, eines Dübels, Niets oder dergleichen, aufweist, mit dem das zweite Montageelement (3) an dem Schubkastenboden (11) fixierbar ist, wobei einander gegenüber liegende, parallel zueinander ausgerichtete Schachtwände (52, 53) des Schachts (51) und an diesen entlang führbare Seitenwände (33, 34) des zweiten Montageelement (3) spitzwinklig geneigt oder bogenförmig zur Durchgangsbohrung (38) des zweiten Montageelement (3) ausgerichtet sind. Des Weiteren wird ein Schubkasten beschrieben.

3. 发明申请

WO2022167422A1 BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN SCHUBELEMENT, SCHUBELEMENT MIT EINER BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG UND MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022167422A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/EP2022/052359
申请日：2022-02-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： HOHMANN, Jörg
IPC分类号： A47B88/919
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Schubelement eines Möbels mit mindestens einer ein- oder mehrteiligen Wand (2, 3), aufweisend ein Profil (11), das wenigstens eine Hohlkammer (111) aufweist, in der LEDs (141) angeordnet sind. Die Beleuchtungseinrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Hohlkammer (111) des Profils (11) einteilig und im Querschnitt geschlossen ausgebildet ist, wobei die LEDs (141) auf einem LED-Streifen (14) angeordnet sind, der von einer Stirnseite des Profils (11) in die wenigstens eine Hohlkammer (111) eingeschoben ist, und dass das Profil (11) transluzent ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Schubelement mit mindestens einer solchen Beleuchtungseinrichtung (10) und ein Möbel mit einem derartigen Schubelement.

4. 发明申请

WO2022157298A1 MÖBELELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022157298A1
公开(公告)日：2022-07-28
申请号：PCT/EP2022/051324
申请日：2022-01-21
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： NORDIEKER, Felix , KLÜTER, Sören , KOPTIK, Christian , PETKER, Waldemar
IPC分类号： A47B49/00 , A47B81/02
摘要： Ein Möbelelement, mit einem Außenkorpus und einem relativ zu diesem mittels eines zwei Platten mit darin vorgesehenen Laufrillen, in denen Wälzkörper geführt sind, aufweisenden Translations-Rotationslagers (20) bewegbar gelagerten Innenkorpus, die jeweils eine Bodenplatte und eine Deckplatte aufweisen sowie jeweils mindestens eine Seitenwand (1), die die Bodenplatte (2, 5) und die Deckplatte (4, 6) miteinander verbindet, ist ausgebildet durch folgende Merkmale: zwischen der Deckplatte (4) des Außenkorpus und der Deckplatte (6) des Innenkorpus und/oder zwischen der Bodenplatte (2) des Außenkorpus und der Bodenplatte (5) des Innenkorpus ist ein Führungslager angeordnet, mit zumindest einer in einer der Deckplatten (4, 6) und/oder der Bodenplatten (2,5) vorgesehenen, kurvig verlaufenden Führungsbahn (8) und einem in der Führungsbahn (8) geführten Führungselement (18), das an der anderen Deckplatte (4, 6) und/oder Bodenplatte (2,5) angeordnet ist, das Führungslager weist des Weiteren eine Linearführung (9) auf, mit relativ zueinander verschiebbaren Anschlussteilen, von denen eines an der einen Deckplatte (4) angeordnet und das andere an der anderen Deckplatte (6) gelagert und/oder das eine Anschlussteil an der einen Bodenplatte (2) angeordnet und das andere an der anderen Bodenplatte (5) gelagert ist, das Translations-Rotationslager (20) ist bei Anordnung des Führungslagers zwischen den Deckplatten (4,6) zwischen den Bodenplatten (2,5) und bei Anordnung des Führungslagers zwischen den Bodenplatten (2,5) zwischen den Deckplatten (4,6) positioniert.

5. 发明申请

WO2022122505A1 HEBE-SENK-AUSZUGSVORRICHTUNG UND MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122505A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/083768
申请日：2021-12-01
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG [DE]/[DE]
发明人： GURR, Arnold
IPC分类号： A47B51/00
摘要： Eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11) für eine in einem Korpus (13), insbesondere eines Möbels (1) oder Haushaltsgerätes, eingebaute Ablage (14), weist eine an dem Korpus (13) ortsfest fixierbare Korpusschiene (2), eine an der Korpusschiene (2) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittel- schiene (12), eine an der Mittelschiene (12) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage (14) ortsfest fixierbare Ablageschiene (3) auf sowie einen Griff (15) zur Bewegung der Ablage (14), wobei die Mittelschiene (12) ein mit der Korpusschiene (2) gekoppeltes erstes Profil (4) und ein mit der Ablageschiene (3) gekoppeltes zweites Profil (5) aufweist und die beiden Profile (4, 5) in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei die Mittelschiene (12) mit einem um eine Drehachse (17) an der Ablageschiene (3) oder der Ablage (14) drehbaren Steuerhebel (8) schwenkbar gekoppelt ist, der mit einer Schwenkmechanik (9) zur Verschwenkung des Griffes (15) gekoppelt ist. Des Weiteren wird ein Möbel (1) oder Haushaltsgerät mit einem solchen Hebe-Senk-Mechanismus beschrieben.

6. 发明申请

WO2022084020A1 SCHUBVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER SCHUBVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022084020A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2021/077354
申请日：2021-10-05
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： BASTKOWSKI, Sebastian , VOGES, Carsten
IPC分类号： A47B88/427 , F25D25/02
摘要： Eine Schubvorrichtung (4) für Möbel (100) oder Haushaltsgeräte (1) umfasst eine erste Auszugsführung (5) und eine zweite Auszugsführung (5), wobei jede der beiden Auszugsführungen (5) eine stationäre Führungsschiene (6) und mindestens eine relativ zu der Führungsschiene (6) verfahrbare Laufschiene (7) aufweist, und an jeder Laufschiene (7) ein vorderer Halter (9, 9') und ein hinterer Halter (10, 10') fixiert ist, wobei ein Boden (11, 11') auf allen vier Haltern (9, 9', 10, 10') aufliegt und durch Anschläge an den Haltern (9, 9', 10, 10') gegen ein Verschieben gesichert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Schubvorrichtung (4).

7. 发明申请

WO2022078806A1 VORRICHTUNG ZUM FIXIEREN EINES SCHUBELEMENTES 审中-公开
公开(公告)号：WO2022078806A1
公开(公告)日：2022-04-21
申请号：PCT/EP2021/077353
申请日：2021-10-05
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： MEYER, Bernd
IPC分类号： A47B88/427
摘要： Eine Vorrichtung zum Fixieren eines Schubelementes (3) an einer Schiene (7) einer Auszugsführung (4), mit einem an dem Schubelement (3) festlegbare Adapter (10), einer Schiene (7) einer Auszugsführung (4), an der das Schubelement (3) über eine Rastvorrichtung fixiert ist, die einen Rastvorsprung (20, 20') aufweist, der in eine Rastaufnahme (14) eingreift, wobei die Schiene (7) und das Schubelement (3) über ein Verriegelungselement (11, 11') aneinander gehalten sind, wobei in die gleiche Rastaufnahme (14) ein Ausgleichselement (30, 30') einfügbar ist, um ein Spiel des Rastvorsprunges (20, 20') in der Rastaufnahme (14) zu verringern. Dadurch kann ein Spiel an der Rastvorrichtung mit einfachen Mitteln verringert werden.

8. 发明申请

WO2022063560A1 MÖBELELEMENT UND MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022063560A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：PCT/EP2021/074494
申请日：2021-09-06
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： BEUMLER, Sören , SZLAPKA, Timo , STAUFENBERG, Gerrit , RUHE, Jürgen
IPC分类号： A47B47/00 , A47B47/03 , A47B49/00
摘要： Ein quaderförmiges Möbelelement (2), insbesondere Regal mit mindestens einer Lagerebene weist eine Bodenplatte (4), eine Deckenplatte (6) und wenigstens ein zwischen der Bodenplatte (4) und der Deckenplatte (6) festgelegtes Profilelement (5) auf, wobei an einer der Deckenplatte (6) abgewandten Unterseite der Bodenplatte (4) und/oder an einer der Bodenplatte (4) abgewandten Oberseite der Deckenplatte (6) ein Translations-Rotations-Beschlag (7) angeordnet ist, mit dem das Möbelelement (2) in einer kombinierten Translations-Rotationsbewegung aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsendposition und zurück in die Ausgangsposition bewegbar ist, wobei in einem Randbereich (42, 62) der Bodenplatte (4) und der Deckenplatte (6) wenigstens ein Aufnahmeelement (8) zur Fixierung des wenigstens einen Profilelements (5) angeordnet ist. Desweiteren wird ein Möbel mit wenigstens einem solchen Möbelelement (2) beschrieben.

9. 发明申请

WO2022033925A1 AUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022033925A1
公开(公告)日：2022-02-17
申请号：PCT/EP2021/071658
申请日：2021-08-03
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KÄTHLER, Andreas , MEYER, Helmut
IPC分类号： A47B88/493
摘要： Eine Auszugsführung (1) umfasst eine an einem Korpus festlegbare Führungsschiene (2), eine Mittelschiene (3) und eine mit einem Auszugselement koppelbare Laufschiene (4), die zwischen einer Auszugsposition und einer eingefahrenen Position verfahrbar ist, wobei zwischen der Führungsschiene (2) und der Mittelschiene (3) in einem ersten Wälzkörperkäfig (5) gehaltene Wälzkörper (12) vorgesehen sind, und zwischen der Mittelschiene (3) und der Laufschiene (4) in einem zweiten Wälzkörperkäfig (6) gehaltene Wälzkörper (12) vorgesehen sind und der erste Wälzkörperkäfig (5) mit dem zweiten Wälzkörperkäfig (6) über ein an der Mittelschiene (3) geführtes flexibles Umlenkelement (9) synchronisiert sind, wobei zwischen der Laufschiene (4) und der Mittelschiene (3) ein dritter Wälzkörperkäfig (7) mit Wälzkörpern (12) vorgesehen ist, wobei der dritte Wälzkörperkäfig (7) relativ zu dem zweiten Wälzkörperkäfig (6) parallel zur Auszugsrichtung bewegbar angeordnet ist. Dadurch lässt sich Schlupf an dem Wälzkörpern kompensieren.

10. 发明申请

WO2021160513A1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUR FIXIERUNG EINES SCHUBELEMENTES 审中-公开
公开(公告)号：WO2021160513A1
公开(公告)日：2021-08-19
申请号：PCT/EP2021/052685
申请日：2021-02-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： PETKER, Waldemar
IPC分类号： A47B88/427
摘要： Eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung eines Schubelementes an einer verfahrbaren Schiene (2, 22) einer Auszugsführung (20) umfasst ein stegförmiges Halteteil (6, 24) und einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (7, 33), an dem mindestens ein selbsthemmendes Klemmelement (10, 30) vorgesehen ist, das das in die Aufnahme (7, 33) eingesteckte stegförmige Halteteil (6, 24) reibschlüssig gegen ein Herausziehen sichert, wobei an dem stegförmigen Halteteil (6, 24) mindestens eine Prägung (6, 25) ausgebildet ist, an der das Klemmelement (10, 30) anliegt. Dadurch kann das stegförmige Halteteil (6, 24) stabil an der Aufnahme fixiert und leicht demontiert werden.

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