专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2020148432A1 SCHIEBETÜRBESCHLAG UND MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020148432A1
公开(公告)日：2020-07-23
申请号：PCT/EP2020/051145
申请日：2020-01-17
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： KAISER, Andre , WARDA, Thomas , HÜLSMANN, Sabrina
IPC分类号： E05D15/06
摘要： Ein Schiebetürbeschlag, insbesondere für ein Möbel (1), mit einer Laufschiene (3), an der mindestens eine Laufbahn (8, 9) ausgebildet ist, und mindestens einem Laufteil (4, 40) mit mindestens einer Laufrolle (7), die entlang einer Laufbahn (8, 9) der Laufschiene (3) verfahrbar ist, wobei an dem mindestens einem Laufteil (4, 40) eine Schiebetür (5, 6) festlegbar ist, wobei an der Laufschiene (3) mindestens ein Führungselement (10, 20) für die mindestens eine Laufrolle (7) des mindestens einen Laufteils (4, 40) montiert ist, das seitlich neben der Laufbahn (8, 9) eine Führungsbahn (13, 14, 23) ausbildet, die beim Überfahren der Laufrolle (7) ein Anheben des Laufteils (4, 40) bewirkt. Dadurch lässt sich das Laufteil (4, 40) entlang der Laufschiene (3) optimiert führen.

2. 发明申请

WO2019042836A1 EINZUGSVORRICHTUNG ZUM EINZIEHEN EINES BEWEGBAREN TEILS EINES MÖBELS ODER HAUSHALTSGERÄTS IN EINE ENDLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019042836A1
公开(公告)日：2019-03-07
申请号：PCT/EP2018/072631
申请日：2018-08-22
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： MONTECCHIO, Andreas , GEL, Viktor
IPC分类号： A47B88/467
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung (10) zum Einziehen eines be-wegbaren Teils eines Möbels oder Haushaltsgeräts in eine Endlage, aufweisend einen entlang einer Führungsbahn (13) geführten und mit einem Kraftspeicher gekoppelten Mitnehmer (21), der zwischen einer Endlagenposition und einer Parkposition bewegbar ist, wobei - die Führungsbahn (13) einen abgewinkelten Endabschnitt (132) aufweist, in den der Mitnehmer (12) in der Parkposition mit mindestens einem Führungsstift (121, 122) einfährt, um einen Aktivator (6) des bewegbaren Teils freizugeben, und wobei - die Führungsbahn (13) einen Ausweichabschnitt (133) aufweist, in den in der Mitnehmer (12) in der Endlagenposition mit dem mindestens einen Führungsstift (121, 122) einschwenken kann, um dem Aktivator (6) auszuweichen. Der Ausweichabschnitt (133) und/oder eine Außenkontur des Mitnehmers (12) sind erfindungsgemäß so ausgebildet, dass bei einem Einschwenken des Mitnehmers (12) der Mitnehmer (12) ein Rückstellmoment durch den Kraftspeicher erfährt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem bewegbaren Teil, insbesondere einer Schiebetür, die mindestens eine derartige Einzugsvorrichtung (10) für das bewegbare Teil aufweist.

3. 发明申请

WO2018138073A1 FÜHRUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018138073A1
公开(公告)日：2018-08-02
申请号：PCT/EP2018/051531
申请日：2018-01-23
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： NUTTELMANN, Frank , MONTECCHIO, Andreas , KUSCHEL, Timo , KAISER, Andre , FLASPÖHLER, Dirk , GEL, Viktor
IPC分类号： E05D15/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung, insbesondere für Schiebetüren, mit einer Führungsschiene (3) aus einem umgeformten Stahlblech, die mindestens eine Laufbahn (4, 5) aufweist, auf der mindestens eine Laufrolle (10) eines Laufteils abrollt, wobei die Führungsschiene (3) in dem Bereich der mindestens einen Laufbahn (4, 5) zweilagig ausgebildet ist, und die mindestens eine Laufbahn (4, 5) im Querschnitt konkav oder konvex nach oben oder unten gewölbt ist, wobei die Laufrolle (10) an zwei voneinander beabstandeten Punkten (15, 16) die gewölbte Laufbahn (4, 5) kontaktiert, die auf gegenüberliegenden Seiten einer Mittelebene der Laufbahn (4, 5) angeordnet sind.

4. 发明申请

WO2017129559A1 MÖBELPLATTE UND SCHIEBETÜR 审中-公开
标题翻译：家具板和滑动门
公开(公告)号：WO2017129559A1
公开(公告)日：2017-08-03
申请号：PCT/EP2017/051420
申请日：2017-01-24
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： TREIBER, André , FELD, Steffen , ROTERT, Julian
IPC分类号： E06B3/10 , E05D15/06 , A47B96/20 , A47B79/00
CPC分类号： A47B96/20 , A47B2220/09 , E05D15/0626 , E05D15/0656 , E05Y2201/654 , E05Y2201/688 , E05Y2800/406 , E05Y2900/20 , E06B3/4663
摘要： Eine Möbelplatte, insbesondere für hängende Schiebetüren, umfasst eine Platte (4), an der mindestens ein erstes Spannelement (15) zum Erzeugen eines Biegemomentes auf die Platte (4) und mindestens ein zweites Spannelement (15) zum Erzeugen eines Biegemomentes auf die Platte (4) vorgesehen sind, wobei das erste Spannelement (15) und das zweite Spannelement (15) in Wirkrichtung der Spannelemente (15) zumindest teilweise ein Biegemoment in unterschiedlichen Bereichen der Platte (4) erzeugen, sowie eine Schiebetür. Durch die Spannelemente wird die Durchbiegung der Möbelplatte verringert.
摘要翻译：特别是用于滑动齿轮的刮板包括板（4），在所述板上至少有用于在板（4）上产生弯矩的第一夹紧元件（15）以及至少一个用于在所述板（4）产生的弯曲力矩的第二夹紧元件（15）设置，其中，所述第一夹紧元件（15）和在所述夹紧元件（15）的作用方向的第二夹紧元件（15）至少部分地，在不同区域上的弯曲力矩创建板（4），以及Schiebet＆rs。夹紧元件减少了板的挠曲。

5. 发明申请

WO2017055340A1 BESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER SCHIEBETÜR 审中-公开
标题翻译：配件为滑动组件滑动门和方法
公开(公告)号：WO2017055340A1
公开(公告)日：2017-04-06
申请号：PCT/EP2016/073093
申请日：2016-09-28
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： GEL, Viktor , NUTTELMANN, Frank
IPC分类号： E05D15/06
CPC分类号： E05D15/0626 , E05Y2201/614
摘要： Ein Beschlag für eine Schiebetür (4) umfasst eine Führungsschiene (3), entlang der mindestens ein Laufteil (6) verfahrbar ist, an dem eine Schiebetür (4) gehalten ist, wobei an dem Laufteil (6) mindestens eine Aushängesicherung zur Vermeidung eines Aushängens des Laufteils (6) von der Führungsschiene (3) vorgesehen ist, wobei die Aushängesicherung einen Druckknopf (8, 8') umfasst, der durch die Kraft eines Kraftspeichers (10) in eine gegenüber dem Laufteil (6) hervorstehende Sicherungsposition gerückt ist und zum Aushängen gegen die Kraft des Kraftspeichers (10) in eine eingerückte Position bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Schiebetür (4) an einer Führungsschiene (3).
摘要翻译：的接头用于滑动门（4）包括一个导轨（3）沿（6）的至少一个驱动部件是可移动的，被保持在所述滑门（4），其中，所述筒部（6）至少一个安全锁销，以防止一个卸载被设置在导轨（3）的运转部分（6），其中所述安全锁销，其由蓄能装置（10）的力的关系移动到枪管部的按钮（8,8“）（6）突出的固定位置和脱钩是对抗力蓄压器（10）的处于接合位置的力移动。此外，本发明涉及一种用于在导轨（3）安装的滑动门（4）的方法。

6. 发明申请

WO2017013133A1 FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EINE SCHIEBETÜR, SCHRANKMÖBEL UND VERFAHREN ZUR DEMONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EINE SCHIEBETÜR 审中-公开
标题翻译：导向装置的滑动门，柜类家具和方法用于移除导向装置的滑动门
公开(公告)号：WO2017013133A1
公开(公告)日：2017-01-26
申请号：PCT/EP2016/067212
申请日：2016-07-19
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： KUSCHEL, Timo , WARDA, Thomas
IPC分类号： E05D15/06 , E05D15/08
CPC分类号： E05D15/0656 , E05D15/08 , E05Y2600/14 , E05Y2900/20
摘要： Eine Führungsanordnung für eine Schiebetür (3), umfasst ein an einer Schiebetür (3) montierbares Führungsmittel (10, 20, 30, 50), das in einer montierten Position entlang einer Führungsschiene (8, 60) verfahrbar ist, und das Führungsmittel (10, 20, 30, 50) von einer Montageposition, in der es außer Eingriff mit der Führungsschiene (8, 60) ist, in die montierte Position bewegbar ist, wobei das Führungsmittel (10, 20, 30, 50) aus der Montageposition in eine Ausweichposition bewegbar ist, in der das Führungsmittel (10, 20, 30, 50) vollständig oberhalb einer Unterseite (40) der Schiebetür (3) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Schrankmöbel mit einer Führungsanordnung sowie ein Verfahren zur Demontage einer Führungsanordnung.
摘要翻译：在滑动门（3）安装导向装置（10，20，30，50），其在沿着导轨（8，60）是可移动的安装位置，并且所述引导装置（10用于滑动门（3），1的导向组件，20，30，50）从其中它脱离与所述导轨（8，60）的安装位置是在安装位置，可移动的，其中，从所述组件位置的所述引导装置（10，20，30，50）分流的位置是在所述导向装置（10，20，30，50）可动是完全高于滑动门（3）被布置的底部（40）。此外，本发明涉及一种具有导向组件和用于引导组件的拆卸的方法的橱柜的家具。

7. 发明申请

WO2017013132A1 SCHIENENANORDNUNG, SCHRANKMÖBEL UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSSCHIENE 审中-公开
标题翻译：滑轨装置，用于导轨的组件柜类家具及方法
公开(公告)号：WO2017013132A1
公开(公告)日：2017-01-26
申请号：PCT/EP2016/067210
申请日：2016-07-19
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： FELD, Steffen , BÖWE, Marion , GAEDE, Christian , WALHORN, Oliver , TREIBER, André
IPC分类号： E05D15/06
CPC分类号： E05D15/0652 , E05D15/0686 , E05Y2900/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schienenanordnung mit einem Boden (3), insbesondere einem Oberboden oder einem Boden eines Möbels, und einer Führungsschiene (6), wobei an der Führungsschiene (6) mindestens eine Öffnung (10) vorgesehen ist, in die ein Einsatz (11) eingefügt ist, wobei in dem Einsatz (11) ein Ausnehmung (12) ausgebildet ist, in den ein Gewindeabschnitt eines Befestigungsmittels (25) eingefügt ist, um die Führungsschiene (6) an dem Boden (3) festzulegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Führungsschiene.
摘要翻译：本发明涉及一种具有基座的轨道组件（3），特别是上部楼层或一件家具的底部，和一个导轨（6），其特征在于，在所述导轨（6）的至少一个开口（10）设置，其中一个插入件（ 11插入），其中（在所述插入件11）具有形成有凹部（12），被插入的紧固件（25），以限定所述导轨（6）（的螺纹部分在底部3）。此外，本发明涉及一种用于安装导轨。

8. 发明申请

WO2016128285A1 BESCHLAG FÜR MINDESTENS EINEN LINEAR VERFAHRBAREN FLÜGEL UND MÖBEL 审中-公开
标题翻译：配件对于至少一个线性的翅膀，家具
公开(公告)号：WO2016128285A1
公开(公告)日：2016-08-18
申请号：PCT/EP2016/052360
申请日：2016-02-04
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： NOLTE, Frank , HELLMANN, Jürgen
IPC分类号： E05D15/06
CPC分类号： E05D15/0656 , E05Y2600/52 , E05Y2900/20
摘要： Ein Beschlag für mindestens eine Schiebetür (3, 4), insbesondere für Möbel, umfasst eine Führungsschiene (10), die über mindestens einen Halter (6) an einem Korpus festlegbar ist, wobei der Halter (6) und die Führungsschiene (10) zumindest bereichsweise formschlüssig in Eingriff bringbar sind, und an der Führungsschiene (10) mittelbar oder unmittelbar ein Anschlagelement (9) festgelegt ist, das die Führungsschiene (10) in die Verfahrrichtung (Y) des Flügels (3, 4) sichert. Ferner kann an dem Halter (6) ein bewegbares Sicherungselement (7) geführt sein, das von einer Montageposition in eine Sicherungsposition bewegbar ist und in der Sicherungsposition die Führungsschiene (10) an dem Halter (6) sichert. Dadurch kann die Führungsschiene (10) in stabiler Weise an dem Korpus auf einfache Weise montiert werden.
摘要翻译：有嵌合用于至少一个滑动门（3，4），特别是用于家具，包括：导轨（10），其被固定在至少一个保持器（6）的主体，其中所述支架（6）和导轨（10）至少是部分形状配合地接合，并且在翼的导轨（10）直接或间接的止挡元件（9）是固定的，在行进（Y）的方向上的导轨（10）（3,4）固定。此外，在支架（6）的可移动的固定元件（7）能够被引导，其是可移动的，从组装位置到固定位置，并在固定位置上的导轨（10）在支架（6）固定。其特征在于所述导轨（10）能够以简单的方式被安装以稳定的方式在主体上。

9. 发明申请

WO2016005268A1 BESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR 审中-公开
标题翻译：配件的滑动门
公开(公告)号：WO2016005268A1
公开(公告)日：2016-01-14
申请号：PCT/EP2015/065120
申请日：2015-07-02
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： KUSCHEL, Timo , MONTECCHIO, Andreas , GEL, Viktor , NUTTELMANN, Frank , FLASPÖHLER, Dirk
IPC分类号： E05D15/06
CPC分类号： E05D15/063 , E05Y2201/614
摘要： Ein Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, umfasst eine Schiene (3) mit mindestens einer Laufbahn (10, 11), an der eine oder mehrere Laufrollen (12) eines Laufteils (6, 30) verfahrbar sind, und eine Aushebesicherung (20, 40), die mittels eines Steges (21, 41) einen Abschnitt der Laufbahn (10, 1) der Schiene (3) zumindest teilweise untergreift, wobei der Steg (21, 41) die Aushebesicherung (3) in Längsrichtung der Schiene (3) gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle (12) untergreift. Dadurch ergibt sich eine kompakte Aushebesicherung.
摘要翻译：的接头用于滑动门，特别是用于家具，包括：导轨（3）具有至少一个滚道（10，11）在其上运行的部分（6，30）是可移动的，和一个顶出的一个或多个辊（12）（20 ，40），由21幅的装置（41）的滚道（10的一部分，1）的轨道（3）的至少部分地接合的下方，其中，所述幅材（21，41），所述顶出（3）（在轨道3的纵向方向）在至少一个滚子（12）的区域中看到下啮合。这导致在一个紧凑的顶出。

10. 发明申请

WO2015132245A1 FÜHRUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：管理设备
公开(公告)号：WO2015132245A1
公开(公告)日：2015-09-11
申请号：PCT/EP2015/054383
申请日：2015-03-03
申请人： HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG
发明人： FELD, Steffen , WARDA, Thomas
IPC分类号： E05D15/06
CPC分类号： E05D15/0652 , E05D15/0656 , E05D15/0691 , E05Y2201/684 , E05Y2600/52 , E05Y2600/60 , E05Y2800/20 , E05Y2800/205 , E05Y2800/342 , E05Y2900/20
摘要： Eine Führungsvorrichtung (5, 6) für entlang der Führungsvorrichtung (5, 6) bewegbare Teile (12, 36), insbesondere für einen Schiebetürbeschlag, umfasst einen ersten leistenförmigen Adapter (10, 30) und mindestens einen weiteren zweiten leistenförmigen Adapter (10', 30'), der in Verlängerung des ersten leistenförmigen Adapters (10, 30) montierbar ist, wobei mindestens ein durchgängiges Führungselement (11, 11', 40) an dem ersten Adapter (10, 30) und dem zweiten Adapter (10', 30') festgelegt ist, das aus einem biegbaren Material hergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Führungsvorrichtung, die in kompakter Weise transportiert und in großer Länge aufgebaut werden kann.
摘要翻译：的导向装置（5,6）沿所述导向装置（5,6）可移动部件（12，36），尤其是用于滑门配件，包括：第一带状适配器（10，30）和至少一个第二带状适配器（10”， 30“），其（在第一带状适配器10，30）被安装时，其特征在于，至少一个集成引导元件的延伸部（11，11”的第一适配器（10，30）和所述第二适配器（10上，40）”，30 “被设置），它是由可弯曲的材料制成。此外，本发明涉及一种用于安装引导装置，其可以以紧凑的方式被输送，并在一个很大的长度构成。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式