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    • 3. 发明申请
    • DREHSPANNVERSCHLUSS MIT BETÄTIGUNGSGRIFFSICHERUNG
    • 以经营执手锁回转SPAN闭幕
    • WO2009043420A1
    • 2009-04-09
    • PCT/EP2008/007254
    • 2008-09-05
    • OBERHOLZ-DUSSER, IsabelHOFFMANN, Rainer
    • HOFFMANN, Rainer
    • E05B17/00E05C5/02E05C3/04
    • E05C5/02E05B5/003E05B13/108E05B17/0025E05B83/44E05C3/042
    • Sicherheitsverschluss für an einem Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnanhänger, angeordnete Türen oder Klappen, bestehend aus einem an einem fahrzeugfesten Teil angebrachten Verschlussgehäuse (11), in welchem eine an ihrem freien Ende eine Schließzunge (28) tragende Schließwelle (22) mittels eines Betätigungsgriffes (15) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung für die Tür oder Klappe drehbar angeordnet ist, bei welchem die Schließwelle (22) Teil eines Drehspannverschlusses ist, wobei die Schließwelle (22) bei ihrer zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung erfolgenden Drehbewegung um einen axialen Weg verschoben wird, und bei welchem der über ein Zylinderschloss (19) abschließbare Betätigungsgriff (15) gegenüber der Schließwelle (22) relativ beweglich angeordnet und zwischen einer an einem auf der Außenseite der Tür oder Klappe angebrachten Gehäuseteil (25) formschlüssig festgelegten Raststellung und einer von dem Gehäuseteil (35) hervorstehenden Betätigungsstellung axial verschiebbar angeordnet ist.
    • 用于在车辆安全封闭,特别是野营或大篷车,设置门或折翼,由一安装在所述滑动件(11)的车辆固定部分,其中,在通过致动手柄的装置(携带闭轴(22)的自由端(28)中的锁定舌 15)在关闭位置和用于门或活门的打开位置,其中所述封闭轴(22)是旋转夹持封闭件的一部分,其中,所述闭轴(22)在它们的走位在打开位置和围绕轴向路径的关闭位置旋转运动之间移动之间可旋转地布置 是并且其中经由圆柱锁(19)可锁定的操作手柄(15)相对于锁定轴(22)在一端设置可相对于和地固定一个之间安装在门或翻盖壳体部分(25)外部锁定位置和一个 enclosur eteil(35)被布置成突出动作位置轴向移位。
    • 4. 发明申请
    • KOMPRESSIONS-SCHWENKHEBELVERSCHLUSS
    • 压缩杆闭锁装置
    • WO2008113467A1
    • 2008-09-25
    • PCT/EP2008/001647
    • 2008-03-01
    • EMKA BESCHLAGTEILE GMBH & CO. KGHOFFMANN, RainerRIEBOLD, Gerd
    • HOFFMANN, RainerRIEBOLD, Gerd
    • E05B13/10E05B1/00E05C5/02
    • E05B1/0092E05B13/10E05B17/0025E05C3/042E05C5/02
    • Ein Schwenkhebelverschluss die Betätigungswelle (21) gegen die Wirkung einer Feder (31) längsverschieblich zwischen einer Schließstellung mit einer Anlage der Zunge (29) an einem Schrankteil und einer Lösestellung mit einer von dem Schrankteil abgehobenen Zunge (29) angeordnet ist und dass der Lagerkopf (16) des Handhebels (15) in der durch das Hinein- und Herausklappen des Handhebels (15) definierten Bewegungsebene mit einem in Axialrichtung der Betätigungswelle (21) ausgerichteten axialen Versatz angeordnete Abstützvorsprünge (40) aufweist derart, dass in der in die Grundplatte (10) eingeklappten Stellung des Handhebels (15) die in die Verriegelungsstellung für die Zunge (29) gedrehte Betätigungswelle (21) axial in deren Schließstellung gezogen ist und durch das Herausklappen des Schwenkhebels (15) aus der Grundplatte (10) in die Lösestellung überführt wird.
    • 枢转杆锁定所述操作轴(21)是一个接触舌片(29)到一个机壳部和释放位置到一个从(29)布置成抵靠弹簧(31)的作用下舌片的柜部解除关闭位置之间纵向移动的,并且所述轴承头( 布置16)在手柄(15)的(通过与一种(对准在操作轴21)支撑突起的轴向位移(40的轴向方向上的手杆15)所定义的平面的运动的的入口和出口的门),使得在(在底板10 手柄(15))缩回位置转动时(在锁定位置的舌29)致动轴(21)在其关闭位置轴向地拉动,并且(由折出底板的枢转杆15)根据(10)转移到所述释放位置。
    • 5. 发明申请
    • ZWEITEILIGER VORREIBERVERSCHLUSS
    • 两片式凸轮锁
    • WO2005095740A2
    • 2005-10-13
    • PCT/EP2005/002911
    • 2005-03-18
    • EMKA BESCHLAGTEILE GMBH & CO. KGHOFFMANN, Rainer
    • HOFFMANN, Rainer
    • E05B17/00
    • E05C3/042E05B9/08E05B17/002E05B41/00E05B65/02Y10T70/5155
    • Ein Vorreiberverschluss für eine Tür oder Klappe, insbesondere von Schaltschränken oder dergleichen, mit einem an dem Türblatt (10) oder der Klappe festgelegten Gehäuse (12) und einer in dem Gehäuse (12) drehbar angeordneten, innenseitig des Türblatts (10) drehstarr mit einer Vorreiberzunge (16) verbundenenund aussenseitig des Türblatts (10) mit einer Schliessbetätigung (25) wie Griff, Zylinderschloss oder dergleichen koppelbaren Betätigungswelle (17), wobei das Gehäuse (12) zu seiner Befestigung am Türblatt (10) eine auf der Aussenseite des Türblatts (10) angeordnete Rosette (13) und innenseitig des Türblatts (10) ein Aussengewinde (14) zum Aufschrauben einer Befestigungsmutter (15) bis zu deren Anlage am Türblatt (10) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass Rosette (13) und Gehäuse (12) des Vorreibers getrennt ausgebildet und mittels einer Formschlussverbindung (20, 21) miteinander verbindbar sind.
    • 可旋转地设置的凸轮锁的门或活门,特别是开关柜或类似物,固定有在门扇(10)或所述阀壳体(12)和一个在所述壳体(12),所述门扇(10)的内部以旋转方式刚性连接到 滑动螺栓舌片(16)verbundenenund门板的外侧(10),具有一个关闭操作(25),如手柄,圆筒锁或类似物可固定操作轴(17),所述壳体(12),用于其在门扇(10)紧固(在门扇的外侧 10)用于旋拧上的紧固螺母(15)〜(用于植物在门扇10),其特征在于,套环(13)和壳体布置莲座(13)和门扇的内部(10)具有外螺纹(14)(12 通过正连接的方式旋转锁和单独(20形成),21)彼此连接。