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1. 发明申请

WO2023066531A1 VERBINDUNGSSTÜCK FÜR ROHRLEITUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023066531A1
公开(公告)日：2023-04-27
申请号：PCT/EP2022/065540
申请日：2022-06-08
申请人： SANHA GMBH & CO. KG
发明人： VAN DEN ABBEELE, Geert , HERBERG, Tom
IPC分类号： F16L13/14
摘要： Ein Verbindungsstück (5; 15; 25; 35; 45; 55; 65; 75; 85; 95; 105; 115; 125; 135; 140; 150) aus Metall für Rohrleitungen, mit einem zylindrischen, rohrförmigen Aufnahmeabschnitt (2a, 2b; 12a, 12b;...; 92a, 92b; 105a; 115a; 125a; 135a; 145a, 145b; 155a, 155b;), in den ein Rohrleitungsabschnitt (10, 11; 151a, 151b) einschiebbar ist. Der Aufnahmeabschnitt ist wenigstens teilweise als Pressabschnitt ausgebildet und auf seiner Innenseite ist eine erste Sicke (3a, 3b; 13a, 13b;...; 93a, 93b; 106; 116; 126; 136; 143a, 143b; 153a, 153b) ausgebildet. In die erste Sicke ist ein elastisches Dichtmittel (4a, 4b; 14a, 14b;...; 94a, 94b; 104; 114; 124; 134; 144a, 144b; 154a, 154b) eingebracht. An der Innenseite des Aufnahmeabschnitts ist wenigstens abschnittsweise intumeszierendes Material (6a, 6b; 16a, 16b;...; 96a, 96b; 102; 113; 122; 132; 146a, 146b; 156a, 156b), angeordnet.

2. 发明申请

WO2022122612A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ERFASSEN VON PARTIKELN IN FLÜSSIGKEITEN UND GASEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022122612A1
公开(公告)日：2022-06-16
申请号：PCT/EP2021/084313
申请日：2021-12-06
申请人： WILDE, Axel [DE]/[DE]
发明人： WILDE, Axel
IPC分类号： G01N15/14 , G01N15/00 , G01N15/10
摘要： Vorrichtung zur Partikelanalyse an Fluid-Gemischen, die ein Trägerfluid und darin mitgeführte Partikel aufweisen. Ein Messzonen- Erfassungsabschnitt (7) nimmt das Fluid-Gemisch auf. Eine optische Erfassungseinrichtung (10, 11, 12, 13) mit Beleuchtungseinrichtung (10, 11) und digitaler Kamera (13) ist auf den Messzonen- Erfassungsabschnitt gerichtet. Die digitale Kamera (13) ist mit einer Auswerteeinrichtung (14) gekoppelt, welche wiederholt aus den Bildsignalen entnommene Einzelbilder auswertet, um erste Bildbereiche (20), in welcher Partikel abgebildet sind von zweiten Bildbereichen (22), in welchen partikelfreies Fluid abgebildet ist, abzugrenzen. Die Auswerteeinrichtung bestimmt zu den ersten Bildbereichen (20) jeweils Einhüllende (21), welche die ersten Bildbereiche jeweils nach vorgegebenen Kriterien umschließen. Die Auswerteeinrichtung bestimmt zu den ausgewerteten Einzelbildern eine Abdeckungs-Maßzahl, welche aus den gesamten Flächen der Einhüllenden (21) und der Fläche (7a) des gesamten erfassten Bildbereichs des Messzonen-Erfassungsabschnitts (7) bestimmt wird.

3. 发明申请

WO2021254739A1 VORRATSBEHÄLTER FÜR EINE VORRATS- UND ABGABESTATION 审中-公开
公开(公告)号：WO2021254739A1
公开(公告)日：2021-12-23
申请号：PCT/EP2021/064000
申请日：2021-05-26
申请人： BECTON DICKINSON ROWA GERMANY GMBH
发明人： RISCH, Thomas
IPC分类号： A61J1/03 , A61J7/00 , B65B5/10 , B65D75/36 , G07F17/00 , B65B35/06 , B65B35/12 , A61J7/0076 , B65B5/103 , B65G1/08 , B65G2201/027 , G07F17/0092
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für eine Vorrats- und Abgabestation für Kleinstückgüter, insbesondere Arzneimittel oder Nahrungsergänzungsprodukte. Bei bekannten Vorratsbehältern bleiben zu vereinzelnde Kleinstückgüter regelmäßig in den Kanälen der Vereinzelungseinrichtung hängen. Um dieses Problem zu lösen umfasst der Vorratsbehälter ein Gehäuse (10) mit einem innen kreiszylinderförmigen Abschnitt (11), eine in dem innen kreiszylinderförmigen Abschnitt (11) angeordnete Vereinzelungseinrichtung (30) mit einem Grundkörper (31) und mehreren Kanälen (32), wobei die Kanäle (32) zum Außenumfang der Vereinzelungseinrichtung offen sind und wobei jeder Kanal (32) eine Umfangswandung (36) und zwei Radialwandungen (37) aufweist, sowie ein Rückhaltemittel (60). Erfindungsgemäß umfasst zumindest eine Radialwandung (37) und/oder die Umfangswandung (36) zur Verminderung einer Kontaktfläche zwischen Kleinstückgut und Kanalwandung (36, 37) eine Vertiefung und/oder Erhebung (50, 51), wobei deren Form und Größe derart gewählt ist, dass eine elektrostatische Anziehung zwischen Kleinstückgütern und Kanalwandung (36, 37) vermindert ist.

4. 发明申请

WO2021254738A1 VORRATSBEHÄLTER FÜR EINE VORRATS- UND ABGABESTATION 审中-公开
公开(公告)号：WO2021254738A1
公开(公告)日：2021-12-23
申请号：PCT/EP2021/063993
申请日：2021-05-26
申请人： BECTON DICKINSON ROWA GERMANY GMBH
发明人： BRAUN, Erika
IPC分类号： G07F11/00 , G07F11/44 , G07F17/00 , B65D2583/0477 , B65D83/0409 , B65D83/0481 , G07F17/0092
摘要： Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für eine Vorrats- und Abgabestation für Kleinstückgüter, insbesondere Arzneimittel oder Nahrungsergänzungsprodukte. Bei bekannten Vorratsbehälter bleiben die zu vereinzelnden Kleinstückgüter regelmäßig unter der Grundfläche der Vereinzelungseinrichtung hängen. Der erfindungsgemäße Vorratsbehälter löst dieses Problem und umfasst ein Gehäuse (10) mit einem kreiszylinderförmigen Abschnitt (11), eine in dem kreiszylinderförmigen Abschnitt (11) des Gehäuses (10) angeordnete Vereinzelungseinrichtung (30) mit mehreren Kanälen (32) und mit einer Grundfläche (36) sowie ein Rückhaltemittel (40). Erfindungsgemäß ist die Grundfläche (36) der Vereinzelungseinrichtung (30) zumindest abschnittsweise zur Verminderung einer möglichen Kontaktfläche zwischen Grundfläche und Kleinstückgut mit einer Mehrzahl von Vertiefungen (37) und/oder Erhebungen versehen, wobei deren Form und Größe derart gewählt ist, dass eine elektrostatische Anziehung zwischen Kleinstückgütern und der Grundfläche (36) vermindert ist.

5. 发明申请

WO2021233661A1 VERPACKUNGSVORRICHTUNG FÜR KLEINSTÜCKGÜTER UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES MEHRERE BLISTERBEUTEL UMFASSENDEN BLISTERSCHLAUCHES 审中-公开
公开(公告)号：WO2021233661A1
公开(公告)日：2021-11-25
申请号：PCT/EP2021/061432
申请日：2021-04-30
申请人： BECTON DICKINSON ROWA GERMANY GMBH
发明人： SCHÜTTFORT, Torben
IPC分类号： B65B9/20 , B65B9/22 , B65B51/14 , B65B61/02 , B65B61/26 , A61J7/00 , B65B5/10 , B65B51/30 , B29C59/02 , B29C65/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsvorrichtung für Kleinstückgüter, die Verwendung der Verpackungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Blisterschlauches. Mit bekannten Verpackungsvorrichtungen ist es nicht möglich, Informationen auf die Verpackung aufzubringen, die von sehbeeinträchtigten Personen wahrgenommen werden können. Die erfindungsgemäße Verpackungsvorrichtung zur Lösung dieses Problems umfasst eine Verpackungsmaterial-Führungseinrichtung (10) zum Bereitstellen einer zur Aufnahme von Kleinstückgütern geeigneten geformten Verpackungsmaterialbahn, eine stromab der Verpackungsmaterial-Führungseinrichtung (10) angeordnete Längs-Fügeeinrichtung (20) sowie eine stromab der Verpackungsmaterial- Führungseinrichtung (10) angeordnete Quer-Fügeeinrichtung (100), welche die geformte Verpackungsmaterialbahn (43) in vorgegebenen Abständen quer zur Laufrichtung zu einem Quer- Fügebereich (42) zusammenfügt, wobei die Quer-Fügeeinrichtung (100) zwei Fügemittel (110, 120) umfasst, welche eine Mehrzahl von quer zur Laufrichtung, im laufenden Verpackungsbetrieb einzeln bewegbaren Prägemitteln (112) und einen Prägemittel- Anschlagbereich aufweisen, die derart Zusammenwirken, dass mittels der Prägemittel (112) ertastbare Erhebungen in dem Quer-Fügebereich ausbildbar sind.

6. 发明申请

WO2021121682A1 INDUKTIVE SENSORANORDNUNG ZUR ERFASSUNG EINER LAGEÄNDERUNG EINES BETÄTIGUNGSELEMENTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021121682A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/073230
申请日：2020-08-19
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： ZIEGLER, Alexander , CHABROWSKI, Christian
IPC分类号： E05B81/76 , H03K17/95 , H03K17/97 , H03K17/954 , H03K17/9547 , H03K2017/9706 , H03K2217/9651
摘要： Die Erfindung betrifft eine induktive Sensoranordnung zur Erfassung einer Lageänderung eines Betätigungselements, wobei die Sensoranordnung aufweist: - einen LC-Schwingkreis mit einem induktiven Glied (L) und mit einem kapazitiven Glied (C), - einen Anregungsversorger, der zur Anregung des LC-Schwingkreises mit einer Anregungsspannung (U) mit dem LC-Schwingkreis gekoppelt ist, - ein zwischen dem Anregungsversorger und dem LC-Schwingkreis angeordnetes Entkopplungsglied, - eine Auswerteanordnung zum Auswerten des über dem Schwingkreis abfallenden Signals. Die Erfindung betrifft außerdem eine Betätigungsanordnung.

7. 发明申请

WO2021013408A1 VERFAHREN ZUM VERMESSEN UND VERIFIZIEREN VON ARZNEIMITTELPORTIONEN SOWIE COMPUTERPROGRAMMPRODUKTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021013408A1
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：PCT/EP2020/064802
申请日：2020-05-28
申请人： BECTON DICKINSON ROWA GERMANY GMBH
发明人： HELLENBRAND, Christoph
IPC分类号： G06K9/46 , G06K9/62
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen und Verifizieren von Arzneimittelportionen, wobei das Verfahren ein Anlernen von Verifikationsvorrichtungen vermeidet. Erfindungsgemäß werden a) mit einer kalibrierten Kamera (1) einer Vermessungsvorrichtung (10) charakteristische Kenndaten einer Arzneimittelart erstellt, b) die charakteristischen Kenndaten der Arzneimittelart in einer Speichervorrichtung (20) abgelegt, c) charakteristische Kenndaten von einer Verifikationsvorrichtung (30) abgerufen oder an diese übertragen und d) mit einer kalibrierten Kamera (31) der Verifikationsvorrichtung (30) individuelle Kenndaten für eine zu verifizierende Arzneimittelportion erstellt und mit charakteristischen Kenndaten verglichen. Dazu wird mit einer kalibrierten Kamera (31) ein digitales Abbild einer zu verifizierenden Arzneimittelportion erzeugt und einer Steuereinrichtung (32) übergeben, von der Steuereinrichtung (32) werden anhand bekannter Kalibrierungsparameter KP(VERI) der Kamera (31) und des digitalen Abbilds individuelle Kenndaten für die zu verifizierende Arzneimittelportion bestimmt, und von der Steuereinrichtung (32) werden die individuellen Kenndaten mit charakteristischen Kenndaten der entsprechenden Arzneimittelart verglichen und anhand von Ergebnissen des Vergleichs die Arzneimittelportion verifiziert oder abgelehnt.

8. 发明申请

WO2020233840A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER ELEKTROMAGNETISCHEN KOMPONENTE, INSBESONDERE EINES BLECHPAKETS, BEISPIELSWEISE EINES STATORPAKETS ODER EINES ROTORPAKETS, FÜR EINE ELEKTRISCHE MASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233840A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/051176
申请日：2020-01-17
申请人： THYSSENKRUPP STEEL EUROPE AG
发明人： LEWE, Tobias , MACHALITZA, Karsten , KAMEN, Volker , TIETZ, Marco
IPC分类号： H02K15/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektromagnetischen Komponente. Insbesondere kann die herzustellende elektromagnetische Komponente ein Blechpaket, beispielsweise ein Statorpaket oder ein Rotorpaket sein und zur Nutzung mit einer elektrischen Maschine wie beispielsweise einem Elektromotor vorgesehen sein. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: A) Bereitstellen eines Blechs als Ausgangsmaterial; B) Ausstanzen einer Anzahl von Lamellen aus dem Blech; C) Wärmebehandlung der Lamellen; D) Fügen der wärmebehandelten Lamellen zu der Komponente oder zu einem Abschnitt der Komponente. Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Maschine.

9. 发明申请

WO2020182326A1 KRAFTFAHRZEUG-KLAPPEN-SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020182326A1
公开(公告)日：2020-09-17
申请号：PCT/EP2019/082100
申请日：2019-11-21
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： BECK, Andreas , MUZZETTO, Mario , GIESEN, Anke
IPC分类号： B60K15/05
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Klappen-System (10), aufweisend eine Seitenwand (2) mit einer Innenseitenfläche (6), einer Außenseitenfläche (5) und einer Durchgangsöffnung (3), eine Klappe (4), welche zwischen einer die Durchgangsöffnung (3) verschließenden Schließposition, in welcher die Klappe (4) innerhalb der Durchgangsöffnung (3) liegend und strakbündig mit der Außenseitenfläche (5) verlaufend angeordnet ist, und einer die Durchgangsöffnung (3) freigebenden Öffnungsposition an der Innenseitenfläche (6) bewegbar gelagert ist, und einen Betätigungshebel (12), welcher zwischen einer Startstellung und einer Endstellung an der Innenseitenfläche (6) schwenkbar gelagert ist und welcher bei seiner Bewegung in die Endstellung die Klappe (4) in die Öffnungsposition bewegend ausgebildet ist, wobei die Klappe (4) und der Betätigungshebel (12) an einer an der Innenseitenfläche (6) angeordneten Führungsachse (14) schwenkbar gelagert sind.

10. 发明申请

WO2020127304A1 PIXELSTRUKTUR ZUR OPTISCHEN ABSTANDSMESSUNG AN EINEM OBJEKT UND ZUGEHÖRIGES ABSTANDSERFASSUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020127304A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/085700
申请日：2019-12-17
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： STICHERLING, Nadine , MÜLLER, Oliver
IPC分类号： G01S7/4863 , G01S7/4914 , G01S17/89 , G01S17/894 , H01L27/146
摘要： Eine Pixelstruktur (10; 30) zur optischen Abstandsmessung an einem Objekt (12), mit zumindest einem Pixel (14; 32), welches mehrere Teilpixel (16a, 16b, 16c) aufweist, wobei jedes Teilpixel (16a, 16b, 16c) einen ersten photoaktiven Bereich (18a, 18b, 18c), einen ersten Speicherknoten (26a, FD1, 26b, FD2, 26c, FD3) und ein erstes Auswerte-Gate (24a, TX1, 24b, TX2, 24c, TX3) umfasst, wobei das erste Auswerte-Gate (24a, TX1, 24b, TX2, 24c, TX3) benachbart zu dem jeweiligen ersten Speicherknoten (26a, FD1, 26b, FD2, 26c, FD3) und dem ersten photoaktiven Bereich (18a, 18b, 18c), und ausgebildet ist, um einen Transport von Ladungsträgern aus dem ersten photoaktiven Bereich (18a, 18b, 18c) zu dem ersten Speicherknoten (26a, FD1, 26b, FD2, 26c, FD3) zu steuern; wobei eine mit dem jeweiligen Speicherknoten (26a–c, FD1–3) verschaltete Verstärkerschaltung (M2-1, M2-1, M2-3) ausgebildet ist, die von wenigstens zwei Speicherknoten ausgangsseitig dauerhaft oder zeitweise kurzgeschlossen sind, so dass die Speicherknoten über einen einzigen Abgriff auslesbar sind.

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