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1. 发明申请

WO2022083848A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR AUTOMATISCHEN GEWINNUNG VON FLEISCH VON GEKÖPFTEN UND ENTWEIDETEN FISCHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022083848A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2020/079396
申请日：2020-10-19
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG
发明人： PAGELS, Mirko , KRAHN, Valeri , GÜTTE, Ulrich
IPC分类号： A22C25/16
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur automatischen Gewinnung von Fleisch (20) von geköpften und entweideten Fischen (11), umfassend eine Transporteinrichtung (12) zum Transportieren der Fische (11) in Transportrichtung T entlang eines Transportpfads (13), eine Messeinrichtung (14) zum Erfassen der Fischanatomie der Fische (11) sowie eine Löseeinrichtung (13) zum Lösen des Fleisches (20) vom Grätengerüst (18), wobei die Löseeinrichtung (13) mindestens zwei rotierend angetriebene und steuerbewegliche Kreismesser (16, 17) aufweist, die zur Bildung eines Spalts S beabstandet zueinander angeordnet sind, die sich dadurch auszeichnet, dass die Löseeinrichtung (13) eine Steuereinrichtung (19) umfasst, die eingerichtet ist, die Spaltbreite des Spalts S in Abhängigkeit der durch die Messeinrichtung (14) erfasste Fischanatomie einzustellen, wobei die Steuereinrichtung (19) ausgebildet ist, die Spaltbreite des Spalts S vor dem Lösen des Fleisches (20) vom Grätengerüst (18) voreinzustellen und die Spaltbreite des Spalts S während des Lösens des Fleisches (20) vom Grätengerüst (18) zu verändern. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren.

2. 发明申请

WO2022083847A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BEARBEITUNG VON GEFLÜGELSCHLACHTKÖRPERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022083847A1
公开(公告)日：2022-04-28
申请号：PCT/EP2020/079395
申请日：2020-10-19
申请人： BAADER POULTRY HOLDING GMBH
发明人： VEEN, Tim Andries , ZEËN, Jacobus
IPC分类号： A22C21/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten von Geflügelschlachtkörpern (11) mit einer zwischen den Beinen (12) befindlichen Schlachtöffnung (13), mit einem antreibbaren Transportförderer (15) zur kontinuierlichen Förderung der Geflügelschlachtkörper (11), mindestens eine an dem Transportförderer (15) angeordnete Haltevorrichtung (17) zum Halten der Geflügelschlachtkörper (11), eine im Bereich des Transportförderers (15) angeordnete Bearbeitungsstation (18), wobei die Bearbeitungsstation (18) einen auf einer Drehachse (19) drehbar gelagerten Eingriffsgrundkörper (20) mit mindestens einem Eingriffselement (21) umfasst, und das mindestens eine Eingriffselement (21) zum zumindest teilweisen Eingriff mit der Schlachtöffnung (13) der Geflügelschlachtkörper (11) ausgebildet und eingerichtet ist, wobei bei dem zumindest teilweisen Eingriff des mindestens einen Eingriffsele-ments (21) mit dem Geflügelschlachtkörper (11) unter Beibehaltung der kontinuier-lichen Förderung unter Entstehung eines Drehmoments eine Weitung der Schlachtöffnung (13) erfolgt und der Eingriffsgrundkörper (20) zur Aufnahme des Drehmoments ausgebildet und eingerichtet ist, wobei falls das Drehmoment ein vorbestimmtes Dreh-moment überschreitet, ein selbsttätiges Freigeben des Eingriffselements (21) aus der Schlachtöffnung (13) durch Rotation (R) des Eingriffsgrundkörpers (20) um die Dreh-achse (19) erfolgt.

3. 发明申请

WO2022079146A1 BAUSTOFFADDITIV FÜR ZEMENTBASIERTE BAUSTOFFE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022079146A1
公开(公告)日：2022-04-21
申请号：PCT/EP2021/078398
申请日：2021-10-14
申请人： ML7 ENTWICKLUNGS GMBH
发明人： LÜBNITZ, Michael
IPC分类号： C04B28/04 , C04B40/00
摘要： Eine Baustoffadditiv für einen Baustoff auf Zementbasis, bestehend aus einer Wirkkomponente, die aus 35 bis 95 Gew.-%, insbesondere 50 bis 90 Gew.-%, mindestens eines Polyethylenglykols und 5 bis 45 Gew.-%, insbesondere 10 bis 40 Gew.-%, mindestens einer Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus ethoxylierten natürlichen Harzen und ethoxylierten Kunstharzen und 0 bis 40 Gew.-%, insbesondere 0,1 bis 35 Gew.-% mindestens eines Entschäumers besteht, wobei die Summe der Komponenten a), b) und c) 100 Gew.-% ergibt, beschleunigt, dem Anmachwasser des Bindemittels oder Bindemittelmix beigegeben, die Trocknung von Betonen und zementbasierten Bindemittelmischungen extrem.

4. 发明申请

WO2022049042A1 VERFAHREN UND ANORDNUNG ZUM AUFBAU EINER DRAHTLOSEN VERBINDUNG ZWISCHEN MINDESTENS EINER VORRICHTUNG UND EINEM MOBILEN, BLUETOOTHFÄHIGEN ENDGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022049042A1
公开(公告)日：2022-03-10
申请号：PCT/EP2021/073928
申请日：2021-08-31
申请人： HAUNI MASCHINENBAU GMBH
发明人： CAPONE, Michael Joseph
IPC分类号： G16H20/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau einer drahtlosen Verbindung zwischen mindestens einer Vorrichtung (10), wobei die Vorrichtung (10) ein zum Inhalieren aus einem Inhalationsmedium freigesetzten Wirkstoffes ausgebildeter Inhalator einer E-Zigarette ist, und einem mobilen, bluetoothfähigen Endgerät (12), wobei die Vorrichtung (10) eine bluetoothfähige, auf dem Low-Energie-Protokollstapel basierenden Sende-/Empfangseinheit umfasst, umfassend die Schritte: Prüfen mittels der Sende-/Empfangseinheit, ob eine Funkverbindung mit dem bluetoothfähigen mobilen Endgerät (12) aufbaubar ist und falls die Funkverbindung aufbaubar ist, Koppeln der Sende-/Empfangseinheit mit dem mobilen Endgerät (12) gemäß Bluetooth-Protokoll, Auslesen eines auf dem mobilen Endgerät ausführbaren Programms (16) aus einem nichtflüchtigen Speicher der Sende-/Empfangseinheit oder der Vorrichtung (10), drahtloses Übertragen des ausführbaren Programms (16) mittels der Sende-/Empfangseinheit an das mobile Endgerät und Veranlassen des mobilen Endgeräts (12) zur Installation des übertragenen Programms (16) mittels der Sende-/Empfangseinheit. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Anordnung.

5. 发明申请

WO2022008220A1 TRANSFERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ÜBERGEBEN STABFÖRMIGER ARTIKEL VON EINER STRANGBILDENDEN VORRICHTUNG AN EINE TROMMELVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022008220A1
公开(公告)日：2022-01-13
申请号：PCT/EP2021/066852
申请日：2021-06-21
申请人： HAUNI MASCHINENBAU GMBH
发明人： DEPPE, Oliver
IPC分类号： A24C5/32 , A24C5/33
摘要： Die Erfindung befasst sich mit einer Transfervorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Übergeben stabförmiger Artikel (11) der tabakverarbeitenden Industrie von einer strangbildenden Vorrichtung (12) zum Bilden der stabförmigen Artikel (11), in der die stabförmigen Artikel (11) in ihrer Längserstreckung in einer Transportebene E transportiert werden, an eine in Geradeausaufstellung hinter der strangbildenden Vorrichtung (12) angeordnete Trommelvorrichtung (13), in der die stabförmigen Artikel (11) quer zu ihrer Längserstreckung transportiert werden, umfassend ein ortsfestes Rahmengestell (14), eine relativ zum Rahmengestell (14) um eine senkrecht zur Transportebene E ausgerichtete Drehachse D rotierend antreibbare Transporttrommel (15), die eine Aufnahmeposition (16) zum Aufnehmen der stabförmigen Artikel (11) in der Transportebene E von der strangbildenden Vorrichtung (12) und eine Abgabeposition (17) zum Abgeben der stabförmigen Artikel (11) aus der Transportebene E an die Trommelvorrichtung (13) aufweist, einen Antrieb (18) für die Transporttrommel (15) sowie mindestens eine auf der Stirnseite der Transporttrommel (15) angeordnete Schwenkmuldeneinrichtung (19), wobei die oder jede Schwenkmuldeneinrichtung (19) relativ zur Transporttrommel (15) um eine Achse S, die parallel zur Drehachse D ausgerichtet ist, schwenkbar ausgebildet und eingerichtet ist und mindestens eine mit einem Unterdruck beaufschlagbare Aufnahme (20) für mindestens einen stabförmigen Artikel (11) aufweist, die sich dadurch auszeichnet, dass jede Schwenkmuldeneinrichtung (19) einen Kurvenhebel (21) umfasst, der mit einer am Rahmengestell (14) befestigten Kurvenbahn (22) zur Ausübung der Schwenkbewegung um die Achse S in Wirkverbindung steht. Die Erfindung befasst sich weiterhin mit einem entsprechenden Verfahren.

6. 发明申请

WO2021151526A1 PAPIERBASIERENDER BEHÄLTER MIT VERSCHLUSSSYSTEM, ZUSCHNITT UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES PAPIERBASIERENDEN BEHÄLTERS MIT VERSCHLUSSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021151526A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：PCT/EP2020/075342
申请日：2020-09-10
申请人： SMURFIT KAPPA GMBH
发明人： BLACK, Hubert , SAUER, Alexander-Hendrik
IPC分类号： B65D5/66
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen papierbasierender Behälter (10), umfassend einen Grundkörper (11) mit einer Vorderwand (12), einer Rückwand (13), mindestens zwei Seitenwänden (14a, 14b) und einen Boden (15), einen an der Rückwand (13) schwenkbar angelenkten Deckel (17), der in einem geschlossenen Zustand den Behälter (10) verschließt und in einem geöffneten Zustand den Behälterinnenraum (16) freigibt, wobei der Behälter (10) mindestens Verschlusssystem (18) aufweist, umfassend mindestens eine Rastnase (19), mindestens eine mit der Rastnase (19) korrespondierende Rastnasenausnehmung (20) und mindestens ein mit der Rastnase (19) in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement (21), das ausgebildet ist, den Wechsel der Rastnase (19) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition zu bewirken, wobei die Rastnase (19) an und das Betätigungselement (21) in dem Deckel (17) angeordnet sind und die Rastnasenausnehmung (20) in der Vorderwand (12) angeordnet ist, wobei in dem geschlossenen Zustand die Rastnase (19) in der Verriegelungsposition derart mit der Rastnasenausnehmung (20) in Eingriff steht, dass der Deckel (17) an dem Grundkörper (11) gegen ein selbsttätiges Öffnen arretiert ist.

7. 发明申请

WO2021122936A8 VERDAMPFEREINHEIT, VERDAMPFERBAUGRUPPE SOWIE VERDAMPFERKARTUSCHE FÜR EINEN INHALATOR, INHALATOR MIT EINER SOLCHEN VERDAMPFERKARTUSCHE SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON VERDAMPFEREINHEITEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021122936A8
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/086694
申请日：2020-12-17
申请人： HAUNI MASCHINENBAU GMBH
发明人： CORNILS, Lasse , HANNEKEN, Christian , KÄTHNER, Svenja , KLEINE WÄCHTER, Michael , ROMMING, Niklas , SCHUSTER, Christof , ROSENBOHM, Arne , NIEBUHR, Gunnar , SCHMIDT, Rene , PANKOKE, Finn Oliver , LEICHSENRING, Dennis , JAKLIN, Jan , BERGMANN, Max
IPC分类号： A24F40/46 , A24F40/70 , A24F40/53 , A24F40/65
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Verdampfereinheiten (10) als Bestandteil von Inhalatoren (100), das gekennzeichnet ist durch die Schritte: a) Bereitstellen eines flexiblen Leiterkartenmaterials (11) mit einer Vielzahl von Bauplätzen (12) für einzelne Verdampfereinheiten (10), wobei das flexible Leiterkartenmaterial (11) mindestens mit hinsichtlich Position und/oder Verlauf vorbestimmten Leiterbahnen (13, 14) und/oder Vorstanzungen (15, 16, 24) für jeden Bauplatz (12) wahlweise vorstrukturiert ist oder vorstrukturiert wird, b) Bereitstellen und Platzieren mindestens eines elektrisch mit den Leiterbahnen (13, 14) wahlweise verbundenen oder verbindbaren Heizorgans (17) an dem oder jedem Bauplatz (12), und c) mindestens teilweises Abdecken jedes Bauplatzes (12) mit einem Dichtmaterial (18) zur Bildung einer partiellen Ummantelung (19) für jede gebildete Verdampfereinheit (10), wobei das Dichtmaterial (18) derart aufgebracht wird, dass die aus Dichtmaterial (18) gebildete Ummantelung (19) jedes Heizorgan (17) unter Freihaltung einer Heizfläche (20) mindestens auf einer Oberseite (O) des flexiblen Leiterkartenmaterials (11) mindestens in einem Randbereich abdeckt, und mindestens die vom Leiterkartenmaterial (11) und/oder dem Heizorgan (17) wegweisenden Außenflächen der Ummantelung (19) Dichtflächen (21) bilden. Die Erfindung betrifft des Weiteren Verdampfereinheiten (10) sowie Verdampferbaugruppen (44), Verdampferkartuschen (59) und Inhalatoren (100) mit solchen Verdampfereinheiten (10).

8. 发明申请

WO2021122531A1 MODULARES VERDAMPFERSYSTEM UND VERFAHREN ZUM VERDAMPFEN EINER ZUSAMMENSETZUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021122531A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/086124
申请日：2020-12-15
申请人： HAUNI MASCHINENBAU GMBH
发明人： WUTTKE, Tobias , CORNILS, Lasse , HANNEKEN, Christian , KLEINE-WÄCHTER, Michael , ROMMING, Niklas , SCHLÜTER, Björn , ULLNER, Tim , VOIGTLÄNDER, Volkmar
IPC分类号： A24F40/10 , A24F40/40 , A24F40/42 , A24F40/46 , A24B15/167 , A61M15/00 , H05B6/00 , A61M11/042 , A61M15/06 , A61M2205/368 , H05B6/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verdampfersystem zum Verdampfen einer Zusammensetzung, umfassend ein erstes Element umfassend zumindest eine mit einer elektrischen Energiequelle verbundene Strahlenquelle, die dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung zu emittieren, und ein zweites Element umfassend zumindest ein Reservoir zur Aufnahme der Zusammensetzung und zumindest einen Absorber, wobei das erste und das zweite Element reversibel und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbindbar sind und wobei ein Strahlungsleiter so angeordnet ist, dass bei Verbindung des ersten und des zweiten Elements miteinander eine strahlenleitende Verbindung zwischen der Strahlenquelle und dem Absorber gebildet wird, wobei das Verdampfersystem dazu eingerichtet ist, die Zusammensetzung durch die vom Absorber durch Umwandlung aus der elektromagnetischen Strahlung erhaltene thermische Energie und/oder die vom Absorber emittierte elektromagnetische Strahlung mit gegenüber der absorbierten elektromagnetischen Strahlung erhöhter Wellenlänge zu verdampfen.

9. 发明申请

WO2021110672A8 SCHNEIDVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ENDGÜLTIGEN TRENNEN VON FISCHFILETS VON SCHWANZ VORAUS IN TRANSPORTRICHTUNG T ENTLANG EINES TRANSPORTPFADS TRANSPORTIERTEN FISCHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110672A8
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/084113
申请日：2020-12-01
申请人： NORDISCHER MASCHINENBAU RUD. BAADER GMBH + CO. KG
发明人： PFUHL, Arne , HÜSER, Reiko , NORDHAUS-KEDING, Kevin
IPC分类号： A22C25/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum endgültigen Trennen von Fischfilets von Schwanz voraus in Transportrichtung T entlang eines Transportpfads transportierten Fischen, die bereits einem Bauchschnitt und einem Flankenschnitt unterzogen wurden, umfassend ein Rahmengestell (11), eine mittels eines Antriebselementes (12) umlaufend angetriebene Transportvorrichtung (13) mit mindestens einem Aufnahmeelement (14) für einen zu verarbeitenden Fisch sowie ein Trennmesseraggregat (15), das zwei Messerköpfe (16, 17) mit jeweils einem angetriebenen Kreismesser (18, 19) aufweist, wobei die beiden Messerköpfe (16, 17) auf gegenüberliegenden Seiten des Transportpfads liegen, derart, dass die zu verarbeitenden Fische entlang des Transportpfads zwischen den beabstandet zueinander liegenden Kreismessern (18, 19) hindurch transportierbar sind, die sich dadurch auszeichnet, dass die Messerköpfe (16, 17) zur Veränderung des Abstandes (B) zwischen den Kreismessern (18, 19) bewegbar am Rahmengestell (11) gelagert sind und dass dem Trennmesseraggregat (15) mindestens ein Tastelement (20, 27) zugeordnet ist, das fest mit einem der bewegbaren Messerköpfe (16, 17) verbunden ist, wobei jedes Tastelement (30, 31) in Transportrichtung T hinter den der Transportrichtung T entgegen gerichteten Schneidkanten (SK) der Kreismesser (18, 19) am Messerkopf (16, 17) angeordnet ist und quer zur Transportrichtung T in Richtung der Mittelachse (M) der Transportvorrichtung (13) und damit der zu verarbeitenden Fische über die jeweilige Schneidkante (SK) hinausragt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.

10. 发明申请

WO2020173854A1 SICHERHEITSDRUCKBEGRENZER UND ELEKTRISCHER DURCHLAUFERHITZER MIT EINEM SOLCHEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020173854A1
公开(公告)日：2020-09-03
申请号：PCT/EP2020/054732
申请日：2020-02-24
申请人： GERDES HOLDING GMBH & CO. KG
发明人： KOCH, Christian , BARLAG, Christian , PORR, Burkhard
IPC分类号： F24H9/20 , H01H35/34 , F24H1/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsdruckbegrenzer (10) mit einem Druckaufnahmeteil (11), wobei das Druckaufnahmeteil (11) ein in eine Längsrichtung (13) schiebebeweglich eingerichtetes Kolbenelement (14) und eine verformbare Schnappscheibe (17) umfasst, weiter umfassend ein Gehäuse (18) sowie ein in der Längsrichtung (13) schiebebeweglich eingerichtetes Arretierungselement (19), ein Kontaktsatzelement (20), das zum Öffnen mindestens einer elektrischen Kontaktstelle (21) in einer Querrichtung (22) federvorgespannt schiebebeweglich eingerichtet ist und eine Arretierungsausnehmung (23) umfasst, in die das Arretierungselement (19) in einer Verriegelungsposition unter zumindest teilweisem Formschluss eingreift und das Kontaktsatzelement (20) unter Federvorspannung in einer geschlossenen Position arretiert, und das Arretierungselement (19) eingerichtet ist, in einer Auslöseposition des Arretierungselements (19) die Arretierungsausnehmung (23) freizugeben, so dass das Kontaktsatzelement (20) unter der Federvorspannung sich selbsttätig in eine offene Position der mindestens einen elektrischen Kontaktstelle (21) in die Querrichtung (22) verschiebt. Die Erfindung betrifft auch einen Durchlauferhitzer umfassend einen solchen Sicherheitsdruckbegrenzer (10).

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