专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2021058236A1 ABKNICKSICHERER BALLONKATHETER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021058236A1
公开(公告)日：2021-04-01
申请号：PCT/EP2020/074287
申请日：2020-09-01
申请人： RUEBBEN, Alexander
发明人： RUEBBEN, Alexander
IPC分类号： A61F2/958 , A61M25/10 , A61M25/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Schaft (2), der zumindest einen ersten und einen zweiten Abschnitt (7, 8) aufweist, wobei der erste Abschnitt (7) distal des zweiten Abschnitts (8) angeordnet und flexibler als der zweite Abschnitt (8) ist, wobei der Schaft (2) einen ersten und einen zweiten schlauchförmigen Tubus (10, 11) aufweist und am distalen Ende des ersten Tubus (10) ein Ballon (3) angeordnet ist, der durch Druckbeaufschlagung mit einem durch den ersten Tubus (10) geleiteten Fluid expandierbar ist, und der zweite Tubus (11) der Aufnahme eines Führungsdrahts dient, distal des Ballons (3) endet und am distalen Ende eine Öffnung aufweist, wobei sowohl der erste als auch der zweite Tubus (10, 11) entlang des ersten und zweiten Abschnitts (7, 8) verlaufen und sowohl der erste als auch der zweite Tubus (10, 11) im ersten Abschnitt (7) flexibler sind als im zweiten Abschnitt (8), wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (7, 8) ein Übergangsabschnitt (9) angeordnet ist, in dem - der erste Tubus (10) die gleichen Materialeigenschaften aufweist wie im ersten Abschnitt (7) und der zweite Tubus (11) die gleichen Materialeigenschaften wie im zweiten Abschnitt (8) oder - der erste Tubus (10) die gleichen Materialeigenschaften aufweist wie im zweiten Abschnitt (8) und der zweite Tubus (11) die gleichen Materialeigenschaften wie im ersten Abschnitt (7).

2. 发明申请

WO2021028528A1 KOLBENSTANGEN-EINHEIT, HYDRAULIKZYLINDER UND KNICKMAST 审中-公开
公开(公告)号：WO2021028528A1
公开(公告)日：2021-02-18
申请号：PCT/EP2020/072742
申请日：2020-08-13
申请人： SCHWING GMBH
发明人： MORS, Mark
IPC分类号： B66C13/00 , B66C23/62 , F15B15/14 , B23K9/04 , B23K26/342 , B23K101/06 , B23K101/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kolbenstangen-Einheit (1) für einen Hydraulikzylinder (2), mit wenigstens einem kolbenseitigen Endstück (3), und wenigstens einem stangenaugenseitigen Endstück (4), einer hohl ausgeführten Kolbenstange (5), die zwischen den Endstücken (3, 4) angeordnet ist, wobei wenigstens eines der Endstücke (3, 4) über eine Schweißverbindung (6) mit der Kolbenstange (5) verbunden ist, wobei die Schweißverbindung (6) zur Verbindung der Kolbenstange (5) mit dem Endstück (3, 4) in einer innenseitig auf die Kolbenstange (5) aufgetragenen Auftragschweißung (7, 8) gebettet ist, sowie einen Hydraulikzylinder (2) mit einer solchen Kolbenstangen-Einheit (1) und einen Knickmast (12) eines Großmanipulators (13) mit einem solchen Hydraulikzylinder (2), sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kolbenstangen- Einheit (1).

3. 发明申请

WO2020188030A1 MOBILE DICKSTOFFPUMPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020188030A1
公开(公告)日：2020-09-24
申请号：PCT/EP2020/057601
申请日：2020-03-19
申请人： SCHWING GMBH
发明人： RABSAHL, Rudolf , STREIER, Boris
IPC分类号： F04B15/02 , F04B17/06 , F04B53/16 , F04B9/109 , F04B17/03 , F04B17/05 , F04B53/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine mobile Dickstoffpumpe (1) zur Förderung von Dickstoff, mit einem Anhängerfahrgestell (2), einer an dem Anhängerfahrgestell (2) angeordneten Pumpeinheit (3), einem an dem Anhängerfahrgestell (2) angeordneten Antriebsmotor (4), welcher die Pumpeinheit (3) zur Förderung von Dickstoff antreibt, wobei die Pumpeinheit (3) außermittig, d.h. gegenüber der Längsmittelebene des Anhängerfahrgestells (2) in einer ersten Richtung seitlich versetzt angeordnet ist, während der Antriebsmotor (4) ebenfalls außermittig, und zwar gegenüber der Längsmittelebene in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung seitlich versetzt an dem Anhängerfahrgestell (2) angeordnet ist.

4. 发明申请

WO2020120748A1 VERFAHREN ZUR DESODORIERUNG VON ABLUFT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020120748A1
公开(公告)日：2020-06-18
申请号：PCT/EP2019/085099
申请日：2019-12-13
申请人： GREENAIRSYSTEMS GMBH
发明人： HÜGGENBERG, Udo , HÜGGENBERG, Franziska
IPC分类号： A61L9/01 , A61L9/14 , A61L11/00 , B01D53/32 , B03C3/019 , A01K1/00
摘要： Die Erfindung betrifft Verfahren zur Desodorierung von aus Gebäuden oder Anlagen (1) abgeführter Abluft, welche mit Geruchsstoffen belasteten Staub und gasförmige Geruchsstoffe enthält, bei welchem in einem ersten Verfahrensschritt aus der Abluft der darin enthaltene, mit Geruchsstoffen belastete Staub entfernt wird und in einem nachfolgenden Verfahrensschritt die in der entstaubten Abluft enthaltenen gasförmigen Geruchsstoffe desodoriert werden. Um bei einem solchen Verfahren den Anfall von problematischen Abfällen in Form von Schlamm oder Abwasser vollständig zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, dass die Entstaubung der Abluft trocken und ohne Zugabe von Flüssigkeit erfolgt, und dass die nachfolgende Desodorierung der Abluft durch Einsprühen eines luftgetragenen Aerosols in die Abluft erfolgt, welches aus einer 0,1%igen bis 8%igen wässrigen Lösung eines Wirkstoffes besteht, welcher zu 55 - 65 Gew% aus Triethylcitrat, zu 17,5 - 22,5 Gew% aus 1,2 Propandiol und zu 17,5-22,5 Gew% aus Di- Propylenglykol-Methylether besteht.

5. 发明申请

WO2020074581A1 MULTI-APERTUR-LASERSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020074581A1
公开(公告)日：2020-04-16
申请号：PCT/EP2019/077354
申请日：2019-10-09
申请人： ACTIVE FIBER SYSTEMS GMBH
发明人： LIMPERT, Bettina , KLENKE, Arno , EIDAM, Tino
IPC分类号： H01S3/00 , H01S3/23 , H01S3/067 , H01S3/13
摘要： Die Erfindung betrifft ein optisches System mit einem Aufteilungselement (2), das einen Eingangslaserstrahl (EL) in eine Anzahl von räumlich getrennten Teilstrahlen aufteilt, wenigstens einem optischen Verstärker (4), durch den die räumlich getrennten Teilstrahlen propagieren, wenigstens einem Weglängen-Stellelement (3), das die Weglänge wenigstens eines der Teilstrahlen verstellt, und einem Kombinationselement (6, 8), das die Teilstrahlen in einem Ausgangslaserstrahl kohärent überlagert. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine hohe Strahlqualität im Ausgangslaserstrahl zu erzielen, wobei die Anforderungen an die Oberflächenqualität der verwendeten optischen Komponenten gegenüber dem Stand der Technik reduziert sein sollen. Die Erfindung schlägt hierzu vor, dass wenigstens ein im Strahlverlauf hinter dem wenigstens einen optischen Verstärker (4) angeordnetes optisches Funktionselement (5, 5', 6', 7) aus der Gruppe Transportelement, spektrales Verbreiterungselement, Strahlablenkungselement, optischer Isolator, optischer Modulator und Pulskompressor, vorgesehen ist, durch das die räumlich getrennten Teilstrahlen propagieren.

6. 发明申请

WO2019211191A1 KALTKANALBLOCK 审中-公开
公开(公告)号：WO2019211191A1
公开(公告)日：2019-11-07
申请号：PCT/EP2019/060753
申请日：2019-04-26
申请人： KLÖCKNER DESMA ELASTOMERTECHNIK GMBH
发明人： DUFNER, Manfred
IPC分类号： B29C45/27 , B29C33/72 , B29C45/17 , B29C45/33
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kaltkanalblock in einer vertikal arbeitenden Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von elastomeren Materialien mit einer oberen feststehenden Formaufspannplatte und einer darunter angeordneten relativ zur feststehenden Formaufspannplatte beweglichen Formaufspannplatte, zwischen denen ein eine Vielzahl von Formnestern aufweisendes Formwerkzeug angeordnet ist und wobei zwischen der feststehenden Formaufspannplatte und dem Formwerkzeug der Kaltkanalblock angeordnet ist, der eine die Kaltkanäle aufweisende Verteilerplatte und eine Düsenplatte beinhaltet, deren Düsen jeweils einem der mehreren Formnester zugeordnet sind, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die aus mehreren Verteilerleisten (10-40) gebildete Verteilerplatte an einer an der feststehenden, angussseitigen Formaufspannplatte befestigbaren Halteplatte (2) angeordnet ist, derart, dass jede Verteilerleiste (10-40) mittels zweier Bolzen (3) mit der Halteplatte (2) verbunden ist, indem der der Verteilerleiste (10-40) abgewandte Kopf (5) des jeweiligen Bolzens (3) ein im Schnitt T-förmiges Halteelement bildet, das in in der Halteplatte (2) eingeformten, im Schnitt komplementär zum Bolzenkopf (5) ausgebildeten Führungsschienen (50) in Richtung quer zur Verteilerleistenlängsachse verschiebbar geführt ist.

7. 发明申请

WO2019145334A1 GROßMANIPULATOR MIT ENDSCHLAUCHHALTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019145334A1
公开(公告)日：2019-08-01
申请号：PCT/EP2019/051577
申请日：2019-01-23
申请人： SCHWING GMBH
发明人： EDLER, Jörg , KRIEGL, Daniel , HÖRHAN, Stefan
IPC分类号： E04G21/04 , F16L3/00 , B65G53/42
摘要： Die Erfindung betrifft einen Großmanipulator (1) mit einem ausfaltbaren Knickmast (2), der eine Mehrzahl von Mastsegmenten (3, 3a, 3b, 3c) aufweist, wobei die Mastsegmente (3, 3a, 3b, 3c) an Knickgelenken (4, 4a, 4b, 4c) jeweils um Knickachsen gegenüber einem benachbarten Mastsegment (3, 3a, 3b, 3c) verschwenkbar sind, wobei an dem letzten, die Mastspitze (5) bildenden Mastsegment (3c) ein flexibler Endschlauch (6) angeordnet ist, wobei der Endschlauch (6) an dem letzten Mastsegment (3c) mittels einer Endschlauchhalterung (7) fixierbar ist, wobei die Endschlauchhalterung (7) mindestens einen an dem letzten Mastsegment (3c) angeordneten Haltebügel (8, 8a) umfasst. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Großmanipulator anzugeben, der eine einfach zu nutzende Endschlauchhalterung bietet. Insbesondere soll die Endschlauchhalterung während des Einsatzes des Großmanipulators nicht stören und nach Abschluss des Einsatzes den Endschlauch zuverlässig sichern. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass der Haltebügel (8, 8a) gegenüber dem letzten Mastsegment (3c) in zumindest drei Schwenkstellungen verschwenkbar ausgebildet ist, wobei der Haltebügel (8, 8a) in der ersten Schwenkstellung den Endschlauch (6) an dem letzten Mastsegment (3c) hält, der Haltebügel (8, 8a) den Endschlauch (6) in der zweiten Schwenkstellung in einer Freigaberichtung () freigibt und der Haltebügel (8, 8a) in der dritten Schwenkstellung an das letzte Mastsegment (3c) angeklappt ist.

8. 发明申请

WO2019137662A1 POLYSACCHARIDBESCHICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019137662A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/EP2018/080963
申请日：2018-11-12
申请人： RUEBBEN, Alexander
发明人： RUEBBEN, Alexander
IPC分类号： A61L29/08 , A61L29/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung des Ballons eines Ballonkatheters, wobei die Oberfläche des Ballons zumindest teilweise mit einer ersten Lösung enthaltend ein Polysaccharid benetzt wird und der mit der ersten Lösung benetzte Teil der Oberfläche des Ballons mit einer zweiten Lösung benetzt wird, die einen Wirkstoff enthält. Auf diese Weise wird der Ballon mit einer Wirkstoffschicht versehen, die bei der Ballondilatation effektiv auf die Gefäßinnenwand appliziert wird und zum anderen eine verzögerte, lang anhaltende Wirkstofffreisetzung bewirkt.

9. 发明申请

WO2019115487A1 VERFAHREN ZUM BESCHICHTEN VON KFZ-FELGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115487A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/084268
申请日：2018-12-11
申请人： KUCHARSKA, Beate
发明人： KUCHARSKA, Beate
IPC分类号： B05D5/06 , B05D7/00 , B05D3/02 , C09D5/29 , C09D5/36 , C09D5/38 , B60B7/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Kfz-Felgen, bei welchem auf die metallische Oberfläche der Felge aufeinanderfolgend eine Polymergrundierungsschicht (A), eine Polymerzwischenschicht (B), eine Dekorschicht (C), bestehend aus einer warm ausgehärteten Polymerschicht mit eingebetteten plättchenförmigen, die Sichtflächen der Dekorschicht (C) abdeckenden Metallpigmenten, und abschließend eine Polymerdeckschicht (D) aufgebracht wird. Um dieses Verfahren dahingehend weiterzubilden, dass die beschichteten Felgen ohne wesentliche Mehrkosten das Erscheinungsbild von poliertem Metall erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Polymerzwischenschicht (B) mit einer hochglänzenden Oberfläche hergestellt wird und dass die die Dekorschicht (C) im Naß-Sprühverfahren mit einer Schichtdicke von maximal 2 µm auf die hochglänzende Oberfläche der Polymerzwischenschicht (B) aufgebracht, dort bei Umgebungstemperatur angetrocknet wird und vor dem Aufbringen der Polymerdeckschicht (D) durch eine thermische Nachbehandlung derart an der Polymerzwischenschicht (B) fixiert wird, dass sie an deren Oberfläche mit einer Gitterschnitt-Abreißtfestigkeit nach DIN EN ISO 2409 von Gt = 0 bis Gt = 2 haftet.

10. 发明申请

WO2019034733A1 FESTSTOFFVENTILE FÜR DRUCKDOSEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019034733A1
公开(公告)日：2019-02-21
申请号：PCT/EP2018/072224
申请日：2018-08-16
申请人： FAZEKAS, Gábor
发明人： RIDEG, Mihály
IPC分类号： B65D83/48
摘要： Die Erfindung betrifft ein Feststoff ventil für Druckdosen, insbesondere für die Ausbringung von Montageschäumen, mit einem Ventilteller (1), einem in dem Ventilteller (1) angeordneten Ventilkörper (2), einem in einer zentralen Ausnehmung (21) des Ventilkörpers (2) gelagerten Stern (3) mit wenigstens einer durch Betätigung des Sterns (3) freigebbaren Eintrittsöffnung (33) für den Druckdoseninhalt, wenigstens einer Austrittsöffnung, einem die Eintrittsöffnung (33) mit der Austrittsöffnung verbindenden Kanal, wenigstens einem zwischen den Ventilkörper (2) und dem Stern (3) wirkenden Dichtelement (23), sowie einem Federelement, bei dem der Stern (3) zweiteilig ausgebildet ist, wobei das obere Teil (3a) mit dem unteren Teil (3b) form- oder kraftschlüssig verbunden ist, eine umlaufende elastische Membran (22) den Ventilkörper (2) mit dem oberen Teil (3a) des Sterns (3) integral verbindet und die beiden Teile des Sterns (3) eine funktionale Einheit bilden, welche den Kanal (34) aufnimmt.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式