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1. 发明申请

WO2017050436A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM AUFTRAGEN EINES FLÜSSIGEN ODER PASTÖSEN MEDIUMS AUF EIN OBJEKT 审中-公开
标题翻译：装置和方法用于将液体或糊状介质上的对象
公开(公告)号：WO2017050436A1
公开(公告)日：2017-03-30
申请号：PCT/EP2016/001592
申请日：2016-09-23
申请人： HILGER UND KERN GMBH
发明人： SUTER, Peter , GEIER, Daniel
IPC分类号： B05C7/02 , B05C7/08 , B05B13/06
CPC分类号： F16N7/366 , B05B3/1014 , B05B13/0636 , B05C7/02
摘要： Eine Vorrichtung (1) zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Mediums (2) auf ein zu benetzendes Objekt (50), mit einem Schleuderkopf (30), der durch einen Antriebsmotor (20) und eine mit diesem gekoppelte Antriebswelle (28) in schnelle Rotation versetzbar ist, wobei der Schleuderkopf (30) einen innenliegenden Hohlraum (31) und wenigstens eine mit dem Hohlraum (31) kommunizierende radiale Austrittsöffnung (36, 38) für das Medium (2) aufweist, sowie mit einem Ventil (10), über welches die Menge des in den Hohlraum (31) zugeführten Mediums (2) veränderbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Hohlraum (31) eine um das Drehzentrum der Antriebswelle (28) herum angeordnete, mit dem umgebenden Luftraum kommunizierende Eintrittsöffnung (34) für das Medium (2) aufweist, und dass das Ventil (10) eine Düse mit einer auf die Eintrittsöffnung (34) gerichteten und in einem Abstand (A) von der Eintrittsöffnung (34) angeordneten Düsenöffnung (12) sowie einen periodisch vor- und zurück bewegten Verdrängungs- und/oder Verschlusskörper (4) besitzt, der das Medium (2) aus der Düsenöffnung (12) heraus durch den Luftraum hindurch in die Eintrittsöffnung (34) hinein bewegt.
摘要翻译：的装置（1），用于上施加液体或糊状介质（2），以润湿与喷丝头（30），由驱动马达（20）对象（50）和联接到其上推动快速旋转轴（28）可以被设置，其中，所述喷丝头（30）的内腔（31）和至少一个与之通信的介质（2）的空腔（31）的径向出口孔（36，38），并用一个阀（10），通过该供给到所述腔体的数量（31）培养基（2）是可变的，其特征在于，所述空腔（31）布置在一个围绕所述驱动轴（28）周围的旋转中心，与周围的空气空间的入口开口（34），用于通信的事实具有介质（2），并且所述阀（10）包括以一定距离定向与所述入口开口（34）的喷嘴和（a）从设置在喷嘴开口（12）的入口开口（34）和一个周期性的上游和出通过空气进入所述入口开口（34）进入它向后移动的位移和/或封闭件本体（4），其从喷嘴开口（12）移动所述介质（2）。

2. 发明申请

WO2014095063A1 WANNE MIT EINER TÜR 审中-公开
标题翻译：有门斗
公开(公告)号：WO2014095063A1
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：PCT/EP2013/003854
申请日：2013-12-19
申请人： ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
发明人： BAUS, Heinz, G.
IPC分类号： A47K3/00
CPC分类号： A47K3/006
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Wanne, enthaltend eine im Bereich einer Wannenseite angeordnete Wannenöffnung (4), welche mittels einer Tür (6) verschließbar oder freigebbar ist, sowie eine erste Ablaufvorrichtung mit einem im Wannenboden (10) angeordneten ersten Ablauf (12), welcher mittels eines Ablaufstöpsels verschließbar oder freigebbar ist. Die Wanne soll mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weitergebildet werden, dass die Wannenöffnung in einfacher mittels der Tür verschlossen oder freigegeben werden kann, wobei ein unerwünschter Austritt von Wasser aus dem Innenraum mit hoher Funktionssicherheit vermieden werden soll. Es wird vorgeschlagen, dass eine zweite Ablaufvorrichtung mit einem zweiten Ablauf (22) im Wannenboden (10) vorgesehen ist, dass die zweite Ablaufvorrichtung eine Verschlussvorrichtung (32) enthält, über welche der zweite Ablauf (22) und / oder dessen Ablaufstöpsel mit der Tür (6) derart gekoppelt ist, dass der zweite Ablauf (22) nur dann verschlossen werden kann oder verschlossen ist, wenn mittels der Tür (6) die Wannenöffnung (4) geschlossen ist.
摘要翻译：本发明涉及含有在浴缸内开口（4），其由一个门（6）的装置关闭或打开的一侧的区域中的布置的桶，并具有槽底座（10）的第一排出装置布置的第一出口（12），它是由一个排水塞或打开的方式封闭。该浴池是发展到与槽开口可关闭或仅仅是发布了门，要避免水从高安全性的内部不希望逃跑的低结构支出的影响。本发明提出，具有在所述槽底部的第二出口（22）（10）的第二排出装置被设置，所述第二排水装置包括闭合装置（32），通过该第二出口（22）和/或所述出口与门塞（6）联接，使得第二出口（22）可以仅关闭或当托盘孔（4）由所述门（6）关闭时关闭。

3. 发明申请

WO2013091843A1 ENTGIFTUNGSMITTEL ZUR NEUTRALISATION VON CHEMISCHEN UND/ODER BIOLOGISCHEN KAMPFSTOFFEN AUF OBERFLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：解毒剂中和的化学和/或生物攻击曲面的
公开(公告)号：WO2013091843A1
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/005248
申请日：2012-12-19
申请人： OWR GMBH
发明人： SCHUPPLER, Thilo
IPC分类号： A62D3/02 , A61L2/16 , A62D101/02 , A62D101/04 , A62D101/26
CPC分类号： A62D3/02 , A62D2101/02 , A62D2101/04 , A62D2101/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Entgiftungsmittel zur Neutralisation von chemischen und/oder biologischen Kampfstoffen auf vertikal oder geneigt angeordneten Oberflächen, enthaltend ein Gemisch aus mindestens einem Superabsorber und einer Neutralisationsflüssigkeit. Die Neutralisationsflüssigkeit enthält bevorzugt ein Enzym oder ein Gemisch aus mehreren unterschiedlichen Enzymen in wässriger Lösung.
摘要翻译：本发明涉及一种净化装置，用于化学和/或生物战剂的上垂直或倾斜表面设置在所述中和，其包括和中和液体的至少一个超吸收剂的混合物。中和液优选含有一种酶或几种不同的酶在水溶液中的混合物中。

4. 发明申请

WO2012167909A1 VERFAHREN ZUR DIEBSTAHLÜBERWACHUNG VON SOLARMODULEN UND SOLARANLAGE MIT EINER VIELZAHL VON SOLARMODULEN ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法太阳能电池组件和太阳系提供用于实施过程中的太阳能电池组件的各种防盗监控
公开(公告)号：WO2012167909A1
公开(公告)日：2012-12-13
申请号：PCT/EP2012/002380
申请日：2012-06-05
申请人： STRECKE, Oliver
发明人： STRECKE, Oliver
IPC分类号： G08B13/14 , G08B25/00 , H01L31/042
CPC分类号： G08B13/1436 , G08B13/1409 , G08B25/009 , H01L31/02021 , H02S40/34 , Y02E10/50
摘要： Ein Verfahren zur Diebstahl-Überwachung von einzelnen Solarmodulen (2a, 2b) in einer Solaranlage (1) mit einer Vielzahl von Solarmodulen, wobei die Solaranlage (1) eine elektronische Überwachungseinheit (12a, 12b) aufweist, die Statusinformationen wie insbesondere die erzeugte Spannung und Temperatur der Module, über ein Fernbereichs-Datenkommunikationsnetzwerk (28) an einen Server (30) übermittelt, und beim Entfernen eines Solarmoduls (2a, 2b) aus der Solaranlage (1) ein Warnsignal erzeugt, zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste Überwachungseinheit (12a) an einem ersten Solarmodul (2a) und eine zweite Überwachungseinheit (12b) an einem zweiten Solarmodul (2b) der Solaranlage (1) zum Datenaustausch über ein weiteres Nahbereichs-Datenkommunikationsnetzwerk (26) miteinander verbunden sind, dass die erste Überwachungseinheit (12a) am ersten Solarmodul (2a) die Funktion eines Slaves im Nahbereichs-Datenkommunikationsnetzwerk (26) besitzt, welcher lokale Statusinformationen über das Nahbereichs-Datenkornmunikationsnetzwerk an die zweite Überwachungseinheit (12b) übersendet, dass die zweite Überwachungseinheit (12b) die Funktion eines Masters im Nahbereichs-Datenkommunikationsnetzwerk (26) übernimmt, der die lokalen Statusinformationen des ersten Solarmoduls (2a) sowie lokale Statusinformationen des zweiten Solarmoduls (2b) kumuliert über das Fembereichs-Datenkommunikationsnetzwerk (28) an den Server (30) übersendet, und dass bei einer Unterbrechung des Datenaustauschs zwischen der ersten Überwachungseinheit (12a) und der zweiten Überwachungseinheit (12b) die erste Überwachungseinheit (12a) die Funktion eines Masters annimmt, der über das Fembereichs-Datenkommunikationsnetzwerk (28) ein Alarmsignal und/oder Statusinformationen an den Server (30) übersendet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Solaranlage (1) mit einer Vielzahl von Solarmodulen (2, 2a, 2b) zur Durchführung des Verfahrens.
摘要翻译：一种用于个别太阳能模块的盗窃监测（2A，2B）在具有多个太阳能模块，其中，所述太阳能加热系统（1）（12A，12B）包括电子监测单元，该状态信息比如在特定产生的电压的太阳能加热系统（1）和方法模块的温度，通过广域数据通信网络（28）到服务器（30）发送的，并且在除去太阳能模块的（2A，2B）从太阳能电池板产生一个警告信号（1），其特征在于第一监测单元（ 12A）（在第一太阳能模块2a）和第二监视单元（12B）在第二太阳能模块（2b）的所述太阳能装置（1）进行数据交换经由另外的短距离数据通信网络（26）被连接到彼此，所述第一监视部（12a）的所述第一太阳能电池组件（2a）中具有短程数据通信网络中的从站（26），该本地实践状态的信息的功能 R发出的短Datenkornmunikationsnetzwerk到第二监测单元（12B），该第二监视部（12B）进行短距离数据通信网络（26），所述第一太阳能电池组件（2a）的本地状态信息的主站的功能以及所述第二太阳能模块的本地状态信息（2b）的端部累积在Fembereichs数据通信网络（28）到服务器（30），并且在第一监视部（12a）和所述第二监视部（12b）的所述第一监视部（12a）的一个功能之间的数据交换的中断的情况下假定主经由Fembereichs数据通信网络（28）的警报信号和/或状态信息发送到服务器（30）发送。本发明还涉及一种具有多个太阳能模块（2，2A，2B），用于执行该方法的太阳能设备（1）。

5. 发明申请

WO2009036927A2 VERFAHREN UND ANORDNUNG ZUM BEHEIZEN VON GEBÄUDEN MIT EINER INFRAROT-HEIZUNG 审中-公开
标题翻译：方法和系统加热时红外加热房屋建筑
公开(公告)号：WO2009036927A2
公开(公告)日：2009-03-26
申请号：PCT/EP2008/007502
申请日：2008-09-12
申请人： KÜBLER GMBH , KÜBLER, Thomas
发明人： KÜBLER, Thomas
IPC分类号： F24D11/00
CPC分类号： F24D11/004 , F24D5/08 , F24D2200/043
摘要： Ein Verfahren und eine Anordnung (1) zum Beheizen von Gebäuden mit einer Infrarot-Heizung (4), welche ein in einem ersten Gebäude (2a), insbesondere in einer HaIIe, angeordnetes Strahlungsrohr (6) umfasst, dem an einem ersten Ende (8) ein durch einen Brenner (10) erhitztes Gas zugeführt wird, zeichnen sich dadurch aus, dass das zweite Ende des Strahlungsrohres (6) mit einem Wärmetauscher (12) in Strömungsverbindung steht, der von dem erhitzten Gas nach dem Verlassen des Strahlungsrohres (6) beaufschlagt wird, und dass in einem zweiten Gebäude (2b) ein Heizkörper (20) oder ein Brauchwasserspender angeordnet ist, welcher über Leitungen (14a, 14b, 18a, 18b) mit dem Wärmetauscher (12) verbunden ist, um die vom Wärmetauscher (12) aufgenommene thermische Energie im zweiten Gebäude (2b) in Form von Konvektionswärme oder von erwärmtem Brauchwasser abzugeben.
摘要翻译：一种方法和用于建筑物的加热的装置（1）用红外加热器（4），其包括，在一个第一建筑物（2a）中，特别是在HaIIe，设置辐射管（6），其（在第一端8 ）A（由燃烧器10）加热的气体被供给，的特征在于，所述辐射管的所述第二端（6）与热交换器（12）是在流动连接，其中（所述加热气体的，离开辐射管后6）被施加，并且在一个第二建筑物（2B），散热器（20）或家用热水分配器被布置，其经由线（14A，14B，18A，18B）被连接到所述热交换器（12）到（从热交换器12 ）吸收的热能，以在加热或热水对流热的形式传递第二建筑物（2b）中。

6. 发明申请

WO2009021644A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM SANIEREN VON ROHRLEITUNGEN 审中-公开
标题翻译：用于恢复管道的方法和设备
公开(公告)号：WO2009021644A2
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/006345
申请日：2008-08-01
申请人： BRANDENBURGER PATENTVERWERTUNG GBR , NOLL, Christian , WIND, Herbert
发明人： NOLL, Christian , WIND, Herbert
IPC分类号： F16L55/00
CPC分类号： F16L55/165 , B29C2035/0827 , F16L55/40
摘要： Ein Verfahren zum Sanieren von Rohrleitungen durch Einführen eines Faserschlauches, der mit einem lichthärtbaren Reaktionsharz getränkt ist, in die Rohrleitung und Härten des Harzes, indem Licht emittierende Dioden (2) durch die Rohrleitung gezogen werden, die an der Umfangsoberfläche eines rohrförmigen oder spiralförmigen Trägers (1) angeordnet sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Dioden (2) auf dem rohrförmigen oder spiralförmigen Träger (1) in mehreren parallelen ringförmigen oder wendelartigen Bereichen (3) angeordnet sind, wobei die Dioden (2) auf den jeweils benachbarten Bereichen (3) horizontal oder umfänglich gegeneinander versetzt sind. Eine zugehörige Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens umfasst einen rohrförmigen oder spiralförmigen Träger (1) mit einer Vielzahl von darauf angeordneten UV-Licht emittierenden Dioden (2), welcher durch einen zu strahlenden Hohlraum hindurchführbar ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dioden (2) auf dem Träger (1) in mehreren parallelen ringförmigen oder wendelartigen umfänglichen Bereichen (3) angeordnet sind, und dass die benachbarten Dioden (2) zweier aneinander angrenzender Bereiche (3) in Längsrichtung des Trägers (1) betrachtet wechselweise umfänglich zueinander versetzt sind.
摘要翻译：
一种通过光纤管的引入导航使用铅恢复管，具有lichth BEAR方法是NKT，在管道和手;固化的反应树脂月＆AUML树脂rten由发光二极管（2）澈一个管状＆oUML;通过所述导管，该导管在Umfangsoberfl＆AUML拉型或螺旋＆oUML;形Tr的AUML;形或螺旋＆oUML;热尔（1）被布置，其特征在于，所述管状＆oUML二极管（2）形Tr的AUML 亨特（1）在多个平行的环 - ＆oUML被布置形或线圈形区（3），其特征在于，在各相邻区域的二极管（2）（3）水平方向或UMF＆AUML;触及彼此偏移。一年＆OUML;用于执行导航使用该方法元装置包括管状＆OUML;形或螺旋＆OUML;形Tr的AUML; GER（1），其具有多个布置在其上的UV发光二极管（2），其通过一个太亮腔hindurchf导航用途YOURSELFSOFTWAREUPDATë 是。该装置的特征在于，所述载体＆AUML对二极管（2）; UMF形或螺旋形的＆AUML;亨特（1）在多个平行的环 - ＆OUML的nglichen区域（3）布置，并且所述相邻的二极管（2）的两个相邻的在载体（1）纵向观察的区域（3）交替相互偏移。

7. 发明申请

WO2008122419A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ABBILDEN EINER PROGRAMMIERBAREN MASKE AUF EINEM SUBSTRAT 审中-公开
标题翻译：方法和装置用于成像的可编程MASK在基底上
公开(公告)号：WO2008122419A1
公开(公告)日：2008-10-16
申请号：PCT/EP2008/002710
申请日：2008-04-04
申请人： HEIDELBERG INSTRUMENTS MIKROTECHNIK GMBH , MANGOLD, Alexander , BECKER, Udo , DIEZ, Steffen , KAPLAN, Roland
发明人： MANGOLD, Alexander , BECKER, Udo , DIEZ, Steffen , KAPLAN, Roland
IPC分类号： G03F7/20
CPC分类号： G03F7/70791 , G03F7/70291 , G03F7/70358
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abbilden eines mittels einer programmierbaren Maske (1) erzeugten Musters auf einem Substrat (2), welches eine photoempfindliche Schicht aufweist, wobei mittels der Beleuchtungseinheit auf der Maske (1) Beleuchtungsflecken (3) erzeugt werden und über eine optische Einheit (6) dem Muster entsprechende Einzelabbildungen (4) auf dem Substrat (2) erzeugt werden. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und die Verwendung einer solchen Vorrichtung. Das Verfahren, die Vorrichtung und deren Verwendung sollen dahingehend ausgestaltet werden, dass eine verbesserte Auflösung und ein hoher Durchsatz erreicht werden, wobei vor allem die Positionierung von auf dem Substrat abzubildenden Strukturkanten optimiert werden sollen. Hierzu wird vorgeschlagen, dass wenigstens zwei Belichtungsvorgänge der photoempfindlichen Schicht durchgeführt werden, deren Beleuchtungsflecke (3) oder Belichtungspunkte gegeneinander versetzt vorgegeben werden, und dass das Belichtungsraster bei gleicher Anzahl von Beleuchtungsflecken oder Belichtungspunkten (3) gestreckt wird und ferner im gleichen Verhältnis die Anzahl der Belichtungsvorgänge erhöht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于成像可编程掩模的装置（1）在基板上形成图案（2），其具有的感光层，其特征在于，通过掩模上的照明单元的装置（1）照明（3）中产生斑点和的光学单元（6）产生对应各个图像的模式（4）的基板（2）上。此外，本发明涉及一种用于执行该方法和使用这样的装置涉及的装置。的方法，所述设备和它的使用应到该改进的分辨率和高的吞吐量可以达到的效果，其中，特别的成像在衬底结构边缘的定位是被优化制成。为了这个目的，它提出了在感光层中的至少两个曝光操作被进行时，光点（3）设定或彼此偏移曝光点，并且所述曝光网格是在相同数目的照射斑点或暴露点的拉伸（3），并且以相同的比例进一步的数目曝光工艺增加。

8. 发明申请

WO2007033808A2 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER DOSIEREINRICHTUNG FÜR FLÜSSIGE ODER PASTEUSE MEDIEN 审中-公开
标题翻译：一种用于控制滴定过程液体或糊状MEDIA
公开(公告)号：WO2007033808A2
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2006/009055
申请日：2006-09-18
申请人： HILGER U. KERN GMBH , GEIER, Daniel , EHRLE, Klaus
发明人： GEIER, Daniel , EHRLE, Klaus
IPC分类号： G01F15/02 , G05D7/06 , G01F3/00 , G01F11/00
CPC分类号： G05D7/0676 , B05C5/02 , B05C11/1013
摘要： Eine Dosiereinrichtung (1) mit einer Zufuhreinrichtung (4) für ein flüssiges oder pasteuses Medium (2), welche das Medium mit einem vorgegebenen Vordruck (P 0 ) bereitstellt, umfasst ein mit der Zufuhreinrichtung (2) strömungsmäßig verbundenes Druckregulierventil (6), eine mit dem Druckregulierventil (6) strömungsmäßig verbundenen Dosierpumpe (10), insbesondere Zahnradpumpe, einen die Dosierpumpe (10) antreibenden Antriebsmotor (12), ein mit der Dosierpumpe (10) strömungsmäßig verbundenes Auslassventil (18), über welches das Medium (2) als ein zeitlich veränderbarer Volumenstrom (J) ausgegeben wird, sowie eine Steuerungs- und Regelungseinrichtung (28), welche dem Druckregulierventil (6) in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Volumenstrom-Sollwert (J soll ) ein Stellsignal (S) zuführt. Die Dosiereinrichtung zeichnet sich durch einen ersten, den eingangsseitigen Druck (P E ) des Mediums (2) stromaufwärts der Dosierpumpe (10) erfassenden Drucksensor (24), einen zweiten, den ausgangsseitigen Druck (P A ) des Mediums (2) stromabwärts der Dosierpumpe (10) erfassenden Drucksensor (26), eine in der Steuerungs- und Regelungseinrichtung (28) enthaltene Vergleichseinheit (32), welche die vom ersten und zweiten Drucksensor (26, 28) erfassten Druckwerte (PE, PA) miteinander vergleicht, sowie eine in der Steuerungs- und Regelungseinrichtung (28) enthaltene Steuerungseinheit (34), die das dem Druckregulierventil (6) zugeführte Stellsignal (S) in der Weise verändert, dass die Differenz aus dem ersten Druckwert (P E ) und dem zweiten Druckwert (P A ) einem vorgegebenen Wert, insbesondere null, entspricht, aus. Darüber hinaus wird ein Industrieroboter (110) mit einer solchen Dosiereinrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Steuerung einer solchen beschrieben.
摘要翻译：的计量装置（1）的供给装置（4）用于液体或糊状介质（2）的含有中等与预定形式（P _{0 ）提供，在流动方面包括与所述供应装置（2）连接的压力调节阀（6），其流体连接的一个与所述压力调节阀（6）的计量泵（10），特别是一个齿轮泵，计量泵（10）驱动所述驱动电动机（12），一个与所述计量泵（10）流体地连接排气阀（18），用该培养基（2）作为时变体积流量（J）是输出，以及控制和调节装置（28），其中压力（6）响应于预定的体积流量设定值调节阀（j _{应）提供控制信号（S）。计量装置的特征在于所述介质的第一，输入侧压力（P _{电子）（2）在计量泵的上游（10）感测的压力传感器（24），第二，输出侧压力（P _{所述介质的）（2）计量泵的下游（检测10）压力传感器（26），将含有（来自第一和第二压力传感器26通过一个给定的（在控制和调节装置28比较单元）（32），28 ）检测到的压力值（PE，PA）彼此，并提供给第（压力调节阀6）致动信号（S给定的一个（在控制和调节装置28）控制单元（34））以这样的方式被改变，所述的区别第一压力值（P _{电子）和第二压力值（P _{一）的预定值，特别是零，从对应。此外，工业用机器人（110）具有这样的定量给料设备（1）和用于控制这种描述的方法。}}}}}}

9. 发明申请

WO2006131280A1 SCHLEIFWERKZEUG 审中-公开
标题翻译：研磨工具
公开(公告)号：WO2006131280A1
公开(公告)日：2006-12-14
申请号：PCT/EP2006/005310
申请日：2006-06-02
申请人： LAPPORT DCS GMBH , SCHWAB, Karl-Heinz
发明人： SCHWAB, Karl-Heinz
IPC分类号： B23F21/02 , B24D5/06 , B24D7/06
CPC分类号： B23Q11/10 , B24D5/06 , B24D7/06
摘要： Ein Schleifwerkzeug enthält einen Tragkörper (2) und einen im Umfangsbereich angeordneten Schleifbelag (28) mit Lamellen (30), zwischen welchen Spalte (32) vorhanden sind, wobei zum Schleifen Kühlmittel zuführbar ist. Das Schleifwerkzeug soll mit einem geringen Aufwand dahingehend weitergebildet werden, dass eine sichere Befestigung und Fixierung der Lamellen (30) bezüglich des Tragkörpers (2) erreicht wird und die Standzeit sowie die Schleifeigenschaften verbessert werden. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass das Schleifwerkzeug als Schleifschnecke ausgebildet ist und die Lamellen (30) ein Außenprofil mit Zähnen (26) aufweisen, dass der Tragkörper (2) Nuten (10) aufweist, in welchen die Lamellen (30) teilweise eingesetzt sind, wobei die Lamellen (30) um einen vorgegebenen Betrag aus den Nuten (10) und dem Tragkörper (2) hervorstehen, und dass die Lamellen (30) eine poröse Struktur derart aufweisen, dass das Kühlmittel durch die Lamellen (30) strömen kann.
摘要翻译：包括支撑体（2）以及设置在所述磨料层（28）的周边区域具有叶片（30）在它们之间（32）存在间隙，用于研磨冷却剂的研磨工具可以被提供。该研磨工具是待开发的效果与较低的努力，所述薄片（30）的可靠的固定和固定相对于所述支撑体（2）和所述使用寿命以及研磨性提高实现的。向该溶液中，提出的是，磨削工具被设计为蜗杆砂轮和所述薄片（30）具有齿（26）的外部轮廓，该支撑体（2）具有凹槽（10），其中，叶片（30）部分地插入，其中，所述板条（30）通过从所述槽（10）和所述支撑体（2）的预定量突出，并且所述薄片（30）具有多孔结构，使得冷却剂能够通过该薄片（30）流动。

10. 发明申请

WO2006087133A1 KOFFER ODER TASCHE MIT EINEM EINHÄNDIG ÖFFENBAREN DECKELELEMENT 审中-公开
标题翻译：案件或包里带一节单手开启的盖子元
公开(公告)号：WO2006087133A1
公开(公告)日：2006-08-24
申请号：PCT/EP2006/001141
申请日：2006-02-09
申请人： ULLRICH, Thomas, Martin
发明人： ULLRICH, Thomas, Martin
IPC分类号： A45C5/03 , B65D43/20
CPC分类号： A45C11/36 , A45C5/06 , A45C5/065 , A45C13/00
摘要： Ein Koffer oder eine Tasche (1) mit einem durch Wandelemente (6a, 6b, 8, 10) sowie einem Bodenelement (4) definierten Grundkörper (2) zur Aufnahme von Utensilien, der eine Öffnung (12) umfasst, die durch ein am Grundkörper (2) aufgenommenes, aus einer Freigabeposition in eine Schließposition bewegbares Deckelelement (14) verschließbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Deckelelement (14) einteilig und eigensteif ausgestaltet ist, und aus seiner Schließposition über am Grundkörper (2) sowie am Deckelelement (14) angeordnete zusammenwirkende Führungselemente (16a, 16b, 18, 20) durch eine kombinierte Schwenk- und Verschiebebewegung in die Freigabeposition bewegbar ist.
摘要翻译：通过壁元件（6A，6B，图8，10）和底部元件用的手提箱或袋（1）（4）（2），用于保持用具，包括由基体限定的开口（12）中定义的基体（14）（2）被记录时，从一个释放位置到闭合位置可动的盖部件封闭，其特征在于，所述盖元件（14）是一体的并且本质上刚性的设计和（从在基体其闭合位置（2）和所述盖部件 14）被布置成协作的引导元件（16A，16B，18，20）是由在释放位置的组合的枢转和滑动运动移动。

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