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1. 发明申请

WO2022101827A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES VERSCHLOSSENEN GEFÄSSES, GEFÄSSVERSCHLUSS UND GEFÄSS MIT GEFÄSSVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022101827A1
公开(公告)日：2022-05-19
申请号：PCT/IB2021/060460
申请日：2021-11-11
申请人： SILGAN WHITE CAP MANUFACTURING GMBH , SILGAN HOLDINGS INC.
发明人： KINTSCHER, Juergen , MANIERA, Andreas
IPC分类号： B65D43/02 , B65D81/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines verschlossenen Gefäßes, in dem ein feuchtigkeitsempfindliches Füllgut gelagert werden können soll und wobei der zugehörige Gefäßverschluss verbessert recycelbar sein soll. Ein Gefäßverschluss mit einem Dichtungselement wird bereitgestellt, wobei das Dichtungselement eine Polymerzusammensetzung umfasst und die Polymerzusammensetzung zumindest ein Polymer enthält, wobei die Shore A Härte der Polymerzusammensetzung, bestimmt nach DIN ISO 7619 bei einer Haltezeit von 15 s und einer Temperatur von 23 °C, höchstens 80 beträgt. Ein Gefäß mit einer Öffnung wird bereitgestellt, wobei die Öffnung des Gefäßes von einer Gefäßmündung umgeben ist. Der Gefäßverschluss wird so auf die Gefäßmündung aufgebracht, dass die Öffnung des Gefäßes verschlossen wird, wobei das Dichtungselement während des Aufbringens des Gefäßverschlusses auf die Gefäßmündung eine Temperatur von höchstens 80 °C aufweist, und/oder ein Inertgas wird in einen Kopfraum des Gefäßes eingebracht und der Gefäßverschluss so auf die Gefäßmündung aufgebracht, dass die Öffnung des Gefäßes von dem Gefäßverschluss verschlossen wird.

2. 发明申请

WO2021181294A1 VORRICHTUNG ZUM PORTIONIEREN UND POSITIONIEREN EINES FLIESSFAEHIGEN MATERIALS, MASCHINE MIT DER VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES GEFAESSVERSCHLUSSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2021181294A1
公开(公告)日：2021-09-16
申请号：PCT/IB2021/051981
申请日：2021-03-10
申请人： SILGAN HOLDINGS INC. , SILGAN WHITE CAP MANUFACTURING GMBH
发明人： KLEMM, Helmut , KRAMER, Ludwig
IPC分类号： F16J15/10 , B29C31/04 , B29C43/18 , B29C48/00 , B29C70/80
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Portionieren und Positionieren eines fließfähigen Dichtungsmaterials. Durch die Vorrichtung soll ein Einbringen des fließfähigen Materials in einen Gefäßverschluss verbessert werden. Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung mit einem flanschartigen Abschnitt (110) und einem zylinderartigen Abschnitt (130). Der flanschartige Abschnitt (110) ist mit dem zylinderartigen Abschnitt (130) verbunden. Der zylinderartige Abschnitt (130) weist eine Stirnseite (133) auf, die an einem Ende des zylinderartigen Abschnitts (130) gelegen ist, welches dem flanschartigen Abschnitt (110) abgewandt ist. Die Stirnseite (133) weist eine Fläche (134) auf, die gegenüber einer Achse der Vorrichtung (100) so geneigt ist, dass ein Winkel (α) zwischen der Fläche (134) und der Achse kleiner als 90 ° ist.

3. 发明申请

WO2020021348A1 GEFAESSVERSCHLUSS MIT DICHTUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020021348A1
公开(公告)日：2020-01-30
申请号：PCT/IB2019/054106
申请日：2019-05-17
申请人： SILGAN HOLDINGS INC. , SILGAN WHITE CAP MANUFACTURING GMBH
发明人： KINTSCHER, Juergen , MANIERA, Andreas
IPC分类号： B65D53/00 , C08L23/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gefäßverschluss (1, 21, 41, 61) mit einem Dichtungselement (3, 23, 43, 63). Das Dichtungselement (3, 23, 43, 63) umfasst eine Polymerzusammensetzung. Die Polymerzusammensetzung umfasst ein Buten-Copolymer. Das Buten-Copolymer zeigt eine Schmelztemperatur Tm zwischen 30 °C und 130 °C, wobei die Schmelztemperatur T m durch die zweite Aufheizkurve einer DSC-Messung bei einer Heizrate von 10 °C min -1 bestimmt wird.

4. 发明申请

WO2019159131A1 BEHÄLTER MIT EINEM REGELVENTIL FÜR DEN DRUCK IM BEHÄLTER, VERFAHREN ZUR DRUCKREGELUNG, METALLISCHER BEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019159131A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/IB2019/051252
申请日：2019-02-15
申请人： ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
发明人： HORZ, Peter
IPC分类号： B67D1/00 , B67D1/04 , B67D1/08 , B67D1/12 , B67D1/02
摘要： Ein Behälter (1) zum Aufbewahren einer Flüssigkeit umfasst einen Befüllraum (40), einen Druckraum (6), ein Verbindungselement (50) und ein Regelventil (10). Der Befüllraum (40) ist durch einen Behälterboden (2), eine Behälterwand (7) und eine Behälteroberseite (8) gebildet. In dem Befüllraum (40) herrscht ein erster Druck (pB). Der Druckraum (6) ist durch den Behälterboden (2) und einen Druckraumboden (5) gebildet. In dem Druckraum herrscht ein zweiter Druck (pD). Das Verbindungselement (50) ist mit dem Behälterboden (2) und dem Druckraumboden (5) verbunden. Das Regelventil (10) verbindet in geöffnetem Zustand den Druckraum (6) und den Befüllraum (4) fluidkommunizierend. Das Regelventil (10) trennt in geschlossenem Zustand den Druckraum (6) und den Befüllraum (40) fluiddicht gegeneinander ab.

5. 发明申请

WO2019130209A2 YARN QUALITY MONITORING (METHODS AND SYSTEMS) 审中-公开
公开(公告)号：WO2019130209A2
公开(公告)日：2019-07-04
申请号：PCT/IB2018/060583
申请日：2018-12-24
申请人： PERNER, Petr , SUSKA, Josef , ZELINKA, Ondrej
发明人： PERNER, Petr , SUSKA, Josef , ZELINKA, Ondrej
摘要： Disclosed are methods of monitoring textile yarn quality and apparatuses for monitoring textile yarn quality. Moving textile yarn 1 is monitored for its quality to meet required criteria, e.g. evenness or presence of unwanted foreign fibers. Light illuminating by light sources 2 and/or 7 and an image sensor 3 are used. The yarn 1 is placed as an obstacle into the pathway 100 of one diffused 5 light 2, contours of the light being focused 6 for a sharp yarn contours image capture. The light 7 is reflected from the yarn 1 and propagates along a path 100 to the image sensor through diffraction element 8. Portion of reflected light is diffracted 8 and creates interference pattern. Remaining reflected light creates yarn image. Thus light 2 directly illuminates image sensor. Light 7 illuminates moving yarn 1 and light from light source 7 is reflected from the yarn and illuminates image sensor. The yarn diameter is determined by processing of the yarn contours image or yarn image. The color analysis of the yarn 1 is determined by processing of captured interference patterns. Further evaluation of yarn diameters is used for yarn evenness monitoring and further color analysis results evaluation is used for foreign fibers monitoring.

6. 发明申请

WO2018047133A3 GARHILFE MIT SCHWIMMFAEHIGEM, HERMETISCH DICHTEN KOERPER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018047133A3
公开(公告)日：2018-03-15
申请号：PCT/IB2017/055471
申请日：2017-09-11
申请人： BRAINSTREAM GMBH
发明人： GABRIEL, Rupprecht
IPC分类号： F24C7/08 , G01K1/02
摘要： Eine elektronische Vorrichtung und ein System soll zur Verfügung gestellt werden, um zu jedem Zeitpunkt einen Garzustand (als Systemzustand) eines bevorzugt in einer Flüssigkeit garenden Produkts zu überwachen. Das erreicht ein hermetisch dichter Körper mit im Körper aufgenommener elektronischer Anordnung. Die Anordnung umfasst eine elektronische Baugruppe (10) mit einem modell-bildenden Rechenwerk (11) und einen Temperatursensor (20), angepasst und angeordnet, eine Umgebungstemperatur des Körpers zu messen. Dazuhin ist eine elektrische Energiequelle (30) und eine Funkschnittstelle (50) mit einer Antenne (52) vorgesehen, wobei das modell-bildende Rechenwerk ein Modell eines Garverhaltens eines zu garenden Lebensmittels, nachbildet. Informationen über den aktuellen Garzustand des Lebensmittels werden von der Sendeeinheit (52) an ein von dem hermetisch dichten Körper beabstandetes Empfangsgerät (ein Smartdevice) gesendet.

7. 发明申请

WO2021105821A1 GESCHAEUMTES DICHTUNGSELEMENT UND GEFAESSVERSCHLUSS MIT DEM GESCHAEUMTEN DICHTUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021105821A1
公开(公告)日：2021-06-03
申请号：PCT/IB2020/060857
申请日：2020-11-18
申请人： SILGAN HOLDINGS INC. , SILGAN WHITE CAP MANUFACTURING GMBH
发明人： KINTSCHER, Juergen , MANIERA, Andreas
IPC分类号： C08J9/16 , B65D53/00
摘要： Ein Dichtungselement aus einem Polymermaterial umfasst eine Polymerzusammensetzung. Die Polymerzusammensetzung umfasst zumindest ein Polyolefin. Das Polymermaterial ist geschäumt. Das geschäumte Polymermaterial weist eine Dichte, bestimmt nach DIN EN ISO 1183-1, von maximal 0,950 g cm3 auf.

8. 发明申请

WO2021099951A1 GEFAESSVERSCHLUSS MIT DICHTUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021099951A1
公开(公告)日：2021-05-27
申请号：PCT/IB2020/060850
申请日：2020-11-18
申请人： SILGAN HOLDINGS INC. , SILGAN WHITE CAP MANUFACTURING GMBH
发明人： KINTSCHER, Juergen , MANIERA, Andreas
IPC分类号： B60J10/16 , C08L23/20 , B65D41/00 , B65D53/06
摘要： Ein Gefäßverschluss (1, 21, 41, 61) umfasst ein Dichtungselement (3, 23, 43, 63). Das Dichtungselement (3, 23, 43, 63) umfasst eine Polymerzusammensetzung. Die Polymerzusammensetzung umfasst ein Polyalphaolefin mit einer kinematischen Viskosität, bestimmt nach ASTM D445 / ISO 3104, von zumindest 4 cSt, bei einer Temperatur von 100 °C, und/oder mit einem Tropfpunkt, bestimmt nach ASTM 5950, von höchstens -10 °C, und bis zu 95 Gew.-% eines zweiten Polyolefins.

9. 发明申请

WO2018150338A1 BEHÄLTER MIT EINER STÜTZKONSTRUKTION ZWISCHEN VERSCHLUSSMEMBRAN UND DECKEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2018150338A1
公开(公告)日：2018-08-23
申请号：PCT/IB2018/050906
申请日：2018-02-14
申请人： ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
发明人： HORZ, Peter
IPC分类号： B65D77/24 , B65D51/20 , B65D25/02 , B65D51/24
摘要： Behälter mit einem Stützen einer Membran (30), die an die Innenseite (41) der Behälterwand (40) des Behälters gesiegelt ist (angesiegelt oder verklebt), besonders während einer Befüllung des Behälters mit einem Füllgut oder durch Einbringen eines Überdrucks. Es soll eine Entlastung der Siegelung der Membran erfolgen, wobei die Krafteinwirkung während der Befüllung von unten günstig ist oder gut aushaltbar ist. Dafür ist der Behälter mit der Behälterwand (40), einer Behälteröffnung (2), einem Deckel (10), der Membran (30) und einer Stützkonstruktion (20) versehen. Der Deckel (10) verschließt die Behälteröffnung (2). Ein Abschnitt eines Membrankragens (31) der Membran (30) ist an einem Abschnitt der Innenseite (41) der Behälterwand (40) befestigt, so dass ein Befestigungsbereich (33) gebildet ist. Die Stützkonstruktion (20) weist einen Stützabschnitt (21) und einen Tragabschnitt (22) auf. Der Stützabschnitt (21) ist der Membran (30) zugeordnet und der Tragabschnitt (22) ist dem Deckel (10) zugeordnet.

10. 发明申请

WO2018134797A2 BEHÄLTER ZUM AUFBEWAHREN EINER KORROSIV WIRKENDEN FLÜSSIGKEIT, VERWENDUNGEN UND VERFAHREN ZUR BEFÜLLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018134797A2
公开(公告)日：2018-07-26
申请号：PCT/IB2018/050385
申请日：2018-01-22
申请人： ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
发明人： HORZ, Peter
IPC分类号： B67D1/04 , B65D83/14 , B67D1/08 , B67D1/12 , B65D83/62
摘要： Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der speziellen Verpackungstechnik. Ein vergleichsweise voluminöser Behälter soll bereitgestellt werden, der geeignet ist korrosive, pasteurisierte oder sterilisierte Getränke aufzunehmen, wobei der Inhalt des Behälters komfortabel durch einen Verbraucher entnommen werden kann. Vorgeschlagen wird ein Behälter mit einem Befüllraum (140), einem Aufnahmeraum (109) und einem Druckraum (106). Der Behälter hat eine Behälteroberseite (108), eine Behälterwand (107), einen Behälterboden (102) und einen Druckraumboden (105). Der Druckraum (106) ist durch den Behälterboden (102) und den Druckraumboden (105) gebildet. Der Befüllraum (140) ist durch einen mit der Flüssigkeit befüllbaren Beutel (120a, 120b) gebildet und der Beutel (120a, 120b) ist in dem Aufnahmeraum (109) angeordnet. Der Beutel (120a, 120b) ist so mit der Flüssigkeit befüllbar, dass die Flüssigkeit weder die Behälteroberseite (108), noch die Behälterwand (107) noch den Behälterboden (102) direkt kontaktiert.

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