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1. 发明申请

WO2017037652A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FÖRDERN EINES TROCKENEN SCHÜTTGUTS 审中-公开
标题翻译： DEVICE AND METHOD FOR支持干散货
公开(公告)号：WO2017037652A1
公开(公告)日：2017-03-09
申请号：PCT/IB2016/055242
申请日：2016-09-01
申请人： STOCK - B.I.G. GMBH
发明人： ROEHRIG, Ralf-Peter
IPC分类号： B65G53/22 , B65G53/46 , B65G53/66
CPC分类号： B65G53/22 , B65G53/4691 , B65G53/66
摘要： Die Erfindung betrifft das technische Gebiet des Transports von trockenen Schüttgütern, speziell von Mörtel oder Putz. Eine Vorrichtung, auch in einem System soll das Auftreten von Verstopfungen im Förderweg verhindern. Weiterhin soll ein Verfahren aufgezeigt werden, dessen Anwendung das bevorstehende Verstopfen oder Verstopfen des Förderwegs einer Fördervorrichtung oder eines Fördersystems erkennt und geeignete automatisierte Maßnahmen bereitstellt. Dafür wird eine Fördervorrichtung vorgeschlagen, die einen von einem Fluid durchströmbaren Förderkanal und Bypass aufweisen. Eine Durchströmung mit einem Fluid wird ausgehend von einer Druckluftquelle oder Strömungsquelle bereitgestellt, wobei ein solches Fluid typischerweise Umgebungsluft ist. In den Förderkanal kann ein körniges Material, beispielsweise Mörtel oder Putz, eingebracht werden und in Strömungsrichtung transportiert werden.
摘要翻译：本发明涉及的干燥散装材料运输的技术领域，特别是砂浆或石膏。在为了防止在输送机路径的堵塞的发生的系统的设备。此外，一种方法将被证明的，应用程序检测到的输送装置或输送系统的输送路径的即将发生的堵塞或阻塞，并提供合适的自动化的措施。对于一个输送装置，提出了具有通过该流体输送通道和旁路。的流体的通流被提供，从压缩空气源或电流源，由此这样的流体通常是环境空气开始。在输送通道可以是粒状材料，例如砂浆或石膏，被引入并在流动的方向输送。

2. 发明申请

WO2010133923A1 SEMICONDUCTOR DEVICE COMPRISING AN ISOLATION TRENCH INCLUDING SEMICONDUCTOR ISLANDS 审中-公开
标题翻译：包含半导体岛的隔离层的半导体器件
公开(公告)号：WO2010133923A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/IB2009/052160
申请日：2009-05-22
申请人： X-FAB Semiconductor Foundries AG , PAL, Deb Kumar , HOELKE, Alexander , CHUA, Pei Shan , SANKAR, Gopalakrishnan Kulathu , KEE, Kia Yaw , HAO, Yang , KUNISS, Uta
发明人： PAL, Deb Kumar , HOELKE, Alexander , CHUA, Pei Shan , SANKAR, Gopalakrishnan Kulathu , KEE, Kia Yaw , HAO, Yang , KUNISS, Uta
IPC分类号： H01L21/28 , H01L21/762
CPC分类号： H01L29/868 , H01L29/405 , H01L29/407 , H01L29/8611
摘要： The present invention provides semiconductor devices and methods for fabricating the same, in which superior dielectric termination of drift regions is accomplished by a plurality of intersecting trenches with intermediate semiconductor islands. Thus, a deep trench arrangement can be achieved without being restricted by the overall width of the isolation structure.
摘要翻译：本发明提供了半导体器件及其制造方法，其中漂移区的优良电介质终端由具有中间半导体岛的多个相交沟槽完成。因此，可以实现深沟槽布置，而不受隔离结构的整体宽度的限制。

3. 发明申请

WO2009153133A9 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG EINES DREHWINKELAUFNEHMERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009153133A9
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/056335
申请日：2009-05-26
申请人： LENZE AUTOMATION GMBH , EUTEBACH, Thomas
发明人： EUTEBACH, Thomas
IPC分类号： G01D5/20
摘要： Das Überwachungsverfahren wird durchgeführt mittels Senden zweier Stellgrößen winkelabhängiger, amplitudenmodulierten Trägerfrequenzsignale auf orthogonale Wicklungen (12a, 12b) des Drehwinkelaufnehmers und Auswertung über einen Eingangsverstärker (V2, 11), der ein Ausgangssignal abgibt, welches im wesentlich Null ist, wenn die Stellgrößensignale funktionsgemäß generiert werden. Alternierend wird in beiden Wicklungen (12a, 12b) des Drehwinkelaufnehmers ein Störsignal im Sekundenrhythmus generiert, die Folge davon über einen Eingangsverstärker (V2, 11) ausgewertet und überwacht. Es entsteht ein Störanzeigesignal am Ausgang des Eingangsverstärkers (V2, 11), das ungleich Null ist, wenn kein Fehler oder kein Bruch im System, und gleich Null ist, wenn ein Fehler oder Bruch im System vorliegt.

4. 发明申请

WO2009083556A2 ANBRINGEN EINES BEARBEITUNGSSTIFTS AN EINEN ZU SCHLEIFENDEN EDELSTEIN 审中-公开
标题翻译：的工作PEN到研磨TO END宝石放置
公开(公告)号：WO2009083556A2
公开(公告)日：2009-07-09
申请号：PCT/EP2008/068243
申请日：2008-12-23
申请人： PAUL WILD OHG , WILD, Markus, Paul , KOEHLER, Stefan
发明人： WILD, Markus, Paul , KOEHLER, Stefan
CPC分类号： B24B9/16 , B24B9/161 , B24B9/167 , Y10T29/49817 , Y10T29/49822 , Y10T156/1153
摘要： Anbringen eines nächsten Bearbeitungsstifts (20,30) als Folgestift an einem Stein, wobei dieser durch einen vorhergehenden Stift (10) gehalten und über eine erste Klebestelle (11,11 a) am Stein fixiert ist. Der vorhergehende Stift (10) wird von dem Stein abgetrennt. Der Folgestift wird über eine - von der ersten Klebestelle beabstandete - zweite Klebestelle (21,31) an dem Stein fixiert. Dabei wird der Stein an dem vorhergehenden Stift (10) während des Anbringens des Folgestifts (20,30) gehalten. Der Folgestift nimmt in einem Abstand vom Stein einen fluiden Klebstoff frontseitig auf und der Abstand zwischen klebstoff-beschichtetem Frontende und Stein (3) wird bis zu einem Berühren des Klebstoff- Frontendes am Stein herabgesetzt. An der Berührstelle als zweite Klebstelle (21,31) wird der Klebstoff ausgehärtet und Wärme wird über den vorhergehenden Stift auf die erste Klebestelle übertragen, wobei die Wärme in einem Abstand (a) von der ersten Klebestelle in den vorhergehenden Stift eingebracht wird. Die Klebestelle (11) erweicht. Eine Kraftkomponente (F q ) auf den vorhergehenden Stift wird ausgeübt, um den Stift vom Stein zu lösen und den Stein mit dem nächsten Stift zu halten.
摘要翻译：附连下一个处理销（20,30），为石销，由先前持有的结果，所述销（10）和通过第一键合部位（11,11 A）被固定到石。上述销（10）从所述石分离。在石固定第二粘合位置（21,31）， - - 从第一拼接间隔开的从动销经由附接。在此，在所述从动销（20,30）的安装期间前述杆（10）的石被维持。从动销假定从石上的前侧的流体粘合剂和涂有粘合剂的前端和石（3）之间的距离的距离为至多触摸粘合剂前端减小石头。在接触作为第二粘合剂点（21,31）的粘接剂固化和热被传递到前一个笔上的第一焊接位置，在一个距离（a）的热量从在前面的销的第一拼接引入的。拼接（11）软化。分力（FQ）以前的引脚施加从石松开脚和石跟上下一针。

5. 发明申请

WO2008025725A1 HERMETISCH DICHTES VERSCHLIESSEN UND ELEKTRISCHES KONTAKTIEREN EINER MIKROELEKTRO-MECHANISCHEN STRUKTUR UND DAMIT HERGESTELLTES MIKROSYSTEM (MEMS) 审中-公开
标题翻译：密封CLOSING AND微机电结构的电接触，从而生产MICROSYSTEMS（MEMS）
公开(公告)号：WO2008025725A1
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/058788
申请日：2007-08-23
申请人： X-FAB Semiconductor Foundries AG , KNECHTEL, Roy
发明人： KNECHTEL, Roy
IPC分类号： B81B7/00 , H01L21/768
CPC分类号： B81B7/007 , B81B2207/07 , B81C2203/0118 , B81C2203/0145 , H01L23/481 , H01L2224/48463 , H01L2924/10253 , H01L2924/1461 , H01L2924/00014 , H01L2924/00
摘要： Es werden Verfahren und Mikrosysteme für eine vertikale Durchkontaktierung (6) von Deckscheiben (5) für mikrosystemtechnische Komponenten (2, 2a) mittels eines leitfähigen Glaslotes (8) beschrieben, mit denen Vereinfachungen bei der Durchkontaktierung (6) erreicht werden. Die Fehlerquote sinkt. Die Zuverlässigkeit steigt.
摘要翻译：方法和微用于垂直通孔（6），用于通过一导电玻璃焊料描述（8），用以实现在电镀穿通孔的简化微部件（2，2a）的盖盘（5）（6）。误差幅度减小。可靠性增加。

6. 发明申请

WO2007147790A1 VERFAHREN ZUR SELEKTIVEN ENTSPIEGELUNG EINER HALBLEITERGRENZFLÄCHE DURCH EINE BESONDERE PROZESSFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：过程中选择性减反射半导体表面经特殊工艺控制
公开(公告)号：WO2007147790A1
公开(公告)日：2007-12-27
申请号：PCT/EP2007/055984
申请日：2007-06-16
申请人： X-FAB SEMICONDUCTOR FOUNDRIES AG , GAEBLER, Daniel
发明人： GAEBLER, Daniel
IPC分类号： H01L27/146 , H01L31/0216
CPC分类号： H01L27/1462 , H01L27/14685 , H01L31/02165
摘要： Die Erfindung betrifft ein rationelles Verfahren zur selektiven Entspiegelung einer Halbleiteroberfläche, die Bestandteil von integrierten Schaltungen ist. Die Entspiegelung beruht auf Interferenz-Erscheinungen einer einfachen Schicht (16A) oder einem Schichtsystem (15, 16, 16'). Beispielsweise bilden Oxidschicht und eine überlagerte Siliziumnitridschicht das System (16B), wobei die Siliziumnitridschicht in einer frühen Phase der Herstellung der integrierten Schaltung als Schutzschicht ("silicide block layer") abgeschieden wird und auch als Ätzstoppschicht für das optische Fenster (18) dient.
摘要翻译：本发明涉及一种用于选择性AR涂覆的半导体表面，其是集成电路的一部分的有效方法。基于简单的层（16A）或层系统（15，16，16“）的干扰现象的抗反射涂层。例如，在形成氧化物层和叠加氮化硅层，所述系统（16B），其中，所述氮化硅层作为制造集成电路的早期阶段的保护层（“硅化物阻挡层”）被沉积，也作为光学窗口（18）的蚀刻停止层。

7. 发明申请

WO2007051848A1 SPANNDORN FÜR EIN DIGITALES DRUCKEN AUF DOSENKÖRPERN 审中-公开
标题翻译： SPANNDORN在圆形机身上进行数字印刷
公开(公告)号：WO2007051848A1
公开(公告)日：2007-05-10
申请号：PCT/EP2006/068090
申请日：2006-11-03
申请人： BALL PACKAGING EUROPE HOLDING GMBH & CO. KG , NOLL, Werner , THATE, Helmut
发明人： NOLL, Werner , THATE, Helmut
IPC分类号： B41F17/00
CPC分类号： B41F17/002
摘要： Vorgeschlagen wird ein Spanndorn für einen rotationssymmetrischen Hohlkörper als eine einstückig aus Rumpf und Boden bestehende Getränkedose. Eine genaue Kopplung und eine präzise Steuerung der Bewegung des Spanndorns soll auf den Hohlkörper übertragen werden. Dazu sind mehrere, eine nach außen weisende zylindrische Spannfläche (16) bildende Spannsegmente (2; 2a, 2b, 2c) vorgesehen, zum Angreifen an eine Innenfläche des Hohlkörpers. Die Spannsegmente sind radial bewegbar geführt. Eine im Inneren des Spanndorns (1) angeordnete Kraft-Übertragungseinrichtung (10, 13) ist zur synchronen Steuerung der Radialbewegung der Spannsegmente (2) vorgesehen. Erreicht wird dadurch eine gesteuerte Präzisions-Bewegung eines von der Spanneinrichtung aufgespannten Hohlkörpers.
摘要翻译：它提出了一种用于旋转对称空心体的心轴，作为由机身和底部组成的饮料箱。心轴运动的精确联接和精确控制应转移到空心体上。为此目的，提供形成向外指向的圆柱形夹紧表面（16）的多个夹紧段（2,2a，2b，2c），用于接合中空体的内表面。夹紧段被引导径向移动。设置在心轴（1）内部的力传递装置（10,13）用于同步控制夹紧段（2）的径向运动。这实现了由张紧装置夹紧的空心体的受控的精确运动。

8. 发明申请

WO2006125772A2 BLECHDECKEL MIT FUEHRUNGSSAEULEN FÜR EINEN BEHAELTER 审中-公开
标题翻译：与FUEHRUNGSSAEULEN金属板盖为容器
公开(公告)号：WO2006125772A2
公开(公告)日：2006-11-30
申请号：PCT/EP2006/062507
申请日：2006-05-22
申请人： Ball Packaging Europe GmbH , KASPER, Wolfgang
发明人： KASPER, Wolfgang
IPC分类号： B65D17/40 , B65D17/00
CPC分类号： B65D17/4012 , B65D2517/004
摘要： Die Erfindung beschreibt einen Deckel für einen Behälter mit einem Randbereich (2) zum dichten und bleibenden Verbinden mit einem aus einem Rumpf und einem Boden bestehenden Behälterkörper, und mit einem im wesentlichen ebenen, zentralen Bereich als Panel oder Deckelspiegel (3), an welchem wenigstens ein aufragendes, stift- oder säulenartiges Führungselement (7',7",8) vom Panel (3) nach der einen oder anderen Seite im Wesentlichen parallel zu einer zum Deckelspiegel senkrechten Achse (9) aufragend ausgebildet ist. Die Säulen können Zusatzelemente führen, die mit dem Deckel eine Funktionseinheit bilden sollen.
摘要翻译：本发明公开了具有用于密封和到由船体和底部容器主体的一组永久连接的边缘区域（2）的容器的盖，和具有基本上平的中心区域作为一个面板或盖表面（3），其上至少暴动，销状或柱状的引导元件（7”，7”，8）从所述面板（3），根据一个或另一侧基本上平行于一个垂直于对称的盖轴（9）巍然形成。列可以导致添加元素，要形成与所述盖的功能部。

9. 发明申请

WO2006035033A1 BLECHDECKEL MIT EINER GROSSEN LOCHUNG FÜR EINE GETRÄNKEDOSE 审中-公开
标题翻译：有一个大冲床饮料罐的金属面板
公开(公告)号：WO2006035033A1
公开(公告)日：2006-04-06
申请号：PCT/EP2005/054858
申请日：2005-09-27
申请人： BALL PACKAGING EUROPE GMBH , KASPER, Wolfgang
发明人： KASPER, Wolfgang
IPC分类号： B65D8/02
CPC分类号： B65D7/40 , B65D17/50 , B65D2517/0062 , B65D2517/0071 , B65D2517/507
摘要： Ein Blechdeckel für das Verschließen eines Getränkedosenrumpfs zur Bildung einer - unter einem erhöhtem Innendruck stehenden - Getränkedose ist zur Ermöglichung einer Montage einer zunächst gesonderten Wiederverschluss-Einrichtung vorzubereiten und deren Montage am Blechdeckel ist zu ermöglichen. Der Blechdeckel ist außerdem so auszugestalten, dass er seine Druckstabilität beibehält, dass er die Stapelfähigkeit nicht verliert und möglichst nahe an einem Standardshell zumindest in seinem randäußeren Design liegt, um Änderungen der Abfülllinie so gering als möglich zu halten. Dazu hat der Blechdeckel ein Deckelpanel (10) und einen den Panel umgebenden Falzrand (11), der zum Anfalzen an einen umlaufenden Rand des Behälterrumpfs angepasst und geeignet ist. Das Panel weist eine groß dimensionierte Öffnung (15) auf, die von einem Umfassungsstreifen (16) umgeben ist, welcher gegenüber einer Ebene (E) der Öffnungsfläche axial versetzt ist. Entlang zumindest eines Umfangsabschnitts des Umfassungsstreifens (16) ist ein - sich umfänglich und radial erstreckendes - Versteifungsplateau (20; 21, 22, 23) vorgesehen.
摘要翻译：增大的内部压力下 - - 用于封闭饮料罐体形成的薄片金属盖饮料可以制备以允许最初分离的重合闸设备的安装和其在片材金属盖安装是使。金属板盖还设计，使得其保持其压力稳定，他不失去可堆叠和至少在其边缘的外形设计位于尽可能接近到一个标准的外壳，以保持变化到灌装线尽可能低。为了这个目的，金属板盖具有盖面板（10）和一个周边适于接缝和合适的容器主体的周缘的面板接缝板（11）。该面板具有大尺寸的开口（15），它从一个封闭带（16）包围，其与开口相对区域的平面（E）的轴向偏移。沿Umfassungsstreifens（16）的至少一个外围部分是 - 周向延伸并沿径向延伸的 - 加强高原（20; 21，22，23）。

10. 发明申请

WO2004087514A1 BEHÄLTER MIT TRAGBÜGEL OHNE HALTE- ODER KUGELÖSEN AM BEHÄLTERRUMPF 审中-公开
标题翻译：与支架容器，但未HOLD或罐式球耳朵AM HULL
公开(公告)号：WO2004087514A1
公开(公告)日：2004-10-14
申请号：PCT/DE2004/000667
申请日：2004-03-31
申请人： IMPRESS GROUP B.V. , HUBERT, Manfred , KLOSS, Uwe , KEILBERG, Birger
发明人： HUBERT, Manfred , KLOSS, Uwe , KEILBERG, Birger
IPC分类号： B65D25/32
CPC分类号： B65D43/021 , B65D25/32 , B65D2543/00092 , B65D2543/00277 , B65D2543/00435 , B65D2543/00509 , B65D2543/00546
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von flüssigem Füllgut, mit einem Behälterrumpf und einem Deckelring am oberen Rand des Behälterrumpfes zur Montage eines Griffbügels nahe des Deckelrings, zum Tragen des gefüllten oder ungefüllten Rumpfes. Der Deckelring wird über einen Falz mit dem Rumpf (10) verbunden, wobei der Deckelring (20) radial innen eine Teileinrollung (25) aufweist, welche mit einem freien Ende an einem Kunststoffring klemmend angreift, um diesen Ring im Bereich des teileingerollten Abschnitts des Deckelrings fixiert zu halten und als Aufnahme (42) für zumindest ein, bevorzugt beide Enden des Griffbügels (30) zur Verfügung zu stellen. Kugelösen werden so vermieden.
摘要翻译：本发明涉及一种容器，用于容纳液体的内容，包括：容器主体和用于安装把手托架靠近盖环携带填充或未填充的船体上的容器主体的上边缘上的盖环。盖环经由折叠到所述船体（10），其中，所述盖环（20）具有径向向内一个Teileinrollung（25），其夹紧用塑料环的自由端啮合，围绕此环在盖环的部分卷曲的部分的区域中连接固定到保持和用于至少一个提供一个接收器（42），所述手柄条带（30）的优选的两端都可用。避免球的耳朵。

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