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    • 1. 发明申请
    • KÜKENVENTIL ZUR STEUERUNG EINER FLUIDSTRÖMUNG IN EINER FLUIDLEITUNG EINES MEDIZINISCHEN INSTRUMENTS
    • 小鸡阀用于控制流体管路医疗器械的流体流动
    • WO2016165806A1
    • 2016-10-20
    • PCT/EP2016/000483
    • 2016-03-17
    • OLYMPUS WINTER & IBE GMBH
    • RÜHS, Andreas
    • A61B1/00A61B1/12A61M39/22F16K5/02
    • A61B1/00068A61B1/015A61B1/12A61M39/22A61M2039/229F16K5/02F16K27/062
    • Die Erfindung betrifft ein Kükenventil (10) zur Steuerung einer Fluidströmung in einer Fluidleitung eines medizinischen Instrumentes, aufweisend ein von einem Kanal (14) durchsetztes Gehäuse (12), wobei der Kanal (14) innerhalb des Gehäuses (12) an zwei Mündungsstellen (22) eine Sitzfläche eines in das Gehäuse (12) eingearbeiteten Konussitzes (16) durchbricht, ein in dem Konussitz (16) drehbar gelagertes Konusküken (18) mit einem Durchgang (20), wobei das Konusküken (18) in eine Offen- und eine Geschlossenstellung drehbar ist, derart, dass der Durchgang (20) in der Offenstellung des Konuskükens (18) die zwei Mündungsstellen (22) des Kanals (14) kommunizierend verbindet und, dass der Kanal (14) in der Geschlossenstellung des Konuskükens (18) von einer Wandung des Konuskükens (18) versperrt ist, und weiter aufweisend ein durch eine Öffnung (24) des Gehäuses (12) im verjüngten Bodenbereich des Konussitzes (16) hindurchgreifendes Halteelement (32), das lösbar mit einer an dem Gehäuse (12) abgestützten Federeinheit (28) verbunden ist, wobei die Federeinheit (28) das Konusküken (18) an dem Halteelement (32) federvorgespannt in den Konussitz (16) zieht, wobei als lösbare Verbindung zwischen Halteelement (32) und Federeinheit (28) eine Schraubverbindung vorgesehen ist, und wobei ein für die Schraubverbindung in einem Körperteil der Federeinheit (28) vorgesehenes Gewinde aus einem gewindeförmig gewickelten Gewindedraht (36) ausgebildet ist.
    • 本发明涉及一种插塞阀(10),用于控制在医疗器械的流体管道的流体流,从一个信道包含(14)散布的外壳(12),所述两个开口部位的壳体(12)内的信道(14)(22 )掺入的就座表面到壳体(12)的锥形座(16)通过一个中断(在锥形座16)可旋转地安装锥形插头(18)具有通道(20),其中,所述锥形插头(18)进入打开和关闭位置 是可旋转的,使得在锥形塞的打开位置的通道(20)(18)从一个连接的通信信道(14)在锥形插头(18)的关闭位置中的信道(14)的和,这两个出口点(22) 锥形插头(18)的壁被阻止,并且还包括:通过在通过交叉保持元件(32)的锥形座(16)的锥形底部壳体(12)的开口(24)可释放地连接到一 支撑在所述壳体(12)的弹簧单元(28)连接,其特征在于,所述弹簧单元(28),锥形插头(18)的保持元件(32)上的弹簧偏压到锥形座(16)拉动,其中,所述保持元件(32)和弹簧单元之间的可拆卸的连接 (28)的螺钉被提供,并且其中,用于在所述弹簧单元(28)的身体部分螺纹连接从一个线程缠绕螺纹线材提供螺纹形成(36)。
    • 2. 发明申请
    • TRANSPORTEUR UND STECKER EINES RESEKTOSKOPES
    • 饲料及插头的电切镜
    • WO2016162113A1
    • 2016-10-13
    • PCT/EP2016/000530
    • 2016-03-30
    • OLYMPUS WINTER & IBE GMBH
    • KAPFERMANN, Nils
    • A61B18/14A61B1/00A61B18/00A61B18/16
    • A61B1/307A61B1/00124A61B18/1206A61B18/1485A61B18/149A61B2018/00178A61B2018/00196A61B2018/00601A61B2018/00982A61B2018/162H01R4/66H01R2201/12
    • Die Erfindung betrifft einen Transporteur (1) eines Resektoskopes, mit einem In Längsrichtung des Resektoskopes erstreckten, zur Aufnahme einer Endoskopoptik ausgebildeten Führungsrohr (2) und einem darauf längsverschiebbar gelagerten Schlitten (3), mit Griffstücken (7, 5) am Führungsrohr (2) und am Schlitten (3), zur Längsverstellung des Schlittens (3), mit einer an einem Ende am Schlitten (3) und mit ihrem anderen Ende am Führungsrohr (2) gelagerten Rückstellfeder (8), mit einem am Schlitten (3) angeordneten Elektrodenkontakt (20) zur Kontaktierung einer am Schlitten (3) befestigten Elektrodeneinrichtung (16, 19), mit einem am Schlitten (3) angeordneten, mit dem Elektrodenkontakt (20) elektrisch verbundenen HF-Kontakt (21) zur Kontaktierung eines an einen Pol eines Hochfrequenzgenerators (24) angeschlossenen HF-Kabels (22) und mit einem Massekontakt (27) zum elektrischen Anschluss eines Massekabels (25) an mit dem Führungsrohr (2) fest verbundene Metallteile (2, 6, 15) des Transporteurs (1), wobei der Massekontakt (27) am Schlitten (3) angeordnet und an die mit dem Führungsrohr (2) fest verbundenen Metallteile (2, 6, 15) des Transporteurs (1) über eine bewegliche Leitverbindung (28) angeschlossen ist.
    • 本发明涉及一种用于电切镜的输送机(1),扩展与在电切镜,配置的纵向方向为接收内窥镜光导管(2)和随后的纵向可移动地安装滑架(3),其具有把手(7,5)上的导向管(2) 和安装在滑架(3),用于在滑架(3)的纵向调整,具有在一个端部至滑架(3),并与在导向管的另一端(2)复位弹簧(8),布置成与一个滑架(3)的电极接触 (20)紧固到接触在滑架(3)电极装置(16,19),布置成与一个滑架(3),与电极接触(20)电连接到RF触点(21)用于接触到一个高频发生器的极 (24),连接到HF电缆(22)和接地触点(27),用于与所述导管(2)固定地连接到金属部件(2,6,15)T形电连接的接地线(25) 连接ransporteurs(1),所述接地触点(27)设置在滑架(3),并转运的导向管(2)固定地连接到金属部件(2,6,15)(1)通过可动铅化合物(28) ,
    • 3. 发明申请
    • TRANSPORTEUR MIT GEKAPSELTER SCHENKELFEDER
    • WITH SPRING ENCLOSED LEG CARRIER
    • WO2016142052A1
    • 2016-09-15
    • PCT/EP2016/000401
    • 2016-03-07
    • OLYMPUS WINTER & IBE GMBH
    • PAWLIK, ThomasBROCKMANN, ChristianMIERSCH, HannesSCHÖLER, Uwe
    • A61B18/14A61B90/00A61B17/32
    • A61B18/149A61B18/1482A61B2017/2845A61B2018/00982A61B2090/0813
    • Die Erfindung betrifft einen Transporteur (10) eines Resektoskops für endoskope Chirurgie mit einem Schaftrohr (12) zur Aufnahme einer langgestreckten stabförmigen Optikeinheit (14), einem an dem Schaftrohr (12) längsverschiebbar gelagerten Schlitten (16) zur Betätigung eines mit dem Schlitten (16) koppelbaren Arbeitsinstrumentes (18) und mit einer Griffeinheit, aufweisend einen ersten, mit dem Schaftrohr (12) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (20) und einem zweiten, mit dem Schlitten (16) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (22), wobei die Griffteile (20, 22) aus einer Ruhestellung heraus entgegen einer, mittels einer Federeinheit (24) bereitgestellten Federkraft in eine Druckstellung betätigbar sind, und wobei die Federeinheit (24) eine die Federkraft erzeugende, aus einem Federdraht ausgebildete Schenkelfeder (26) mit einem, mehrere Windungen des Federdrahtes umfassenden Windungsbereich und mit zwei, durch den Windungsbereich beabstandete Schenkel (30) aufweist, und wobei zumindest der Windungsbereich zur Vermeidung von Verunreinigung der Windungszwischenräume von einem, die Windungszwischenräume versperrenden Gehäuse (28) erfasst ist.
    • 本发明涉及一种用于内窥镜手术的轴管(12)一个电切镜的一个输送机(10),用于接收细长的棒状光学单元(14),在轴管(12)沿纵向可移动地安装滑架(16),用于致动一个(与滑架16 )联接作业器具(18),并用夹紧装置,包括:第一(带有耦接用于移动到布置在手柄部(20送布牙(10)在轴管12))和第二(带有耦接用于移动到送布牙的滑架16)(10) 设置手柄(22),所述手柄部件(20,22)从静止位置通过弹簧单元(24)的弹簧力能够在压力位置被致动来提供相对一个,并且其中,所述弹簧单元(24)产生的弹簧金属丝的弹簧力 形成腿弹簧(26),其具有一个,多个包括卷绕部分和两个弹簧丝的绕组,由风 ungsbereich间隔的腿部(30),并且其中至少以避免一个的Windungszwischenräume的污染的卷绕部,该Windungszwischenräume阻塞性壳体(28)被检测到。
    • 5. 发明申请
    • VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN VON BEHÄLTERN AUF EINEM TRAGWERK
    • 方法和设备用于灌装容器在机翼上
    • WO2016008579A1
    • 2016-01-21
    • PCT/EP2015/001431
    • 2015-07-10
    • FEIGE FILLING GMBH
    • DAUBERT, Alexander
    • B65B65/00B65B1/32B65B3/28B65B3/04B67C3/20B67C3/30
    • B65B3/28B65B3/04B65B65/003B65B2210/02B67C3/30
    • Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gravimetrischen Befüllen von Behältern (20) mit einem flüssigen, insbesondere viskosen Füllgut, bei dem die Behälter (20) in einem Verbund auf einem Tragwerk (30) frei stehend angeordnet über eine Transportvorrichtung im Bereich einer Füllmaschine bewegt und mit dem Tragwerk (30) verbundweise an eine Füllstation (8) der Füllmaschine übergeben werden, wobei die Füllstation (8) eine Füllstelle (16) mit einem steuerbaren Füllventil aufweist und wobei die Füllstelle (16) an einem schwenkbar im Bereich der Füllstation (8) angeordneten Füllarm (10) befestigt ist, mit dem die Füllstelle (16) zur Befüllung eines der Behälter (20) an eine Öffnung des Behälters (20) bewegt wird, wobei ein erstes Tragwerk (30) mit den Behältern (20) auf eine erste Wägeeinrichtung (32) im Bereich der Füllstation (8) transportiert wird, auf der ersten Wägeeinrichtung (32) eine erste Anzahl der Behälter (20) auf dem ersten Tragwerk (30) gravimetrisch befüllt werden, das erste Tragwerk (30) mit den Behältern (20) auf eine zweite Wägeeinrichtung (32) im Bereich der Füllstation (8) transportiert wird, und auf der zweiten Wägeeinrichtung (32) eine zweite Anzahl der Behälter (20) auf dem ersten Tragwerk (30) gravimetrisch befüllt werden.
    • 本发明涉及一种用于重力灌装容器(20)与液体,特别是粘稠的填充材料的方法,其中在复合材料中的容器(20)上的支撑结构(30)设置在填充机及的区域中具有离移动通过传输设备 所述支撑结构(30)复合材料,是填充站(8)灌装机来传递,其中,所述填充站(8)具有上的填充点(16)具有可控灌装阀和填充工位(16)可枢转地在填充物的区域(8) 布置填充臂(10)附接,利用该用于填充容器(20)的填充台(16)移动到所述容器(20),的开口,其中,第一支撑结构(30)与容器(20)的第一 称重装置(32)在对所述第一刻度(32)的容器的第一数量(20)的填充台(8)的区域上,所述第一支撑结构(30)输送通过重量分析 将充满,第一支撑结构(30)与所述填充站(8)的区域中的第二称重装置(32)在容器(20)被输送,而在所述第二称重装置(32)的第二数量的容器(20)上 第一支撑结构(30)的重力填充。
    • 6. 发明申请
    • VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN EINES MIT FÜLLGUT GEFÜLLTEN BEHÄLTERS
    • 方法和设备用于生产具有内容填补了国内集装箱
    • WO2015113772A1
    • 2015-08-06
    • PCT/EP2015/000190
    • 2015-02-02
    • KHS CORPOPLAST GMBHKHS GMBH
    • WIESE, ArneHAUBENSCHILD, Jens UweHAESENDONCKX, Frank
    • B29C49/42B29C49/06B29C49/12B29C49/36
    • B29C49/4273B29C49/06B29C49/12B29C49/36B67C2003/226
    • Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mit einem Füllgut gefüllten Behälters (1) umfassend die folgenden Verfahrensschritte: - Umformen eines thermisch konditionierten Behältervorformlings aus einem thermoplastischen Material in einen Zwischenbehälter (2) mittels eines Blas- oder Streckblasverfahrens unter Verwendung einer die Außenkontur des Zwischenbehälters (2) vorgebenden Blasform (4), wobei der Zwischenbehälter (2) eine Behälterwandung (13) mit einem nach außen gewölbten Umstülpbereich (20) aufweist; - Befüllen des Zwischenbehälters (2) mit einem Füllgut; - Verschließen des Zwischenbehälters (2); - Umformen des Zwischenbehälters (2) in einen Behälter (1) durch Umstülpen des Umstülpbereichs (20), so dass der Umstülpbereich (20) im Behälter (1) nach innen gewölbt ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Herstellung von mit Füllgut gefüllten Behältern (1), insbesondere gemäß einem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, umfassend eine Füllvorrichtung zur Befüllung von Zwischenbehältern (2) mit einem Füllgut, wobei die Zwischenbehälter (2) jeweils eine Behälterwandung (13) mit einem nach außen gewölbten Umstülpbereich (20) aufweisen, die Vorrichtung ferner umfassend eine Verschließvorrichtung zur Verschließung der mit Füllgut gefüllten Zwischenbehälter (2), die Vorrichtung ferner umfassend eine Umstülpvorrichtung (46, 47) zur Umformung jeweils eines Zwischenbehälters (2) in einen Behälter (1) durch Umstülpung des jeweiligen Umstülpbereichs (20), so dass der jeweilige Umstülpbereich (20) im Behälter (1) nach innen gewölbt ist.
    • 本发明涉及一种用于制造填充有包含以下处理步骤的填充的容器(1): - 通过吹制或使用中间容器的外轮廓拉伸吹塑成型的方法成型由热塑性材料制成的一个热调节的容器预成型件到中间容器(2) (2)预先吹塑模具(4),其特征在于,中间容器(2)具有一个容器壁(13)具有凸起卷起部(20); - 有填充材料的中间容器(2)的填充; - 中间容器的闭合(2); - 由翻边部分(20),以便在容器中的反包部分(20)(1)向内弯曲的外翻形成中间容器(2)到容器(1)的。 本发明进一步涉及一种方法,涉及一种装置,用于生产填充有产品容器(1),特别是根据权利要求1至7中的任一项,包括:填充装置用于有填充材料,其特征在于,中间容器(2)在每种情况下中间容器(2)的填充 一个容器(13)具有凸起卷起部(20),所述装置还包括用于关闭所述填充有产品缓冲罐(2),所述装置还包括一个翻转装置(46,47)的关闭装置(用于形成一个相应的中间容器 2)在容器(1)由各自的反包部分(20)的反转,使在容器中的相应反包部分(20)(1)向内弯曲。
    • 7. 发明申请
    • VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG STERILER BEHÄLTER
    • 装置及其制造方法无菌容器
    • WO2015024637A1
    • 2015-02-26
    • PCT/EP2014/002206
    • 2014-08-12
    • KHS CORPOPLAST GMBH
    • LEWIN, FrankHEROLD, ThomasMEYER, Jan FabianGERHARDS, MartinKLATT, DieterBAUMGARTE, Rolf
    • B29C49/42B29C49/68B29C49/46B29C49/06
    • B29C49/4252B29C49/06B29C49/4205B29C49/68B29K2067/003B29K2105/258B29L2031/712
    • Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von blasgeformten, mindestens bereichsweise sterilen Behältern (2) in einer Blasmaschine, bei dem ein Vorformling (1) aus einem thermoplastischen Material zunächst mittels einer Trageinrichtung (33) durch eine Heizeinrichtung (24) geführt und in der Heizeinrichtung (24) erwärmt wird, und dann mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagt wird, sowie bei dem der Vorformling (1) zumindest bereichsweise mit einer sterilisierenden Strahlung beaufschlagt wird, und ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Strahlungsquelle (51, 53, 55, 56, 57, 58, 59) für die sterilisierende Strahlung in der Heizeinrichtung (24) stationär im Abstand zu dem Vorformling (1) angeordnet wird, wobei die Strahlungsrichtung wenigstens einer der wenigstens einen Strahlungsquelle (51, 53, 55, 56, 57, 58, 59) auf den Mündungsbereich (21) des Vorformlings (1) und/oder auf die Trageinrichtung (33) ausgerichtet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Blasmaschine zur Herstellung von blasgeformten, mindestens bereichsweise sterilen Behältern (2), eine Heizeinrichtung (24) und einen Heizkasten (30).
    • 本发明涉及一种方法,用于生产在吹塑机吹塑成型的,至少部分的无菌容器(2)的,其中,一个预型体(1)通过加热器(24)由热塑性材料制成的第一通过的支撑装置(33)的手段并在加热器 (24)是加热,然后与加压流体供应,并且其中,所述型坯(1)至少部分地经受灭菌辐射,并且其特征在于,至少一个辐射源(51,53,55, 56,57,58,59),用于在加热装置()消毒辐射24被以一定距离从预制棒(1),固定地布置,其中所述至少一个辐射源的至少一个(51,53,55,56,57的辐射方向, 58,59)(在预型件的口部21)(1)和/或(在支承装置33)被定向。 此外,本发明涉及一种吹塑成形机的生产吹塑成形的,至少部分地无菌容器(2),加热器(24)和一个加热箱(30)。
    • 8. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUR BLASFORMUNG VON BEHÄLTERN
    • DEVICE吹塑集装箱
    • WO2015007378A1
    • 2015-01-22
    • PCT/EP2014/001907
    • 2014-07-11
    • KHS CORPOPLAST GMBH
    • LITZENBERG, MichaelBAUMGARTE, RolfKIEFER, MargitLEWIN, FrankLINKE, Michael
    • B29C49/58B29C49/42B29C49/06
    • B29C49/58B29C49/06B29C2049/4294B29C2049/5803B29K2067/003B29L2031/7158
    • Die Vorrichtung dient zur Blasformung von Behältern. Vorgewärmte Vorformlinge aus einem thermoplastischen Material werden innerhalb einer Blasformmaschine an eine Blaseinrichtung übergeben. Im Bereich der Blaseinrichtung werden die Vorformlinge durch Einwirkung eines Blasdruckes durch die Blasformung zu Behältern umgeformt. Im Bereich der Vorrichtung zur Blasformung von Behältern ist eine Blasdüsendichtung angeordnet, die gegen einen Stützring des Vorformlings geführt wird. Die Blasdüsendichtung ist gebildet durch ein Dichtelement und eine Stützhülse. Die Blasdüsendichtung wird nach einem Kontakt mit dem Stützring zunächst mechanisch gegenüber dem Stützring vorgespannt und anschließend pneumatisch weitergespannt. Es wird hierdurch ein den Mündungsabschnitt des Vorformlings umschließender Aufnahmeraum bereitgestellt, der zur Vermeidung einer Verformung des Mündungsabschnittes einen im Wesentlichen gleichen Druck aufweist wie ein Innenraum des Vorformlings.
    • 该装置被用于吹塑成型的容器。 由热塑性材料预加热的预成型件的吹塑成型机内的一个送风装置进行传递。 在吹预制件的领域是通过吹塑压力的通过吹塑成型为容器的动作变形。 在用于吹塑成型容器的装置的Blasdüsendichtung布置,这是对预成型件的支撑环被引导的面积。 该Blasdüsendichtung由密封元件和支撑套筒形成。 所述Blasdüsendichtung是与相对于支撑环支撑环第一机械地偏置接触,然后气动地进一步拉紧。 由此,预成型件的口部包围接收提供了一种用于防止具有基本上相同的压力下预成型件内部的口部的变形空间。
    • 10. 发明申请
    • VEREINZELUNGSVORRICHTUNG FÜR VORFORMLINGE MIT EINER EINRICHTUNG ZUM AUSSONDERN VON FALSCH POSITIONIERTEN VORFORMLINGEN
    • 单个化装置用于预成型件,一种用于拒绝不正确地定位瓶坯DEVICE
    • WO2013185930A1
    • 2013-12-19
    • PCT/EP2013/001775
    • 2013-06-15
    • KHS CORPOPLAST GMBH
    • HELLER, AlexanderHOLLER, Dieter
    • B29C49/42B65G47/256
    • B29C49/4205B29C2049/4231
    • Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungsvorrichtung für Vorformlinge mit einer Einrichtung zum Aussondern von falsch positionierten Vorformlingen, wobei die Vereinzelungsvorrichtung als Rollensortierer ausgebildet ist mit zwei sich um parallel zueinander liegende Drehachsen drehenden Förderrollen, die eine gemeinsame Förderebene aufspannen und die Vorformlinge zwischen sich in einer Förderrichtung fördern, wobei die Einrichtung zum Aussondern von falsch positionierten Vorformlingen ein um eine Drehachse rotierendes Kickerrad mit seitlicher Auswurfrichtung ist, das einen Aussonderbereich oberhalb korrekt positionierter Vorformlinge kämmt, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kickerrad zentrisch zu den Förderrollen und in einem Höhenabstand oberhalb der Förderebene angeordnet ist, wobei sich die Drehachse des Kickerrades im wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckt und um einen Neigungswinkel > 0° aus der zur Förderebene senkrechten Position herausgekippt ist.
    • 本发明涉及一种分离设备,用于预成型件与装置,用于分离出不正确地定位的预成型件,其中,所述分离装置被设计为具有两个辊分拣机绕转动传递其跨越一个共同的输送平面和所述预成型件在输送方向上在它们之间促进辊的相互平行的轴线, 其中所述用于分离出不正确定位的预成型件是一个绕轴线Kickerrad旋转带有侧向排放方向,其啮合的Aussonderbereich上方正确定位预成型件,其特征在于:所述Kickerrad居中地布置在输送机辊和输送平面上方的垂直距离 ,其中所述踢球者车轮的旋转轴线在垂直方向上基本上延伸,并且从所述垂直通过的倾斜角> 0°倾斜出到传送平面的位置。