专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2023046502A1 IONEN-OBERFLÄCHENFALLE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER IONEN-OBERFLÄCHENFALLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2023046502A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/EP2022/075085
申请日：2022-09-09
申请人： BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, VERTRETEN DURCH DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT UND ENERGIE, DIESES VERTRETEN DURCH DEN PRÄSIDENTEN DER PHYSIKALISCH-TECHNISCHEN BUNDESANSTALT
发明人： RAUPACH, Sebastian
IPC分类号： G21K1/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ionen-Oberflächenfalle (10) mit (a) einem Elektrodenpaar (12), das eine erste Fallen-Elektrode (14.1) und eine zweite Fallen-Elektrode (14.2) aufweist und das ausgebildet ist zum Bilden eines Fallenvolumens für zumindest ein Ion (22) beim Anlegen einer elektrischen Wechselspannung, (b) zumindest zwei Gleichspannungselektroden (16), die angeordnet sind zum Abschließen des Fallenvolumens und/oder Erzeugen eines elektrischen Felds, mittels dem eine Ionen-Position eines in der Ionen-Oberflächenfalle (10) gefangenem Ions (22) relativ zur Ionen-Oberflächenfalle (10) veränderbar ist, und (c) einem Sensor zum Erfassen von Photonen (20), die vom zumindest einen Ion (22) ausgesendet werden, wobei (d) der Sensor ein energiesensitiv messender Supraleiter-Sensor (18) ist, der eine Supraleiterschicht-Trennschichtschicht-Supraleiterschicht-Struktur hat und (e) mindestens die erste Supraleiterschicht (24, 28) die erste Fallen-Elektrode (14) bildet.

2. 发明申请

WO2023020877A1 VERFAHREN ZUM QUANTITATIVEN BESTIMMEN EINER WIRTSMOLEKÜL-KONZENTRATION (CTOT) AN WIRTSMOLEKÜLEN UND KONZENTRATIONSMESSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2023020877A1
公开(公告)日：2023-02-23
申请号：PCT/EP2022/072248
申请日：2022-08-08
申请人： BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, VERTRETEN DURCH DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT UND ENERGIE,
发明人： MITSCHANG, Lorenz , KILIAN, Wolfgang , KORCHAK, Sergey
IPC分类号： G01N24/08 , G01R33/44 , G01R33/28 , G01R33/56
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum quantitativen Bestimmen einer Wirtsmolekül-Konzentration (Ctot) an Wirtsmolekülen (10), mit den Schritten: (a) Einbringen von hyperpolarisiertem Xenon in eine Lösung (16) von Wirtsmolekülen (10), sodass eine xenonhaltige Lösung (16) entsteht, die gelöstes Xenon und Xenon in einem Wirtsmolekül-Xenon-Komplex (14) mit einem Wirtsmolekül (10) enthält, (b) Bestrahlen der xenonhaltigen Lösung (16) mit elektromagnetischer Depolarisierungs-Strahlung (18) mit einer Wirtskomplex-Frequenz (fw) zum zumindest teilweisen selektiven Depolarisieren von Xenon im Wirtsmolekül-Xenon-Komplex (14), und (c) danach Messen einer Signalintensität (S) eines Hochfrequenzsignals (20) zumindest in einem Frequenzintervall um eine Resonanz-Frequenz (fR) des gelösten Xenons, zu zumindest zwei unterschiedlichen Zeitpunkten der Bestrahlung (t). Erfindungsgemäß ist (d) das Bestrahlen von xenonhaltigen Lösungen (16) unterschiedlicher Xenon-Konzentrationen (ρ) gelösten Xenons mit Depolarisierungs-Strahlung (18) unterschiedlicher Bestrahlungsamplituden (ν) und -zeiten (t) und Erfassen der jeweiligen Signalintensitäten (S(ρ,ν,t)) und (e) das Bestimmen der Wirtsmolekül-Konzentration (Ctot) aus den Signalintensitäten (S(ρ,ν,t)), Xenon- Konzentrationen (ρ) gelösten Xenons, Bestrahlungsamplituden (ν) und -zeiten (t) vorgesehen.

3. 发明申请

WO2023281062A1 ORTHOPÄDIETECHNISCHE GELENKEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023281062A1
公开(公告)日：2023-01-12
申请号：PCT/EP2022/069085
申请日：2022-07-08
申请人： OTTO BOCK HEALTHCARE PRODUCTS GMBH
发明人： AUBERGER, Roland , PICKERILL, Thomas West , BREUER-RUESCH, Christian
IPC分类号： A61F2/50 , A61F5/01 , A61F2/58 , A61F2/64 , A61F2/66 , A61F2/70 , A61F2/68
摘要： Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil (10) und einem um eine Schwenkachse (15) schwenkbar daran gelagerten Unterteil (20) und einer Sperreinrichtung (30), die eine Verschwenkung des Oberteils relativ zu dem Unterteil sperrt, wobei die Sperreinrichtung in einer Schwenkrichtung nie sperrt und in der entgegengesetzten Schwenkrichtung schaltbar aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung bringbar ist, wobei der Sperreinrichtung ein Betätigungselement (40) zugeordnet ist, das die Sperreinrichtung in der Freigabestellung hält oder in die Freigabestelle bewegt.

4. 发明申请

WO2022268678A1 RIEMENTRIEB UND ZAHNRIEMEN MIT ZAHNSEITIGEN VORSPRÜNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022268678A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：PCT/EP2022/066668
申请日：2022-06-20
申请人： ARNTZ BETEILIGUNGS GMBH & CO. KG
发明人： MOHRMANN, Detlef
IPC分类号： B62M9/02 , F16G1/28 , F16H7/02 , F16H55/17 , F16H55/171 , F16H7/023
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt einen Riementrieb mit mindestens einer ersten Riemenscheibe mit einem Zahnkranz, wobei der Zahnkranz eine Vielzahl von Zähnen mit Zahnkopf aufweist, und wobei benachbarte Zähne des Zahnkranzes einen Zahngrund ausbilden, die Zähne auf dem äußeren Umfang der Zahnscheibe ausgebildet sind und die Riemenscheibe zur Verwendung mit einem Zahnriemen als Antriebsriemen ausgestaltet ist, jeder Zahn des Zahnkranzes weist eine axiale Zahnbreite und eine radiale Zahnhöhe auf und jeder Zahn ist konfiguriert, um von benachbarten Zähnen des Antriebsriemen aufgenommen zu werden, wobei mindestens der zwischen den Zähnen des Zahnkranzes ausgebildete Zahngrund mindestens eine Ausnehmung aufweist, in die sich auf dem Zahnkopf der Zähne des Zahnriemens vorliegende Vorsprünge erstrecken können. Darüber hinaus richtet sich die vorliegende Anmeldung auf einen Riementrieb mit einem Zahnriemen mit einer Vielzahl von Zähnen zur Kraftübertragung zur Riemenscheibe, wobei auf den Zahnköpfen des Zahnriemens Vorsprünge ausgebildet sind, die derart konfiguriert sind, dass sie in Ausnehmungen unterhalb des Zahngrunds der Riemenscheibe eingreifen können. Diese Riementriebe sind insbesondere für Fahrzeuge, wie einem Fahrrad, geeignet.

5. 发明申请

WO2022248092A1 VERFAHREN ZUM RECYCELN VON LITHIUM-BATTERIEN UND RECYCELINGANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022248092A1
公开(公告)日：2022-12-01
申请号：PCT/EP2022/056094
申请日：2022-03-09
申请人： DUESENFELD GMBH
发明人： GROTE, Jochen
IPC分类号： H01M10/54 , H01M10/052 , H01M6/52
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Recyceln von Lithium-Batterien (20) mit den Schritten: (a) Zerkleinern der Lithium-Batterien (20), sodass Zerkleinerungsgut (22) erhalten wird, (b) Entfernen von Elektrolyt aus dem Zerkleinerungsgut (22), das in einem Trocknungsbehälter (14) enthalten ist, und (c) Erzeugen eines Vakuums im Trocknungsbehälter (14) mittels einer Vakuumpumpe (16). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (d) beim Unterschreiten eines Schwellendrucks (pSchwelle) im Trocknungsbehälter (14) der Trocknungsbehälter (14) mit einem Vakuumspeicher (36), in dem vor dem Verbinden ein Vakuumspeicherdruck (p36) von höchstens einem Drittel des Schwellendrucks (pSchwelle) herrscht, verbunden wird.

6. 发明申请

WO2022207461A1 PROTHESENSCHAFTSYSTEM UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022207461A1
公开(公告)日：2022-10-06
申请号：PCT/EP2022/057812
申请日：2022-03-24
申请人： OTTOBOCK SE & CO. KGAA
发明人： KOPPE, Mario , FINKE, Lars Benjamin
IPC分类号： A61F2/60 , A61F2/68 , A61F2/76
摘要： Die Erfindung betrifft ein Prothesenschaftsystem mit einem Grundkörper (10) mit einer Schaftwand (11), die im angelegten Zustand eine Gliedmaße oder einen Gliedmaßenstumpf zumindest teilweise umgibt und zumindest zwei sich einander gegenüberliegende Schaftwandränder (12, 13) oder Schaftwandbereiche (16, 17) aufweist, wobei zwei Anker (22, 23), wobei je ein Anker (22, 23) in einem Schaftwandrand (12, 13) oder an einem Schaftwandbereich (16, 17) angeordnet ist, sowie durch ein mechatronisches Funktionselement (20), das an den Ankern (22, 23) befestigt ist.

7. 发明申请

WO2022207459A1 PROTHESENFUßEINSATZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2022207459A1
公开(公告)日：2022-10-06
申请号：PCT/EP2022/057807
申请日：2022-03-24
申请人： OTTOBOCK SE & CO. KGAA
发明人： POHL, Kathrin , SCHNEEGANS, Markus , KALTENBORN, Sven , GEHRMANN, Georg , ANHALT, Klaus-Peter
IPC分类号： A61F2/66 , A61F2002/6657 , A61F2002/6664
摘要： Die Erfindung betrifft einen Prothesenfußeinsatz mit einer proximalen Anschlusseinrichtung (10) zur Befestigung an einen Unterschenkelrohr oder Unterschenkelschaft mit zumindest einem Basiselement (20), das mit der Anschlusseinrichtung (10) gekoppelt oder verbunden ist und einen Vorfußbereich (21) aufweist, das Basiselement (20) weist einen Fersenbereich (22) auf oder ist mit einem Fersenbereich (22) verbunden, der aus einem ersten Material gebildet ist und sich von dem Vorfußbereich (21) in posteriore Richtung erstreckt, wobei der Vorfußbereich (21) aus einem zweiten Material gebildet ist, das einen geringeren Elastizitätsmodul als das erste Material aufweist und über das anteriore Ende des Fersenbereiches (22) nach vorne übersteht.

8. 发明申请

WO2022189580A1 RASTFUß UND SET AUS EINER LEITERANSCHLUSSKLEMME UND EINEM RASTFUß 审中-公开
公开(公告)号：WO2022189580A1
公开(公告)日：2022-09-15
申请号：PCT/EP2022/056213
申请日：2022-03-10
申请人： WAGO VERWALTUNGSGESELLSCHAFT MBH
发明人： AHLDAG, Jörg , MEYER, Michael
IPC分类号： H01R9/24 , H01R12/70 , H01R13/74 , H01R4/48
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastfuß zum Befestigen einer Leiteranschlussklemme an einem Trägerbauteil durch Verrastung. Die Erfindung betrifft außerdem ein Set aus einer Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters und einem derartigen Rastfuß.

9. 发明申请

WO2022136362A1 SICHERHEITSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR SICHEREN ÜBERTRAGUNG VON DIGITALEN DATEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022136362A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/086971
申请日：2021-12-21
申请人： WEHNER, Mario
发明人： DR. ZIMMER, Malte
IPC分类号： H04L9/40 , G06F21/60
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung zur sicheren Übertragung von digitalen Daten, die durch ein spezifisches Datenformat vorgegebene Strukturdaten und in die Strukturdaten eingebettete und in dem spezifischen Datenformat kodierte Nutzdaten enthalten, zwischen einem ersten Computernetzwerk und wenigstens einem zweiten Computernetzwerk, wobei die Sicherheitsvorrichtung aufweist: - wenigstens eine erste Computereinrichtung mit einer ersten Datenschnittstelle, die zum Empfangen von digitalen Daten aus dem ersten Computernetzwerk kommunizierend verbunden oder verbindbar ist, und - wenigstens eine zu der ersten Computereinrichtung separate zweite Computereinrichtung mit einer zweiten Datenschnittstelle, die zum Senden von digitalen Daten in das zweite Computernetzwerk zum kommunizierend verbunden oder verbindbar ist, - wobei die erste Computereinrichtung eingerichtet ist, die in die Strukturdaten eingebetteten und in dem spezifischen Datenformat kodierten Nutzdaten aus den über die erste Datenschnittstelle empfangenen digitalen Daten zu extrahieren und ein optisches, akustisches, haptisches, elektrisches und/oder elektromagnetisches Signalmuster aus den extrahierten Nutzdaten ohne die Strukturdaten zu generieren und mittels mindestens einer entsprechenden optischen, akustischen, haptischen, elektrischen und/oder elektromagnetischen Sendeeinheit in Richtung der zweiter Computereinrichtung zu übertragen, - wobei die zweite Computereinrichtung eingerichtet ist, das von der ersten Computereinrichtung übertragene optische, akustische, haptische, elektrische und/oder elektromagnetische Signalmuster mittels mindestens einer entsprechenden optischen, akustischen, haptischen, elektrischen, und/oder elektromagnetischen Empfangseinheit zu empfangen und die in dem Signalmuster enthaltenen Nutzdaten zu extrahieren, und - wobei die zweite Computereinrichtung weiterhin eingerichtet ist, digitale Daten durch Generieren von Strukturdaten in Abhängigkeit von dem spezifischen Datenformat und durch Einbetten der extrahierten Nutzdaten in die Strukturdaten kodiert in dem spezifischen Datenformat zu erzeugen und die so erzeugten digitalen Daten über die zweite Datenschnittstelle auszusenden.

10. 发明申请

WO2022129479A1 KNIEORTHESE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022129479A1
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/EP2021/086417
申请日：2021-12-17
申请人： OTTOBOCK SE & CO. KGAA
发明人： LUEBBERS, Christopher Lee , BETZ, Sebastian , MLADEK, Markus , BRÜNJES, Lukas , MIZERA, Oliver , VON DER HEYDE, Sason , MÜLLER, Tim
IPC分类号： A61F2/50 , A61F2/64 , A61F2/70 , A61F5/01
摘要： Die Erfindung betrifft ein künstliches Kniegelenk (2), das a) wenigstens ein Gelenk-oberteil (4), b) wenigstens ein Gelenkunterteil (6), die um wenigstens eine Schwenkachse (14) schwenkbar aneinander angeordnet sind, und c) wenigstens ein Kraftübertragungselement (16) zum Aufbringen eines Drehmomentes auf wenigstens ein Gelenkoberteil (4) und/oder wenigstens ein Gelenkunterteil (6) aufweist, das mit seinem einen Ende (18) an dem Gelenkoberteil (4) und mit dem gegenüberliegenden Ende (20) an dem Gelenkunterteil (6) angeordnet ist, wobei das Kniegelenk (2) we-nigstens einen Anschlag (12) aufweist, an dem das Kraftübertragungselement (16) ab einem vorbestimmten Schwenkwinkel zwischen dem Gelenkoberteil (4) und dem Gelenkunterteil (6) anliegt, wobei der Anschlag (12) so angeordnet ist, dass das von dem Kraftübertragungselement (16) aufgebrachte Drehmoment bei Überschreiten des vorbestimmten Schwenkwinkels reduziert wird.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式