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1. 发明申请

WO2022017660A1 BETÄTIGUNGSRING 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017660A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/062587
申请日：2021-05-12
申请人： NEUTRIK AG
发明人： MANGENG, Marco
IPC分类号： H01R13/633 , G02B6/38 , H01R13/627
摘要： Betätigungsring (1) für einen elektrischen und/oder optischen Steckverbinder (2), wobei der Betätigungsring (1) eine nach außen weisende GriffOberfläche (3) aufweist und in der Griffoberfläche (3) eine Griffmulde (4) ausgebildet ist wobei die Griffmulde (4) von einer ersten Begrenzungsflanke (5) der Griffoberfläche (3) und einer zweiten Begrenzungsflanke (6) der GriffOberfläche (3) begrenzt ist und eine tiefste Eintiefung (7) der Griffmulde (4) zwischen den beiden Begrenzungsflanken (5, 6) angeordnet ist und die erste Begrenzungsflanke (5) steiler als die zweite Begrenzungsflanke (6) ist.

2. 发明申请

WO2021190755A1 VORRICHTUNG ZUM ABSONDERN VON FESTSTOFFPARTIKELN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021190755A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：PCT/EP2020/058556
申请日：2020-03-26
申请人： MARIGAN AG
发明人： AMANN, Markus
IPC分类号： B01D45/12 , B01D46/00 , B01D46/02 , B01D46/04 , B01D50/00 , B01D46/0068 , B01D50/002
摘要： Vorrichtung (1) zum Absondern von Feststoffpartikeln aus einem Luftström, wobei die Vorrichtung (1) einen Abscheidezyklon (2) mit einer trichterförmigen Zyklonwand (3) zum Abscheiden der Feststoffpartikel aus dem Luftstrom an der Zyklonwand (3) und eine Filteranordnung (4) mit mehreren Filterschläuchen (5) aufweist, wobei die FilterSchläuche (5) zum Herausfiltern der Feststoffpartikel aus dem Luftstrom jeweils zumindest eine für Luft durchlässige Filterwand (6) aufweisen und die Vorrichtung (1) in einer Durchströmungsrichtung (7) durchströmbar ist, wobei der Abscheidezyklon (2) vor der Filteranordnung angeordnet ist und die Vorrichtung (1) eine Abblaseinrichtung (8) zum Abblasen der an den Filterwänden (6) angesammelten Feststoffpartikel mittels entgegen der Durchströmungsrichtung (7) in die FilterSchläuche (5) eingeblasener Druckluft aufweist, wobei die Abblaseinrichtung (8) zumindest eine Verschlussdeckelanordnung (9) zum gleichzeitigen Verschließen einer Teilmenge der Filterschläuche (5) und zumindest eine Einblasdüse (10) zum Einblasen der Druckluft in die mit der Verschlussdeckelanordnung (9) verschlossenen FilterSchläuche (5) der Teilmenge aufweist.

3. 发明申请

WO2021073838A1 ANORDNUNG MIT EINEM VENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021073838A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/076379
申请日：2020-09-22
申请人： VAT HOLDING AG
发明人： EHRNE, Florian , NETZER, Martin , FREHNER, Hanspeter
IPC分类号： F16K43/00 , F16K3/12 , F16K3/30 , F16K51/02
摘要： Anordnung mit einem Ventil (1), welches ein Ventilgehäuse (2) und ein, in einem Innenraum (3) des Ventilgehäuses (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung von einem Ventilantrieb (4) des Ventils (1) hin und her bewegbar gelagertes Verschlussorgan (5) aufweist, wobei das Verschlussorgan (5) in der Schließstellung Ventilgehäuseöffnungen (6, 7) verschließt und in der Öffnungsstellung die Ventilgehäuseöffnungen (6, 7) freigibt, wobei die Anordnung ein Anbauteil (8) und das Anbauteil (8) ein Anbauteilgehäuse (9) und ein Schubrohr (10) aufweist und das Schubrohr (10) verschiebbar in dem Anbauteilgehäuse (9) gelagert ist, wobei das Anbauteilgehäuse (9) und das Schubrohr (10) gemeinsam einen Leitungshohlraum (11) des Anbauteils (8) zum Hindurchleiten eines Fluides durch das Anbauteil (8) umschließen und das Anbauteilgehäuse (9) außen am Ventilgehäuse (2) befestigt ist und das Schubrohr (10) des Anbauteils (8) durch den Innenraum (3) des Ventilgehäuses (2) hindurchschiebbar ist, wenn sich das Verschlussorgan (5) in der Öffnungsstellung befindet.

4. 发明申请

WO2018077553A1 VERSCHLUSSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：封闭装置
公开(公告)号：WO2018077553A1
公开(公告)日：2018-05-03
申请号：PCT/EP2017/074354
申请日：2017-09-26
申请人： VAT HOLDING AG
发明人： NETZER, Martin
IPC分类号： F16K51/02 , F16K3/02
摘要： Verschlussvorrichtung (1) für eine Öffnung (2) in einer Kammerwand (3), wobei die Verschlussvorrichtung (1) zumindest ein Verschlussorgan (4) und zumindest einen Verschlussorganträgerkörper (5) und zumindest ein Joch (6) aufweist, und das Verschlussorgan (4) über den Verschlussorganträgerkörper (5) starr mit dem Joch (6) verbunden ist, wobei das Joch (6) mittels zumindest einer Zylinder-Kolben-Antriebseinheit (7) der Verschlussvorrichtung (1), insbesondere parallel zu einer Längserstreckung (8) des Verschlussorganträgerkörpers (5), verschiebbar in einem Gehäuse (9) der Verschlussvorrichtung (1) gelagert ist, wobei das Joch (6) zumindest einen Zylinderhohlraum (10) der Zylinder-Kolben-Antriebseinheit (7) und/oder zumindest eine Führungselementaufnahme (11) zur Führung eines Führungselementes (12) der Verschlussvorrichtung (1) aufweist.
摘要翻译：
的封闭为导航用R A＆Ouml装置（1）;开口（2）的腔室的壁（3），其中所述封闭装置（1）的至少一个封闭件（4）和至少一个Verschlussorgantr BEAR gerk＆OUML;主体（ 5）和至少一个磁轭（6），和（4）导航使用连接体封闭部件（5）刚性地连接到磁轭（6），所述磁轭（6）通过至少一个液压缸的装置;在所述Verschlussorgantr BEAR gerk＆oUML 活塞驱动单元（7）的闭合装置（1），特别是平行于L＆AUML;纵向延伸（8）Verschlussorgantr BEAR gerk＆oUML的; rpers（5），在壳体BEAR使用滑动（9）的封闭装置（1）被安装时，其特征在于具有闭合装置的导向元件（12）（1）“;所述活塞 - 气缸驱动单元的磁轭（6）的至少一个气缸腔（10）（7）的R＆领导一个F导航用途和/或至少一个R导航使用导向元件插孔（11）。 / p>

5. 发明申请

WO2017186470A1 VENTIL 审中-公开
标题翻译： VALVE
公开(公告)号：WO2017186470A1
公开(公告)日：2017-11-02
申请号：PCT/EP2017/058243
申请日：2017-04-06
申请人： VAT HOLDING AG
发明人： EHRNE, Florian
IPC分类号： F16K51/02 , F16K3/02 , F16K3/316
CPC分类号： F16K51/02 , F16K3/029 , F16K3/3165
摘要： Ventil (1), insbesondere Vakuumventil, mit zumindest einer Ventilstange (2) und mit zumindest einem an der Ventilstange (2) befestigten Verschlussorgan (3) zum Verschließen zumindest einer Ventilöffnung (4) und mit zumindest einem Ventilantrieb (5) zum Hin- und Herbewegen der Ventilstange (2) und des Verschlussorgans (3) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung des Verschlussorgans (3), wobei das Verschlussorgan (3) über die Ventilstange (2) mit dem Ventilantrieb (5) verbunden ist und die Ventilstange (2) in einer Führung (6) des Ventils (1), insbesondere linear verschiebbar, geführt ist, wobei die Führung (6) zumindest zwei Rollen (7, 8) aufweist, welche an der Ventilstange (2) anliegen und die Ventilstange (2) bei der Hin- und Herbewegung der Ventilstange (2) und des Verschlussorgans (3) führen.
摘要翻译：
阀（1），尤其是真空阀，其具有至少一个阀杆（2）和安装有阀杆（2）中的至少一个，封闭构件（3），用于Verschlie ROAD连接的至少一个阀＆OUML;开口（4）和具有至少一个阀驱动器（5），用于往复运动的阀杆（2）和封闭件（3）的第一位置和封闭件（3）的第二位置之间，其中所述封闭构件（3）导航用途（通过阀杆 2）（与阀门致动器5）和阀杆（2）在A F导航用途指南（6）的阀（1），特别是线性地移动，导航用途实测值; HRT，其中在F导航使用指南（6）的至少两个辊（2）和闭合件（3）往复运动时引导阀杆（2）的阀杆（7,8）

6. 发明申请

WO2017174448A1 VERSCHLUSSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：封闭装置
公开(公告)号：WO2017174448A1
公开(公告)日：2017-10-12
申请号：PCT/EP2017/057642
申请日：2017-03-31
申请人： VAT HOLDING AG
发明人： NEUMEIR, Anton , ANGST, Christoph , SUMMER, Karlheinz , DUELLI, Bernhard
IPC分类号： F16K51/02 , F16K3/02 , F16K3/18 , F16K3/20
摘要： Verschlusseinrichtung (1) mit einem Verschlussorgan (2) zum Verschließen einer, von einem Ventilsitz (3, 4) der Verschlusseinrichtung (1) umgebenen Öffnung (5, 6) der Verschlusseinrichtung (1), wobei die Verschlusseinrichtung (1) einen Öffnungszustand des Verschlussorgans (2), in dem das Verschlussorgan (2) die Öffnung (5, 6) zum Hindurchführen eines Gegenstandes durch die Öffnung (5, 6) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, freigibt, und einen Zwischenzustand des Verschlussorgans (2), in dem das Verschlussorgan (2) ohne Kontakt mit dem Ventilsitz (3, 4) in Deckung mit der Öffnung (5, 6) gebracht ist, und einen Schließzustand des Verschlussorgans (2), in dem das Verschlussorgan (2) mittels einer Dichtung (7, 8) der Verschlusseinrichtung (1) am Ventilsitz (3, 4) zumindest anliegt, aufweist, wobei die Dichtung (7, 8) einen Hohlraum (9) aufweist, welcher von einer Druckquelle (10) der Verschlusseinrichtung (1) mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (1) eine Saugvorrichtung (11) zum Absaugen des Druckmediums aus dem Hohlraum (9) der Dichtung (7, 8) aufweist.
摘要翻译：
闭合装置（1）与封闭件（2），用于Verschlie ROAD S A，从阀座（3,4）的封闭装置（1）包围＆Ouml;开口（5，6）的闭合装置（1 （1）具有关闭构件（2）的打开状态，其中关闭构件（2）具有用于使物体穿过开口（5,6）的开口（5,6）至少部分地，特别是完全BEAR不断，释放，和封闭件（2）的一个中间状态，在与＆Ouml注册，其中所述封闭构件（2）不与所述阀座（3，4），被带到开口接触（5,6）和封闭件（2），其中通过密封件的装置的封闭件（2）（7,8）在阀座上的关闭装置（1）的（3，4）至少被施加的关闭状态，所述衬垫（7， 8）具有腔体（9），该腔体（9）从封闭装置（1）的压力源（10）压力介质可以起作用，其中封闭装置（1）具有抽吸装置（11），用于从密封件（7,8）的空腔（9）抽吸压力介质，

7. 发明申请

WO2017021051A1 SINTERROHLING ZUR HERSTELLUNG EINER DENTALPROTHESE 审中-公开
标题翻译：烧结BLANK用于生产假牙
公开(公告)号：WO2017021051A1
公开(公告)日：2017-02-09
申请号：PCT/EP2016/064150
申请日：2016-06-20
申请人： AMANN GIRRBACH AG
发明人： AMANN, Oliver
IPC分类号： A61C13/00
CPC分类号： A61C13/0022 , A61C13/0004
摘要： Sinterrohling (1) zur Herstellung einer Dentalprothese, wobei der Sinterrohling (1) zumindest einen Produktbereich (2), aus dem die Dentalprothese entsteht, und zur Verstrebung des Produktbereichs (2) zumindest einen Sinterhilfskörper (3) und Verbindungsstege (4) aufweist, wobei der Sinterhilfskörper (3) mittels der Verbindungsstege (4) mit dem Produktbereich (2) verbunden ist, wobei der Sinterhilfskörper (3) eine, vorzugsweise genau eine, zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, gewölbte Auflagefläche (5) aufweist.
摘要翻译：烧结坯件（1），用于制造牙科假体，其中所述烧结的坯件（1）具有（3）和连接接片（4）的至少一个产品区域（2）从该牙齿修复体制造，产品区域（2）至少一种烧结助剂体的支撑，其中是烧结助剂体（3）由与产品区域（2）的连接腹板（4）的装置，其中，所述烧结辅助体（3）具有一个，优选正好一个，至少部分地，优选完全地弯曲的支承表面（5）。

8. 发明申请

WO2014048535A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：列机动车
公开(公告)号：WO2014048535A1
公开(公告)日：2014-04-03
申请号：PCT/EP2013/002607
申请日：2013-08-30
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： WAIBEL, Gerhard , DOMIG. Markus , HAUGG, Hans , LEITGEB, Michael
IPC分类号： B62D1/184 , B62D1/19
CPC分类号： B62D1/184 , B62D1/195
摘要： Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Lenksäule (1) zumindest zwei Lenksäulenbauteile (2, 3) und zumindest eine Feststelleinrichtung (4) sowie zumindest eine Energieabsorptionsvorrichtung (5) aufweist und die Lenksäulenbauteile (2, 3) in einem Freigabezustand der Feststelleinrichtung (4) zur Einstellung der Position eines an der Lenksäule (1) befestigbaren Lenkrades relativ zueinander verstellbar und in einem Schließzustand der Feststelleinrichtung (4) von der Feststelleinrichtung (4) in ihrer Lage relativ zueinander festgehalten sind, wobei die Energieabsorptionsvorrichtung (5) zumindest ein Halteteil (7) und zumindest ein zwischen den Lenksäulenbauteilen (2, 3) wirkendes Energieabsorptionselement (8) zum Abbau von in einem Crashfall auf die Lenksäule (1) einwirkender Stoßenergie aufweist, wobei das Halteteil (7) der Energieabsorptionsvorrichtung (5) von der Feststelleinrichtung (4) in deren Schließzustand festgehalten und in deren Freigabezustand freigegeben ist, wobei die Energieabsorptionsvorrichtung (5) zumindest ein Anschlagelement (9) aufweist, welches einen Verstellweg bei der Verstellung der Lenksäulenbauteile (2, 3) relativ zueinander im Freigabezustand der Feststelleinrichtung (4) zumindest in einer Verstellrichtung begrenzt.
摘要翻译：转向柱（1）一种用于机动车辆，所述转向柱（1）至少两个转向柱组件（2，3）和至少一个锁定装置（4）和至少一个能量吸收装置（5）和转向柱组件（2,3）中的锁定装置的释放状态（4）附连到调节的转向柱（1）相对于彼此可调节方向盘的位置，并且在锁定装置的闭合状态（4）的锁定装置（4）以相对于它们的位置保持到彼此，其中所述能量吸收装置（5）至少一种保持部（7）和所述转向柱组件之间的至少一个（2,3）作用的能量吸收元件（8）用于分解在碰撞到所述转向柱（1）作用的冲击能量的情况下，其特征在于，所述保持部分（7）的能量吸收装置（5）的所述锁定装置（4）在其闭合状态保持和释放状态释放，其中，所述能量吸收装置（5）具有（9），其具有转向柱构件（2,3）相对于彼此在锁定装置的释放状态的调节过程中的位移路径的至少一个止动元件（4）至少在一个调整方向的限制。

9. 发明申请

WO2021110393A1 EINRICHTUNG ZUR VERBINDUNG VON FLUIDFÜHRENDEN LEITUNGEN UND/ODER KAMMERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110393A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/082188
申请日：2020-11-16
申请人： VAT HOLDING AG
发明人： MAYER, Thomas
IPC分类号： F16L25/01 , F16L27/11 , F16L27/12 , H01H7/14
摘要： Einrichtung (1) zur Verbindung von fluidführenden Leitungen (2) und/oder Kammern (3) in einem elektromagnetischen Hochfrequenzfeld, wobei die Einrichtung zwei Leitungskörper (4, 6) mit jeweils einer in sich starreneitungskörperinnenwand (5, 7) und einen Balg (8) aufweist, wobei die Leitungskörperinnenwände (5, 7) gemeinsam einen Innenhohlraum (9) zum Hindurchleiten von Fluid durch die Einrichtung (1) ummanteln, und die Leitungskörper (4, 6) vom Balg (8) miteinander verbunden und abdichtend ummantelt sind und der erste Leitungskörper (4) und der zweite Leitungskörper (6) relativ zueinander verschiebbar und/oder verkippbar sind, wobei die zweite Leitungskörperinnenwand (7) des zweiten Leitungskörpers (6) ein Stück weit in einen von der ersten Leitungskörperinnenwand (5) umgebenen Innenraum (10) hineinragt und dort endet und die erste Leitungskörperinnenwand (5) mittels zumindest eines elastisch deformierbaren Schleifkontakts (11) der Einrichtung (1) elektrisch leitend mit der zweiten Leitungskörperinnenwand (7) verbunden ist.

10. 发明申请

WO2020016224A1 FASS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020016224A1
公开(公告)日：2020-01-23
申请号：PCT/EP2019/069117
申请日：2019-07-16
申请人： SCHETT, Andreas
发明人： SCHETT, Andreas , SCHETT, Thomas
IPC分类号： E04B2/70 , E04H1/12 , E04B1/32 , E04B1/343
摘要： Fass (1), insbesondere Holzfass, mit einem Innenraum (2) für einen Aufenthalt von Personen im Innenraum (2), wobei das Fass (1) zumindest zwei, voneinander distanziert angeordnete Stirnwände (3, 4) und eine Vielzahl von Fassdauben (5) aufweist, wobei die Fassdauben (5) die Stirnwände (3, 4) miteinander verbinden und zusammen mit den Stirnwänden (3, 4) den Innenraum (2) umgeben, wobei die Fassdauben (5) Fassdaubeninnenseiten (6) aufweisen, welche zum Innenraum (2) hinweisen und mit denen sie auf Randflächen (7) der Stirnwände (3, 4) aufliegen, und Fassdaubenaußenseiten (8) aufweisen, welche vom Innenraum (2) weg nach außen weisen, wobei zumindest einige der Fassdauben (5) mittels Verbindungsmitteln (9), welche die Fassdaubeninnenseiten (6) dieser Fassdauben (5) durchdringen, vorzugsweise direkt, an den Stirnwänden (3, 4) befestigt sind.

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