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1. 发明申请

WO2014090230A2 KAKAOHALTIGE LEBENSMITTELZUSAMMENSETZUNG 审中-公开
标题翻译：可可基于食物的成分
公开(公告)号：WO2014090230A2
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/DE2013/100422
申请日：2013-12-13
申请人： HOWER, Jürgen
发明人： HOWER, Jürgen
IPC分类号： A23G1/00
CPC分类号： A23G1/40 , A23G1/42 , A23G1/426 , A23G1/46
摘要： Es wird eine kakaohaltige Lebensmittelzubereitung, die Kakaobestandteile und Bestandteile von Formulamilch enthält, beansprucht. Die Lebensmittelzubereitung gemäß der vorliegenden Erfindung kombiniert die Eigenschaften der Kakaobestandteile und der Milch in einem solchen Umfang, dass die Schokolade auch ohne Bedenken Kleinkindern gegeben werden kann.
摘要翻译：要求保护一种含有可可成分和Formulamilch成分的含可可食品制剂。根据本发明的食物制剂，本发明结合了可可成分和牛奶的特性，使得巧克力可以安全地加入到婴儿体内。

2. 发明申请

WO2014053417A1 HYGIENEBEUTEL 审中-公开
标题翻译：卫生袋
公开(公告)号：WO2014053417A1
公开(公告)日：2014-04-10
申请号：PCT/EP2013/070241
申请日：2013-09-27
申请人： MCAIRLAID'S NORDIC OÜ
发明人： MAKSIMOW, Alexander
IPC分类号： A61F5/453 , A61F5/44 , A61F13/471
CPC分类号： A61F13/4704 , A61F5/453 , A61F13/471 , A61F2013/4518 , A61F2013/530007 , A61F2013/530226
摘要： Es wird ein Hygienebeutel zur Aufnahme zumindest eines Körpergliedes, insbesondere des Penis, beansprucht, der zumindest aus einem Zuschnitt (2) mit zwei Teilabschnitten (A, B) besteht, die jeweils die Form eines Vierecks haben und die entlang einer Faltlinie (F1, F2) gefaltet sind, wobei die beiden Teilabschnitte (A und B) von der Faltlinie (F1, F2) bis zu ihrem der Faltlinie abgewandten Rand (4, 5, 6, 7) die gleiche Länge haben, der sich dadurch auszeichnet, dass auf der Innenseite des Zuschnitts (2) eine Saugeinlage (3) angeordnet ist. Der Hygienebeutel hat den Vorteil, dass er aus einfachen geometrischen Formen besteht und eine einfache und kostengünstige Herstellung auch mit Hochgeschwindigkeitsmaschinen ermöglicht.
摘要翻译：它是用于接收至少一个肢，特别是阴茎卫生袋，权利，其由至少一个坯件（2），其具有两个部分（A，B），每一个都具有四边形的形状，并且所述（沿着折叠线F1，F2的）被折叠，所述两个部分（A和B）从所述折叠线（F1，F2）至其折叠线的远离所述边缘（4，5，6，7）具有相同的长度，其特征在于，在所述所述坯料（2）的吸收垫的内侧（3）被布置。该卫生学家有，它包括简单的几何形状，并且能够容易和成本有效的生产具有高速机器的优点。

3. 发明申请

WO2013037363A1 DACHLASTENTRÄGER FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：顶棚承载机动车
公开(公告)号：WO2013037363A1
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/DE2012/100276
申请日：2012-09-13
申请人： JAC PRODUCTS EUROPE GMBH , RAHM, Werner
发明人： RAHM, Werner
IPC分类号： B60R9/045 , B60R9/058
CPC分类号： B60R9/045 , B60R9/058
摘要： Vorgeschlagen wird ein Dachlastenträger für Kraftfahrzeuge mit einem sich zwischen zu beiden Seiten längs des Fahrzeugdachs dachfest angeordneten Relingleisten (1) erstreckenden Querträger, der sich aus einem horizontalen Profilstab (3) und an dessen Enden längsverschieblich in Bezug auf den Profilstab (3) angeordneten Stützfüßen (5) zusammensetzt. Bestandteile jedes Stützfußes (5) sind zwei Spannbacken (20, 30), die mittels einer Spanneinrichtung (40) unter Einspannen der Relingleiste (1) aufeinander zu beweglich sind. Um einen Dach lastenträger zu schaffen, der sich ohne die Notwendigkeit individueller Einzelteile bei unterschiedlichen Fahrzeugtypen und doch zudem in unterschiedlichen Positionen oder Ausrichtungen an den vorhandenen Relingleisten montieren lässt, ist zumindest eine der Spannbacken (20, 30), und sind vorzugsweise beide Spannbacken (20, 30) um eine vertikale Achse (21, 31) schwenkbeweglich an dem Stützfuß (5) gelagert.
摘要翻译：本发明提出了用于机动车辆的车顶架与位于屋顶固定两侧之间沿着车辆车顶设置栏杆杆（1）延伸，其由水平轮廓条（3）和可纵向移动地安装在其端部相对于所述型材杆（3），支脚（的横向构件 5）组成。每个支撑脚（5）的部件是两个夹爪（20，30）通过夹紧装置（40）的装置夹紧轨条（1）朝向彼此是可移动的。为了提供一个车顶架，其可以是在不同类型的车辆，但也可以安装在不同的位置或取向，以现有的栏杆条，而不需要单独的物品，所述夹爪中的至少一个（20，30），并且优选地两个夹爪（20 ，30）绕竖直轴线（21，31）枢接于所述支撑支腿（5）安装。

4. 发明申请

WO2013004230A1 KINDERLÄTZCHEN 审中-公开
标题翻译：儿童BIB
公开(公告)号：WO2013004230A1
公开(公告)日：2013-01-10
申请号：PCT/DE2012/100199
申请日：2012-07-05
申请人： SCHRADER, Eva
发明人： SCHRADER, Eva
IPC分类号： A41B13/10
CPC分类号： A41B13/106
摘要： Es wird ein Lätzchen beansprucht, welches sich in Längsrichtung aus einem um den Hals des Kindes legbaren Kragenabschnitt (9) und einem als Fläche (11) bis zum Abschlussrand (12) des Lätzchens (1) reichenden Schutzabschnitt (10) zusammensetzt und das sich dadurch auszeichnet, dass sich reibungserhöhende Mittel (20) an der Unterseite des Schutzabschnitts (10) vom Abschlussrand (12) aus über nur einen Teil der Fläche (11) erstrecken.
摘要翻译：它是一个围兜声称，在儿童的颈部轴环部（9）和一个作为一个表面（11）到围兜的端部边缘（12）围绕一个折皱的长度方向是由（1）广泛的保护部（10），并由此其特征在于，从所述端部边缘（12）上延伸只有表面（11）的一部分所述保护部分（10）的下侧的摩擦增加装置（20）。

5. 发明申请

WO2007082520A2 SCHEIBENBREMSE 审中-公开
标题翻译：盘式制动器
公开(公告)号：WO2007082520A2
公开(公告)日：2007-07-26
申请号：PCT/DE2007/000115
申请日：2007-01-18
申请人： BPW BERGISCHE ACHSEN KG , DOWE, Günter , PEHLE, Michael , KLAAS, Thomas , JANZEN, Hartmut
发明人： DOWE, Günter , PEHLE, Michael , KLAAS, Thomas , JANZEN, Hartmut
IPC分类号： F16D55/00
CPC分类号： F16D55/00 , F16D65/095 , F16D65/0977 , F16D2055/0008 , F16D2055/0012 , F16D2250/0076
摘要： Die Erfindung betrifft Scheibenbremse mit einem direkt an einem Achskörper (1) angeordneten und sich hierzu im wesentlichen quer erstreckenden Bremsträger (3) sowie einem daran angeordneten Bremssattel, wobei der Bremsträger (3) aufweist: Aufnahmeelemente (21) für die Befestigung des Bremssattels, einen Belagschacht (10) zur Aufnahme eines gegen eine Bremsscheibe der Scheibenbremse anliegenden Bremspads mit an dem Belagschacht (10) angeordneten Führungsflächen (11, 12) zur radialen und tangentialen Führung des Bremspads. Mit dem Ziel eine an einem Achskörper montierbare Scheibenbremse zu schaffen, die sich aus wenigen Einzelteilen zusammensetzt, und in wenigen Montageschritten zusammensetzbar ist, wird bei einer solchen Scheibenbremse vorgeschlagen, dass jeder weitere Bremspad in einer Aufnahme des Bremssattels angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种盘式制动器具有直接到车轴主体（1）被安排和用于此目的的基本横向延伸的制动器支架（3）和布置在其上钳，制动载体（3）包括接收元件（21），用于制动钳的安装，一个衬轴（10）设置成接收所施加的对与在衬片轴刹车片盘式制动器的制动盘（10）具有用于径向和制动片的切向引导的导向面（11，12）。其目的是提供一种安装到轴盘式制动器，它是由几部分组成的，并且在一些组装步骤可被组装时，在任何进一步的制动片布置在制动器卡钳的一凹部这样的盘式制动器提出。

6. 发明申请

WO2007041992A3 ZUSAMMENSETZUNG ZUR VERNICHTUNG VON FADENALGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2007041992A3
公开(公告)日：2007-04-19
申请号：PCT/DE2006/001758
申请日：2006-10-06
申请人： SÖLL GMBH , WILLUWEIT, Thomas
发明人： WILLUWEIT, Thomas
IPC分类号： C02F1/50 , A01K61/00 , A01N1/00 , C02F103/20 , C02F1/72 , C02F1/66
摘要： Es wird eine Zusammensetzung, die Alkalicarbonat-Peroxyhydrate und Alkalihydrogencarbonate enthält beansprucht, in welcher die Alkalicarbonat-Peroxyhydrate in einer Menge von über 0 bis 85 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Zusammensetzung enthalten sind und die zur Bekämpfung von Fadenalgen und Keimen und Parasiten in Wasser und Gewässern geeignet ist. Die Zusammensetzung kann im Gegensatz zu den Alkalicarbonat-Peroxyhydraten als Reinsubstanz gut gelagert und transportiert werden und weist keine brandfördernde Wirkung mehr auf.

7. 发明申请

WO2006111149A1 RADBREMSE 审中-公开
标题翻译：基础制动器
公开(公告)号：WO2006111149A1
公开(公告)日：2006-10-26
申请号：PCT/DE2006/000689
申请日：2006-04-19
申请人： BPW BERGISCHE ACHSEN KG , DOWE, Günter , PEHLE, Michael , ABT, Christian
发明人： DOWE, Günter , PEHLE, Michael , ABT, Christian
IPC分类号： F16D65/56 , F16D55/224
CPC分类号： F16D55/224 , F16D55/225 , F16D65/183 , F16D65/568 , F16D2055/0062 , F16D2121/14 , F16D2125/28 , F16D2125/32 , F16D2125/40
摘要： Vorgeschlagen wird exne Radbremse mit integrierter Nachstelleinrichtung, mit einem in einem Bremsgehäuse (1) geführten und gegen einen Bremsbelag (4) arbeitenden Druckstempel (2) , einer Zuspannemπchtung zur Betätigung des Druckstempels (2) , und einem im Kraftfluss zwischen Zuspannemrichtung und Druckstempel (2) innerhalb des Bremsgehäuses angeordneten Nachstellelement (10) . Das Nachstellelement (10) steht in Schraub Verbindung (11) mit dem Druckstempel (2) . Ein verschwenkbarer Zuspannhebel (13) stützt sich einerseits gegenüber dem Bremsgehäuse (1) , und andererseits in Richtung zum Druckstempel (2) ab. Im Kraftfluss zwischen Zuspannhebel (13) und Druckstempel (2) ist eine Druckübertragungseinrichtung angeordnet, bestehend aus einem drehbeweglich zu dem Zuspannhebel (13) ausgebildeten und eine Druckfläche (60a) aufweisenden ersten Druckelement (60) , sowie einem zu dem ersten Druckelement (60) drehbaren und eine Gegendruckfläche (12a) aufweisenden zweiten Druckelement (59) .
摘要翻译：提出exne车轮制动器具有集成调节装置，具有（1）中被引导的制动壳体和抵靠制动衬片（4）操作活塞（2），一个Zuspannempchtung用于致动压力柱塞（2），和一个（在Zuspannemrichtung和柱塞2之间的力设置在制动壳体调节元件（10）内）。调整元件（10）处于螺纹连接（11）与柱塞（2）。支撑在靠在制动壳体（1）一侧上可枢转的杠杆应用（13），和在另一方面中柱塞的方向（2）。在应用杠杆（13）和柱塞（2）之间的力流被布置在压力传递装置的旋转移动到应用杠杆（13）和具有第一压力构件（60）和所述第一压力构件的压力面（60A），其由形成（60）旋转，并且一个反压表面（12A）具有第二压力元件（59）。

8. 发明申请

WO2005049500A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR WASSERAUFBEREITUNG MIT HILFE VON MEMBRANEN 审中-公开
标题翻译：装置和方法用于水处理使用膜
公开(公告)号：WO2005049500A1
公开(公告)日：2005-06-02
申请号：PCT/DE2004/002529
申请日：2004-11-17
申请人： SÖLL GMBH , WILLUWEIT, Thomas , PILZ, Harald
发明人： WILLUWEIT, Thomas , PILZ, Harald
IPC分类号： C02F1/44
CPC分类号： C02F1/002 , B01D61/00 , B01D61/08 , B01D61/10 , C02F1/441 , C02F1/444
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wasseraufbereitung mit einem ersten Raum, der Wasser mit einer erhöhten Normalität enthält; einem zweiten Raum, der aufzubereitendes Wasser enthält, wobei der zweite Raum mit dem ersten Raum über eine wasserundurchlässige Membran gekoppelt ist; und einem dritten Raum für aufbereitetes Wasser, der mit dem zweiten Raum über eine semipermeable Membran gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Wasseraufbereitung, wobei ausgehend von einem ersten Raum einer Vorrichtung, der Wasser mit einer erhöhten Normalität enthält, Druck auf eine wasserundurchlässige Membran ausgeübt wird, die den ersten Raum mit einem zweiten Raum koppelt, welcher aufzubereitendes Wasser enthält, so dass das aufzubereitende Wasser durch eine semipermeable Membran in einen dritten Raum für aufbereitetes Wasser gedrückt wird. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren der oben genannten Gattungen zur Verfügung zu stellen, die mit einer hohen Effizienz weitgehend unabhängig von der Art des aufzubereitenden Wassers arbeiten und auch für den mobilen Gebrauch geeignet sind. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die gattungsgemässe Vorrichtung so weitergebildet ist, dass die undurchlässige Membran beutelartig, aus einem flexiblen Material ausgebildet ist und im Gebrauch in das Volumen des ersten Raums zumindest teilweise hineinragt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird ferner durch ein Verfahren der oben beschriebenen Gattung gelöst, das derart weitergebildet ist, dass die undurchlässige Membran so beutelartig in den ersten Raum eingebracht wird, dass der Druck des Salzwassers in dem ersten Raum die beutelartige Membran in Richtung des zweiten Raums drückt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于水处理，包括在升高的常态含有水的第一腔室的装置; 待处理的含水的第二室，其中所述第二空间被耦合到通过不透水的膜的第1室; 和用于净化水，其耦合经由半透膜的第二空间的第三空间。本发明还涉及一种用于水处理，其中，起动从一个设备的第一腔室中含有的方法，具有在水不可渗透的膜的增加的正常压力的水被施加，其耦合所述第一空间的第二空间，它包含被处理水，所以该待处理的水通过半透膜被迫进入第三室，用于处理水。它是本发明中，一种装置和上述属的方法是提供一种具有高效率运行的目的是极大地独立于被处理水的类型和也适用于移动使用。该目的是这样实现的通用装置被如此形成，使得不可透过膜是袋状，柔性材料形成，并且在使用中至少部分地延伸在所述第一空间的体积。本发明的目的是通过上述其中所述类型的方法来实现的，从而开发，使得不可透过膜是袋状引入到第一空间中，所述盐的水在第一空间中的压力，袋状膜在所述第二方向空间受到抑制。

9. 发明申请

WO2004113098A1 RADLAGERUNG FÜR EINE FAHRZEUGACHSE 审中-公开
标题翻译：轮毂轴承用于车轴
公开(公告)号：WO2004113098A1
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：PCT/DE2004/001034
申请日：2004-05-15
申请人： BPW BERGISCHE ACHSEN KG , LEIDIG, Hans-Josef , SCHWARZ, Michael
发明人： LEIDIG, Hans-Josef , SCHWARZ, Michael
IPC分类号： B60B27/02
CPC分类号： F16C25/06 , B60B27/001 , B60B27/0052 , B60B27/02 , F16C19/364 , F16C19/548 , F16C2326/02
摘要： Vorgeschlagen wird eine Radlagerung für eine nicht angetriebene Fahrzeugachse, vorzugsweise eine Anhängerachse, mit einem drehfesten Achsschenkel (1) und einem daran ausgebildeten Lagersitz (7) für den Innenring (5) eines eine Radnabe (2) drehbar auf dem Achsschenkel (1) lagernden, mindestens zweireihigen Kegelrollenlagers (3, 4), sowie mit einem mit dem freien Ende des Achsschenkels (1) verschraubbaren und axial gegen den Innenring (5) des äußeren Kegelrollenlagers (3) wirkenden Schraubelement (28). Zur Erzielung einer kompakten, axial klein gestalteten Zentralverschraubung ist der Achsschenkel (1) zentrisch innerhalb des Lagersitzes (7) mit einem Innengewinde (34) versehen, in das das Schraubelement (28) mit einem Außengewindeabschnitt (32) eingreift.
摘要翻译：公开了一种用于非驱动车轴，优选挂车车轴的车轮用轴承，其包括可旋转的转向节（1）和存储在其上的轴承座（7），用于所述内环（5）的轮毂（2）可转动地安装在转向节（1）形成，作用至少双列圆锥滚子轴承（3,4）和可旋拧与转向节的自由端（1）和轴向地抵靠内环（5）的外圆锥滚子轴承（3），螺杆（28）。为了实现该转向节（1）的紧凑的轴向短设计中心螺栓设置有内螺纹（34），所述轴承座（7）内的中心接合具有外螺纹部分（32）的螺丝（28）。

10. 发明申请

WO2004109141A1 ANORDNUNG EINER BREMSSCHEIBE AN EINER RADNABE 审中-公开
标题翻译：安排制动轮毂上
公开(公告)号：WO2004109141A1
公开(公告)日：2004-12-16
申请号：PCT/DE2004/000950
申请日：2004-05-05
申请人： BPW BERGISCHE ACHSEN KG , GOYKE, Georg , EBERT, Jörg
发明人： GOYKE, Georg , EBERT, Jörg
IPC分类号： F16D65/12
CPC分类号： F16D65/123 , F16D65/127 , F16D2065/1324 , F16D2065/1364 , F16D2065/1384 , F16D2065/1392
摘要： Vorgeschlagen wird eine Anordnung einer Bremsscheibe (20) an einer bezüglich einer Fahrzeugachse (1) drehbar montierbaren Radnabe (2), bei welcher Anordnung zur Übertragung der in Umfangsrichtung wirkenden Bremsmomente die Bremsscheibe (20) und die Radnabe (2) mit formschlüssig ineinander greifenden Strukturen versehen sind, und mit einem die Bremsscheibe (20) mit der Radnabe (2) axial verbindenden, lösbaren Sicherungselement (27). Um eine verbesserte Zugänglichkeit bei Wartungs- und Servicearbeiten an der Bremse zu ermöglichen, ist die erfindungsgemäße Weiterbildung gekennzeichnet durch ein durch eine erhöhte Axialkraft zwischen Bremsscheibe (20) und Radnabe (2) lösbares Sicherungselement (27). Vorzugsweise ist das Sicherungselement (27) ein radial stauch- oder aufweitbarer Sprengring. Vorzugsweise sind Bremsscheibe und Radnabe in ihrer Verbindung (37) mit sich überdeckenden Nuten versehen, wobei sich der Sprengring (27) in dem durch die beiden Nuten gemeinsam gebildeten Ringraum (26) befindet.
摘要翻译：在相对于车辆轴（1）可转动地安装轮毂（2），提出了一种制动盘（20）的布置，其中布置为周向地作用的制动力矩的传递，所述制动盘（20）和所述轮毂（2）与以形状配合互锁结构被提供，并且与制动盘（20）与轮毂（2）连接在轴向的，可释放的固定元件（27）。为了能够进行维护和制动器的维修的改进的可访问性，本发明的进一步发展的特征在于由所述制动盘（20）和轮毂之间的增大的轴向力（2）可释放的紧固元件（27）。优选地，所述固定元件（27）是一个径向压缩或膨胀的卡环。优选地，制动盘和轮毂设置有在其连接部（37）重叠的槽，其中，所述卡环（27）是由两个凹槽环形空间（26）的共同形成。

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