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1. 发明申请

WO2023285219A1 FÖRDEREINRICHTUNG MIT FALTENBALG UND KÜHLEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2023285219A1
公开(公告)日：2023-01-19
申请号：PCT/EP2022/068669
申请日：2022-07-06
申请人： HYDAC TECHNOLOGY GMBH
发明人： BAUER, Frank , KLOFT, Peter
IPC分类号： F04B45/02 , F04B45/033 , F04B43/08 , F04B39/06 , F04B53/08
摘要： Fördereinrichtung, insbesondere in Form eines Verdichters, bestehend aus mindestens einem Gehäuse (10) und einem im Gehäuse (10) bewegbar angeordneten Trennelement, das zwei Fluidbereiche (14, 16) im Gehäuse (10) voneinander separiert, wobei das Trennelement aus einem Trennbalg (18) mit einzelnen Balgfalten (20) gebildet ist, wobei eine mechanische Betätigungseinrichtung für eine Ansteuerung einer Bewegung des Trennbalges (18) vorgesehen ist, und wobei die mittels der Betätigungseinrichtung über die Bewegung des Trennbalges (18) erzeugte Wärme mittels einer Kühleinrichtung zumindest teilweise aus dem Gehäuse (10) abführbar ist.

2. 发明申请

WO2022258589A1 VENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022258589A1
公开(公告)日：2022-12-15
申请号：PCT/EP2022/065351
申请日：2022-06-07
申请人： HYDAC FLUIDTECHNIK GMBH
发明人： BRUCK, Peter , RÖDER, Benjamin , BILL, Markus
IPC分类号： F16K11/07 , F16K31/06 , F16K39/04 , F15B13/044
摘要： Ventil, insbesondere Proportional-Druckregelventil, mit einem Ventilgehäuse (10) und einem darin längsverfahrbar angeordneten Ventilkolben (12), der mittels eines Betätigungsmagneten (14) ansteuerbar entweder eine fluidführende Verbindung zwischen einem Druckversorgungsanschluss (P) und einem Verbraucheranschluss (A) oder zwischen diesem Verbraucheranschluss (A) und einem Rücklaufanschluss (T) im Ventilgehäuse (10) herstellt, wobei der Ventilkolben (12) auf seinen gegenüberliegenden Stirnseiten (44, 46) mit dem Rücklaufanschluss (T) permanent fluidführend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (12) im Bereich des Verbraucheranschlusses (A) eine druckwirksame Messfläche (50) aufweist, die bei bestromtem Betätigungsmagneten (14) zum Herstellen einer fluidführenden Verbindung zwischen dem Druckversorgungs (P)- und dem Verbraucheranschluss (A), den dabei am Verbraucheranschluss (A) jeweils herrschenden Fluiddruck als Gegenkraft der Betätigungskraft des Betätigungsmagneten (14) gegenüberstellt.

3. 发明申请

WO2022258359A1 TRENNELEMENT UND HYDROSPEICHER MIT EINEM SOLCHEN TRENNELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022258359A1
公开(公告)日：2022-12-15
申请号：PCT/EP2022/063977
申请日：2022-05-24
申请人： HYDAC TECHNOLOGY GMBH
发明人： KLOFT, Peter , KUSSEROW, Torsten
IPC分类号： F15B1/10 , F16J3/04 , B33Y80/00
摘要： 2. Trennelement, insbesondere für einen Hydrospeicher, wie einen Balgspeicher, das im 3D-Druckverfahren hergestellt ist, bestehend aus einer einzelnen Membran, die unter Bildung einer Vielzahl von Balgfalten (28) an Umlenkstellen (30) im Querschnitt gesehen bogenförmig umgelenkt ist, die die Balgfalten (28) nach außen und innen hin begrenzen und dass für den Erhalt eines isotensoiden oder im Wesentlichen isotensoiden Spannungsverlaufs in der Membran, die fiktiven Verlängerungen (32) der an einer jeden Umlenkstelle (30) jeweils benachbart angrenzenden Membranflächen (34), zumindest in einem Ausgangszustand, einen spitzen Winkel (α) miteinander einschließen.

4. 发明申请

WO2022189002A1 VERBINDUNGSVORRICHTUNG ZUM VERBINDEN EINES ERSTEN LEITUNGSENDES MIT EINEM ZWEITEN LEITUNGSENDE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022189002A1
公开(公告)日：2022-09-15
申请号：PCT/EP2021/060365
申请日：2021-04-21
申请人： FLECOTEC AG
发明人： KOCH, Martin
IPC分类号： F16L37/113 , F16L23/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum Verbinden eines ersten Leitungsendes (12) mit einem zweiten Leitungsende (14), wobei das erste Leitungsende (12) eine flanschartige radiale erste Erweiterung (16) mit einer ersten Stirnfläche (18) und einer ersten Rückfläche (20) aufweist, und das zweite Leitungsende (14) eine Mehrzahl von flanschartigen radialen zweiten Erweiterungen (22) mit jeweils einer zweiten Stirnfläche (24) und einer zweiten Rückfläche (26) aufweist, wobei die zweiten Erweiterungen (22) mit Unterbrechungsabschnitten (84) voneinander getrennt sind, und die VerbindungsVorrichtung (10) einen Verbindungsring (74) mit einer ersten Verschlussfläche (76) und einer Mehrzahl von zweiten Verschlussflächen (78) umfasst, welche mit Durchtrittsabschnitten (80) voneinander getrennt sind, wobei die erste Verschlussfläche (76) mit der ersten Rückfläche (20) zur Anlage gebracht werden kann, und die zweiten Verschlussflächen (78) mit den zweiten Rückflächen (26) dadurch zur Anlage gebracht werden können, dass die zweiten Erweiterungen (22) mit einer axialen Bewegung durch die Durchtrittsabschnitte (80) geführt und anschließend eine Relativdrehbewegung zwischen dem Verbindungsring (74) und dem ersten Leitungsende (12) und/oder eine Relativdrehbewegung zwischen dem Verbindungsring (74) und dem zweiten Leitungsende (14) durchgeführt wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Verbindungsanordnung (85) zum Verbinden eines ersten Leitungsendes (12) mit einem zweiten Leitungsende (14) mit einer solchen VerbindungsVorrichtung (10).

5. 发明申请

WO2022073725A1 KÖRPER DIE DAS AUFTRETEN VON DEM STICK-SLIP EFFEKT ELIMINIEREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022073725A1
公开(公告)日：2022-04-14
申请号：PCT/EP2021/075160
申请日：2021-09-14
申请人： GOTTLIEB BINDER GMBH & CO. KG
发明人： HEEPE, Lars , KASBERGER, Julia , TRAMSEN, Halvor
IPC分类号： B32B3/18 , B32B3/26 , B32B5/02 , B32B5/06 , B32B7/05 , B32B7/08 , B32B7/09 , B32B25/10 , B32B25/12 , B32B25/14 , B32B25/16 , B32B25/20 , F16G5/08 , F16G5/20
摘要： Es wird ein Körper beansprucht, bestehend aus mindestens zwei Komponenten, von denen die eine Komponente ein Trägerteil (10) mit von dem Trägerteil (10) vorstehenden Funktionselementen (12) und die andere Komponente eine Elastomerschicht (14) ist, die in einer Oberfläche (16) ausmündet, die über die Funktionselemente (12) vorsteht, die zumindest teilweise in der Elastomerschicht (14) eingebettet sind.

6. 发明申请

WO2022022925A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON KUNSTSTOFFBEHÄLTNISSEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022022925A1
公开(公告)日：2022-02-03
申请号：PCT/EP2021/067718
申请日：2021-06-28
申请人： KOCHER-PLASTIK MASCHINENBAU GMBH
发明人： SCHNELL, Michael
IPC分类号： B29C49/04 , B29C49/22 , B29L31/00 , B29C49/48 , B29C49/56
摘要： Es ist eine Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen (10) mittels eines Form-, Füll- und Schließverfahrens offenbart, zumindest bestehend aus einer Formeinrichtung (16) mit einzelnen Formwerkzeugen (18), die wiederholt von einer geöffneten Aufnahmestellung in eine formgebende Schließstellung zueinander bewegbar sind, und aus einer Extrusionseinheit (12), mittels der mindestens ein extrudierter Kunststoffschlauch (14) in die geöffnete Aufnahmestellung der Formwerkzeuge (18) einbringbar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Extrusionseinheit (12) mittels einer Verfahreinrichtung (20) gegenüber der in jeder Stellung der Formwerkzeuge (18) ortsfest angeordneten Formeinrichtung (16) mit jedem extrudierten Kunststoffschlauch (14) gegenläufig bewegbar ist.

7. 发明申请

WO2022017669A1 FILTERVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017669A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/064343
申请日：2021-05-28
申请人： HYDAC FILTERTECHNIK GMBH
发明人： SAKRASCHINSKY, Michael , RÖDER, Dirk , BRAUNE, Martin
IPC分类号： B01D29/13 , B01D29/88 , B01D29/21 , B01D29/90 , B01D29/92 , B01D29/96 , B01D35/147 , B01D35/153 , B01D35/16
摘要： Es ist offenbart eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (10), das mindestens zwei Anschlussstellen (12, 14), wie einen Zulauf für Unfiltrat und einen Ablauf für Filtrat, aufweist sowie ein tauschbares Filterelement (16) aufnimmt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass mittels einer Absperreinrichtung (18) eine in einer Öffnungsstellung vorhandene fluidführende Verbindung zwischen Zu- (12) und Ablauf (14) in einer Sperrstellung abgesperrt ist und dass mittels einer Ansteuereinrichtung (20) die Absperreinrichtung (18) in diese einzelnen Stellungen bringbar ist.

8. 发明申请

WO2021156030A1 FILTERVORRICHTUNG NEBST FILTERELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021156030A1
公开(公告)日：2021-08-12
申请号：PCT/EP2021/050562
申请日：2021-01-13
申请人： HYDAC FILTERTECHNIK GMBH
发明人： KLEIN, Volkmar , SAKRASCHINSKY, Michael , HENNES, Stefan
IPC分类号： B01D29/23 , B01D29/90 , B01D35/027 , B01D35/30
摘要： Eine Filtervorrichtung für die Filtration von Fluiden, zumindest bestehend aus einem mittels eines Deckels (40) verschließbaren Filtergehäuse (10) und einem darin auswechselbar aufgenommenen Filterelement (30), ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl am Deckel (40) als auch am Filtergehäuse (10) sowie am Filterelement (30) jeweils mindestens ein Funktionselement derart vorhanden ist, dass nur bei einem gleichzeitigen Zusammenwirken aller Funktionselemente die Filtration des Fluids ermöglicht ist.

9. 发明申请

WO2021058202A1 WINDEL MIT TRENNBAREM ABSORPTIONSKÖRPER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021058202A1
公开(公告)日：2021-04-01
申请号：PCT/EP2020/073239
申请日：2020-08-19
申请人： GOTTLIEB BINDER GMBH & CO. KG
发明人： POULAKIS, Konstantinos
IPC分类号： A61F13/505 , A61F13/49 , A61F13/66
摘要： Eine Windel, wie eine Baby- oder Inkontinenzwindel, bestehend aus mindestens einer Außenhülle (10) und mit einem mit der Hülle (10) verbundenen Absorptionskörper, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines zwischen Außenhülle (10) und Absorptionskörper wirkenden mechanischen Verschlusssystems der Absorptionskörper von der Hülle (10) separierbar ist.

10. 发明申请

WO2021047945A1 FILTERVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021047945A1
公开(公告)日：2021-03-18
申请号：PCT/EP2020/074308
申请日：2020-09-01
申请人： HYDAC FILTERTECHNIK GMBH
发明人： STEHLE, Gerhard , SAKRASCHINSKY, Michael , VAN UFFELEN, Florentin
IPC分类号： B01D29/23 , B01D29/96 , B01D35/027 , B01D35/147
摘要： Eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (14), in dem ein austauschbares Filterelement (18) aufgenommen ist, und mit einem Filterkopf (26) zum Festlegen des Filtergehäuses (14) an einem Drittbauteil, wie einer Tankwand (10) eines Vorratstanks, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer mehr als einen Freiheitsgrad zur Verfügung stellenden Lagerung (28) das Filtergehäuse (14) gelenkig am Filterkopf (26) gelagert ist.

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