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1. 发明申请

WO2010054717A3 COSMETIC OR WRITING PEN 审中-公开
标题翻译：化妆或写作密码
公开(公告)号：WO2010054717A3
公开(公告)日：2010-07-08
申请号：PCT/EP2009006750
申请日：2009-09-18
申请人： H & M GUTBERLET GMBH , GUTBERLET DETLEV , GUTBERLET MICHAEL
发明人： GUTBERLET DETLEV , GUTBERLET MICHAEL
IPC分类号： A45D40/02 , A45D40/24 , A45D40/26 , B05C17/015 , B43K7/035 , F16J1/00
CPC分类号： A45D40/02 , A45D40/20 , A45D40/24 , A45D40/26 , A45D2200/055 , A45D2200/056 , B43K8/02 , B43K8/04 , B43K21/02 , F16J1/003
摘要： A cosmetic or writing pen (1) has a tubular pen housing (2) and a plunger (3) that is sealed against the edge of the pen housing (2). The plunger (3) subdivides the pen housing (2) into two sub-spaces (4, 5), i.e. a cosmetic or writing medium reservoir (4) and an actuation sub-space (5), which are air-tightly sealed from each other. A pumping actuation device (7) is used for generating an excess pressure in the actuation sub-space (5) and thus generating an actuation force (F) on the plunger (3) in the direction of the reservoir (5). In the obtained cosmetic or writing pen, a cosmetic or writing medium can be dispensed using simple actuating means that are especially easy to produce.
摘要翻译：化妆笔或书写笔（1）具有管状销壳体（2）和抵靠边缘密封的活塞（3）。所述活塞（3）在两个相互气密密封的隔间将所述销外壳（2）（4，5），即，在化妆品或书写介质容器（4）和在致动室（5）。泵送致动器（7）用于产生在所述致动室的正压力（5），因此用于向贮存器生成所述活塞（3）上的致动力（F）（5）。其结果是化妆品或笔，其中化妆品或书写介质的输出具有简单且特别容易产生致动装置。

2. 发明申请

WO2010054717A2 KOSMETIK- ODER SCHREIBSTIFT 审中-公开
标题翻译：化妆品和书写笔
公开(公告)号：WO2010054717A2
公开(公告)日：2010-05-20
申请号：PCT/EP2009/006750
申请日：2009-09-18
申请人： H & M GUTBERLET GMBH , GUTBERLET, Detlev , GUTBERLET, Michael
发明人： GUTBERLET, Detlev , GUTBERLET, Michael
CPC分类号： A45D40/02 , A45D40/20 , A45D40/24 , A45D40/26 , A45D2200/055 , A45D2200/056 , B43K8/02 , B43K8/04 , B43K21/02 , F16J1/003
摘要： Ein Kosmetik- oder Schreibstift (1) hat ein rohrförmiges Stiftgehäuse (2) und einen randseitig gegen dieses abgedichteten Kolben (3). Der Kolben (3) unterteilt das Stiftgehäuse (2) in zwei gegeneinander luftdicht abgedichtete Teilräume (4, 5), nämlich in einen Kosmetik- oder Schreibmedium-Vorratsraum (4) und in einen Betätigungsteilraum (5). Eine Pump-Betätigungsvorrichtung (7) dient zur Erzeugung eines Überdrucks im Betätigungsteilraum (5) und damit zur Erzeugung einer Betätigungskraft (F) auf den Kolben (3) in Richtung auf den Vorratsraum (5) zu. Es resultiert ein Kosmetik- oder Schreibstift, bei dem eine Ausgabe eines Kosmetik- oder Schreibmediums mit einfachen und insbesondere einfach herstellbaren Betätigungsmitteln erfolgt.
摘要翻译：一种化妆品或笔（1）具有一个管状销壳体（2）和对这种边缘密封的活塞（3）。所述活塞（3）在两个相互气密密封的隔间将所述销外壳（2）（4，5），即，在化妆品或书写介质容器（4）和在致动室（5）。泵送致动器（7）用于产生在所述致动室的正压力（5），因此用于向贮存器生成所述活塞（3）上的致动力（F）（5）。其结果是化妆品或铅笔，其中具有简单的，特别是容易产生的致动器的化妆品或书写介质的输出而发生。

3. 发明申请

WO2003057505A2 SCHREIBGERÄT, SCHREIBKOPF FÜR EIN SCHREIBGERÄT, SOWIE HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR EINEN DERARTIGEN SCHREIBKOPF 审中-公开
标题翻译：书写工具，手写笔用于制造这样的手写笔书写工具和方法
公开(公告)号：WO2003057505A2
公开(公告)日：2003-07-17
申请号：PCT/EP2002/013784
申请日：2002-12-05
申请人： H & M GUTBERLET GMBH , WEISS, Oliver , GUTBERLET, Michael
发明人： WEISS, Oliver , GUTBERLET, Michael
IPC分类号： B43K
CPC分类号： B43K1/02
摘要： Ein Schreibgerät dient zum Beschreiben beziehungsweise Bedienen von Schreib- beziehungsweise Arbeitsflächen durch Übertragung eines unkörperlichen Schreibmediums vom Schreibgerät auf die Schreib- bzw. Arbeitsfläche. Das Schreibgerät umfasst einen zum Zusammenwirken mit der Schreib- bzw. Arbeitsfläche ausgebildeten Schreibkopf (1) und mindestens ein weiteres Teil. Zumindest ein weiteres Teil des Schreibgeräts ist mit einem Teil einer Schreibvorrichtung baugleich, mit der ein körperliches Schreimedium auf die Schreib- bzw. Arbeitsfläche übertragen wird. Hierdurch wird eine Annäherung der Handhabung des Schreibgeräts an diejenige herkömmlicher Schreibvorrichtungen erzielt. Beim Herstellen des Schreibkopfes (1) kann ein Spritzguss- oder ein Tiefzieh-Schritt eingesetzt sein.
摘要翻译：一种书写工具，用于分别通过发送由写入装置的非物理书写介质写入或工作表面上写入或读出工作表面的操作，。书写工具包括与所述写入和工作表面写磁头（1）和至少另一部分形成的合作。至少书写工具的另一部分是相同的与物理一声介质转移到写或工作表面上的写入装置的一部分。以这种方式的书写用具的处理的近似在常规写入装置而获得的。在制造记录头（1），可以使用注射成型或深拉深成形工序。

4. 发明申请

WO2020120682A1 SCHREIBGERÄTE-SET 审中-公开
公开(公告)号：WO2020120682A1
公开(公告)日：2020-06-18
申请号：PCT/EP2019/084907
申请日：2019-12-12
申请人： H & M GUTBERLET GMBH
发明人： GUTBERLET, Michael
IPC分类号： B43K5/00 , B43K7/00 , B43K8/00 , B43K21/00 , B43K27/00 , B43K29/08 , G06F3/0354
摘要： Ein Schreibgeräte-Set hat mindestens einen Schreibgerät-Gehäusekörper (2) und mindestens eine mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2) verbindbare Analog-Schreibspitzenkomponente. Ein Verbindungsabschnitt (7) der Analog-Schreibspitzenkomponente dient zum festen lösbaren Verbinden der Analog-Schreibspitzenkomponente mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2). Eine Analog-Schreibspitzedient zum analogen Schreiben durch Erzeugen eines Strichs oder einer Spur auf einer Unterlage. Eine mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2) verbindbare Digital-Schreibspitzenkomponente (5) des Schreibgeräte-Sets hat einen Verbindungsabschnitt (7) zum festen lösbaren Verbinden der Digital-Schreibspitzenkomponente (5) mit dem Schreibgerät-Gehäusekörper (2). Eine Digital-Schreibspitze (6) der Digital-Schreibspitzenkomponente (5) dient zum digitalen Schreiben durch Übertragen von digitalen Informationen durch Verlagern der Digital-Schreibspitze (6) relativ zu einer Unterlage. Die Analog-Schreibspitzenkomponente und die Digital-Schreibspitzenkomponenten (5) sind gegeneinander austauschbar, sodass ein Schreibgerät resultiert mit genau einem Schreibgerät-Gehäusekörper (2) und mit genau einer Schreibspitzenkomponente.

5. 发明申请

WO2003057505A3 SCHREIBGERÄT, SCHREIBKOPF FÜR EIN SCHREIBGERÄT, SOWIE HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR EINEN DERARTIGEN SCHREIBKOPF 审中-公开
公开(公告)号：WO2003057505A3
公开(公告)日：2003-07-17
申请号：PCT/EP2002/013784
申请日：2002-12-05
申请人： H & M GUTBERLET GMBH , WEISS, Oliver , GUTBERLET, Michael
发明人： WEISS, Oliver , GUTBERLET, Michael
IPC分类号： G06F3/033
摘要： Ein Schreibgerät dient zum Beschreiben beziehungsweise Bedienen von Schreib-beziehungsweise Arbeitsflächen durch Übertragung eines unkörperlichen Schreibmediums vom Schreibgerät auf die Schreib- bzw. Arbeitsfläche. Das Schreibgerät umfasst einen zum Zusammenwirken mit der Schreib- bzw. Arbeitsfläche ausgebildeten Schreibkopf (1) und mindestens ein weiteres Teil. Zumindest ein weiteres Teil des Schreibgeräts ist mit einem Teil einer Schreibvorrichtung baugleich, mit der ein körperliches Schreimedium auf die Schreib- bzw. Arbeitsfläche übertragen wird. Hierdurch wird eine Annäherung der Handhabung des Schreibgeräts an diejenige herkömmlicher Schreibvorrichtungen erzielt. Beim Herstellen des Schreibkopfes (1) kann ein Spritzguss- oder ein Tiefzieh-Schritt eingesetzt sein.

6. 发明申请

WO2018015188A1 SCHREIBGERÄT MIT ZWISCHENSTÜCK 审中-公开
标题翻译：具有中间件的书写装置
公开(公告)号：WO2018015188A1
公开(公告)日：2018-01-25
申请号：PCT/EP2017/067218
申请日：2017-07-10
申请人： H & M GUTBERLET GMBH
发明人： GUTBERLET, Michael
IPC分类号： B43K23/06 , B43K23/08
摘要： Ein Schreibgerät (1) hat einen Gehäusekörper (2), mit dem ein Griffstück (3) verbunden ist, an dem wiederum eine Schreibspitze (4) angeordnet ist. Das Schreibgerät hat weiterhin eine Schutzkappe (5). Der Gehäusekörper (2) hat einen Außengewindeabschnitt (11) zum Aufdrehen der Schutzkappe (5) in Schreibposition und einen Innengewindeabschnitt zum Verbinden mit dem Griffstück (3). Ein Zwischenstück (6) mit einer Länge (L ZS ) dient zum Vergrößern einer Länge des Schreibgeräts zwischen dem Gehäusekörper (2) und dem Griffstück (3), wobei das Zwischenstück (6) mit dem Gehäusekörper (2) und mit dem Griffstück (3) verbindbar ist. Es resultiert ein Schreibgerät, mit dem mit geringem Aufwand ein Schreibhandling für einen Benutzer verbessert werden kann. Eine weitere Gestaltung eines Schreibgeräts hat einen Gehäusekörper, mit dem beiderseits jeweils eine Schreibspitze verbunden ist, wobei das Schreibgerät zwei miteinander verbundene Griffstücke aufweist, wobei an jedem der Griffstücke eine der Schreibspitzen angeordnet ist.
摘要翻译：书写工具（1）具有与手柄（3）连接的行走本体（2），书写笔尖（4）再次布置到所述行走本体（2）上。书写用具还有一个保护帽（5）。随时随地＆AUML;微秒＆OUML;主体（2）具有用于在退捻写入位置的保护盖（5）的Au ROAD螺纹部（11）和用于连接到Griffst件（3）的内螺纹部。甲中间体件（6），其具有L＆AUML;长度（L <子> ZS ）用于放大＆OUML;道路任一L＆AUML;写作＆AUML的长度; TS旅途＆AUML之间;微秒＆OUML;主体（2）和所述手柄（3），其中中间件（6）可连接到主体（2）和手柄（3）。其结果是一个Schreibgerault，用很少的努力就可以改善用户的写入处理。一个书写＆AUML的另一种设计; TS具有的GeH AUML;微秒＆OUML;主体，每个书写尖端的两侧连接，其特征在于，所述书写工具BEAR具有块，其中，在每个所述Griffst导航用途的;吨两个互连Griffst导航使用的块的碎粒中的一个布置。

7. 发明申请

WO2003061984A1 STIFTFÖRMIGES GERÄT, INSBESONDERE SCHREIBGERÄT, KOSMETIKSTIFT ODER DERGL. 审中-公开
标题翻译：该笔状装置，特别是书写工具，化妆笔等。
公开(公告)号：WO2003061984A1
公开(公告)日：2003-07-31
申请号：PCT/EP2002/013787
申请日：2002-12-05
申请人： H & M GUTBERLET GMBH , WEISS, Oliver , GUTBERLET, Michael
发明人： WEISS, Oliver , GUTBERLET, Michael
IPC分类号： B43K23/008
CPC分类号： B43K23/008
摘要： Ein stiftförmiges Gerät, insbesondere ein Schreibgerät, weist zur Trimmung des Schwerpunktes ein lageveränderliches Zusatzgewicht (12) am Griffgehäuse (1) auf.
摘要翻译：笔型装置，特别具有用于修整重心手柄壳体（1）上的可变位置追加配重（12）的书写工具。

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