专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

71. 发明申请

WO2005116960A3 KONTURFAHNE 审中-公开
公开(公告)号：WO2005116960A3
公开(公告)日：2005-12-08
申请号：PCT/DE2005/000978
申请日：2005-05-27
申请人： LEISSE, Alexander , SCHMITT, Achim
发明人： LEISSE, Alexander , SCHMITT, Achim
IPC分类号： G09F17/00
摘要： Fahne (01), die aus einem sich flexibel den Luftströmungen anpassenden Material besteht, wobei die Fahne (01) zumindest eine an einem Träger (05), insbesondere einem Mast, befestigbare Befestigungskante (04) und zumindest eine in der Luftströmung bewegliche Auswehkante (03) aufweist, und wobei auf der Fahne zumindest eine graphische Darstellung (02) angeordnet ist, wobei der Zuschnitt der Auswehkante (03), mit dem Verlauf der Außenkontur der graphischen Darstellung (02) zumindest abschnittsweise korrespondiert.

72. 发明申请

WO2003093061A1 ABDECKMODUL 审中-公开
标题翻译：覆盖模块
公开(公告)号：WO2003093061A1
公开(公告)日：2003-11-13
申请号：PCT/DE2002/003137
申请日：2002-08-23
申请人： DONNELLY HOHE GMBH & CO. KG , BERBERICH, Wolfgang , FUCHS, Hans-Joachim , MEYER, Wolfram , SEITZ, Edwin
发明人： BERBERICH, Wolfgang , FUCHS, Hans-Joachim , MEYER, Wolfram , SEITZ, Edwin
IPC分类号： B60R11/02
CPC分类号： G07C5/085 , B60R7/04 , B60R11/02 , B60R11/0211 , B60R11/0217 , B60R11/0235 , B60R11/0241 , B60R2011/0028 , G07C5/0891 , H01Q1/3291
摘要： Die Erfindung betrifft ein Abdeckmodul (04, 05, 09, 19, 29, 48, 60) zur Anordnung auf der Dachinnenseite eines Fahrzeuges, wobei das Abdeckmodul (04, 05, 09, 19, 29, 48, 60) die Dachinnenseite im Bereich der Blechkarosserien (02) zumindest teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, abdeckt. Am Abdeckmodul (04, 05, 09, 19, 29, 48, 60) sind dabei alle im Bereich über dem Kopf der Fahrzeuginsassen im Fahrzeug vorzusehenden Funktionselemente fertig vormontiert.
摘要翻译：本发明涉及的覆盖模块（04，05，09，19，29，48，60）用于在车辆的车顶内侧布置，其中所述覆盖物（04，05，09，19，29，48，60），在该区域炉顶内部金属片体（02）至少部分地，特别是基本上完全覆盖。在盖模块（04，05，09，19，29，48，60）有所有装配的并且在车辆中的车辆乘员的头部上方的区域准备好被提供的功能元件。

73. 发明申请

WO2013067986A1 BEINKLEID MIT SCHIEBEVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译： LEG连衣裙滑盖
公开(公告)号：WO2013067986A1
公开(公告)日：2013-05-16
申请号：PCT/DE2012/001033
申请日：2012-10-05
申请人： SCHNEIDER, Dietmar
发明人： SCHNEIDER, Dietmar
IPC分类号： A41F9/02
CPC分类号： A41F9/02 , A41F9/025
摘要： Die Erfindung betrifft ein Beinkleid (01, 31) in Art einer Hose (01) oder eines Rockes (31) mit einen zum Körper weisenden unteren Stoffabschnitt (06, 36) und einen den unteren Stoffabschnitt (06, 36) überlappenden oberen Stoffabschnitt (05, 35), wobei die Stoffabschnitte (05, 06 bzw.35, 36) untereinander lösbar mittels Schließmittel (25, 26) verbunden werden können, und mit einem zum Körper weisenden am unteren Stoffabschnitt (06, 36) nach oben anschließenden unteren Bundabschnitt (04, 34) und einen den unteren Bundabschnitt (04, 34) überlappenden am oberen Stoffabschnitt (05, 35) anschließenden oberen Bundabschnitt (03, 33), wobei die Bundabschnitte (03, 04 bzw.33, 34) bei der gewöhnlichen Verwendung des Beinkleids (01, 31) auf gleicher Höhe (02) zum Liegen kommen, wobei am unteren Bundabschnitt (04, 34) ein Führungsunterteil (12) und am oberen Bundabschnitt (03, 33) ein Führungsoberteil (13) einer Schiebeführung (11) angeordnet ist, wobei die Führungsteile (12, 13) relativ zueinander entlang einer Führungsbahn verschoben werden können, womit eine Änderung der Bundweite des Beinkleids (01, 31) einher geht.
摘要翻译：本发明涉及在一条裤子（01）的方式裤子（01，31）或裙部（31）具有面向身体的底部面板（06，36）和材料的下段（06，36）重叠的顶部面板（05 ，35），所述材料部分（05，06 bzw.35，36）彼此可释放地通过关闭装置（25的装置，26）可以被连接，并且具有面向在顶部下部套环部分连接在底部面板（06，36）（身体 04，34）和重叠的顶部面板（05，随后35）的上环形部分（03，33）的下部环形部分（04，34），所述在普通使用的套环部分（03，04 bzw.33，34）腿袍（01，31）在同一高度（02）包括导向壳（13）来在于，与下凸缘部（04，34）的导向部分（12）和上环形部分（03，33）的滑动导轨（11），其设置，其中所述引导部件（12，13）重新 tively彼此由此礼服腿（01，31）的腰围尺寸的变化可沿导轨移动，伴随着。

74. 发明申请

WO2012025075A3 KONTAKTSTIFT MIT ANSCHLAG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012025075A3
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/DE2011/001290
申请日：2011-06-10
申请人： WILLY KREUTZ GMBH & CO.KG , KLÜPFEL, Hubert , SCHUCK, Theo
发明人： KLÜPFEL, Hubert , SCHUCK, Theo
IPC分类号： H01R43/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kontaktstift (01) zur Verwendung an Beleuchtungsmitteln sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der im Wesentlichen rotationssymmetrische Kontaktstift (01) weist einen zylinderförmigen Kontaktierungsabschnitt (03) an einem ersten Ende, einen zylinderförmigen Schaftabschnitt (04) im Anschluss an den Kontaktierungsabschnitt (03), einen rohrförmigen Befestigungsabschnitt (05) an dem zweiten Ende, eine zum zweiten Ende offene Anschlussausnehmung (07) und einen Anschlag (08) zwischen dem Schaftabschnitt (04) und dem Befestigungsabschnitt (05) auf. Wesentliches Merkmal ist die Formgebung des Anschlags (08) in der Art eines gefalteten Wulstes, wobei zur Herstellung ein aus einem Vollmaterial ausgehöhlter Drahtstift (02c) gestaucht wird, wodurch sich durch eine Materialfaltung der Anschlag (08) bildet.

75. 发明申请

WO2011150914A2 TRANSPORTVORRICHTUNG MIT AUFLAGERAHMEN 审中-公开
标题翻译：与支持框架转运
公开(公告)号：WO2011150914A2
公开(公告)日：2011-12-08
申请号：PCT/DE2011/001126
申请日：2011-05-20
申请人： KUPFERSCHLÄGER, Dietmar
发明人： KUPFERSCHLÄGER, Dietmar
CPC分类号： B65D19/385 , B65D19/0028 , B65D19/0075 , B65D19/06 , B65D19/44 , B65D2519/00059 , B65D2519/00233 , B65D2519/00273 , B65D2519/00288 , B65D2519/00308 , B65D2519/00323 , B65D2519/00338 , B65D2519/00562 , B65D2519/00815 , B65D2519/0096 , B65D2519/00965 , B65D2519/0097 , B65D2585/6877
摘要： Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (01) zur Lagerung und zum Transport von Gütern, insbesondere Getrieben, umfassend ein Grundgestell (02) und eine Mehrzahl an Trägerelementen (05), wobei das Grundgestell (02) einen Rahmen (03) mit Stützfüßen (04) umfasst und von einem Hubwagen unterfahrbar ist, wobei die Trägerelemente (05) auf dem Grundgestell (02) abgestützt oder fest mit dem Grundgestell (02) verbunden sind und auf denen indirekt eine weitere Transportvorrichtung (01) aufgestellt werden kann, wobei die Transportvorrichtung (01) einen Auflagerahmen (06) umfasst, wobei sich der Auflagerahmen (06) auf den Trägerelementen (05) abstützt und auf dem die weitere Transportvorrichtung (01) aufgestellt werden kann.
摘要翻译：本发明涉及的输送装置（01）用于存储和货物的运输，特别是齿轮，包括基座框架（02）和多个支撑元件（05），其中，所述基架（02）包括具有支撑脚的框架（03）（04）包括并从卡车是支承在基座框架上轮椅，所述支撑元件（05）（02）或牢固地连接到所述基座框架（02），并且可以被放置在其上间接的另一传送装置（01），其中，所述输送装置（01 ）包括支撑框架（06），其特征在于，支承在所述承载元件（05）并且在其上另外的输送设备（01）可放置在支撑框架（06）。

76. 发明申请

WO2011127878A1 SCHREIBSTIFT MIT MAGNET 审中-公开
标题翻译：书写笔带磁铁
公开(公告)号：WO2011127878A1
公开(公告)日：2011-10-20
申请号：PCT/DE2010/001330
申请日：2010-11-15
申请人： REIDINGER GMBH , REIDINGER, Norbert
发明人： REIDINGER, Norbert
IPC分类号： A45D40/18
CPC分类号： B43K29/02 , B43K19/00 , B43K25/00 , B43K29/00 , B43K29/004
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schreibstift (01, 11) umfassend eine Schreibmine (03) und einen Stiftkörper (02), wobei an einem ersten Ende des Schreibstiftes (01, 11) die Schreibmine (03) aus dem Stiftkörper (02) hervorragen kann, wobei der Stiftkörper (02) einen Stiftquerschnitt aufweist, wobei am zweiten Ende des Schreibstifts (01, 11) im und/oder am Stiftkörper (02) ein Magnetelement (06) unlösbar befestigt ist, wobei das Magnetelement (06) im Querschnitt kleiner oder gleich dem Stiftquerschnitt ist, wobei insbesondere das Magnetelement (06) koaxial zur Achse des Schreibstiftes (01, 11) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种笔（01，11）包括一个笔芯（03）和销体（02），其中，在从所述销体（02）的笔（01，11）的书写笔芯（03）的第一端部可突出，其中销体（02）包括销的横截面，在和/或在销体的笔（01，11）的第二端部（02）的磁体元件（06）不可拆卸地固定，其中，在横截面小于或等于所述磁体元件（06）被销的横截面，特别是，磁性元件（06）与笔的轴线同轴（01，11）布置。

77. 发明申请

WO2011003378A1 KONTAKTSTIFT MIT ANSCHLAG 审中-公开
标题翻译： CONTACT PIN与中风
公开(公告)号：WO2011003378A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/DE2010/000672
申请日：2010-06-16
申请人： WILLY KREUTZ GMBH & CO. KG , HERRMANN, Michael
发明人： HERRMANN, Michael
IPC分类号： H01R13/415
CPC分类号： H01R9/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kontaktstift (01) zur Verwendung an einem Beleuchtungsmittel mit einem Grundkörper (02), der innen liegend eine Ausnehmung zur Kontaktierung mit einem Draht aufweist. An dem ersten Ende des Kontaktstiftes (01) besitzt dieser einen Kontaktabschnitt (07) zur Herstellung des Kontaktes des Beleuchtungsmittels beim Einstecken in den dafür vorgesehenen Sockel. An dem zweiten Ende des Kontaktstiftes (01) besitzt dieser einen Befestigungsabschnitt (03), mittels dem der Kontaktstift (01) in einer entsprechenden Ausnehmung am Beleuchtungsmittel befestigt werden kann. Zur sicheren Befestigung am Beleuchtungsmittel ist ein Anschlag erforderlich, der durch eine Mehrzahl an Erhebungen (05) gebildet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种接触销（01）上使用的照明用的基体（02）是指具有内部用于与导线接触的凹部。在接触销（01）的第一端部，其具有用于产生照明的接触的接触部（07），当插入所述插座适当装置。在具有通过它的接触销（01）可以固定在上所述照明装置中的相应凹槽的安装部分（03）的接触销（01）的第二端部。为牢固的附接至照明装置，停止是必需的，这是由多个突起（05）形成。

78. 发明申请

WO2009115070A8 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER NAVIGATIONSEINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2009115070A8
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/DE2009/000175
申请日：2009-02-17
申请人： NAVIGON AG , SCHMIDT, Thorsten, W.
发明人： SCHMIDT, Thorsten, W.
IPC分类号： G01C21/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Navigationseinrichtung, umfassend - eine Eingabeeinrichtung, an der Bedienerbefehle und/oder Ortsangaben, insbesondere Routenstartpunkte und/oder Routenzielpunkte, eingegeben werden können, - eine Kartendatenbank, in der eine Landkarte eines geographischen Gebiets in elektronischer Form gespeichert ist, wobei die Kartendatenbank Hinweisschilddatensätze umfasst, in denen die Hinweise auf Hinweisschildern im geographischen Gebiet in alphanumerischer Form gespeichert sind, - eine Positionsermittlungseinheit, die die aktuelle Position der Navigationseinrichtung, insbesondere aus Satellitensignalen, bestimmt, - eine Routenberechnungseinheit zur Berechnung von Routen unter Berücksichtigung der Daten der Kartendatenbank, wobei die Routen jeweils von einem Routenstartpunkt, insbesondere von der aktuellen Position, zu einem Routenzielpunkt führen, - zumindest eine Routenführungseinheit, die Manöveranweisungen zum Folgen der Fahrtstrecke entlang der aktiven Route berechnet, - eine Anzeigeeinrichtung (03), an der abhängig von der aktuellen Position ein Hinweisschildsymbol angezeigt werden kann, wobei das Hinweisschildsymbol zumindest einen Teil der alphanumerisch gespeicherten Daten des zugeordneten Hinweisschilddatensatzes darstellt, wobei a) die alphanumerischen Daten des Hinweisschilddatensatzes in einem Analysemodul analysiert werden, b) abhängig vom Analyseergebnis die graphische Darstellung des Hinweisschildsymbols modifiziert wird, c) das graphisch modifizierte Hinweisschildsymbol (01, 02, 04, 05, 06) an der Anzeigeeinrichtung (03) angezeigt wird.

79. 发明申请

WO2009089812A1 NAVIGATIONSSYSTEM MIT FERNBEDIENUNG 审中-公开
标题翻译：带遥控导航系统
公开(公告)号：WO2009089812A1
公开(公告)日：2009-07-23
申请号：PCT/DE2008/001989
申请日：2008-12-02
申请人： NAVIGON AG , BOYSEN, Lars
发明人： BOYSEN, Lars
IPC分类号： G01C21/36
CPC分类号： G01C21/3664
摘要： Die Erfindung betrifft ein Navigationssystem umfassend ein mobiles Navigationsgerät mit einem Gehäuse, einem Bildschirm, einem GPS-Empfänger, einem Speicher, einer Recheneinheit, mit Bedienelementen und einer Energieversorgung, wobei das Navigationssystem zusätzlich eine Fernbedienung (1) umfasst, wobei die Fernbedienung (1) das Navigationsgerät durch Übertragung von Bedienbefehlen steuern kann.
摘要翻译：本发明涉及一种导航系统，包括一移动导航装置，其包括一个壳体，一个屏幕，一个GPS接收器，存储器，计算单元，具有操作元件和一个电源，其特征在于，该导航系统也遥控器（1），其中，所述遥控器（1）可以通过操作命令的传输控制导航装置。

80. 发明申请

WO2008128493A1 BEHÄLTNIS ZUM ERWÄRMEN VON NAHRUNGSMITTELN MITTELS MIKROWELLEN 审中-公开
标题翻译：容器加热食物微波
公开(公告)号：WO2008128493A1
公开(公告)日：2008-10-30
申请号：PCT/DE2008/000466
申请日：2008-03-27
申请人： MÜHLEISEN, Michael
发明人： MÜHLEISEN, Michael
IPC分类号： A47J27/08 , A47J36/02
CPC分类号： A47J36/027 , A47J27/088 , A47J36/38
摘要： Die Erfindung betrifft ein Behältnis (01) zum Erwärmen, insbesondere Garen und/oder Regenerieren, von Nahrungsmitteln (06, 07) mittels Mikrowellen, wobei das Behältnis (01) zumindest teilweise aus mikrowellendurchlässigem Material besteht, und wobei das Behältnis (01) einen geschlossenen Garraum (08) zur Aufnahme der Lebensmittel (06, 07) bildet, und wobei der Garraum (08) eine Gasdurchtrittsöffnung (09) aufweist, die den Austritt von Dampf aus dem Garraum (08) beim Erwärmen der Nahrungsmittel (06, 07) ermöglicht. In der Gasdurchtrittsöffnung (09) ist ein Hygieneschutzelement (10) angeordnet, wobei das Hygieneschutzelement (10) ein mikroporöses Strukturelement (11) mit Mikroporen aufweist, und wobei die Mikroporen des Strukturelements (11) den Eintritt von Schmutzpartikeln in den Garraum (08) ausschließen, und wobei die Mikroporen des Strukturelements (11) einen jederzeitigen Gasaustausch in beide Richtungen zum Austritt von Dampf aus dem Garraum (08) und zum Eintritt von Luft in den Garraum (08) ermöglichen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于加热容器（01），特别是蒸煮和/或通过微波的手段，其特征在于，所述容器（01）至少部分地由微波透过性材料的再生，食物（06，07），并且其中，所述插座（01）具有封闭的用于容纳食品（06，07）烹饪腔室（08），并且其中，所述烹调室（08）具有气体通道开口（09），其允许蒸汽逸出从烹调室（08）加热食物时（06，07），在气体通道开口（09），一个卫生保护元件（10）布置，其中，所述卫生保护元件（10）包括一个微孔结构元件（11）具有微孔，并且其中所述结构元件（11）的微孔以排除灰尘进入烹调室（08）且其中启用随时在两个方向上为蒸汽的从烹调室（08）的逃逸和用于空气进入烹调室（08）的气体交换的结构元件（11）的微孔。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式