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61. 发明申请

WO2003029550A1 PROZESSGESTEUERTES HAUSHALTGERÄT MIT EINEM ANZEIGEDISPLAY FÜR TEXTE 审中-公开
标题翻译：与显示器显示屏上的文字处理来控制家用器具
公开(公告)号：WO2003029550A1
公开(公告)日：2003-04-10
申请号：PCT/EP2002/008557
申请日：2002-07-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： FOCHEM, Manfred , CZYZEWSKI, Gundula , SCHULZE, Ingo , WÖBKEMEIER, Martina
IPC分类号： D06F39/00
CPC分类号： D06F39/005 , D06F39/02
摘要： Das Haushaltgerät hat eine Einrichtung, durch die dem Arbeitsprozess Zusatzmittel zugeführt werden können, deren Dosierung von einer Bedienungsperson vorgenommen werden muss. Es hat ferner einen Mikrocomputer und ein Anzeigedisplay (5) für Texte, in dem auch ein Anzeigefeld (18) für die Anzeige der im Arbeitsprozess voraussichtlich erforderlichen Zusatzmittelmenge vorhanden ist. Damit der Bedienungsperson eine für jeden individuellen Arbeitsprozess optimale Dosierempfehlung von Zusatzmitteln gegeben werden kann, die nicht nur die Menge des zu verwendenden Zusatzmittels betrifft sondern auch die Auswahl des geeigneten Zusatzmittels, weist die Prozesssteuerung einen Arbeitsbereich auf, durch den Parameter des Arbeitsprozesses die Auswahl von für die im Arbeitsprozess erforderliche Art des Zusatzmittels beeinflussen können, und ist außerdem ein mit der Prozesssteuerung wirkverbundenes Anzeigefeld (18) für die Art des Zusatzmittels vorhanden.
摘要翻译：所述家用器具具有这样的机构，添加剂可以通过工作过程被供给，所述剂量必须由操作者进行。它进一步具有用于文本的微型计算机和显示装置（5），其中，显示面板（18）的存在，用于显示所述估计作为在工作过程中的添加剂量需要。使得操作员可给出最佳为每个单独的工作过程推荐的添加剂的用量，这不仅影响使用的添加剂的量，而且适当的添加剂的选择，具有过程控制的工作区域，该工作处理选择的参数为可以影响添加剂的工作过程类型所需要的，也是一个可操作地连接到用于添加剂本的类型的过程控制显示器（18）。

62. 发明申请

WO2013178530A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM BEHANDLUNGSGASGENERATOR UND EINER EINSPÜLANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：与处理气体发生器和一个EINSPÜLANORDNUNG水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2013178530A1
公开(公告)日：2013-12-05
申请号：PCT/EP2013/060640
申请日：2013-05-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BOLDUAN, Edwin , EGLMEIER, Hans , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/02 , D06F39/08 , D06F35/00
CPC分类号： D06F39/028 , D06F39/088
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche dient, umfasst einem Behandlungsbehälter 2 und einem Behandlungsmittelbehälter 4, wobei ein im Behandlungsmittelbehälter 4 enthaltenes flüssiges Behandlungsmittel 7 zumindest mittelbar in den Behandlungsbehälter 2 führbar ist. Dabei sind eine Einspülanordnung 5 mit einer ersten Wasservorlageeinrichtung 15 und zumindest einer zweiten Wasservorlageeinrichtung 16 vorgesehen ist, wobei über die erste Wasservorlageeinrichtung 15 und einen ersten Zulauf 17 Wasser zu dem Behandlungsbehälter 2 führbar ist und wobei über die zweite Wasservorlageeinrichtung 16 und einem zweiten Zulauf 23 Wasser zu zumindest einer zweiten Einspülöffnung 24 des Behandlungsbehälters 2 führbar ist. Ferner sind die erste und zweite Wasservorlageneinrichtung 15, 16 mit dem Behandlungsmittel befüllbar sind.
摘要翻译：的导电水的家用器具1，特别地，用作衣物处理设备用于洗涤衣物，包括：处理槽2，和处理剂容器4，其中，包含在所述处理剂贮存器4的液体处理剂7被至少间接地转移到处理槽2 这里，Einspülanordnung5设置有第一水密封装置15和至少一个被设置第二水供给装置16，其中，所述第一水供给装置15，和第一入口17的水就能够经由第二水密封装置16和第二进料23水被传递到处理槽2，和其中向处理槽的至少一个第二冲泄开口24 2是可行的。此外，第一和第二水供给装置15，16可以被填充有治疗剂。

63. 发明申请

WO2013171109A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINER NEBELERZEUGUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A雾生成装置内的水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2013171109A1
公开(公告)日：2013-11-21
申请号：PCT/EP2013/059577
申请日：2013-05-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/00 , D06F19/00
CPC分类号： D06F19/00 , D06F39/008
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät (1) zum Behandeln von Wäsche dient, umfasst eine Nebelerzeugungseinrichtung (2). Die Nebelerzeugungseinrichtung (2) weist einen Flüssigkeitsbehälter (20) und einen Ultraschallerzeuger (32) auf. Der Ultraschallerzeuger (32) dient zur Vernebelung einer in den Flüssigkeitsbehälter (20) eingefüllten wässrigen Flüssigkeit (25). Der Flüssigkeitsbehälter (20) ist in einer Betriebslage betrachtet ausgehend von einem vorgegebenen Einfüllniveau (26), bis zu dem die wässrige Flüssigkeit (25) im Betrieb regelmäßig zumindest näherungsweise einfüllbar ist, in einer Abwärtsrichtung (22) mit einem sich verringernden Innenquerschnitt (28), der senkrecht zu der Abwärtsrichtung (22) orientiert ist, ausgestaltet. Dadurch ist eine Optimierung des Volumens eines Innenraums (24) des Flüssigkeitsbehälters (20) möglich.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（1），其用作特别是作为洗衣处理器具（1），用于处理衣物包括雾生成装置（2）。雾发生装置（2）包括液体容器（20）和超声波发生器（32）。超声波发生器（32）用于在填充水性液体（25）的容器（20）的液体的雾化。所述液体容器（20）中的操作位置从预定Einfüllniveau（26）开始，向其中观看的水性液体（25）是定期至少在操作大致可填充，在向下的方向（22）具有减小的内横截面（28）在垂直于向下的方向（22）是面向设计的。由此，液体容器（20）的内部空间（24）的体积的优化是可能的。

64. 发明申请

WO2003029548A1 VERFAHREN ZUM AUTOMATISCHEN STEUERN EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTGERÄTES UND HAUSHALTGERÄT DAZU 审中-公开
标题翻译：一种用于自动控制水力领先的家电，家用器具TO
公开(公告)号：WO2003029548A1
公开(公告)日：2003-04-10
申请号：PCT/EP2002/008556
申请日：2002-07-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： SECHELMANN, Christian , CZYZEWSKI, Gundula , SCHULZE, Ingo , BERGEMANN, Heinz-Jürgen , GÖTZ, Konrad , REINKER, Bernward , JÄHNERT, Detlef , SALEIN, Matthias
IPC分类号： D06F37/42
CPC分类号： D06F39/005 , D06F37/42
摘要： Für die Nassbehandlung von zu reinigenden Gegenständen, insbesondere einer programmgesteuerten Frontlader-Waschmaschine, mit einer Funktion zum manuellen Anhalten eines gerade ablaufenden Steuerprogrammms und mit Sicherheitseinrichtungen zum Verhindern des manuellen Öffnens der Zugangstür oder -klappe zum Behandlungsraum, wenn mindestens ein Sicherheitskriterium den Schutz der Bedienungsperson erfordert, wird eine Funktion gewünscht, durch die das gerade laufende Programm angehalten werden kann und der Zugang zum Haushaltgerät ermöglicht wird. Diesen Wunsch löst die Erfindung dadurch, dass beim Betätigen der Anhaltefunktion mindestens einmal eine Prüfroutine zur Überprüfung des Sicherheitskriteriums bzw. der Sicherheitskriterien ausgelöst wird und dass die Zugangstür oder -klappe zum Öffnen freigegeben wird, sobald keines der Sicherheitskriterien den Schutz der Bedienungsperson mehr erfordert.
摘要翻译：用于物品的湿处理待清洁，尤其是一种程序控制的前装式洗衣机，具有用于手动停止当前正在运行的Steuerprogrammms和有用于防止进入门或舱口至处理腔室的手动打开安全装置的功能，当至少一个安全标准需要操作员的保护，一个功能是由当前运行的程序需要，可以停止提供家电的访问。这种渴望解决的是，本发明至少一次测试例行检查时，按下停止功能和安全标准或安全标准，被触发的检修门或盖被释放任何的安全标准要求操作者的保护更要尽快打开。

65. 发明申请

WO2014023579A1 WASCHMASCHINE MIT VORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG VON WASSERTROPFEN SOWIE VERFAHREN ZU IHREM BETRIEB 审中-公开
标题翻译：使用设备洗衣机产水下降和运行方法
公开(公告)号：WO2014023579A1
公开(公告)日：2014-02-13
申请号：PCT/EP2013/065728
申请日：2013-07-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： SCHULZE, Ingo
IPC分类号： D06F39/00 , D06F35/00
CPC分类号： D06F39/008 , D06F35/00 , D06F39/087 , D06F39/088
摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einer in einem Laugenbehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme von zu behandelnden Wäschestücken (7), umfassend ein Wasserzulaufsystem (8,10), eine Steuereinrichtung (12), einen Wasserbehälter (29) und einen Wassertropfenerzeuger (18,22), wobei der Wassertropfenerzeuger (18,22) einen Ultraschallvernebler (18) aufweist, der im Wasserbehälter (29) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Behandeln von Wäschestücken (7) in dieser Waschmaschine.
摘要翻译：本发明涉及一种洗衣机（1）与在碱液容器（3）可旋转地安装的滚筒被处理（2）中用于容纳衣物（7），包括一个水进口系统（8,10），控制装置（12），一个水箱（ 29）和水的液滴发生器（18,22），其中，所述水液滴发生器（18,22）包括超声雾化器（18），其布置（在水箱29）。本发明还涉及一种用于在洗衣机中处理衣物制品（7）。

66. 发明申请

WO2013186116A2 HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM GENERATOR, INSBESONDERE EINEM OZONGENERATOR, UND EINER FILTEREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与发电机，特别是臭氧发生器和过滤装置家用器具
公开(公告)号：WO2013186116A2
公开(公告)日：2013-12-19
申请号：PCT/EP2013/061709
申请日：2013-06-06
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut , SCHULZE, Ingo
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/424 , D06F35/001 , D06F58/22
摘要： Ein Haushaltsgerät 1, das insbesondere als wasserführendes Haushaltsgerät 1 ausgestaltet ist, umfasst eine Filtereinrichtung 2, eine Pumpe 3, zumindest einen Generator 4, 5 und einen Behandlungsbereich 7. Hierbei ist ein Luftstrom von der Filtereinrichtung 2 über die Pumpe 3 zu dem zumindest einen Generator 4, 5 führbar. Ferner setzt der zumindest eine Generator 4, 5 dem Luftstrom zumindest ein Behandlungsmittel in Form eines Gases und/oder Aerosols zu. Der Luftstrom ist außerdem von der Pumpe 3 über den zumindest einen Generator 4, 5 zu dem Behandlungsbereich 7 führbar. Außerdem ist der Luftstrom von dem zumindest einen Generator 4, 5 über den Behandlungsbereich 7 zu der Filtereinrichtung 2 führbar. Ferner ist der Luftstrom von dem Behandlungsbereich 7 über die Filtereinrichtung 2 zu der Pumpe 3 führbar. Speziell kann einer der Generatoren 4, 5 als Ozongenerator 4 ausgestaltet sein, während der andere als Nebelgenerator 5 ausgestaltet ist. Dadurch kann beispielsweise in dem Behandlungsbereich 7 vorgesehene Wäsche mit ozonhaltigem Nebel behandelt werden. Die Filtereinrichtung 2 kann dann gewährleisten, dass kein überschüssiges Ozon zu der Pumpe 3 gelangt. Dadurch kann die Pumpe 3 kostengünstig hergestellt werden, da diese nicht aus ozonbeständigen Bauteilen bestehen muss. Ferner kann eine weitere Filtereinrichtung 10 vorgesehen sein, so dass die Pumpe 3 nicht nur in einer Hauptrichtung 8, sondern auch in einer Gegenrichtung 15 arbeiten kann.
摘要翻译：其被设计特别是作为引导水的家用器具1的家用器具1包括过滤装置2，泵3，至少一个发电机4，图5和治疗区域7。这里，从过滤装置2经由泵3的空气流至所述至少一个发电机 4,5是可行的。进一步设定至少一个发电机4，5向空气流的至少一个中的气体和/或气溶胶的形式处理剂。的气流也通过经由所述至少一个发电机4，5到治疗区域中的泵3是可行的。7 此外，从所述至少一个发电机4的空气流，5可以在处理区7向过滤器装置引导。2 另外，从处理区7穿过过滤器装置2的空气流可被引导到泵3 具体地，一个配置为臭氧发生器4的发电机4，5，而另一个作为雾发生器5构成。在具有例如臭氧雾处理区7的洗涤提供本，可以治疗的。然后将过滤器装置2可以确保没有过量的臭氧到达泵3 这意味着泵可廉价地制造3，因为这不必由抗臭氧组件。此外，可以提供另一个过滤器装置10，以使泵3不仅可以在主方向8，而且在相反的方向上操作15日

67. 发明申请

WO2003014453A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER PROGRAMMIERBAREN WASCHMASCHINE UND WASCHMASCHINE ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：一种用于运行一个可编程的洗衣机和洗衣机实现
公开(公告)号：WO2003014453A1
公开(公告)日：2003-02-20
申请号：PCT/EP2002/007177
申请日：2002-06-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： SCHULZE, Ingo , CZYZEWSKI, Gundula
IPC分类号： D06F35/00
CPC分类号： D06F35/006 , D06F39/028 , D06F39/088 , Y02B40/56
摘要： Um den Waschprozess zu intensivieren und gleichzeitig zu beschleunigen, wird ein wesentlicher Anteil der benötigten Flüssigkeitsmenge ohne Waschmittel in die Trommel (13) direkt auf das Waschgut geleitet. Bis zum Erreichen einer vorbestimmten Sollmenge, wird die Flüssigkeit in zwei Schritten eingeleitet, im ersten Schritt über einen Bypass (6) auf die Manschette (8) und im zweiten Schritt zusammen mit Waschmittel in den Zwischenraum zwischen Trommel (13) und Laugenbehälter (9). Im dritten Schritt wird Wasser wieder über den Bypass (6) und die Manschette (8) in die Wäschetrommel (13) geleitet. Überwacht wird dieser Vorgang durch ein intelligentes Auswertesystem mit Druck- und Durchflusssensor. Der Sollwert wird durch Vergleich der Messdaten mit vorgegebenen Parametern während des Einleitens der Flüssigkeit vom Auswertesystem in Abhängigkeit von der Beladung ermittelt. Für eventuell notwendige Pegelkorrekturen wird ein bekanntes Regelsystem verwendet.Durch Anwendung der Erfindung wird bei ständig drehender Trommel ein sehr schnelles Durchfeuchten des Waschgutes erreicht, Schäden am Waschgut - wie Bleichflecken - sind nahezu ausgeschlossen. Außerdem werden Wasser und Energie eingespart, und die Heizphase verläuft kontinuierlich. Die Gleichmäßigkeit der Benetzung wird verbessert.
摘要翻译：为了强化在洗涤过程和加速的同时，将所需量的液体的主要部分没有清洁剂在滚筒（13）被直接传递到衣物上。直到达到预定的目标量时，液体在两个步骤（8），并与洗涤剂一起在第二步骤中所述滚筒（13）和清洗液容器在第一步骤之间的空间引入，通过在套环的旁路（6）（9），在第三步骤中的水通过所述旁路（6）和所述套筒（8）到所述洗衣滚筒（13）再次通过。这一过程是通过用压力和流量传感器的智能评价系统监测。目标值通过引入液体从评价系统作为负载的函数的过程中比较具有预定参数的测量数据来确定。对于最终需要的电平固定的已知控制系统是本发明的verwendet.Durch应用，在不断旋转滚筒达到非常快的浸湿衣物，损害衣物的 - 诸如漂白污渍 - 实际上被消除了。此外，水和能源保存和加热阶段是连续的。润湿的均匀性得到改善。

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