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51. 发明申请

WO1994014692A1 PRODUCT DELIVERY DEVICE 审中-公开
标题翻译：设备，用于存储产品
公开(公告)号：WO1994014692A1
公开(公告)日：1994-07-07
申请号：PCT/DE1993001192
申请日：1993-12-14
申请人： ALBERT-FRANKENTHAL AKTIENGESELLSCHAFT , SEEBER, Heinz, Günther
发明人： ALBERT-FRANKENTHAL AKTIENGESELLSCHAFT
IPC分类号： B65H29/40
CPC分类号： B65H29/40 , B65H29/68 , B65H2511/13 , B65H2220/01 , B65H2220/04
摘要： In a device for delivering folded sheet-like paper products by means of a fly arranged at the end of a folding machine with guides on one side of the periphery towards a reception conveyor beneath the fly, the intention is to prevent damage to the conveyor devices in case of jams. According to the invention, this is done by fitting the guides on the periphery of the fly so as to be capable of pivoting sideways.

52. 发明申请

WO2022214223A1 VORRICHTUNG ZUR STAPELUNG VON FLÄCHIGEN GEGENSTÄNDEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022214223A1
公开(公告)日：2022-10-13
申请号：PCT/EP2022/025135
申请日：2022-04-07
申请人： GIESECKE+DEVRIENT CURRENCY TECHNOLOGY GMBH
发明人： NEUDEL, Frank , THUM, Xaver , KÖNIGER, Wolfgang
IPC分类号： B65H29/40 , B65H29/70
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stapelung von flächigen Gegenständen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Stapelung von flächigen Gegenständen, verfügt über Stapelräder (10, 20), die Stapelfinger (S1, S2) sowie zwischen den Stapelfingern liegende Fächer (F1, F2) für die Aufnahme von zu stapelnden flächigen Gegenständen (G) aufweisen, eine Transporteinrichtung (T), für den Transport der flächigen Gengenstände in die Fächer der Stapelräder, einen Ausstreifer (30), für die Entfernung der flächigen Gengenstände aus den Fächern der Stapelräder, eine Ablage (31), für die Ablage der aus den Fächern der Stapelräder entfernten flächigen Gengenstände und zur Bildung eines Stapels (40) von flächigen Gegenständen, bei der mindestens ein erstes auf einer ersten Achse (12) angeordnetes Stapelrad (10) und mindestens ein zweites auf einer zweiten Achse (22) angeordnetes Stapelrad (20) vorhanden sind, wobei die Achsen der Stapelräder um einen Abstand d voneinander beabstandet in axialer Richtung parallel zueinander angeordnet sind, so dass ein Mittelpunkt (11) der ersten Achse und ein Mittelpunkt der zweiten Achse in einer Ebene (E) liegen, wobei erstes und zweites Stapelrad mit gleicher Drehgeschwindigkeit und Drehrichtung (R) angetrieben werden, so dass sich eine resultierende Öffnung zwischen ersten und zweiten Fächern abhängig von der Winkelposition der ersten und zweiten Stapelräder ergibt, wobei Abschnitte der Öffnung zwischen ersten und zweiten Fächern, die in der jeweiligen Winkelposition senkrecht zur Ebene orientiert sind, um den Abstand d verengt sind, wohingegen Abschnitte der Öffnung zwischen ersten und zweiten Fächern, die parallel zur Ebene orientiert sind, unverändert sind.

53. 发明申请

WO2022214221A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BILDEN EINES STAPELS VON FLÄCHIGEN ELEMENTEN FÜR EINEN ENERGIESPEICHER ODER EINE BRENNSTOFFZELLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022214221A1
公开(公告)日：2022-10-13
申请号：PCT/EP2022/025133
申请日：2022-04-06
申请人： GIESECKE+DEVRIENT CURRENCY TECHNOLOGY GMBH
发明人： KÖNIGER, Wolfgang , JAKOBS, Andreas
IPC分类号： B65H29/40 , H01M10/04
摘要： Beschrieben ist ein Verfahren zum Bilden eines Stapels aus flächigen Elementen (12), beispielsweise Elektroden, für einen elektrochemischen Energiespeicher oder eine Brennstoffzelle, unter Verwendung eines Stapelrades (16), das in einer vorgegebenen Drehrichtung (D) drehbar ist und Stapelfächer (18) zur Aufnahme jeweils eines der flächigen Elemente aufweist, bei dem ein einzelnes der flächiges Elemente zu dem sich in der vorgegebenen Drehrichtung drehenden Stapelrad transportiert wird und in eines der Stapelfächer des Stapelrades eintritt, das flächige Element in dem Stapelfach durch Drehen des Stapelrades weitertransportiert wird, und in einer vorgegebenen Phase der Drehbewegung aus dem Stapelfach entfernt wird, wobei während des Eintretens des flächigen Elements in das Stapelfach und/oder während des Transports in dem Stapelfach in einem vorgegebenen Blasbereich (B) ein Luftstrom auf das flächige Element gerichtet wird, so dass auf das jeweilige flächige Element eine Kraft ausgeübt wird. Weiter ist ein Vorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.

54. 发明申请

WO2022214217A1 ELEKTRODENSTAPELRAD MIT ELEKTRODENKLEMMELEMENT, ENTSPRECHENDE ELEKTRODENSTAPELVORRICHTUNG, UND VERFAHREN ZUM ERZEUGEN EINES ELEKTRODENSTAPELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022214217A1
公开(公告)日：2022-10-13
申请号：PCT/EP2022/025128
申请日：2022-04-01
申请人： GIESECKE+DEVRIENT CURRENCY TECHNOLOGY GMBH
发明人： THUM, Xaver , NEUDEL, Frank
IPC分类号： B65H29/40
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektrodenstapelrad (1), welches ausgebildet ist, flächige Elektrodenelemente (7) aufzunehmen und zu befördern, aufweisend: eine Rotationsachse (2), ausgebildet zur Drehung des Elektrodenstapelrads (1); mehrere radial zur Rotationsachse (2) ausgebildete Stapelfinger (3), welche um die Rotationsachse (2) umlaufend angeordnet sind; mehrere Zwischenräume (6), welche jeweils zwischen den Stapelfingern (3) ausgebildet sind, wobei ein jeweiliger Zwischenraum (6) dazu ausgebildet ist, zumindest eines der Elektrodenelemente (7) aufzunehmen; und ein Elektrodenklemmelement (8), welches jeweils in den Zwischenräumen (6) ausgebildet ist, wobei das Elektrodenklemmelement (8) ausgebildet ist, im klemmenden Zustand eine Hauptfläche (9) eines der Elektrodenelemente (7) mit Klemmkraft zu beaufschlagen und das jeweilige Elektrodenelement (7) durch die Kraftbeaufschlagung gegen den jeweiligen Stapelfinger (3) zu drücken.

55. 发明申请

WO2022101335A1 A BANKNOTE STACK TRANSPORT ARRANGEMENT AND A CASH HANDLING MACHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022101335A1
公开(公告)日：2022-05-19
申请号：PCT/EP2021/081368
申请日：2021-11-11
申请人： SCAN COIN AB
发明人： WALLMAN-CARLSSON, Victor , JÖNSSON, Manfred
IPC分类号： B65H31/30 , B65H31/02 , B65H29/40
摘要： The disclosure relates to a banknote stack transport arrangement (100) for a cash handling machine (10), comprising: a first structure (110) presenting a first banknote engagement portion (116) being displaceable in relation to the first structure; a second structure (120) presenting a second banknote engagement portion (126) being displaceable in relation to the second structure; wherein at least one of the first and second structures is pivotally arranged at its first end (112) so as to be swingably movable between a closed configuration and an open configuration; and a movable banknote engager (150) configured to press the banknote stack towards the first and/or the second banknote engagement portion; wherein the banknote stack transport arrangement is configured to transport said banknote stack (30) out from the temporary banknote receptacle (130) by displacing said first (116) and second (126) banknote engagement portions and by moving the banknote engager (150) to an active position (P2).

56. 发明申请

WO2022063428A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM STAPELN VON WERTDOKUMENTEN, INSBESONDERE BANKNOTEN, SOWIE WERTDOKUMENTBEARBEITUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2022063428A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：PCT/EP2021/025352
申请日：2021-09-16
申请人： GIESECKE+DEVRIENT CURRENCY TECHNOLOGY GMBH
发明人： NEUDEL, Frank
IPC分类号： G07D11/17 , B65H29/40 , G07D11/50
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stapeln von Wertdokumenten (2), insbesondere Banknoten, mit: einem Staplerrad (20), welches eine Rotationsachse (23) und um die Rotationsachse (23) angeordnete Fächer (22) zur Aufnahme von W ertdokumenten (2) aufweist und dazu eingerichtet ist, in den Fächern (22) aufgenommene Wertdokumente (2) abzugeben und dabei auf einer Ablage (26) zu stapeln; einem beweglich gelagerten Führungselement (30), welches im Bereich einer Seite des Staplerrades (20) angeordnet und einen Anschlag für in den Fächern (22) aufgenommene Wertdokumente (2) bildet; und einer Positioniereinrichtung (40), welche dazu eingerichtet ist, die Position des Führungselements (30) relativ zur Seite des Staplerrades (20) in Abhängigkeit von mindestens einem vorgegebenen Positionsparameter einzustellen und/ oder zu verändern. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Stapeln von Wertdokumenten (2), insbesondere Banknoten, sowie ein Wertdokumentbearbeitungssystem.

57. 发明申请

WO2018134336A1 COOLING TURNER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018134336A1
公开(公告)日：2018-07-26
申请号：PCT/EP2018/051268
申请日：2018-01-19
申请人： DIEFFENBACHER PANELBOARD OY
发明人： MÄNNIKKÖ, Ari
IPC分类号： B27N3/18 , B65H29/40 , B65G47/252 , B65G47/84
摘要： A cooling turner for cooling wood-based boards or board stacks, which cooling turner comprises a rotatable center pipe (1), flanges fastened to it and also support prongs fastened to the flanges for supporting the boards or board stacks during cooling. The invention is implemented in such a way that each flange is formed from at least three sector parts, and that the sector parts are fastened to the center pipe (1).

58. 发明申请

WO2018099595A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR SPEICHERUNG VON WERTDOKUMENTEN, INSBESONDERE BANKNOTEN, SOWIE SPEICHEREINRICHTUNG UND WERTDOKUMENTBEARBEITUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2018099595A1
公开(公告)日：2018-06-07
申请号：PCT/EP2017/001385
申请日：2017-11-28
申请人： GIESECKE+DEVRIENT CURRENCY TECHNOLOGY GMBH
发明人： HELD, Steffen
IPC分类号： B65H29/40 , B65H29/00 , B65H29/66 , G07D11/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein entsprechendes Verfahren zum Speichern von Wertdokumenten (2), insbesondere Banknoten, sowie eine Speichereinrichtung (5) und ein Wertdokumentbearbeitungssystem. Ein Staplerrad (3) ist dazu eingerichtet, Wertdokumente (2) aufzunehmen und nacheinander abzugeben. Eine Transporteinrichtung (4) ist dazu eingerichtet, die vom Staplerrad (3) nacheinander abgegebenen Wertdokumente (2) aufzunehmen und derart zu transportieren, dass die Wertdokumente (2) geschuppt übereinander zu liegen kommen. Ferner ist eine Speichereinrichtung (5) zur Speicherung der geschuppt übereinander liegenden Wertdokumente (2) vorgesehen.

59. 发明申请

WO2016013289A1 紙幣取扱装置审中-公开
标题翻译：银行手段
公开(公告)号：WO2016013289A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/JP2015/065158
申请日：2015-05-27
申请人：日立オムロンターミナルソリューションズ株式会社
发明人：小川　源太 , 塩見　英介 , 牟田　憲太郎
IPC分类号： G07D9/00 , B65H29/40 , B65H31/06 , G07D1/00
CPC分类号： B65H29/40 , B65H31/06 , G07D1/00 , G07D9/00
摘要：出金部からの紙幣の取り出し易さを高め、係員の操作性の向上を図る。紙幣取扱装置１００は、入金部１２０と出金部１４０を除く紙幣識別部１７０および紙幣収納部２００を金庫１１０の筐体部１１２に収容した上で、筐体部１１２を通過した紙幣収納部２００への入金搬送と紙幣収納部２００からの出金搬送を図る。出金部１４０へ搬送された紙幣Ｂを集積させるために使用した放出ローラ１９２を、フォトインタラプタ４０４により回転角度を検出し、出金部１４０のスタックエリア１９８内からテープ１９２を退避する。
摘要翻译：本发明的目的是使得从取款部分取出纸币更容易，并提高柜员的可操作性。根据本发明的纸币处理装置（100）被配置为使得保险箱（110）的壳体单元（112）的内部容纳钞票识别单元（170）和钞票存储单元（200），其中排除存放部分（120）和退出部分（140），并且纸币处理装置（100）将通过壳体单元（112）的沉积纸币传送到纸币存储单元（200），并将纸币从钞票存储单元（200）。通过光解释器（404）检测用于堆放传送到取出部（140）的纸币（B）的排出辊（192）的旋转角度，将带（192）移出堆叠区域（198）。

60. 发明申请

WO2015063908A1 紙葉類集積装置、及び紙葉類取扱装置审中-公开
标题翻译：纸张堆叠装置和纸张处理装置
公开(公告)号：WO2015063908A1
公开(公告)日：2015-05-07
申请号：PCT/JP2013/079514
申请日：2013-10-31
申请人：富士通フロンテック株式会社
发明人：高橋勝男 , 南新勇人 , 田中雄二 , 林諭志 , 和田貴志
IPC分类号： B65H29/40
CPC分类号： B65H29/40 , B65H29/125 , B65H29/52 , B65H31/02 , B65H83/02 , B65H2301/4214 , B65H2301/4474 , B65H2301/44765 , B65H2404/693 , B65H2701/1912 , B65H2220/02 , B65H2220/01
摘要：　紙葉類集積装置は、紙葉類を収容する収容部と、羽根車本体及び前記羽根車本体の外周に設けられた複数の羽根を有し、互いに隣接する前記羽根の間に挿入された前記紙葉類を回転しながら搬送する羽根車と、互いに対向するように配置され、前記羽根車に向けて搬送される前記紙葉類をガイドする第１のガイド部及び第２のガイド部と、を備え、前記第１のガイド部は、前記第２のガイド部よりも前記羽根車の回転方向の下流側に位置し、前記第１のガイド部は、前記羽根車に向けて搬送される前記紙葉類をガイドする第１の位置と、前記羽根の間に挿入された前記紙葉類との干渉を回避する第２の位置とに移動する。
摘要翻译：纸张堆垛装置包括：容纳单元，其容纳纸张; 具有叶片轮的叶片轮和设置在叶片轮体的外圆周上的多个叶片，并且旋转并输送插入相邻叶片之间的纸张; 以及第一引导单元和第二引导单元，所述第一引导单元和第二引导单元被布置成相互面对，并且将被输送的纸张朝向叶片轮引导。第一引导单元比第二引导单元沿着叶片轮的旋转方向进一步位于下游侧。第一引导单元移动到将被输送的纸张朝向叶片轮引导的第一位置，以及避免与插入在叶片之间的纸张干涉的第二位置。

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