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51. 发明申请

WO2017153256A1 FÜLLELEMENT 审中-公开
标题翻译：填料
公开(公告)号：WO2017153256A1
公开(公告)日：2017-09-14
申请号：PCT/EP2017/054936
申请日：2017-03-02
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , DAMEROW, Matthias
IPC分类号： B67C3/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Füllelement (10) zum Befüllen von Behältern mit einer Flüssigkeit, umfassend einen Füllelementkörper (12) mit einem Produktkanal (14), in welchem ein Füllventil (22) ausgebildet ist, wobei am unteren Ende des Produktkanals (14) eine Abgabeöffnung (24) ausgebildet ist, bei welchem Füllelement des Weiteren unter der Abgabeöffnung (24) eine Aufnahme (28) für einen Behälter (30) ausgebildet ist, welches Füllelement (10) einen Füllstandssensor (35) aufweist, der sich zumindest teilweise vertikal unter die Abgabeöffnung (24) erstreckt, wobei das Füllventil (22) in Abhängigkeit von dem Signal des Füllstandssensors (35) betätigbar ist. Der Füllstandssensor (35) weist einen Schwingungskörper (34; 46) auf als auch eine Messeinrichtung (38), um die Schwingung des Schwingungskörpers (34; 46) zu messen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于给容器供应液体的灌装元件（10），包括具有产品通道（14）的灌装元件主体（12），图中其中形成有R＆导航用途llventil（22），在产品通道（14）的分配＆oUML的下端;形成开口（24），其中R导航用途llelement下面进一步分配＆oUML;开口（24）具有一个插座（28）对于容器（30），填充元件（10）具有在排出口（24）下方至少部分地竖直延伸的液位传感器（35），填充阀（10）响应于水位传感器（35）的信号，控制水位传感器（35）的信号。液位传感器（35）具有振动体（34; 46）以及用于测量振动体（34; 46）的振动的测量装置（38）。

52. 发明申请

WO2014127879A1 FÜLLSYSTEM 审中-公开
标题翻译：填充系统
公开(公告)号：WO2014127879A1
公开(公告)日：2014-08-28
申请号：PCT/EP2014/000108
申请日：2014-01-16
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/24 , B67C3/22
CPC分类号： B67C3/225 , B67C3/244 , B67C3/2634 , B67C2003/228
摘要： Füllsystem zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut mit mehreren jeweils zumindest ein Füllelement (7, 32) und einen Behälterträger (8, 8a) aufweisenden Füllstellen (4.1, 4.2), von denen jeweils zwei ein Füllstellenpaar bilden, wobei jedes Füllelement in einem Füllelementgehäuse (9) einen Flüssigkeitskanal (10) besitzt, der zumindest eine Abgabeöffnung (13) zur Abgabe des Füllgutes in den jeweiligen Behälter sowie wenigstens ein diese Abgabe steuerndes Flüssigkeitsventil (14) aufweist, wobei für jedes Füllelement zur Steuerung des Füllprozesses zumindest ein Gasweg, der wenigstens ein Gaswegsteuerventil (19) enthält, sowie für die Füllstellen jedes Füllstellenpaares wenigstens eine Hubvorrichtung (28, 28a, 28b) zum Anheben und Absenken des wenigstens einen Behälterträgers vorgesehen sind.
摘要翻译：填充系统，用于与具有多个在每种情况下至少一个填充元件的液体产物（7，32）和一个容器支撑件（8，8A）具有加气站（4.1，4.2），其中在每种情况下的形式的两个Füllstellenpaar灌装瓶子或类似的容器（2），其中每个填充元件在填料元件壳体具有（9），具有用于填充材料分配到相应的容器以及至少一个这样的递送的至少一个排出口（13）的液体通路（10）来控制液体阀（14），其特征在于，用于控制所述每个填充元件填充过程的至少一个气体通道，它包含至少一个气体通路的控制阀（19），和用于填充站各自Füllstellenpaares至少一个提升装置（28，28A，28B）提供了用于升高和的至少降低容器载体。

53. 发明申请

WO2013164080A1 HUBVORRICHTUNG FÜR BEHÄLTERBEHANDLUNGSMASCHINEN SOWIE BEHÄLTERBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：升降装置于容器处理机和容器处理机器
公开(公告)号：WO2013164080A1
公开(公告)日：2013-11-07
申请号：PCT/EP2013/001270
申请日：2013-04-27
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/24 , B65B43/59
CPC分类号： B67C3/244 , B65B43/59 , B65B43/60 , B67C3/225 , B67C3/282
摘要： Hubvorrichtung für Behälterbehandlungsmaschinen, insbesondere für Füllmaschinen mit mehreren am Umfang eines umlaufend antreibbaren Transporteurs (3), beispielsweise eines um eine Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotors vorgesehenen Hubelementen (11), von denen jedes an einem an einer Führung (14, 16) geführten Gleitstück (12), welches zwischen einer ersten und einer zweiten Hubposition bewegbar ist, wenigstens einen Behälterträger (8) aufweist sowie ein Fluiddruck-Betätigungselement (20) besitzt, welches bei Beaufschlagung mit einem Fluiddruck das Gleitstück (12) mit dem wenigstens einen Behälterträger (8) in eine erste Hubstellung vorspannt, sowie mit wenigstens einer Steuerkurve (23), mit der die Gleitstücke (12) der Hubelemente (11) für ein Bewegen in eine zweite Hubstellung zusammenwirken. Dabei ist das jeweilige Fluiddruck-Betätigungselement (20) ein ball-, membran-, oder balgartiges Element mit einer zumindest einen mit dem Fluiddruck beaufschlagbaren Innenraum begrenzenden Wandung (20.1), die verformbar gefertigt ist.
摘要翻译：用于集装箱装卸机，用于与多个的旋转可驱动输送机的圆周的灌装机提升装置，特别是（3），用于围绕在转子提供旋转提升元件（11）驱动的机轴（MA），其中的每一个上的导向上的运行例的（14，16）滑动件（12），它是第一和第二行程位置之间移动，所述至少一个容器支撑件（8）和一个流体压力致动器（20），其（当由流体压力，滑块（12）与所述至少一个容器的载体作用时 8）偏压第一行程位置，并具有至少一个控制凸轮（23），利用该升降元件（11），用于在第二行程位置移动的滑块（12）配合。这里，各个流体压力致动器（20）是一个球 - ，隔膜，或可变形制造具有至少一个与内部限定壁（20.1）中的流体压力加压波纹形元件。

54. 发明申请

WO2020052976A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BEFÜLLEN VON BEHÄLTERN MIT EINEM FLÜSSIGEN FÜLLGUT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020052976A1
公开(公告)日：2020-03-19
申请号：PCT/EP2019/072929
申请日：2019-08-28
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/20
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut (3), umfassend zumindest ein Füllelement (22) zum Befüllen des Behälters (2), eine Produktzuführleitung (4) zum Zuführen des Füllgutes (3), wenigstens ein Schaltventil (6) zum Schalten des Füllgutstromes zu dem zumindest einen Füllelement (22) und wenigstens ein dem Schaltventil (6) vorgeordnetes Steuerventil (7) zum Steuern des das Schaltventil (6) durchströmenden Füllgutstromes. Besonders vorteilhaft ist bei der Erfindung, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein zwischen dem Schaltventil (6) und dem Steuerventil (7) angeordnetes Füllgefäß (8, 9) und eine zwischen dem Schaltventil (6) und dem Steuerventil (7) angeordnete Volumenmesseinrichtung (5) aufweist. Das mindestens eine Füllgefäß (8, 9) stellt eine mittels der Volumenmesseinrichtung (5) per Volumenmessung vordosierte Füllgutmenge (10) des Füllgutes (3) zur Abgabe über das Schaltventil (6) an das Füllelement (22) bereit.

55. 发明申请

WO2017102196A1 FÜLLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：填充
公开(公告)号：WO2017102196A1
公开(公告)日：2017-06-22
申请号：PCT/EP2016/077553
申请日：2016-11-14
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/20 , B67C3/28 , B67C3/04 , B67C3/06
CPC分类号： B67C3/20 , B67C3/001 , B67C3/04 , B67C3/045 , B67C3/06 , B67C3/286
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fülleinrichtung (10; 50; 70; 76; 80) zum Abfüllen von Flüssigkeiten, umfassend eine Produktzufuhr (12) und eine der Produktzufuhr nachgeordnete Ventilanordnung (24, 26), welche Ventilanordnung ein Regelventil (24) und ein in Fließrichtung des Produkts nachgeordnetes Füllventil (26) und ein beiden Ventilen gemeinsames längliches Betätigungselement (20; 52; 78) enthält, die Fülleinrichtung hat einen in Längsrichtung des Betätigungselements verlaufenden Produktkanal (14), der sich von der Produktzufuhr (12) zu einer Abgabeöffnung (16) der Fülleinrichtung erstreckt, wobei die Ventilanordnung (24, 26) in dem Produktkanal angeordnet ist, das Regelventil (24) hat ein Betätigungselement-seitiges Regelventilelement (32), das mit einem Regelventilsitz (28) zum Steuern der abzufüllenden Produktmenge zusammenwirkt, das Füllventil (26) hat ein Betätigungselement-seitiges Füllventilelement (40), das mit einem Füllventilsitz (38) zum Öffnen und Schließen des Füllventils zusammenwirkt, sowohl das Regelventilelement als auch das Füllventilelement sind an dem Betätigungselement (20; 52; 78) angeordnet, die Fülleinrichtung hat wenigstens ein angetriebenes Stellelement (18; 28, 32, 60), um die Position des Betätigungselements relativ zum Regelventilsitz und Füllventilsitz im Rahmen eines Füllvorganges zu verändern. Eine integrierte und Anordnung mit einem hohen Durchsatz wir realisiert, indem der Regelventilsitz (28) über wenigstens ein erstes und zweites längenverstellbares Element (34, 36), die sich an einander abgewandten Seiten des Regelventilsitzes befinden, in dem Produktkanal (14) angeordnet ist, und der Abstand des Regelventilsitzes (28) relativ zum Füllventilsitz (38) variierbar ist.
摘要翻译：
本发明涉及A F导航用途lleinrichtung（10; 50; 70; 76; 80），包括一个产物进料（12）和阀装置下游的产品供应FL导航用途ssigkeiten的德普导航用例（24， 26），该阀装置，一个调节阀（24）并进入所述乘积F导航用途llventil的Flie ROAD下游方向（26）和两个阀共同L＆AUML; ngliches赌注＆AUML;致动元件（20; 52; 78）包含GIRL LT其中，f导航用途 lleinrichtung具有赌注＆AUML的A L BEAR纵向方向;致动延伸产物通路（14）从产品供给（12）到一个传送＆oUML延伸元件;在F导航用途lleinrichtung的开口（16），所述产品通道阀组件（24，26）布置，所述控制阀（24）的BET＆AUML;具有控制阀座（28），用于控制abzuf导航使用致动元件侧控制阀构件（32）相配合llenden产物的量，则F导航用途llventil（26）的BET＆AUML;致动元件侧 ˚F 阀构件（40）与填充阀座（38）协作以打开和关闭填充阀，调节器阀元件和填充阀元件都固定到致动器（20; 52; 布置78）的F导航用途lleinrichtung具有至少一个被驱动的致动器（18; 28，32，60）到所述赌注＆AUML的位置;改变;下A F导航用途llvorganges致动相对于控制阀座和F导航用途llventilsitz构件为版本＆AUML。集成和布置具有高吞吐量的，我们意识到通过控制阀座（28）在至少一个第一和第二L＆AUML; ngenverstellbares元件（34，36），其位于所述控制阀座的相反侧（在产品通道14 ），并且控制阀座（28）相对于阀座（38）的距离可变

56. 发明申请

WO2017005458A1 FÜHRUNGSSYSTEM FÜR BEHÄLTER IN BEHÄLTERBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译：管理系统安装在容器处理机器船只
公开(公告)号：WO2017005458A1
公开(公告)日：2017-01-12
申请号：PCT/EP2016/063460
申请日：2016-06-13
申请人： KHS GMBH
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C7/00 , B65G47/84
CPC分类号： B67C7/004 , B65G47/846
摘要： Positionier-, Halte- und/oder Führungssystem für Behälter (2) an einem Transportelement, beispielsweise an einem um ein Maschinenachse umlaufenden Transportelement oder Rotor (3) eines Transportsterns oder einer Behälterbehandlungsmaschine (1), mit einer Vielzahl von Behälteranlagen bildenden Formatteilen (7, 7a, 7b), beispielsweise in Form von Behälteraufnahmen, zum exakten Positionieren, Halten und/oder Führen der Behälter auf einer vorgegebenen Transportbahn (5).
摘要翻译：定位，保持和/或在机器轴线传送元件或转子的周围回转的输送元件上引导用于容器系统（2），例如，（3）的输送星形或集装箱搬运机（1），形成多个容器植物格式部分（7，图7A，7B），例如在容器的容器（用于精确定位的形式，保持和/或在预定的输送路径5）的容器的引导。

57. 发明申请

WO2016207031A1 FALTENBALGDICHTUNG SOWIE ARBEITSKOPF EINER VORRICHTUNG ODER MASCHINE ZUM HERSTELLEN UND/ODER BEHANDELN VON BEHÄLTERN MIT EINER SOLCHEN FALTENBALGDICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一个设备或机器用于生产和/或容器与这种波纹管治疗波纹管和工作头
公开(公告)号：WO2016207031A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/EP2016/063653
申请日：2016-06-14
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , BRUCH, Bernd , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/26 , B29C49/46 , B65B65/00 , F16K41/10 , F16J3/04
CPC分类号： B67C3/2614 , B29C49/46 , B29C49/58 , B29C2049/4294 , B29C2049/5803 , B29C2049/5831 , B67C2003/228 , B67C2003/2602 , B67C2003/2685 , F16J3/048 , F16K41/10
摘要： Faltenbalgdichtung (12, 12a - 12d) zur Abschirmung wenigstens eines stab- und/oder rohrförmigen Funktionselementes (10) eines Arbeitskopfes einer Vorrichtung oder Maschine zum Herstellen und/oder Behandeln von Behältern (2), wobei die sich zwischen einem Gehäuse (1.1) und einem weiteren Teil (11) des Arbeitskopfes (1, 1a - 1c) erstreckende Faltenbalgdichtung (12, 12a - 12d) das wenigstens eine Funktionselement (10) mit Abstand umschließt, wobei die Faltenbalgdichtung (12, 12a - 12d) wenigstens zwei axial aneinander anschließende Faltenbalgeinzelmodulen (13, 13a - 13d) aufweist.
摘要翻译：波纹管密封（12，12A - 12D），用于屏蔽至少杆的装置或机器的工作头中的一个和/或管状的功能元件（10）用于产生和/或治疗的容器（2），壳体（1.1）之间延伸，并且工作头的另一部分（11）（1，1A - 1C）延伸的波纹管密封（12，12A - 12D）围绕在距离所述至少一个功能元件（10），其中，所述波纹管密封（12，12A - 12D）具有至少两个轴向相邻的另一个 Faltenbalgeinzelmodulen（13，13A - 13D）具有。

58. 发明申请

WO2016050825A1 BEHÄLTERBEHANDLUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：容器处理设备
公开(公告)号：WO2016050825A1
公开(公告)日：2016-04-07
申请号：PCT/EP2015/072523
申请日：2015-09-30
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C7/00
CPC分类号： B67C7/0026 , B67C3/24 , B67C2007/006
摘要： Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsvorrichtung für Behälter (28), enthaltend wenigstens eine drehbar angetriebene Förderschnecke (12), deren Teilung zur Aufnahme eines Teils des Außenumfangs der Behälter konzipiert ist, wenigstens eine Führungseinrichtung (30, 32), um die Behälter in einer örtlichen Beziehung zu der Förderschnecke zu halten, wenigstens eine Behandlungseinrichtung, die über einen Bewegungsmechanismus (76) verfügt, um die Wirkorgane der Behälterbehandlungseinrichtung und die Behälter relativ zueinander zu bewegen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于容器的包含至少一个可转动驱动的传送螺杆（12），其间距被设计成在一个位置关系接收所述容器的外周，至少一个导向装置（30，32）对所述容器的一部分的容器处理装置（28）以保持进给螺杆，至少一个治疗经由移动机构装置（76）具有移动容器处理装置和相对于彼此在容器的操作机构。

59. 发明申请

WO2016008695A1 ABFÜLLVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： FILLER
公开(公告)号：WO2016008695A1
公开(公告)日：2016-01-21
申请号：PCT/EP2015/064481
申请日：2015-06-26
申请人： KHS GMBH
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf , STOLZ, Max , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/26 , B67C3/28
CPC分类号： B67C3/281 , B67C3/26 , B67C3/28 , B67C2003/228 , B67C2003/268
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abfüllvorrichtung (10) zum Abfüllen flüssigkeitsenthaltender Produkte in Behälter (38), welche Abfüllvorrichtung einen Produktraum (14) aufweist, der in einem Füllventil (20) mündet, und welche im Bereich ihres Füllventils zumindest zwei durch einen Stellantrieb relativ zueinander bewegliche Ventilelemente (22, 29) aufweist, die im Bereich einer Dichtfläche in Schließstellung gegeneinander anliegen und in Öffnungsstellung voneinander beabstandet sind, wobei wenigstens eines der beiden Ventilelemente (22, 29) zum Produkt hin eine Kunststoffauskleidung (32; 33) aufweist. Eine derartige Abfüllvorrichtung ist hygienisch und gut zu reinigen.
摘要翻译：本发明通过一个致动器可动涉及一种填充装置（10），用于填充含有液体的制品为容器（38），该填充装置包括产品室（14）通向一个灌装阀（20），并且其在灌装阀的区域中相对于彼此的至少两个阀元件（22，29），其抵接在处于关闭位置的密封表面的区域彼此在打开位置，其中，所述两个阀元件中的至少一个（22，29），得到产物塑料衬套间隔开;（32 33）。这样的填充装置是卫生的，易于清洁。

60. 发明申请

WO2015121138A1 VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：方法和灌装系统用于灌装容器
公开(公告)号：WO2015121138A1
公开(公告)日：2015-08-20
申请号：PCT/EP2015/052354
申请日：2015-02-05
申请人： KHS GMBH
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/04 , B67C3/26
CPC分类号： B67C3/2634 , B67C3/04 , B67C3/262 , B67C2003/2668
摘要： Verfahren zum Füllen von Behältern (3) mit einem flüssigen Füllgut, unter Verwendung eines Füllsystems (2, 2a, 2b) mit mehreren jeweils ein Füllelement (8, 8a) mit Flüssigkeitsventil (12, 12a) aufweisenden Füllpositionen (1, 1a, 1b) sowie mit einem Füllgutkessel (4, 4a), der wenigstens eine Füllgutkammer (4.2, 4a.1) zur Aufnahme des Füllgutes bildet, wobei dem jeweiligen in Dichtlage an einer Füllposition befindlichen Behälter das Füllgut aus dem Füllgutkessel über das Flüssigkeitsventil gesteuert zugeführt und ein hierbei vom Füllgut aus dem Innenraum des Behälters verdrängtes Rückgas über einen Rückgasweg abgeführt wird, und wobei nach Beendigung des Füllprozesses und nach dem Schließen des Flüssigkeitsventils der vom Füllgut nicht eingenommene Kopfraum des in Dichtlage an der Füllposition befindlichen Behälters zur Füllhöhenkorrektur mit einem unter Druck stehenden Trinox- oder Inertgas beaufschlagt und hierbei überschüssiges Füllgut aus dem Behälter über den Rückgasweg zusammen mit Trinox-Gas verdrängt wird.
摘要翻译：一种用于使用填充系统与液体产品填充容器（3）方法（2，2A，2B）与多个各填充元件（8，8a）的，具有液体阀（12，12A），其具有填充位置（1，1A，1B）和与提供给至少一个负载室Füllgutkessel（4，4A）（4.2，4A.1），用于接收所述填充材料，其中该相应的容器位于密封位置到填充位置时，从Füllgutkessel填充材料通过液体阀和一个壳体受控位移返回气体经由返回气体从填充材料从容器的内部排出，并且其中，所述填充过程的和的液体阀的关闭之后完成之后未被占据由设置在密封位置到填充位置向填充水平与加压Trinox-的容器的填充顶部空间加压或惰性气体，并从CONT这种过量填充材料滤波器通过返回气体连同Trinox气体置换。

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