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51. 发明申请

WO2017202524A1 BESCHATTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUGSCHEIBE 审中-公开
标题翻译：车用光缆屏蔽装置
公开(公告)号：WO2017202524A1
公开(公告)日：2017-11-30
申请号：PCT/EP2017/056987
申请日：2017-03-23
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： BILANDZIJA, Goran
IPC分类号： B60J1/20
摘要： Beschattungsvorrichtung (1) für eine Fahrzeugscheibe mit einer Gehäusestruktur (5), die einen Aufnahmeraum für eine Wickelwelle (W) aufweist, der zu einer Oberseite hin einen Durchtritt aufweist, sowie mit einer an der Gehäusestruktur (5) schwenkbeweglich gelagerten Klappe (6) zum Verschließen und Freigeben des Durchtritts, sowie mit einem auf der Wickelwelle (W) auf- und abwickelbar gehaltenen, flexiblen Beschattungsgebilde (2), an dessen in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich ein formstabiles Auszugprofil (4) vorgesehen ist, sowie mit einem Tragstab (7), der an dem Auszugprofil (4) angreift und mittels eines Antriebssystems das Auszugprofil (4) zwischen einer in dem Aufnahmeraum positionierten Ruhestellung und einer nach oben entlang der Fahrzeugscheibe verlagerten Funktionsstellung führt, wobei der Tragstab (7) durch den Durchtritt des Aufnahmeraums hindurch in Hochrichtung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (6) im Bereich ihrer Unterseite ein Gleit- oder Rollelement (11) aufweist, an dem der Tragstab (7) bei geöffneter Klappe (6) anliegt.
摘要翻译：
遮蔽装置（1），用于导航使用R 3与一个GeH的AUML车窗;（5）具有用于导航用途为r的接收空间usestruktur具有的上侧的通道中的卷绕轴（W），以及与一个在旅途BEAR枢转地安装usestruktur（5）阀（6），用于Verschlie ROAD S和释放通道，以及增加用在卷绕轴（W）和在其退绕退绕保持挠性的遮蔽结构（2），所述前尺寸稳定的拉出轮廓（4）设置的端部区域，并与一个支承杆（7），其接合所述拉出轮廓（4）和（4）由驱动系统的装置，定位在所述容纳空间的静止位置的装置和一个之间延伸轮廓沿着挡风玻璃向上移动功能位置f导航用途引线，其特征在于，所述支承杆（7）从其中通过在垂直方向上的接收空间的通路中移动，其特征在于，所述翼片（6）在其下侧，一个滑动或滚动元件（11），在其上在GE＆OUML支撑杆（7）的区域中; OPENED施加翼片（6）。

52. 发明申请

WO2017133865A1 SCHIEBEDACHSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：汽车天窗系统
公开(公告)号：WO2017133865A1
公开(公告)日：2017-08-10
申请号：PCT/EP2017/050335
申请日：2017-01-09
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HEIDAN, Michael
IPC分类号： B60J7/02
CPC分类号： B60J7/0435 , B60J7/024
摘要： Ein derartiges Schiebedachsystem mit einem beweglichen Dachteil (2), das mit einem Trägerprofil (3) fest verbunden ist, das mittels einer Verstellmechanik relativ zu einer Führungsschienenanordnung (6) in Hochrichtung und in Längsrichtung verlagerbar ist, wobei die Verstellmechanik über ein Antriebssystem antreibbar ist, das einen Antriebsschlitten (5) aufweist, der über einen Gleitschuh mit einem quer abragenden Kulissensteg (4) des Trägerprofils zusammenwirkt, wobei der Gleitschuh den Kulissensteg über eine in Hochrichtung obere Gleitanlage und eine untere Gleitstütze (10) stützt, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die untere Gleitstütze (7) formstabil gestaltet, und die obere Gleitanlage ist als elastisch nachgiebige Ausgleichskonstruktion ausgeführt. Einsatz bei Personenkraftwagen.
摘要翻译：
这样的滑动车顶系统具有可移动的顶篷件（2）设置有载体BEAR是固定地连接gerprofil（3）相对于A F导航用途导轨装置的调整机构的装置（6）在垂直方向上和在L＆AUML ;沿纵向方向可移动，其特征在于，在驱动系统的调节机构可被驱动，其具有驱动滑架（5）中，在具有鞋一个横向伸出的滑动片（4）的载体AUML的; gerprofils与鞋的背景网导航使用配合已知支撑高升力滑块和下滑块（10）。发明＆AUML;大街下滑块（7）在尺寸上是稳定的，并且上滑块系统设计为弹性柔性补偿结构。用于乘用车。

53. 发明申请

WO2017092983A1 SEITENBLENDENANORDNUNG FÜR EIN ÖFFNUNGSFÄHIGES DACHSYSTEM EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：用于机动车辆的开放式屋顶系统的侧板布置
公开(公告)号：WO2017092983A1
公开(公告)日：2017-06-08
申请号：PCT/EP2016/077022
申请日：2016-11-08
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HEIDAN, Michael
IPC分类号： B60J7/00
CPC分类号： B60J7/0046
摘要： Seitenblendenanordnung für ein öffnungsfähiges Dachsystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Blendenblatt (5), das zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer aufgestellten Funktionsposition schwenkbeweglich gelagert ist, und das wenigstens zwei zueinander in Längsrichtung des Blendenblattes beabstandete Lagerstellen (6) aufweist, wobei eine in Richtung der aufgestellten Funktionsposition auf das Blendenblatt (5) einwirkende Federeinrichtung vorgesehen ist. Erfindungsgemäß sind die Lagerstellen (6) derart gestaltet, dass sie eine gemeinsame, geradlinige Schwenkachse (S) für das Blendenblatt (5) definieren, dass das Blendenblatt formsteif gestaltet ist, und dass die Federeinrichtung als längs der Schwenkachse (S) erstreckter Torsionsstab (8) gestaltet ist, der mit gegenüberliegenden Endbereichen vorgespannt und drehmomentübertragend an dem Blendenblatt (5) einerseits und an einem stationären Dachabschnitt andererseits abgestützt ist.
摘要翻译：
导航用R A＆OUML侧板布置; ffnungsf BEAR Higes屋顶系统（1）的机动车辆，具有孔径叶（5），其被枢转地安装在降低非操作位置和直立操作位置和至少两个相互之间的在L＆AUML;光圈叶片隔开的支承位置（6），其特征在于，一个力作用在竖立操作位置（5）设置弹簧装置虹膜叶的方向的长度方向。发明＆AUML;大街支承点（6）被设计为使得它们具有共同的，直链枢转轴线（S）的F导航用途r是快门叶片（5）限定，该隔膜片在尺寸上是刚性的设计，并且该弹簧装置为L＆AUML;所述枢转轴线的NGS（S）erstreckter 扭杆（8）被配置成针对导航用途偏压berliegenden端部区域和在一方面和一个站AUML光圈叶（5）转矩导航用途BERT优秀设有;任屋顶部分另一方面分层导航用途是TZT 。

54. 发明申请

WO2016206852A1 BESCHATTUNGSSTRUKTUR MIT EINEM FLEXIBLEN BESCHATTUNGSGEBILDE UND HERSTELLUNGSVERFAHREN HIERFÜR 审中-公开
标题翻译：具有灵活的遮阳结构及其方法遮蔽结构
公开(公告)号：WO2016206852A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/EP2016/060377
申请日：2016-05-10
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HILLEMACHER, Reiner , DEREK, Diana
IPC分类号： B60J1/20 , B60J7/00
CPC分类号： B60J7/0023
摘要： Beschattungsstruktur mit einem flexiblen Beschattungsgebilde Eine derartige Beschattungsstruktur mit wenigstens einem auf die Oberfläche des Beschattungsgebildes aufgebrachten Versteifungsband ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das Versteifungsband mittels eines doppelseitigen Klebebandes auf die Oberfläche des Beschattungsgebildes aufgebracht, wobei das doppelseitige Klebeband beidseitig eine Klebeschicht aufweist und zwischen dem Versteifungsband und der Oberfläche des Beschattungsgebildes angeordnet ist. Einsatz bei Personenkraftwagen.
摘要翻译：具有柔性帘织物这样的遮阳与至少一个结构施加到帘织物增强带的表面遮阳结构是已知的。根据本发明，该增强带是由双面胶带，而施加于遮阳结构的表面，其中，在具有粘合剂层和被布置在增强带与灯罩结构的表面之间的两侧的双面粘合带。使用在乘用车。

55. 发明申请

WO2016202793A1 BESCHATTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGSCHEIBE 审中-公开
标题翻译：遮阳装置用于机动车辆的车窗
公开(公告)号：WO2016202793A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2016/063617
申请日：2016-06-14
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： SAUER, Roman
IPC分类号： B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2033 , B60J1/2038 , B60J1/2052 , B60J1/2063
摘要： Beschattungsgebilde (1) für eine Kraftfahrzeugscheibe (11). Eine derartige Beschattungsvorrichtung (1) mit einem Beschattungsgebilde (2) mit einem stirnseitig an dem Beschattungsgebilde (2) angebrachten Auszugprofil (9), welches mit Hilfe von Antriebsübertragungsmitteln (6) zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgefahrenen Funktionsstellung in fahrzeugfesten seitlichen Führungsschienen (28) verlagerbar ist, wobei das Beschattungsgebilde (2) in der Ruhestellung durch einen Durchtritt hindurch in einen fahrzeugfesten Schacht (4) abgesenkt ist, wobei der Durch- tritt durch einen zwischen einer Öffnungs-und einer Schließstellung schwenkbewegli- chen Deckel (5) verschließbar ist, und wobei eine Steuermechanik (30) zum Öffnen und Schließen des Deckels (5) vorgesehen ist, die an eine Verlagerungsbewegung des Aus- zugprofils (9) gekoppelt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Steuermechanik (30) einen Zugmitteltrieb (18)auf, der ab- hängig von einem Hindurchtreten des Auszugprofils (9) durch den Durchtritt eine Steue- rung des Deckels (5) zwischen der Öffnungsstellung und einer Zwischenstellung vor- nimmt, die sich zwischen der Öffnungs-und der Schließstellung des Deckels (5) befin- det. Einsatz bei Personenkraftwagen
摘要翻译：遮光结构（1）一种用于机动车辆窗（11）。（1）包括一个遮光织物（2）安装有遮阳板的端面（2）拉出轮廓这样的遮光装置（9），其通过驱动传递装置的装置（6）降低的静止位置和在固定的车辆横向导轨延伸的操作位置（28）之间被移动，其中，在车辆固定轴上的遮光片（2）到所述静止位置通过一个通道（4）下降，其特征在于，所述通道是开放和闭合位置陈盖之间schwenkbewegli-（5）由一个封闭的，及用于打开和关闭，其被联接到训练zugprofils（9）的位移运动（5）设置在所述盖中，控制机构（30）是已知的。根据本发明，控制机构（30）包括去通过所述打开位置和中间位置之间的盖子（5）的一个Steue-和灰的通道上延伸轮廓（9）的一个通道未决上游需要延伸的牵引机构（18）所述开口和所述盖子（5）befin- DET的闭合位置之间。使用在乘用车

56. 发明申请

WO2016188663A1 TÜRGRIFFSYSTEM FÜR EINE KRAFTFAHRZEUG-TÜR 审中-公开
标题翻译：门把手装置用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2016188663A1
公开(公告)日：2016-12-01
申请号：PCT/EP2016/057645
申请日：2016-04-07
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： TINA, Michele , HINTENNACH, Markus
IPC分类号： E05B85/10 , E05B17/00 , E05B77/34
CPC分类号： E05B85/103 , E05B17/0016 , E05B77/34 , E05B81/30 , E05B85/107
摘要： Ein derartiges Türgriffsystem mit einem Türgriff, der zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Funktionsstellung verlagerbar ist, wobei zur Verlagerung des Türgriffs zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung ein Antriebssystem vorgesehen ist, und wobei der Türgriff in betriebsfertig montiertem Zustand des Türgriffsystems in der Ruhestellung bündig in einer Türaussparung angeordnet ist und eine Außenseite des Türgriffs mit einer Türaußenhaut fluchtet, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist dem Antriebssystem eine Einrichtung zur Erhöhung eines Anfangsdrehmoments einer drehbeweglichen Antriebsübertragungseinheit zugeordnet, die bei einer Verlagerung des Türgriffs unmittelbar aus der Ruhestellung heraus wirksam ist. Einsatz für Seitentüren von Personenkraftwagen.
摘要翻译：这样的门把手装置与门把手这是一个缩回的静止位置和延伸的操作位置，其特征在于，驱动系统提供了一种用于在静止位置和工作位置之间，并且其中所述门把手的位移之间移动门把手在门把手组件的已组装状态中的静止位置齐平门开设置并对准有门外皮的门把手的外侧，是已知的。根据本发明的驱动系统被分配用于增加可旋转的驱动的初始扭矩传输装置，这是有效直接从在门把手的一个位移的静止位置的装置。插入客车的侧门。

57. 发明申请

WO2016120193A1 ANTRIEBSSYSTEM FÜR EINEN BEWEGLICHEN DACHTEIL EINES DACHMODULS EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：驱动系统的机动车辆的车顶天窗模块的可移动部件
公开(公告)号：WO2016120193A1
公开(公告)日：2016-08-04
申请号：PCT/EP2016/051420
申请日：2016-01-25
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HEIDAN, Michael , EBERST, Hartmut
IPC分类号： B60J7/02 , B60J7/043
CPC分类号： B60J7/057 , B60J7/024 , B60J7/0435
摘要： Ein derartiges Antriebssystem mit einer dachmodulfest montierten Führungsschienenanordnung, mit einem Antriebsschlitten, mit einer frontseitigen Hubanordnung sowie mit einer rückseitigen Ausstellmechanik und mit einem Trägerprofil, wobei die Hubanordnung und die Ausstellmechanik derart mit dem Trägerprofil zusammenwirken, dass das Trägerprofil zwischen einer Schließstellung des Dachteils, einer Lüftungsstellung und einer Öffnungsstellung des Dachteils zwangsgeführt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Koppeleinrichtung an ihrem zu der Ausstellmechanik abliegenden Endbereich einen in der Führungsschienenanordnung geführten Koppelschlitten auf, der ein in Hochrichtung bewegliches Sperrglied umfasst, in der Führungsschienenanordnung ist eine ortsfeste Rastaussparung vorgesehen, und der Antriebsschlitten weist eine Aufnahme auf, wobei das Sperrglied durch mechanische Steuerkonturen abhängig von einer Stellung des Antriebsschlittens in die Rastaussparung oder in die Aufnahme hinein zwangsgesteuert ist. Einsatz bei Personenkraftwagen.
摘要翻译：这样的驱动系统，包括一个屋顶模块固定地安装导轨装置，具有驱动滑架，具有前提升组件和具有背部出机构和一个载流子分布，其中，所述提升组件和以这样的方式开口力学与载体轮廓配合，所述的车顶部分的关闭位置之间的载流子分布，一个通风位置和屋顶部件的打开位置被强制地引导，是已知的。根据本发明，在其端部远离的在上导轨组件联接滑动，其包括在垂直方向可移动的闭锁元件，在导轨组件引导的推出端部耦合装置的固定锁定凹部设置，并且驱动滑动件具有一个容器，其中，所述锁定机械控制轮廓构件是驱动滑动件的位置到锁定凹槽或到插座的依赖强制控制。使用在乘用车。

58. 发明申请

WO2016113339A1 KRAFTFAHRZEUGTÜR UND TÜRGRIFFSYSTEM HIERFÜR 审中-公开
标题翻译：车辆的门和门把手系统及其
公开(公告)号：WO2016113339A1
公开(公告)日：2016-07-21
申请号：PCT/EP2016/050639
申请日：2016-01-14
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： ZIMMERMANN, Gerald , HINTENNACH, Markus
IPC分类号： E05B81/82 , E05B85/10 , E05B81/90
CPC分类号： E05B85/103 , E05B81/82 , E05B81/90 , E05B85/107
摘要： Eine Kraftfahrzeugtür mit einem Türschloss, mit einem Türgriffsystem, das im Bereich einer Türaussparung positioniert ist und mit dem Türschloss für ein Öffnen der Kraftfahrzeugtür zusammenwirkt, wobei das Türgriffsystem einen Türgriff aufweist, der zwischen einer bündig zu einer Türaußenhaut positionierten Ruhestellung und einer über die Türaußenhaut nach außen abragenden Funktionsstellung beweglich gelagert ist, wobei das Türgriffsystem einer Parallelführungskinematik zugeordnet ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Parallelführungskinematik als Schwenkkinematik gestaltet, die für den Türgriff eine in Fahrzeuglängsrichtung erstreckte Schwenkachse definiert, die in Fahrzeughochrichtung zu dem Türgriff beabstandet ist. Einsatz für Personenkraftwagen
摘要翻译：一种机动车辆的门与门锁，门手柄系统，其被定位在门开口的区域中并且与门锁用于打开车门，其特征在于，所述门把手装置包括：门把手相配合，关于门外壳定位于门的外表皮静止位置的冲洗和之间后向外突出的工作位置可移动地安装，其特征在于，平行的引导运动学的门把手系统被分配，是已知的。根据本发明的平行的导向运动被设计成一个旋转运动，这在门把手，车辆纵向枢转轴线延伸的限定，其在车辆上下方向上的门把手隔开。使用客车

59. 发明申请

WO2016096254A1 SCHUTZVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGINNENRAUM SOWIE HUTABLAGE FÜR EINEN INNENRAUM EINES PERSONENKRAFTWAGENS 审中-公开
标题翻译：保护装置的车辆内部和后部货架乘用车内部
公开(公告)号：WO2016096254A1
公开(公告)日：2016-06-23
申请号：PCT/EP2015/076296
申请日：2015-11-11
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： TRAN, Huan , MAIER, Matthias
IPC分类号： B60R5/04 , B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2025 , B60J1/2061 , B60J1/2063 , B60J1/208 , B60R5/044
摘要： Eine Schutzvorrichtung (1) für einen Fahrzeuginnenraum mit einem flexiblen Flächengebilde (2), das auf einer Rollowelle auf- und abwickelbar gehalten ist und an seinem vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil (3) verbunden ist, das an seinen gegenüberliegenden Seiten an jeweils einer Führungsstruktur (6, 7) längsverlagerbar geführt ist, sowie mit einer Antriebseinrichtung zur Verlagerung des Auszugprofils, die einen Elektromotor (8) sowie mit dem Auszugprofil in Wirkverbindung befindliche, längs der Führungsstrukturen erstreckte Antriebsübertragungsmittel umfasst, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Rollowelle wickelfederfrei an gegenüberliegenden Stirnenden in zwei Gehäuseanordnungen (5, 9, 10) drehbar gelagert, die Antriebsübertragungsmittel umfassen wenigstens einen Seilzug (14, 15), und eine antriebsseitige Gehäuseanordnung ist mit einer Halterung für den Elektromotor versehen, der über Drehmomentübertragungsmittel, die der antriebsseitigen Gehäuseanordnung zugeordnet sind, sowohl mit der Rollowelle als auch mit dem wenigstens einen Seilzug gekoppelt ist.
摘要翻译：的保护装置（1），用于与一个柔性片的车辆内部（2）在辊上盲轴和被保持退绕并且被连接在其前端区域具有尺寸稳定的拉伸型材（3），其在在各自的导引结构的相对两侧（6，7）被引导längsverlagerbar，以及位于与驱动可操作的连接装置，用于将上拉的位移，电动机（8），并与沿延伸驱动传递引导结构拉出轮廓装置包括，是已知的。根据本发明的卷帘轴是螺旋弹簧自由地在相对端在可转动地安装在两个壳体组件（5,9，10），所述驱动传递装置包括至少一个电缆（14，15），和一个驱动侧的壳体组件设有用于将电动机的保持器，其中，通过扭矩传递装置壳体装置的驱动侧被分配给两个卷帘轴，并且还向所述至少一个电缆被耦合。

60. 发明申请

WO2014079950A1 SCHUTZVORRICHTUNG FÜR EINEN RAUMABSCHNITT EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：保护装置的机动车辆的一室区段
公开(公告)号：WO2014079950A1
公开(公告)日：2014-05-30
申请号：PCT/EP2013/074416
申请日：2013-11-21
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： MAIER, Matthias , TRAN, Huan , SCHALLER, Wolfgang , WALTER, Herbert
IPC分类号： B60R21/06
CPC分类号： B60R21/06 , B60R2021/065
摘要： Eine Schutzvorrichtung mit einem zwischen einer kompakt abgelegten Stauposition und wenigstens einer zumindest teilweise flächig ausgezogenen Funktionsposition beweglichen flexiblen Flächengebilde (3), das an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil (4) versehen ist, das an gegenüberliegenden Stirnseiten teleskopförmig in dem Auszugprofil (4) begrenzt verschiebbar gelagerte Halteprofilabschnitte (5) aufweist, die in Längsrichtung des Auszugprofiles (4) nach außen durch eine Federanordnung (13, 14) beaufschlagt sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist jedem Halteprofilabschnitt (5) eine zweite Federanordnung (13, 14) zugeordnet, die entgegengerichtet zu der ersten Federanordnung (13, 14) auf den Halteprofilabschnitt (5) wirkt, und der Halteprofilabschnitt (5) ist in unbelasteter Ruhestellung in einer Mittellage am Auszugprofil (4) gehalten, aus der der Halteprofilabschnitt (5) in entgegengesetzten Längsrichtungen nach innen oder nach außen relativ zum Auszugprofil (4) verlagerbar ist. Einsatz bei Personenkraftwagen.
摘要翻译：具有紧凑地收纳收起位置和设置在其前端的延伸方向端部区域具有尺寸稳定的拉出简档的至少一个至少部分地平面延伸功能位置柔性片（3）之间的可移动的保护装置（4），它是可伸缩地（在相对端侧上的上拉具有4）可移动地安装在限定保持轮廓截面（5）（在拉出轮廓4）到外部的长度方向（由弹簧装置13，14）被施加，是已知的。根据本发明，各保持轮廓部分（5）的第二弹簧与该相关联的组件（13，14）作用在相反的方向上的保持轮廓部分（5）的第一弹簧装置（13，14），并且保持轮廓部分（5）是在无负载的静止位置到该中心位置拉（4）保持，从该在相对的纵向方向上的夹持轮廓部分（5）向内或向外相对于拉出轮廓（4）是可移动的。使用在乘用车。

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