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31. 发明申请

WO2009100780A1 TRAGEPAKET MIT AUFREISSSTREIFEN 审中-公开
标题翻译：用催泪磨损备件包
公开(公告)号：WO2009100780A1
公开(公告)日：2009-08-20
申请号：PCT/EP2008/061699
申请日：2008-09-04
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf , HASSE, Eiko
发明人： GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf , HASSE, Eiko
IPC分类号： B65D5/54
CPC分类号： B65D5/5425
摘要： Die Erfindung betrifft ein aus einem Faltzuschnitt (2) hergestelltes, im wesentlichen formstabiles Tragepaket (1), umfassend einen Mantel (3), der wenigstens eine Kante (4) aufweist, einen Boden (5), einen Deckel (6), wobei der Deckel (6) und der Mantel (3) durch einen Aufreißstreifen (7) zumindest abschnittsweise voneinander trennbar sind, der Aufreißstreifen (7) ein Anfang (8) und ein Ende (9) aufweist wobei der Anfang (8) des Aufreißstreifens (7) an der Kante (4) anliegt wobei die Kante (4) unterhalb des an der Kante (4) anliegenden Aufreißstreifens (7) derart ausgebildet ist, dass eine zum Inneren des Tragepakets gerichtete Eingriffmulde (10) ausgeformt ist, so dass ein Benutzer zum erstmaligen Öffnen des Aufreißstreifens (7) mit wenigstens einem Finger in die Eingriffmulde (10) und somit hinter den Aufreißstreifen (7) eingreifen kann.
摘要翻译：本发明涉及一种折叠坯件（2）制成基本上尺寸稳定的支撑芯（1），包括壳体（3）具有至少一个边缘（4），底部（5），盖（6），其中，所述盖（6）和所述套（3）由一个易撕带（7）至少在撕开条（7）是可分离的彼此的部分，顶部（8）和一个端部（9），由此顶部（8）的撕带（7）的在边缘（4）抵靠下方的边缘（4）的边缘（4）邻近所述撕带（7）被设计为使得朝向支持分组接合槽的内部（10）形成，使得用于用户第一次可接合开撕条（7）与所述接合槽（10）至少一个手指，因此后面的撕条（7）。

32. 发明申请

WO2009021812A1 VERFESTIGTE RIECHSTOFFMISCHUNG UND DISPERSIONSKLEBSTOFF DER DIESE ENTHÄLT 审中-公开
标题翻译：凝固的混合香味扩散和胶水这包含
公开(公告)号：WO2009021812A1
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/059618
申请日：2008-07-23
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BARTHEL, Wolfgang , ARTIGA GONZALEZ, Rene-Andres , BAUER, Andreas , STURM, Mario
发明人： BARTHEL, Wolfgang , ARTIGA GONZALEZ, Rene-Andres , BAUER, Andreas , STURM, Mario
IPC分类号： C09J9/00
CPC分类号： C09J11/00 , C09J9/00 , C09J171/02
摘要： Riechstoffhaltige Klebstoffmischungen aus einem organischen Bindemittel und einem Riechstoff, sollten hinsichtlich ihrer Lagerstabilität verbessert werden. Dies gelang dadurch, dass eine kleinteilige, feste Zubereitung enthaltend ein schmelzbares Polymer und eine Riechstoffmischung bereitgestellt wird, wobei diese insbesondere nach einem zweistufigen Verfahren hergestellt werden können bei dem in einer Druckstufe eine Schmelze aus Polymer und Riechstoffmischung und einem inerten Trägergas vorliegt und danach in einer Entspannungsstufe sich das Polymer und die Riechstoffmischung durch Druckabfall zu festen Partikeln umwandeln und das Trägergas abgetrennt wird.
摘要翻译：有机粘合剂和香料的粘合剂共混物含有香料的应在贮存稳定性得到改善。这是通过提供一个小规模来实现，固体制剂，其包括：提供可熔聚合物和香料的混合物，其可特别是通过两个步骤的过程，其中在压力级有聚合物和香料混合物和惰性载气的熔体，然后在产生聚合物和由压力香料混合物下降到固体颗粒膨胀阶段和转换载气分离。

33. 发明申请

WO2008116506A1 ZWEITEILIGER FALTKARTON MIT SCHWENKBAREM DECKELELEMENT 审中-公开
标题翻译：两片带旋转盖元件折叠
公开(公告)号：WO2008116506A1
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2007/062532
申请日：2007-11-20
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BARTHEL, Wolfgang , GROSSMANN, Barbara , HASSE, Eiko
发明人： BARTHEL, Wolfgang , GROSSMANN, Barbara , HASSE, Eiko
IPC分类号： B65D5/54 , B65D5/66
CPC分类号： B65D5/543 , B65D5/6626
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere für rieselfähige Güter wie etwa Waschmittel, umfassend eine äußere Lage (2), wobei durch die äußere Lage (2) eine Außenschachtel mit zumindest sechs Wänden ausgebildet ist, ein aufschwenkbares Deckelelement (4), wobei das Deckelelement (4) als Teil der Außenschachtel (2) ausgebildet ist, eine innere Lage (3), wobei zumindest zwei zueinander knickbare Segmente (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) der die inneren Lage (3) jeweils parallel zu zumindest zwei Wänden der äußeren Lage (2) angeordnet sind, und die äußere Lage (2) zumindest ein abreißbares Streifenelement (5) umfasst, mittels dessen ein Randbereich des Deckelelements zum Zweck einer ersten Öffnung des Behälters (1) freigebbar ist, wobei ein Teil des Deckelelements (4) in einem geschlossenen Zustand die innere Lage (3) zumindest teilweise überdeckt, wobei das abreißbare Streifenelement (5) ein erstes Ende (14) und ein zweites Ende (15) umfasst, das eine Schwächungslinie (9) zwischen dem zweiten Ende (15) und dem Drehpunkt (16) des Deckelelements (4) ausgebildet ist, wobei die Schwächungslinie (9) einen von der direkten, geraden Verbindung (17) zwischen Endpunkt (15) des abreißbaren Streifenelements (5) und dem Drehpunkt (16) des Deckelelements (4) abweichenden Verlauf aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种容器，特别是用于可倾倒的产品，例如洗涤剂，包括外层（2），其中的外箱是通过外层形成有至少六个壁（2），一个aufschwenkbares盖构件（4），其中所述盖构件（ 4形成）作为外箱（2），内层（3）的一部分，其中，至少两个相互可折叠段（3A，3B，3C，3D，3E）的平行的内层（3）的所述至少两个壁的外层（2）被设置，且外层（2）至少一种撕条元件（5），借助于该包括用于所述容器的第一开口的目的，盖部件的边缘部分（1）可被释放，以（4盖部件的一部分）至少部分地覆盖在闭合状态下的内层（3），其中，所述撕条元件（5）包括第一端（14）和第二端（15）（弱线 9）和所述枢转点16）（第二端（15之间）的盖元件的形成（4），其中所述弱线（9）A（从直接的，直连接部17）（（之间端点15）的撕条元件的5）并且具有偏离当然覆盖元件（4）的枢轴点（16）。

34. 发明申请

WO2009015912A1 SEITENFALTBEUTEL MIT GESIEGELTER TRAGEHILFE 审中-公开
标题翻译：插角带密封HELP的CARRY
公开(公告)号：WO2009015912A1
公开(公告)日：2009-02-05
申请号：PCT/EP2008/052672
申请日：2008-03-05
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , BARTHEL, Wolfgang , GROSSMANN, Barbara , HASSE, Eiko
发明人： BARTHEL, Wolfgang , GROSSMANN, Barbara , HASSE, Eiko
IPC分类号： B65D75/56 , B31B19/86
CPC分类号： B65D75/56 , B31B70/864
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beutel und ein Verfahren zu dessen Herstellung, insbesondere zur Aufnahme von schüttfähigen, pulverförmigen oder granulären Wasch- oder Reinigungsmitteln, wobei der Beutel (2) aus einer Folienbahn gebildet ist, die das Packgut im gefüllten Zustand des Beutels vollständig umschließt und an wenigsten einer Stelle auf der nach Außen gerichteten Oberfläche der den Beutel bildenden und das Packgut umschließenden Folienbahn eine Tragehilfe (13) fixiert ist, wobei die Fixierung der Tragehilfe im ungefüllten Zustand des Beutels durch thermische Verfahren wie Schweißen oder Heißsiegeln bewirkt ist, so dass ein durch die Fixierung bewirkter thermischer Einfluss auf das Packgut verhindert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种袋及其制造方法，特别是用于接收可倾倒的，粉末状或粒状洗涤剂或清洁剂，其特征在于，所述袋（2）是从膜幅材，其完全围绕包装物品在袋和填充条件形成的面向外的表面上的至少一个位置的袋成形和包装后的物品包围片承载助剂（13）是固定的，其中，在所述袋通过热的方法如焊接或热密封的未填充状态下的携带辅助的固定被实现，使得通过定影bewirkter的热影响，防止在包装商品。

35. 发明申请

WO2009013029A1 ZWEITEILIGES VERPACKUNGSMITTEL MIT VERSTÄRKTEM BODEN 审中-公开
标题翻译：两片VERPACKUNGSMITTEL与加筋土
公开(公告)号：WO2009013029A1
公开(公告)日：2009-01-29
申请号：PCT/EP2008/052685
申请日：2008-03-05
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , HASSE, Eiko , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf
发明人： HASSE, Eiko , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf
IPC分类号： B65D5/02 , B65D5/56 , B65D5/36 , B65D5/54 , B65D5/66
CPC分类号： B65D5/0281 , B65D5/3621 , B65D5/543 , B65D5/566 , B65D5/6608
摘要： Kartonverpackung für schüttfähige Produkte, wie beispielsweise pulverförmige oder granuläre Wasch- und Reinigungsmittel, umfassend eine äußere Faltschachtel (2) mit einem schlauchartigen Rumpf bestehend aus wenigstens vier Wandelementen (10, 11, 12, 13), einem Boden (10b, 11b,12b, 13b) und einem Deckel (10a, 11a, 12a, 13a) und eine zu einem Schlauch ausbildbare Innenzarge (3) mit wenigstens vier Wandelementen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e), die derart ausgebildet ist, dass sie in den Rumpf der äußeren Faltschachtel (2) einführbar und im Rumpf der äußeren Faltschachtel (2) fixierbar ist, wobei die äußere Faltschachtel (2) und die Innenzarge (3) derart zu einem gemeinsamen mehrlagigen Schlauch geformt sind, dass die äußere Faltschachtel (2) und die Innenzarge (3) aus einer ersten flachliegenden Lage in eine aufgerichtete zweite Lage aufstellbar sind, wobei das Verhältnis von Stapelstauchdruck der äußeren Faltschachtel zu Stapelstauchdruck der Innenzarge
摘要翻译：纸板包装用于可倾倒的产品，如粉末状或颗粒状洗涤剂和清洁剂，其包括外（2）纸板箱（具有筒状体由至少四个壁元件（10，11，12，13的），一个底部10B，11B，12B， 13B）和一个盖（10A，11A，12A，13A），并且可以具有至少四个壁元件（被实施成管内框架（3）3A，3B，3C，3D，3E），这是它在船体形成，例如外折叠纸盒（2）（2）被插入并在所述外折叠纸盒的身体可以是固定的，其中，所述外折叠纸盒（2）和所述内框架（3）被如此成形，以形成一个共同的多层软管，该外折叠纸盒（2）和所述内框架（3）的第一平放位置移动到直立第二层可以被打开，其中，所述外箱的堆压缩压力的比率是堆栈内部框架<1的压缩压力，并在底部所述内框架（3）的是侧边缘可枢转地布置在至少一个底部折板（14）和定尺寸为使得其覆盖在纸板包装的竖立状态下的底表面的10％以上。

36. 发明申请

WO2008119573A1 TRAGERIEMEN, INSBESONDERE FÜR WASCHMITTELPAKETE 审中-公开
标题翻译：表带特别是用于洗套餐
公开(公告)号：WO2008119573A1
公开(公告)日：2008-10-09
申请号：PCT/EP2008/050668
申请日：2008-01-22
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang
发明人： GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： A45C13/26 , B60N3/02 , B65B61/14 , B65D5/46 , B65D23/10 , B65D25/28 , B65D33/12 , B65D75/56
CPC分类号： B65D5/46016 , B65D23/104 , B65D25/2873 , B65D33/12 , B65D75/56
摘要： Die Erfindung betrifft einen Trageriemen, insbesondere für ein Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltenes Verpackungsmittel, wobei der Trageriemen (1) wenigstens aus einem Schlauch (2) gebildet ist und wenigstens zwei sich im Wesentlichen gegenüberliegende Schlauchabschnitte (2, 4) der Schlauchinnenseite in derart gegeneinander fixiert sind, dass an den beiden Breitenenden (5, 6) des Trageriemens (1) eine erste Schleife (7) und eine der ersten gegenüberliegende zweite Schleife (8) gebildet ist, die jeweils einen Schleifeninnenraum (9, 10) umschließen.
摘要翻译：本发明涉及一种表带，特别是用于包含在洗涤剂或清洁剂包装，其特征在于，所述带至少由一个管（2）和至少两个基本相对的管段形成（1）（2，4）在这样彼此固定的方式在管内表面的是是，在其两个宽度方向的端部（5,6）的条带（1）的第一环（7）和所述第一相对的第二环中的一个（8）形成在每一种情况下包围环隔室（9,10）。

37. 发明申请

WO2008107028A1 ZUSCHNITT ZUR BILDUNG EINES VERPACKUNGSMITTELS MIT EINEM EINGESETZTEN FENSTERELEMENT 审中-公开
标题翻译：冲切成型包装了一组窗口元素的装置
公开(公告)号：WO2008107028A1
公开(公告)日：2008-09-12
申请号：PCT/EP2007/062530
申请日：2007-11-20
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf , HASSE, Eiko
发明人： GROSSMANN, Barbara , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf , HASSE, Eiko
IPC分类号： B65D5/42 , B65D25/54 , B65D75/52
CPC分类号： B65D5/4204 , B65D5/543
摘要： Zuschnitt, insbesondere zur Bildung von Packmitteln für rieselfähige Güter wie etwa Wasch- und/oder Reinigungsmittel, umfassend eine erste Lage (2), wobei die erste Lage (2) zumindest eine Vorderwand (3), eine erste Seitenwand (4), eine Rückwand (5) und eine zweite Seitenwand (6) umfasst und die Wände (3, 4, 5, 6) durch Schwächungslinien (7, 8, 9, 10) gegeneinander schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Wände (3, 4, 5, 6) zu einem Schlauch verbindbar sind, so dass die erste Lage (2) aus einer ersten, flachliegenden Position in eine zweite, aufgestellte Position bewegbar ist, in der der durch die Wände (3, 4, 5, 6) gebildete Rumpf der ersten Lage (2) im Wesentlichen das Füllvolumen (30) des durch den Zuschnitts (1) gebildeten Packmittels umschließt, ein in die erste Lage (2) eingebrachtes Sichtfenster (11) wobei das Fensterelement (11) rumpfinnenseitig aus der Ebene einer Behälterwand (3, 4, 5, 6) herausragt.
摘要翻译：切割，尤其是用于形成包装可倾倒的产品，如洗涤剂和/或清洁剂，其包括第一层（2），其中，所述第一层（2）至少一个前壁（3），第一侧壁（4），后壁（5）和一个第二侧壁（6）和壁（3，4，5，6）通过针对彼此弱化线（7，8，9，10）可枢转地相互连接，其中，所述壁（3，4，5， 6连接）成管，使得第一层（2）是可移动的距离，其中，通过所述壁（3,4第一，平躺位置移动到第二，直立位置，如图5所示，形成在第一的6）体层（2）基本上填充体积（30）通过所述坯件（1）形成的包装装置中的第一层包围（2），其被引入观察窗（11），其中所述窗口部件（11）从罐壁的平面船体内部（3， 4，5，6）突出。

38. 发明申请

WO2008098629A1 BEHÄLTER AUS EINEM MEHRLAGIGEN, AUFRICHTBAREN ZUSCHNITT 审中-公开
标题翻译：集装箱从多层，勃起切割
公开(公告)号：WO2008098629A1
公开(公告)日：2008-08-21
申请号：PCT/EP2007/062289
申请日：2007-11-13
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , GROSSMANN, Barbara , HASSE, Eiko , BARTHEL, Wolfgang
发明人： GROSSMANN, Barbara , HASSE, Eiko , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： B65D5/54 , B65D5/66 , B65B43/26
CPC分类号： B65D5/543 , B65D5/6608
摘要： Ein Behälter, insbesondere für rieselfähige Güter wie Waschmittel, umfasst eine äussere Lage (2) zum Bilden einer Aussenschachtel mit zumindest sechs Wänden und eine innere Lage (3), von der zumindest zwei zueinander knickbare Segmente (3a bis 3e) jeweils parallel zu Wänden der äusseren Lage (2) angeordnet sind. Die beiden Lagen (2, 3) sind an zwei benachbarten Segmenten (10, 11) aneinander, insbesondere mittels Verklebung (9), festgelegt. Diese Segmente sind durch eine Schwenkachse (14) miteinander verbunden, um die der Behälter aus einer ersten Position (A) in eine zweite Position (B) aufstellbar ist. Ein Funktionselement (6) ist in der ersten Position (A) über eine Schwächungslinie (6b) einstückig mit der inneren Lage verbunden und an einer Innenfläche der äusseren Lage festgelegt. Diese Schwächungslinie wird beim Aufrichten des Behälters aus der ersten in die zweite Position infolge einer scherenden Relativbewegung zwischen den beiden Lagen zerstört, wodurch das Funktionselement von der inneren Lage abgetrennt wird.
摘要翻译：一种容器，尤其是用于可倾倒的产品，例如洗涤剂，包括外层（2），用于形成具有至少六个壁的外箱和内层（3），所述至少两个相互可折叠段（3a至3e）分别平行于所述壁外层（2）被布置。所述两个层（2,3）由粘合剂的装置（9）被固定连接到两个相邻的段（10，11）彼此连接，尤其如此。这些段通过枢轴（14）连接在一起，以形成从第一位置（A）到第二位置（B）打开所述容器。功能性元件（6）是在经由弱化线（6B）一体地连接到所述内层，并且被固定到外层的内表面上的第一位置（A）。架设从第一容器到第二位置的两个层之间的剪切的相对移动，由此所述功能元件与所述内层分离的结果，当弱点的这条线被破坏。

39. 发明申请

WO2019120702A1 WASSERSTOFFPEROXID-FORMULIERUNGEN FÜR SPERRSCHICHT-FOLIEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019120702A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/079235
申请日：2018-10-25
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： NOWOTTNY, Marc , LECHNER, Torsten , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： A61K8/34 , A61K8/46 , A61Q5/08 , A61Q5/10 , A61K8/86 , B65D65/40 , A45D37/00
CPC分类号： A61Q5/08 , A45D37/00 , A61K8/342 , A61K8/463 , A61K8/86 , A61K2800/87 , A61Q5/10 , B65D65/40
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens einen C 8 -C 30 -Alkohol, mindestens ein spezielles anionisches Tensid sowie mindestens ein nichtionisches Tensid. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.

40. 发明申请

WO2019120746A1 WASSERSTOFFPEROXID-FORMULIERUNGEN IN SPERRSCHICHT-FOLIEN MIT EINER SiOX-SCHICHT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019120746A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/080864
申请日：2018-11-12
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： NOWOTTNY, Marc , LECHNER, Torsten , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： A61K8/25 , A45D40/18 , A61K8/26 , A61K8/27 , A61K8/28 , A61K8/29 , A61K8/34 , A61K8/58 , A61Q5/10 , A61K8/81 , A61K8/85 , A61K8/02 , B32B27/08 , B65D81/32
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens einen C 8 -C 30 -Alkohol und mindestens ein nichtionisches Tensid. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.

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