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31. 发明申请

WO2006012936A1 VORRICHTUNG ZUM ZÜNDEN UND/ODER ANLASSEN DES MOTORS IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：装置用于照明和/或启动发动机的机动车辆
公开(公告)号：WO2006012936A1
公开(公告)日：2006-02-09
申请号：PCT/EP2005/005541
申请日：2005-05-21
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , SIEMENS AG , SCHINDLER, Mirko , HIRCHE, Mark , KIM, Tae-Sun , ALBERS, Heiko , EMMERLING, Ulrich , MÜLLER, Axel
发明人： SCHINDLER, Mirko , HIRCHE, Mark , KIM, Tae-Sun , ALBERS, Heiko , EMMERLING, Ulrich , MÜLLER, Axel
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/248 , B60R25/04 , B60R25/2063
摘要： Bei einer Vorrichtung dieser Art gibt es eine Drehhandhabe (11), die aus einer Ruhestellung (11.0) in mehrere Arbeitsstellungen (11.1 bis 11.3) überführt werden kann. Ein Drehblockierglied hält die Drehhandhabe (11) in ihrer Ruhestellung (11.0) fest. Wird ein ID-Geber (20) mit einem fahrzeugspezifischen Code in eine Aufnahme (12) eingegeben und dort abgelesen und ausgewertet, so gibt das Drehblockierglied die Drehhandhabe (11) frei, so dass diese manuell in ihre Arbeitsstellung verdreht (16) werden kann. Außerdem ist noch ein Verriegelungsglied (30) vorgesehen, das den eingeführten ID-Geber (20) dann verriegelt, wenn sich die Drehhandhabe (11) in einer ihrer Arbeitsstellungen (11.1 bis 11.3) befindet. Für eine preiswerte, raumsparende Ausführung wird vorgeschlagen, die Drehhandhabe (11) und/oder das Drehblockierglied zugleich die Funktion zu geben, den eingeführten ID-Geber (20) in der Aufnahme (12) zu verriegeln. Das kann unmittelbar oder mittelbar erfolgen.
摘要翻译：在这种类型的装置中，存在从静止位置（11.0）成多个工作位置（11.1至11.3）的转动手柄（11）可以被转化。一种旋转式锁定构件保持所述转动手柄（11）牢固地处于它们的静止位置（11.0）。如果ID发送器（20）是在一个容器（12）特定的车辆代码输入，并从那里读出，并进行评价，旋转阻挡件释放该转动手柄（11），使得这些手动在其工作位置（16）可旋转。此外，锁定构件（30）也被提供，用于锁定插入的ID发送器（20），当旋转手柄（11）处于其工作位置（11.1至11.3）中的一个。对于低成本，节省空间的实施例中，转向手柄（11）和/或所述旋转阻挡构件与插入的ID发送器（20）的同时，提出了，得到在所述容器（12）锁定的功能。这可以直接或间接地进行。

32. 发明申请

WO2006005419A1 VORRICHTUNG ZUR BETÄTIGUNG EINES IN EINER TÜR, EINER KLAPPE OD. DGL. EINGEBAUTEN SCHLOSSES, INSBESONDERE BEI EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备技术控制在门，FLAP OD。 DGL。暗锁，尤其是对车辆
公开(公告)号：WO2006005419A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/006738
申请日：2005-06-22
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , REIFENBERG, Bernd , HÜBNER, Raimund
发明人： REIFENBERG, Bernd , HÜBNER, Raimund
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B81/76 , E05B79/06 , E05B85/16 , Y10T292/57 , Y10T292/82
摘要： Eine solche Vorrichtung besteht aus einem Griff (20), der mit einem Lageransatz (21) an seinem einen Ende von der Türaußenseite (34) aus in einem im Türinneren (33) ',befestigten Träger (10) montierbar ist. Zur komfortablen Betätigung des Schlosses dient eine zweiteilige elektrische Steuerung, von der ein Steuerteil (42) im Griff (20) angeordnet ist, während der Steuerrestteil (41) sich im Fahrzeug befindet. Zwischen den beiden Teilen (41, 42) der Steuerung verläuft eine elektrische Leitung mit zwei Leitungsabschnitten (61, 62), die durch einen elektrischen Kupplungs- und Gegenkupplungsteil (51, 52) miteinander verbunden sind. Zur Vereinfachung des Aufbaus und zur sicheren Kupplung wird vorgeschlagen, am Lageransatz (21) vom Griff (20) eine Aufnahme (28) für den elektrischen Kupplungsteil (52) vorzusehen. Der an seinem Leitungsabschnitt (61) befindliche Gegenkupplungsteil (51) ragt aus der Öffnung (31) einer Türaußenverkleidung (30) heraus und wird in den Kupplungsteil (52) des noch nicht montierten Griffs (20) eingekuppelt. Bei der dann sich anschließenden Griffmontage liegt eine gemeinsame Baueinheit aus Griff (20), Kupplungsteil (52) und Gegenkupplungsteil (51) vor. Nach der Montage, bei bestirrnungsgemäßem Gebrauch des Griffs (20), dient dessen Schwenkachse zugleich als Drehachse für die gekuppelten Kupplungs- und Gegenkupplungsteile (51, 52).
摘要翻译：这样的装置在门外侧（34）是一个在门内部（33）”的一个端部由一个手柄（20）与轴承肩（21）的，固定的支撑体（10）是安装的。用于锁定在手柄中的控制部（42）的两件式电气控制的方便的操作（20）被布置时，控制剩余部分（41）位于所述车辆中。控制器的两个部分（41,42）之间延伸通过的电耦合和反耦合部分（51，52）相互连接的两个线部分（61，62）的电导线。为了结构简单和用于安全的耦合到从手柄（20）的轴承突出部（21），提出了提供用于电耦合部分（52）的容座（28）。交配（51）位于其管道部分（61）联接部件从门外板（30）出来的所述开口（31）和在接合的尚未安装的把手（20）的联接部分（52）突出。在邻接然后手柄组件是手柄（20）的一个共同的组件中，离合器构件（52），并在前面反耦合部分（51）。组装后，其特征在于，使用bestirrnungsgemäßem所述手柄（20），其枢转轴线也用作用于耦合的耦合和反联接件（51，52）旋转轴线的。

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