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11. 发明申请

WO2009007108A1 BEHÄLTERBEHANDLUNGSMASCHINE UND FÖRDERLEITUNGSABSCHNITT 审中-公开
标题翻译：容器处理机及输送管部分
公开(公告)号：WO2009007108A1
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/005607
申请日：2008-07-09
申请人： KRONES AG , KNOTT, Josef
发明人： KNOTT, Josef
IPC分类号： B67C3/22
CPC分类号： B67C3/22
摘要： In einer Behälterbehandlungsmaschine (H) mit einem Tank (T) und beabstandeten Ventilgehäusen (Y), wobei zwischen dem Tank (T) und jedem Ventilgehäuse (V) direkt oder über ein zwischengeordnetes Durchflussmengengerät (M) eine druckfeste Förderleitung (L) mit einem gebogenen Abschnitt (A) vorgesehen ist, besteht die Förderleitung (L) zumindest in ihrem gebogenen Abschnitt (A) aus druck- und temperaturfestem, säuren- und laugenbeständigen und für Lebensmittel zulässigem harten Kunststoff (K) insbesondere Polytetrafluorethylen ( PTFE oder Teflon ).
摘要翻译：在容器处理机（H）向箱（T）和隔开的阀壳体（Y），在该箱（T），并且每个阀壳体（V）直接地或经由中间级流装置（M）之间具有曲面的耐压进料管线（L）段（A）设置，有在输送线（L）至少在压力和耐热，耐酸和耐碱性且允许用于食品的硬质塑料（K）的其弯曲部分（A），特别是聚四氟乙烯（PTFE或特氟隆）。

12. 发明申请

WO2019002468A1 VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN EINES BEHÄLTERS IN EINER FÜLLPRODUKTABFÜLLANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019002468A1
公开(公告)日：2019-01-03
申请号：PCT/EP2018/067418
申请日：2018-06-28
申请人： KRONES AG
发明人： MEINZINGER, Rupert , KNOTT, Josef , STOIBER, Christian
IPC分类号： B67B3/24 , B67C3/06 , B67C3/10 , B67C3/26 , B67C3/24 , B67C7/00 , B67C3/12
CPC分类号： B67C3/12 , B67C2003/227 , B67C2003/2697
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln eines Behälters (100) in einer Füllproduktabfüllanlage, umfassend eine Behandlungskammer (4) zum Aufnehmen des zu behandelnden Behälters (100) während der Behandlung und mindestens ein auf den in der Behandlungskammer (4) aufgenommenen Behälter (100) wirkendes Behandlungsorgan (2, 3), eine Druckgaszufuhr (52) zum Einleiten eines Druckgases in die Behandlungskammer (4) vor und/oder während der Behandlung des Behälters (100), wobei eine Druckgasspeichervorrichtung (56) zum Speichern eines Teils des in die Behandlungskammer (4) eingebrachten Druckgases während und/oder nach der Behandlung des Behälters (100) vorgesehen ist.

13. 发明申请

WO2019002461A3 VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN EINES BEHÄLTERS IN EINER FÜLLPRODUKTABFÜLLANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019002461A3
公开(公告)日：2019-01-03
申请号：PCT/EP2018/067410
申请日：2018-06-28
申请人： KRONES AG
发明人： MEINZINGER, Rupert , RABAST, Philippo , KNOTT, Josef
IPC分类号： B67B3/24 , B67C3/06 , B67C3/10 , B67C3/26 , B67C7/00 , B67C3/22 , B67C3/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Behandeln eines Behälters in einer Füllproduktabfüllanlage, bevorzugt zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt und zum nachfolgenden Verschließen des befüllten Behälters mit einem Behälterverschluss, umfassend eine Behandlungskammer (1) zur Aufnahme jeweils eines zu behandelnden Behälters und mindestens ein auf den in der Behandlungskammer (1) aufgenommenen zu behandelnden Behälter wirkendes Behandlungsorgan, wobei die Behandlungskammer (1) einen ersten Kammerteil (10) und einen zweiten Kammerteil (12) aufweist, wobei der zweite Kammerteil (12) gegenüber dem ersten Kammerteil (10) um eine Schwenkachse (14) verschwenkbar ist, um die Behandlungskammer (1) zu öffnen und zu schließen.

14. 发明申请

WO2019002461A2 VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN EINES BEHÄLTERS IN EINER FÜLLPRODUKTABFÜLLANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019002461A2
公开(公告)日：2019-01-03
申请号：PCT/EP2018/067410
申请日：2018-06-28
申请人： KRONES AG
发明人： MEINZINGER, Rupert , RABAST, Philippo , KNOTT, Josef
IPC分类号： B67B3/24 , B67C3/06 , B67C3/10 , B67C3/26 , B67C7/00 , B67C3/22
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Behandeln eines Behälters in einer Füllproduktabfüllanlage, bevorzugt zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt und zum nachfolgenden Verschließen des befüllten Behälters mit einem Behälterverschluss, umfassend eine Behandlungskammer (1) zur Aufnahme jeweils eines zu behandelnden Behälters und mindestens ein auf den in der Behandlungskammer (1) aufgenommenen zu behandelnden Behälter wirkendes Behandlungsorgan, wobei die Behandlungskammer (1) einen ersten Kammerteil (10) und einen zweiten Kammerteil (12) aufweist, wobei der zweite Kammerteil (12) gegenüber dem ersten Kammerteil (10) um eine Schwenkachse (14) verschwenkbar ist, um die Behandlungskammer (1) zu öffnen und zu schließen.

15. 发明申请

WO2019001794A1 VERFAHREN ZUR DICHTHEITSKONTROLLE EINER FÜLL-VERSCHLIESS-EINHEIT FÜR BEHÄLTER UND FÜLL-VERSCHLIESSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019001794A1
公开(公告)日：2019-01-03
申请号：PCT/EP2018/060013
申请日：2018-04-19
申请人： KRONES AG
发明人： KNOTT, Josef , HABERSETZER, Florian
IPC分类号： B67C3/00 , B67C3/06 , B67C7/00
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren zur Dichtheitskontrolle (30, 40, 50, 60) einer Füll-Verschließ-Einheit (1) für Behälter (9). Demnach ist eine an der Füll-Verschließ-Einheit ausgebildete Druckkammer (2) um einen darin beweglichen Verschließer (3) mit einer ersten Dichtung (6) und zu einem darin beweglichen Produktzulauf (4) mit einer zweiten Dichtung (7) abgedichtet. Erfindungsgemäß dichtet man eine zum Abdichten der Druckkammer um eine Behältermündung (9a) ausgebildete dritte Dichtung (8) mit einem Aufsatz (14) von außen ab, erzeugt einen Überdruck und/oder Unterdruck in der Druckkammer, schließt die dafür verwendete Druckleitung (11, 12) und misst danach einen Druckverlauf (DV) in der Druckkammer. Dadurch kann eine Undichtigkeit an der ersten und/oder zweiten Dichtung gezielt erkannt werden und von einer Undichtigkeit der dritten Dichtung unterschieden werden.

16. 发明申请

WO2009013226A2 VERDAMPFER ZUM STERILISIEREN VON KUNSTSTOFFBEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：消毒塑料容器的蒸发器
公开(公告)号：WO2009013226A2
公开(公告)日：2009-01-29
申请号：PCT/EP2008/059421
申请日：2008-07-18
申请人： KRONES AG , BURGMEIER, Berthold , ENGELHARD, Patrick , KNOTT, Josef
发明人： BURGMEIER, Berthold , ENGELHARD, Patrick , KNOTT, Josef
IPC分类号： A61L2/20 , A61L2/26 , B01B1/00 , B01D1/00
CPC分类号： A61L2/208 , A61L2/26 , A61L2202/11 , A61L2202/23
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verdampfer (1) zum Sterilisieren von Behältnissen mit einem Gehäuse (2), mit einer ersten in dem Gehäuse (2) angeordneten Öffnung (11), um dem Gehäuse ein gasförmiges Medium zuzuführen, mit einer Einspritzeinrichtung (12), um in das Gehäuse (2) eine Substanz einzuspritzen, welche Wasserstoffperoxid (H 2 O 2 ) enthält, mit einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Heizeinrichtung (8) zum Verdampfen des Wasserstoffperoxids und mit einer zweiten in dem Gehäuse (2) angeordneten Öffnung (4), um ein Gemisch aus dem gasförmigen Medium und dem verdampften Wasserstoffperoxid aus dem Gehäuse (2) abzuführen. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Längsrichtung (L) der Einspritzeinrichtung senkrecht zu einer Ebene der Heizeinrichtung (8) und sich an die erste Öffnung (4) schließt sich ein Rohrabschnitt (10) an, der sich wenigstens teilweise in einer Längsrichtung (L) der Einspritzeinrichtung (12) erstreckt, wobei die Einspritzeinrichtung (12) wenigstens abschnittsweise innerhalb des Rohrabschnitts (10) verläuft.
摘要翻译：本发明涉及一种用于对具有壳体（2）的容器进行消毒的蒸发器（1），其具有布置在壳体（2）中的第一开口（11）为壳体提供气体介质，具有用于将含有过氧化氢（H 2 O）的物质注入壳体（2）中的注入器（12） 2），其具有布置在壳体（2）内用于蒸发过氧化氢的加热器（8），并具有布置在壳体（2）中的第二开口（4）以从壳体（2）中除去气态介质和汽化的过氧化氢的混合物。发明＆AUML;大街喷射器的纵向方向（L）垂直于加热装置（8）的平面延伸，并且第一开口（4）由至少部分地在平面中延伸的管部分（10）邻接; 注射装置（12）的方向（L）延伸，其中注射装置（12）至少部分地位于管部分（10）内，

17. 发明申请

WO2009007271A1 DOSIERVENTIL 审中-公开
标题翻译：计量阀
公开(公告)号：WO2009007271A1
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/058430
申请日：2008-07-01
申请人： KRONES AG , BURGMEIER, Berthold , KNOTT, Josef
发明人： BURGMEIER, Berthold , KNOTT, Josef
IPC分类号： F16K1/52 , B05B1/30
CPC分类号： F16K1/52 , A61L2/208 , A61L2/26 , A61L2202/11 , A61L2202/23
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dosierventil (1), insbesondere zum Dosieren einer Wasserstof f-peroxid (H 2 O 2 ) enthaltenden Substanz, mit einem Gehäuse (2), einer Zuleitung.(4), um dem Dosierventil (1) die Substanz zuzuführen und mit einem innerhalb des Gehäuses (2) entlang einer geraden Richtung (L) zwischen wenigstens zwei Stellungen bewegbaren Ventilkörper (6) und mit einer in dem Dosierventil (1) angeordneten Austrittsöffnung (8) für die Substanz. Erfindungsgemäß weist die Austrittsöffnung (8) in einer geöffneten Stellung des Dosierventils (1) einen vorgegebenen Strömungsquerschnitt auf und dieser Querschnitt stellt den geringsten Strömungsquerschnitt des Dosierventils auf dem Pfad der Substanz durch das Dosierventil (1) dar.
摘要翻译：本发明涉及一种计量阀（1），特别是用于计量含有物质的Wasserstof˚F过氧化物（H2O2），包括壳体（2），进料管线（4）供给到计量阀（1）的物质，并用内部所述壳体（2）沿所述可移动阀体（6），并与在计量阀的至少两个位置之间的直线方向（L）（1）布置成用于所述物质出口开口（8）。根据本发明，在计量阀（1）的打开位置所述出口开口（8）超过预定的流动横截面，该横截面是最小流中的物质的路径计量阀的通过计量阀的横截面（1）。

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