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11. 发明申请

WO2016202351A1 DRUCKTASTE UND VERFAHREN ZUM STEUERN EINES ELEKTRONISCHEN GERÄTS 审中-公开
标题翻译：按钮及其控制方法的电子设备
公开(公告)号：WO2016202351A1
公开(公告)日：2016-12-22
申请号：PCT/EP2015/001199
申请日：2015-06-15
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG
发明人： MAIGLER, Andreas , FROMMELT, Thomas , LYSZUS, Joachim , STOHR, Ralph , FUHGE, Bruno
IPC分类号： H03K17/94 , H03K17/96 , H03K17/968
CPC分类号： H03K17/941 , H03K17/9627 , H03K17/968
摘要： Eine Drucktaste für eine Bedienvorrichtung eines elektronischen Haushaltsgeräts weist eine Abdeckplatte (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a) und einer dem Benutzer abgewandten Innenseite (10b), wobei die Abdeckplatte (10) einen Bedienabschnitt (12) definiert, sowie wenigstens einen Sender (16) zum Emittieren von elektromagnetischer Strahlung und wenigstens einen Empfänger (18) zum Erfassen der vom Sender (16) emittierten und von einem Objekt (22) auf der Seite der Benutzerseite (10a) der Abdeckplatte (10) reflektierten elektromagnetischen Strahlung auf. Die Abdeckplatte (10) ist in dem Bedienabschnitt (12) einerseits für die vom Sender (16) emittierte elektromagnetische Strahlung zumindest teilweise durchlässig ausgestaltet und andererseits zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ausgestaltet. Aus der von dem wenigstens einen Empfänger (18) erfassten elektro-magnetischen Strahlung lassen sich ein Abstand und/oder eine Abstandsänderung zwischen dem wenigstens einen Empfänger (18) und dem Objekt (22) erfassen, um aus dem erfassten Abstand oder der erfassten Abstandsänderung einen Betätigungszustand der Drucktaste bestimmen zu können. Dieser Betätigungszustand der Drucktaste ist zum Beispiel ausgewählt aus einem Betätigungszustand, in dem der Bedienabschnitt (12) durch eine Krafteinwirkung von der Benutzerseite (10a) her verformt oder verschoben ist, und wenigstens einem weiteren Betätigungszustand, in dem sich ein Objekt (22) in der Nähe der Abdeckplatte (10), in der Nähe der Drucktaste oder auf dem Bedienabschnitt (12) befindet.
摘要翻译：一种用于电子设备的操作装置的按钮包括具有面朝用户的用户页面（10a）和（10b）的面向远离用户，其特征在于，所述盖板（10）定义的操作部（12）的距离的内侧的罩板（10），和至少一个发射器（16），用于发射从发射器发出的光（16）和从所述盖板（10）的用户侧（10A）的侧面上的物体（22）检测的电磁辐射和至少一个接收器（18）反射的电磁辐射。盖板（10）是在操作部（12）至少部分透明的和在另一方面设计为至少部分地可弹性变形的和/或可移动的设计在一方面为发射器（16）的电磁辐射发射。从由所述至少一个接收器（18）的电磁辐射，距离和/或在所述至少一个接收器（18）和所述对象（22）之间距离的变化检测到的信息可以被记录在从距离的距离或改变获取的顺序检测出的确定按钮的操作状态。按钮的这种操作状态下选择例如从运行状态，其中所述操作部分（12）由从所述用户侧（10a）的前变形或移位作用的力，和至少一个另外的操作状态，其中在所述物体（22）接近所述盖板（10），位于所述按钮的附近或在控制部分（12）。

12. 发明申请

WO2016134737A1 BEDIENVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EIN ELEKTRONISCHES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：控制装置，特别是对电子家用器具
公开(公告)号：WO2016134737A1
公开(公告)日：2016-09-01
申请号：PCT/EP2015/000447
申请日：2015-02-26
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG
发明人： LYSZUS, Joachim , FUHGE, Bruno
IPC分类号： H03K17/969
CPC分类号： H03K17/969 , F21V5/04 , F21V17/101 , G02B6/0001 , H03K2217/9655 , H05K5/03
摘要： Eine Bedienvorrichtung für elektronische Haushaltsgeräte enthält eine Abdeckplatte (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a) und einer dem Benutzer abgewandten Innenseite (10b), wobei die Abdeckplatte (10) einen Bedienabschnitt (12a) definiert und in diesem Bedienabschnitt (12a) zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ausgestaltet ist, und eine Trägerplatte (14), die auf einer der Benutzerseite (10a) abgewandten Seite der Abdeckplatte (10) zu dieser beabstandet angeordnet ist. Auf der Trägerplatte (14) ist ein Sensor (16-20) vorgesehen, der derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass er eine Abstandsänderung zur Innenseite (10b) der Abdeckplatte (10) im Bereich des Bedienabschnitts (12a) der Abdeckplatte (10) erfassen kann. Ferner ist ein formstabiles Lichtleitelement (26) vorgesehen, das sich in einem Bereich außerhalb des Bedienabschnitts (12a) der Abdeckplatte (10) von der Abdeckplatte (10) bis zur Trägerplatte (14) erstreckt, wobei die Abdeckplatte (10) im Bereich des Lichtleitelements (26) einen Signalabschnitt (24) aufweist, der zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist.
摘要翻译：为家电的操作装置包括具有面朝用户的用户页面（10a）和内侧从用户背对的盖板（10），（10B），所述盖板（10）限定了至少一个操作部分（12a）和在该操作部（12a）的是部分地弹性变形和/或可移动地布置，并面对从在该间隔开的所述盖板（10）的距离在用户侧（10A）的一侧上的支撑板（14）。在承载板（14）是被提供，其被配置和布置成检测在距离内侧的变化的传感器（16-20）（10B）在所述盖板的操作部分（12a）的区域中的盖板（10）（10）的可以。此外，提供一种形状保持导光元件（26），其在一个区域中的导光的区域中的盖板（10）到所述支撑板（14）的盖板（10）的操作部分（12A），其特征在于，所述盖板（10）的外侧延伸（26）的信号部分（24），其是至少部分透明的光。

13. 发明申请

WO2015090537A1 DREHBETÄTIGUNGSKNOPF MIT SENSORANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：与传感器装置控制旋钮
公开(公告)号：WO2015090537A1
公开(公告)日：2015-06-25
申请号：PCT/EP2014/003302
申请日：2014-12-10
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG
发明人： MAIGLER, Andreas , FUHGE, Bruno , LYSZUS, Joachim , STOHR, Ralph
IPC分类号： H03K17/965 , H03K17/98 , H03K17/96
CPC分类号： H03K17/968 , H03K17/9622 , H03K17/965 , H03K17/97 , H03K17/975 , H03K17/98 , H03K2017/9706 , H03K2217/94057 , H03K2217/96054
摘要： Eine Bedienvorrichtung, insbesondere eine Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät, weist einen Drehbetätigungsknopf (12), welcher an einer Bedienblende (10) derart montierbar ist, dass ein Träger (14) des Drehbetätigungsknopfes (12) relativ zur Bedienblende (10) um eine Rotationsachse (15) drehbar ist, eine Drehwinkelerfassungsvorrichtung (16, 20) zum Erfassen einer Winkellage des Trägers (14) des Drehbetätigungsknopfes (12) und eine Steuervorrichtung (24), welche mit der Drehwinkelerfassungsvorrichtung (16, 20) verbunden ist und ausgestaltet ist, um ein von der Drehwinkelerfassungsvorrichtung erzeugtes Messsignal auszuwerten, auf. Der Drehbetätigungsknopf (12) weist ferner ein Bedienelement (26), welches drehfest an dem Träger (14) angebracht ist und zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet ist, und eine Sensoranordnung (28), welche drehfest an dem Träger (14) angebracht ist und ausgestaltet ist, um eine Verformung des Bedienelements (26) zu erfassen, auf. Die Steuervorrichtung (24) ist mit der Sensoranordnung (28) des Drehbetätigungsknopfes (12) verbunden und ausgestaltet, um ein von der Sensoranordnung (28) erzeugtes Messsignal auszuwerten.
摘要翻译：的操作装置，特别是用于电子家用电器的操作装置，具有设置在控制面板上的旋转致动旋钮（12）（10）是这样安装，旋转操作旋钮的载体（14）（12）（相对于控制面板（10）围绕旋转轴线是可旋转的15），用于检测旋转操作旋钮（12的载体（14）的角位置）和控制装置（24），其（与连接并配置了旋转角检测装置16，20），以提供一个旋转角度检测装置（16，20）评估从所述旋转角检测装置所产生的测量信号。旋转控制旋钮（12），还包括可旋转地固定到所述支撑件（14）的控制元件（26）被安装并至少部分地可弹性变形的，并且其可旋转地固定到所述载体（14）的传感器装置（28）被安装，并设计是为检测所述操作元件（26）的变形。所述控制装置（24）连接到旋转操作旋钮（12）的所述传感器装置（28）和配置为评估通过测量信号的传感器装置（28）产生的。

14. 发明申请

WO2018014926A1 DREHBETÄTIGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：旋转执行器
公开(公告)号：WO2018014926A1
公开(公告)日：2018-01-25
申请号：PCT/EP2016/001279
申请日：2016-07-22
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG
发明人： MAIGLER, Andreas , FUHGE, Bruno
IPC分类号： G01D5/347 , H01H19/14 , H03K17/968 , G06F3/0362
CPC分类号： G01D5/3473 , G06F3/0362 , G06F3/0383 , H03K17/968 , H03K2217/94063
摘要： Eine Drehbetätigungsvorrichtung, die zum Beispiel in einer Bedienvorrichtung eines elektronischen Haushaltsgeräts eingesetzt werden kann, weist einen um eine Drehachse (14) drehbar gelagerten Betätigungsknopf (12) und eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Drehbetätigung des Betätigungsknopfes (12) auf. Der Betätigungsknopf (12) hat einen Reflexionsabschnitt (20), der Reflexionsflächen mit entlang einer Umfangsrichtung (16) des Betätigungsknopfes (12) unterschiedlichen Reflexionspositionen aufweist. Die Erfassungseinrichtung weist wenigstens einen ortsfesten optischen Abstandssensor (28, 28a, 28b) auf, der einen Abstand zwischen dem Abstandssensor (28, 28a, 28b) und einer dem Abstandssensor aktuell zugewandten Reflexionsfläche des Reflexionsabschnitts (20) des Betätigungsknopfes (12) erfassen kann.
摘要翻译：
甲Drehbet BEAR致动装置，例如，在电子家用电器的操作装置BEAR可以使用TS，具有绕旋转轴线（14）可旋转地安装赌注＆AUML;控按钮（12）和一个检测装置，用于检测旋转致动按钮（12）。致动按钮（12）具有反射部分（20），其具有沿着致动按钮（12）的周向方向（16）具有不同反射位置的反射表面。所述检测装置具有至少一个固定的光学距离传感器（28，28A，28B），其上的距离传感器之间的距离（28，28A，28B）和目前所面临的赌注＆AUML的反射部分（20）的Reflexionsfl BEAR表面的距离传感器;致动按钮（12 ）。

15. 发明申请

WO2016026552A1 BEDIENVORRICHTUNG UND MOBILES BEDIENGERÄT, INSBESONDERE FÜR EIN ELEKTRONISCHES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：控制装置和移动控制单元，尤其是对电子家用器具
公开(公告)号：WO2016026552A1
公开(公告)日：2016-02-25
申请号：PCT/EP2015/001616
申请日：2015-08-05
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG
发明人： MAIGLER, Andreas , FROMMELT, Thomas , LYSZUS, Joachim , STOHR, Ralph , FUHGE, Bruno
IPC分类号： G06F3/01 , H04M1/725 , G06F3/0346
CPC分类号： G08C17/02 , G06F3/017 , G06F3/0346 , G08C17/00 , G08C2201/32 , G08C2201/91 , G08C2201/93 , H04M1/72533
摘要： Eine Bedienvorrichtung (12) für ein elektronisches Gerät (10), insbesondere ein elektronisches Haushaltsgerät, weist eine Bediengeräterfassungseinrichtung (22) zum Erfassen eines mobilen Bediengeräts (24) in der Nähe der Bedienvorrichtung (12), welche eine Kommunikationsschnittstelle (23) für eine Funkverbindung (28) mit dem mobilen Bediengerät (24) aufweist, und eine Gestenerfassungseinrichtung (20) zum Erfassen einer durch das mobile Bediengerät (24) ausgeführten Gestik (30) auf. Eine mit der Bediengeräterfassungseinrichtung (22) und der Gestenerfassungseinrichtung (20) verbundene Steuereinrichtung (14) der Bedienvorrichtung (12) steuert das elektronische Gerät (10) in Abhängigkeit von der durch die Gestenerfassungseinrichtung (20) erfassten Gestik (30) des mobilen Bediengeräts (24), nachdem durch die Bediengerät- erfassungseinrichtung (22) das mobile Bediengerät (24) in der Nähe der Bedienvorrichtung (12) erfasst worden ist.
摘要翻译：用于电子设备（10），尤其是电子家用电器，操作装置（12）具有用于无线电链路在操作装置（12）的附近检测移动操作装置（24）包括：通信接口（23）的操作单元，检测装置（22）（28）与所述移动操作单元（24），以及用于在由移动操作单元，检测（24）执行的手势（30）的姿势的检测装置（20）。一个与连接到操作装置（12）的控制装置（14），控制单元检测装置（22）和所述手势检测装置（20）控制根据移动操作装置的由所述手势检测装置（20）检测到的手势（30）的电子设备（10）（24 ）检测装置由Bediengerät-（22），在操作装置的附近的移动操作单元（24）后（12）已被检测到。

16. 发明申请

WO2015172881A1 SYSTEM ZUM STEUERN WENIGSTENS EINES HAUSGERÄTES 审中-公开
标题翻译：系统用于控制至少一个家用电器
公开(公告)号：WO2015172881A1
公开(公告)日：2015-11-19
申请号：PCT/EP2015/000982
申请日：2015-05-13
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG
发明人： FROMMELT, Thomas , LYSZUS, Joachim , MAIGLER, Andreas , FUHGE, Bruno , STOHR, Ralph
IPC分类号： G08C17/00
CPC分类号： G08C17/00 , F24C7/082 , G08C2201/30 , G08C2201/91 , G08C2201/93
摘要： Ein System zum Steuern wenigstens eines Hausgerätes weist eine Steuereinheit (12) eines Hausgerätes (10) mit einer Steuerung (14) zum Steuern des Hausgerätes und einer ersten Sende- und Empfangsvorrichtung (18) sowie ein tragbares Bediengerät (20), welches eine Ausgabevorrichtung (22), eine Eingabevorrichtung (24) und eine zweite Sende- und Empfangsvorrichtung (26) aufweist, auf, wobei die erste Sende- und Empfangsvorrichtung (18) und die zweite Sende- und Empfangsvorrichtung (26) zum unmittelbaren oder mittelbaren Kommunizieren von Informationen miteinander ausgestaltet sind. Zur Erhöhung der Bedienungssicherheit des Hausgerätes (10) weist das System ferner eine Positionserfassungseinrichtung (30) zum Erfassen einer Position des tragbaren Bediengerätes (20) auf und werden Funktionen der Steuereinheit (12) des Hausgerätes (10) und/oder des tragbaren Bediengerätes (20) in Abhängigkeit von einer von der Positionserfassungseinrichtung (30) erfassten Position des tragbaren Bediengerätes (20) zu- oder abgeschaltet.
摘要翻译：一种用于控制至少一个家用电器系统包括家庭用具（10）包括用于控制所述家用器具和第一发送和接收装置（18）和便携式操作装置（20）的控制器（14），其（输出装置的控制单元（12） 22），输入装置（24）和第二发送和接收装置（26）上，所述第一发送和用于彼此直接或间接地传送信息接收装置（18）和所述第二发送和接收装置（26）进行配置。为了增加家用电器的操作的安全性（10）该系统还包括一个位置检测装置（30）用于检测所述便携式操作单元（20）的位置，并且是（10）中的家用器具的控制单元（12）的功能和/或便携式操作单元（20 便携式操作装置（20）的）的位置打开或关闭取决于检测到的（从位置检测装置30）。

17. 发明申请

WO2014187536A1 BERÜHRUNGS- UND/ODER ANNÄHERUNGSEMPFINDLICHES BETÄTIGUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译：触摸和/或接近精细的操作元
公开(公告)号：WO2014187536A1
公开(公告)日：2014-11-27
申请号：PCT/EP2014/001260
申请日：2014-05-10
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG , FROMMELT, Thomas
发明人： FROMMELT, Thomas , LYSZUS, Joachim , FUHGE, Bruno , STOHR, Ralph , MAIGLER, Andreas
IPC分类号： H03K17/96
CPC分类号： H01H19/14 , G06F3/03547 , G06F3/0362 , G06F3/044 , H03K17/9622 , H03K2217/96066 , H03K2217/960785
摘要： Berührungs- und/oder annäherungsempfindliches Betätigungselement, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: ein elektrisch nicht-leitfähiges Gehäuse, welches einen Befestigungsabschnitt zur orts- und drehfesten Montage des Betätigungselements und einen im Wesentlichen zylindrischen Detektionsabschnitt, der einen berührungs- und/oder annäherungsempfindlichen Erfassungsbereich des Betätigungselements definiert, an dem eine rotatorische Bewegung eines Benutzers um das Betätigungselement erfassbar ist, aufweist; mehrere elektrisch leitfähige Sensorelemente, welche entlang einer Mantelfläche des Detektionsabschnitts zueinander beabstandet in dem Gehäuse angeordnet sind; und eine Leiterplatte, welche mehrere Kontaktflächen aufweist, welche jeweils mit einem der mehreren Sensorelemente elektrisch leitend in Kontakt stehen.
摘要翻译：触摸和/或接近敏感的致动元件，特别是用于电子家用器具，包括：具有用于所述致动元件的位置和可旋转安装和大致圆筒状的检测部的安装部的非导电外壳，该外壳的接触和/或接近敏感的检测区域所述致动元件被定义在其中用户对所述操作部件的旋转运动可以被检测到，包括：多个沿所述检测部的侧表面上彼此被布置在所述壳体间隔开的导电传感器元件; 和具有多个各连接到在导电接触多个传感器元件中的一个的接触表面的电路板。

18. 发明申请

WO2014183857A1 KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却和/或冷冻
公开(公告)号：WO2014183857A1
公开(公告)日：2014-11-20
申请号：PCT/EP2014/001259
申请日：2014-05-10
申请人： DIEHL AKO STIFTUNG & CO. KG
发明人： FUHGE, Bruno , FROMMELT, Thomas , STOHR, Ralph , LYSZUS, Joachim , MAIGLER, Andreas
IPC分类号： F25D29/00
CPC分类号： F25D29/00 , F25D2500/06
摘要： Ein Kühl- und/oder Gefriergerät (10) weist wenigstens einen Kühlraum (12a..c) zum Aufbewahren von Waren; wenigstens eine Kühleinrichtung (22a..c) zum Kühlen des wenigstens einen Kühlraums (12a..c); und eine Steuervorrichtung (20) zum Ansteuern der wenigstens einen Kühleinrichtung (22a..c) auf. Das hier vorgeschlagene Kühl- und/oder Gefriergerät (10) weist ferner wenigstens eine Detektionseinrichtung (14a..c, 16a..c) zum Erfassen einer Belegung des wenigstens einen Kühlraums (12a..c) mit Waren auf. Die Steuervorrichtung (20) ist vorzugsweise mit dieser wenigstens einen Detektionseinrichtung (14a..c, 16a..c) verbunden und derart ausgestaltet, dass sie die wenigstens eine Kühleinrichtung (22a..c) in Abhängigkeit von der erfassten Belegung des wenigstens einen Kühlraums. Außerdem weist das Kühl- und/oder Gefriergerät (10) vorzugsweise eine mit der Steuervorrichtung (20) verbundene Anzeigevorrichtung (24) zum Anzeigen von Informationen betreffend die erfasste Belegung des wenigstens einen Kühlraums (12a..c) mit Waren und/oder eine angesteuerte Kühlleistung der wenigstens einen Kühleinrichtung (22a..c) auf.
摘要翻译：冰箱和/或冷冻机（10）具有用于储存货物的至少一个冷却室（12a..c）; 至少一个冷却装置（22a..c）用于冷却所述至少一个冷却空间（12a..c）; 和用于驱动所述至少一个冷却装置（22a..c）的控制装置（20）。在这里提出的冷却和/或冷冻设备（10）还包括用于检测至少一个冷却空间（12a..c）与产品的占用的至少一个检测装置（14a..c，16a..c）。所述控制装置（20）优选地被连接到所述至少一个检测装置（14a..c，16a..c）和配置为使得在所述至少一个冷却空间的检测到占用依赖所述至少一个冷却装置（22a..c），此外，优选地，所述冷却和/或冷冻设备（10）与所述控制装置（20）显示连接，用于显示关于所述至少一个冷却空间（12a..c）的所感测到占用信息装置（24）与产品和/或致动冷却所述至少一个冷却装置（22a..c）上的能力。

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