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1. 发明申请

WO2016207027A1 BATTERIEZELLENGEHÄUSE UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：电池电芯外壳和方法及其
公开(公告)号：WO2016207027A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/EP2016/063641
申请日：2016-06-14
申请人： SCHULER PRESSEN GMBH
发明人： ULLMANN, Bernd
IPC分类号： H01M2/02
CPC分类号： H01M2/0217 , H01M2/0237 , H01M2002/0297
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriezellengehäuse (15) mit einer Gehäuseschale (16) und einem Gehäusedeckel (17). An der Gehäuseschale (16) ist an zumindest zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden (19) oder an allen Seitenwänden (19) jeweils eine Auflagefläche (32) und separat hierzu eine erste Verbindungsfläche (33) vorhanden, die in einer Höhenrichtung (H) mit Abstand zueinander angeordnet sein können. Jeder Auflagefläche (32) ist am Gehäusedeckel (17) eine Kontaktfläche (39) und jeder ersten Verbindungsfläche (33) ist am Gehäusedeckel (17) eine zweite Verbindungsfläche (40) zugeordnet. Die Relativposition der zweiten Verbindungsfläche (40) und der Kontaktfläche (39) ist an die Relativposition der Auflagefläche (32) und der ersten Verbindungsfläche (33) angepasst. Die Kontaktfläche (39) und die zweite Verbindungsfläche (40) können daher in Höhenrichtung (H) beabstandet sein und/oder die zweite Verbindungsfläche (40) ist an einem sich in Höhenrichtung (H) nach unten zu einem Boden (18) der Gehäuseschale (16) hin erstreckenden randseitigen Steg (41) vorhanden. Die zweite Verbindungsfläche (40) kann dabei an der Unterseite oder der Innenseite des Stegs (41) angeordnet sein.
摘要翻译：本发明涉及一种具有壳体外壳（16）和壳体盖（17）的电池单元壳体（15）。上在至少两个相对的侧壁（19）或外壳壳体（16）的所有侧壁上（19）分别具有支承面（32）和分别与一个第一连接面（33）目前，在以彼此的距离的高度方向（H）可被定位。每个轴承表面（32）上具有第二连接表面（40）相关联的壳体盖（17）的接触表面（39）和在壳体盖（17），每个第一连接表面（33）。所述第二连接表面（40）和接触表面（39）的相对位置适于将所述支承表面（32）和第一连接表面（33）的相对位置。所述接触表面（39）和所述第二连接表面（40）因此，在高度方向（H）可以被间隔开，并且/或者在一个在高度方向（H）向下到壳体罩的底部（18），所述第二连接表面（40）（ 16）朝向边缘腹板（41）延伸存在。所述第二连接表面（40）可以被布置在底侧或所述幅材（41）的内部。

2. 发明申请

WO2020165003A1 UMFORMWERKZEUG UND UMFORMVERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ÜBERDRUCKSOLLBRUCHSTELLE IN EINEM BATTERIEDECKEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020165003A1
公开(公告)日：2020-08-20
申请号：PCT/EP2020/052899
申请日：2020-02-05
申请人： SCHULER PRESSEN GMBH
发明人： ULLMANN, Bernd , BERKEFELD, Rainer , BRAUN, Matthias , BECKER, Torsten
IPC分类号： B21D17/02 , H01M2/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug (11) und ein Umformverfahren zur Herstellung einer Überdrucksollbruchstelle (14) in einem Batteriedeckel (10), wobei die Überdrucksollbruchstelle (14) insbesondere ausschließlich durch Umformen erzeugt wird. Das Umformwerkzeug (11) hat ein Stempelwerkzeug (23), ein Matrizenwerkzeug (24) und optional eine Niederhalteranordnung (25). Am Matrizenwerkzeug (24) ist eine Auflagefläche (37) für den umzuformenden Batteriedeckel (10) vorhanden, gegenüber der eine Umformvertiefung (38) vertieft im Matrizenwerkzeug (24) ausgebildet ist. Am Stempelwerkzeug (23) ist ein Stempelteil vorhanden, das im Querschnitt einer herzustellenden Sicke (15) im Batteriedeckel (10) entspricht. Beim Umformen des Batteriedeckels (10) wird das Stempelteil(32) in den Batteriedeckel (10) gedrückt, wodurch Material des Batteriedeckels (10) in die Umformvertiefung (38) fließt. Dabei wird das Stempelteil (32) der Umformvertiefung (38) derart angenähert, dass die verbleibende Distanz einer minimalen Wandstärke (w) an der Überdrucksollbruchstelle (14) entspricht.

3. 发明申请

WO2016207028A1 BATTERIEZELLENGEHÄUSE, TRÄGER UND VERFAHREN ZUM GRUPPIEREN MEHRERER BATTERIEZELLENGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：电池电芯外壳，群体多电池住房保障法
公开(公告)号：WO2016207028A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/EP2016/063642
申请日：2016-06-14
申请人： SCHULER PRESSEN GMBH
发明人： ULLMANN, Bernd
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/10 , H01M2/30 , H01R4/58 , H01M10/04
CPC分类号： H01M2/1016 , H01G2/106 , H01M2/02 , H01M2/022 , H01M2/028 , H01M2/046 , H01M2/105 , H01M2/305 , H01M10/0422 , H01R4/58 , H01R13/111
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriezellengehäuse (10) mit einer Gehäuseschale (12) und einem Gehäusedeckel (11). An einem Boden (15) der Gehäuseschale (12) ist eine Halteeinrichtung (20) angeordnet. Der Halteeinrichtung (20) ist eine Gegenhalteeinrichtung (21) an einem Träger (22) zugeordnet. Die Halteeinrichtung (20) und die Gegenhalteeinrichtung (21) sind dazu eingerichtet, durch eine Relativbewegung in einer Axialrichtung parallel zur Gehäuseachse (G) des zylindrischen Batteriezellengehäuses (10) formschlüssig ineinandergesteckt zu werden. Auf diese Weise können gleichzeitig mehrere aneinander anliegende Batteriezellengehäuse (10) an einem Träger (22) mit mehreren Gegenhalteeinrichtung (21) schnell verliersicher angeordnet werden. Der Erfindung betrifft auch den Träger (22) und ein Verfahren zur Gruppierung mehrerer Batteriezellengehäuse (10) am Träger (22).
摘要翻译：本发明涉及一种包括壳体壳（12）和壳体盖（11）的电池单元壳体（10）。在壳体罩的底部（15）（12）设置的保持装置（20）。所述保持装置（20）与对置保持装置（21）的支撑件（22）相关联。所述保持装置（20）和对置夹持装置（21）是通过在圆筒形单电池外壳（10）的轴向方向平行地（G）的相对运动适于将所述外壳轴线被积极地插入到彼此中。以这种方式，在同一时间有多个彼此相邻的电池单元壳体（10）的支撑件（22）的具有多个保持装置（21）被快速反损失布置。本发明还涉及到所述载体（22）和用于在所述支承件（22）将多个电池单元壳体（10）的方法。

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