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1. 发明申请

WO2021052975A1 ZAPFVENTIL MIT ARRETIERBAREM STEUERHEBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021052975A1
公开(公告)日：2021-03-25
申请号：PCT/EP2020/075791
申请日：2020-09-16
申请人： ELAFLEX HIBY GMBH & CO. KG
发明人： MEYER, Ulrich
IPC分类号： B67D7/42 , B67D7/50
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Zapfventil (13) zur Abgabe eines Fluids, mit einem handbetätigbaren Steuerhebel (15), der zur Steuerung der Fluidabgabe bewegbar ist zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung. Erfindungsgemäß umfasst der Steuerhebel (15) eine Rastklinke (23), welche zum Eingriff in eine Kulisse (22) des Zapfventils (13) ausgebildet ist, wobei die Rastklinke (23) dazu ausgebildet ist, einer Öffnungsbewegung des Steuerhebels (15) entlang einer Öffnungsrichtung (18) sowie einer Schließbewegung des Steuerhebels (15) entlang einer Schließrichtung (18) zu folgen, wobei die Rastklinke (23) durch Wechselwirkung mit der Kulisse (22) relativ zum Steuerhebel (15) entlang einer senkrecht zur Öffnungs- bzw. Schließrichtung (18) stehenden Richtung in eine Fangposition (25) bewegbar ist, in der die Rastklinke (23) den Steuerhebel (15) in der Öffnungsstellung fixiert. Durch das Zusammenwirken von Rastklinke (23) und Kulisse (22) wird auf konstruktiv einfache Weise ein für den Benutzer leicht zu bedienende Feststelleinrichtung für den Steuerhebel verwirklicht.

2. 发明申请

WO2022069319A1 SELBSTSCHLIESSENDES ZAPFVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022069319A1
公开(公告)日：2022-04-07
申请号：PCT/EP2021/076094
申请日：2021-09-22
申请人： ELAFLEX HIBY GMBH & CO. KG
发明人： MEYER, Ulrich , VIETS, Sebastian
IPC分类号： B67D7/48 , B67D7/02 , B67D7/52
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Zapfventil zur Ausbringung eines Fluids, mit einem Einlass (2) zur Verbindung einer Fluidzuleitung, einem Hauptkanal (16), der den Einlass (2) mit einem Auslass (25) verbindet, einem Hauptventil (5) zur Steuerung eines Gesamtvolumenstroms durch den Hauptkanal (16), und mit einer in den Hauptkanal (16) mündenden Vakuumleitung (9). Erfindungsgemäß geht der Hauptkanal (16) stromabwärts des Hauptventils (5) in einen Teilkanal (10) sowie in zumindest einen parallel zum Teilkanal (10) verlaufenden Überbrückungskanal (20a – 20e) über, wobei der Teilkanal (10) und/oder der zumindest eine Überbrückungskanal (20a – 20e) Mittel zur Priorisierung des Fluiddurchflusses aufweisen, welche derart ausgestaltet sind, dass ein durch den Teilkanal (10) fließender relativer Anteil des Gesamtvolumenstroms bei zunehmendem Gesamtvolumenstrom abnimmt, wobei der Teilkanal (10) eine Verjüngung (33) aufweist und die Vakuumleitung (9) im Bereich der Verjüngung (33) in den Teilkanal (10) mündet. Durch den erfindungsgemäßen Teilkanal wird die Vakuumerzeugung deutlich verbessert, so dass die Zuverlässigkeit einer vom Vakuum beaufschlagten automatischen Abschalteinrichtung verbessert wird.

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