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2. 发明公开

EP4336006A1 BESCHLAG FÜR EINEN GEGEN EINEN RAHMEN SCHWENKBAREN FLÜGEL 审中-实审
公开(公告)号：EP4336006A1
公开(公告)日：2024-03-13
申请号：EP23193979.4
申请日：2023-08-29
申请人： Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
发明人： Niehues, Stefan , Stricker, Thomas
IPC分类号： E05C9/06 , E05D15/52 , E05F7/06
摘要： Ein Beschlag (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2) einer Fenstertür hat eine zusammen mit einem Verschluss (7) ansteuerbare Flügelstütze (8). Die Flügelstütze (8) hat einen von einer Bewegung einer Treibstange (6) ansteuerbaren Stützkörper (13). In einer entriegelten Stellung des Verschlusses (7) befindet sich der Stützkörper (13) in einer zurückgezogenen Stellung und vermeidet eine Behinderung eines Öffnungsvorgangs des Flügels (2).

3. 发明公开

EP3670792A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER TÜR- ODER EINES FENSTERS 有权
公开(公告)号：EP3670792A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP19218181.6
申请日：2019-12-19
申请人： Veka AG
发明人： Elfrich, Stefan
IPC分类号： E05B15/16 , E05F7/06 , E05C9/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Tür- oder Fensterrahmens (100), bei dem an wenigstens ein Rahmenprofil (10) des Rahmens ein Rahmenteil (20) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (20) mit einem Klebemittel, insbesondere ausschließlich nur mit einem Klebemittel, an dem Rahmenprofil (10) stoffschlüssig und/oder mittels einer Rastverbindung, insbesondere ausschließlich nur mittels einer Rastverbindung an dem Rahmenprofil (10) befestigt wird.

4. 发明授权

EP3164561B1 FLÜGELHEBER 有权
公开(公告)号：EP3164561B1
公开(公告)日：2019-10-02
申请号：EP15747402.4
申请日：2015-07-23
申请人： MACO Technologie GmbH
发明人： HABERSATTER, Mathias
IPC分类号： E05F7/06

5. 发明授权

EP2946154B1 REFRIGERATOR 失效转让
公开(公告)号：EP2946154B1
公开(公告)日：2018-08-08
申请号：EP14740833.0
申请日：2014-01-17
申请人： Samsung Electronics Co., Ltd.
发明人： KIM, Byoung Mok , KIM, Seong Woo , SEO, Yong Bum , YANG, Seung Yong
IPC分类号： F25D23/02 , E05F7/06
CPC分类号： F25D23/028 , E05F7/06 , F25D23/00 , F25D2323/021 , F25D2323/024 , F25D2400/06
摘要： A refrigerator preventing a door thereof from drooping downward and allow the door to be automatically closed. The refrigerator includes a body, a storage compartment provided in the body, a front thereof being open, a door rotatably coupled to the body to open and close the storage compartment, a support unit coupled to a center of a lower portion of the body, the support unit including at least one rotating member arranged to protrude from a front of the body to correspond to a position of the lower portion of the door, and at least one droop prevention unit coupled to the lower portion of the door at a position corresponding to the rotating member, and supported by the rotating member to prevent the door from drooping downward, the droop prevention unit cooperating with the rotating member to support the door in an upward direction when the door is closed.

6. 发明公开

EP3296500A1 TOR 有权
公开(公告)号：EP3296500A1
公开(公告)日：2018-03-21
申请号：EP17196364.8
申请日：2013-06-13
申请人： Hörmann KG Brockhagen
发明人： Brinkmann, Michael
IPC分类号： E06B3/48 , E05F7/06 , E05F7/00
CPC分类号： E06B3/485 , E05D15/24 , E05F7/005 , E05Y2800/71 , E05Y2900/106 , E06B2003/7057
摘要： Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren und eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen aufweisenden Torblatt, einer in dem Torblatt integrierten Tür mit einem um eine bezüglich einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse bezüglich in Richtung der Kippachse benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren, in seiner Schließstellung in einer Ausnehmung des Torblatts aufgenommenen und in der Schließstellung vorzugsweise in der Torblattebene angeordneten Türblatt und einer mindestens einer vorzugsweise rampenartigen Führungsfläche sowie einen bei einer Schließbewegung in Anlage an die Führungsfläche gelangendes Führungsmittel aufweisenden Positionierungseinrichtung zum Positionieren eines der Schwenkachse abgewandten Rands des Türblatts bei Erreichen der Schließstellung, bei dem zur Verbesserung vorgeschlagen wird, daß das Führungsmittel eine bezüglich einer in der Schließstellung etwa parallel zu den Kippachsen verlaufende Drehachse drehbar gelagerte Kontaktfläche aufweist, mit der es in Anlage an die Führungsfläche gelangt und die zum Abrollen auf der Führungsfläche im Verlauf einer Schließbewegung ausgelegt ist.
摘要翻译：栅极具有闭合位置和打开位置和多个之间的可相对于彼此抵靠可倾斜Torblattelementen门扇，集成在门扇门到一个垂直一个相对于在所述倾斜轴线Torblattelementen的方向相对于相邻的一个延伸的枢转轴线的倾斜轴相互平行的枢转轴线可枢转的，在门扇的凹部记录在其关闭位置，并且优选地布置在关闭位置中门扇门扇和至少一个优选斜坡状导向面，和一个关闭运动抵接期间具有被偏转到所述引导面引导装置定位装置背离枢轴的定位远离轴的边缘门扇到达关闭位置时，建议改进导向装置a 具有相对于一对在旋转可旋转地安装的接触表面的轴线与它接触到引导面和被设计用于在闭合运动的过程中滚动导向表面上的接触的闭合位置大致平行延伸的倾斜轴倾斜。

7. 发明公开

EP2615233A3 Beschlaganordnung 有权
标题翻译：接头组件
公开(公告)号：EP2615233A3
公开(公告)日：2018-03-07
申请号：EP13150655.2
申请日：2013-01-09
申请人： MACO Technologie GmbH
发明人：
IPC分类号： E05D15/52 , E05F7/06
CPC分类号： E05D15/5214 , E05D15/5211 , E05F7/06 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Rahmenteil zur Anbringung an einen feststehenden Rahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen, sowie einem zur Führung eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildeten Lenker, der ein rahmenseitiges Ende und ein flügelseitiges Ende aufweist, wobei der Lenker im Bereich des rahmenseitigen Endes über ein Drehlager an einer Basisplatte des Rahmenteils um eine erste Drehachse drehbar gelagert ist und im Bereich des flügelseitigen Endes mit dem Flügel koppelbar ist und wobei der Lenker durch zwei Abstützungen an dem Rahmenteil abgestützt ist, die eine im Bereich der Kopplung zwischen dem Lenker und dem Flügel durch das Gewicht des Flügels auf den Lenker ausgeübte Kraft und ein durch diese Kraft in dem Lenker hervorgerufenes Drehmoment aufnehmen, wobei eine Abstützung näher an dem rahmenseitigen Ende des Lenkers gelegen ist als die andere Abstützung. Die näher an dem rahmenseitigen Ende des Lenkers gelegene Abstützung ist durch eine Haltevorrichtung des Rahmenteils gebildet ist, die unabhängig von dem Drehlager mit dem Rahmenteil verbunden ist, die an dem Lenker angreift und die zumindest in einer Drehstellung des Lenkers eine auf den Lenker durch das Gewicht des Flügels ausgeübte Kraft aufnimmt.
摘要翻译：本发明涉及用于窗户，门或安装装置等具有框架构件用于附连到固定框架像窗口，门，或，以及一个训练有素的用于引导窗，门的翼或类似物车把一个帧端的和具有叶侧端部，其中所述手柄可转动地通过枢轴轴承安装在所述框架侧端部的区域上的框架部分的基底板围绕旋转的第一轴，并且可以在机翼侧端部到翼的区域中被连接，并且其中，所述车把具有在框架部分的两个支撑被支撑，这在臂和由机翼的转向力的重量翼之间的耦合区域接收一个应用，并通过该力在所述转向转矩，其中，支撑件位于更靠近连接的框架侧端部作为诱发另一个支持。到连杆支撑的框架侧端部越接近由框架部的保持装置，它独立地连接到框架部分的枢轴轴承，其接合所述车把和在车把上由重量车把一个的至少在一个旋转位置的形成吸收机翼施加的力。

8. 发明授权

EP2957699B1 Montagehilfe für ein Fenster 有权转让
标题翻译：一个窗口安装辅助
公开(公告)号：EP2957699B1
公开(公告)日：2016-08-24
申请号：EP15172264.2
申请日：2015-06-16
申请人： profine GmbH
发明人： Kast, Alexander , Schreder, Gerhard
IPC分类号： E04F21/00 , E05F7/06
CPC分类号： E05F7/06 , E05Y2600/56

9. 发明公开

EP2957698A1 Montagehilfe für ein Fenster 审中-公开
标题翻译：一个窗口安装辅助
公开(公告)号：EP2957698A1
公开(公告)日：2015-12-23
申请号：EP14172497.1
申请日：2014-06-16
申请人： profine GmbH
发明人： Kast, Alexander , Schreder, Gerhard
IPC分类号： E05F7/06
CPC分类号： E05F7/06 , E05Y2600/56
摘要： Um die Montage eines Flügelrahmens 11 in einem Blendrahmen 14 so vorzunehmen, dass das Falzmaß umlaufend innerhalb eines gewünschten Toleranzfeldes bleibt, wird eine Montagehilfe 1 mit einer Markierungsfahne 8 eingesetzt, die sich um das Überschlagsmaß "A" in den Spalt zwischen dem inneren Flügelrahmenüberschlag 12 und der Innensichtfläche 15 des Blendrahmens 14 erstreckt.
摘要翻译：为了使翼框架11的装配在一个框架14，使得回扣测量周向地保持在所需公差范围内，一个装配辅助1用于与内窗框瓣12之间的间隙周围的Überschlagsmaß“A”延伸的标志8 所述框架14的内可视表面15延伸。

10. 发明公开

EP2677101A2 Schiebetüranlage 审中-公开
公开(公告)号：EP2677101A2
公开(公告)日：2013-12-25
申请号：EP13173036.8
申请日：2013-06-20
申请人： GEZE GmbH
发明人： Pfeil, Friedrich
IPC分类号： E05D15/48 , E05F7/06
CPC分类号： E05D15/48 , E05D15/0617 , E05D2015/482 , E05D2015/485 , E05Y2201/654
摘要： Es wird eine Schiebetüranlage mit mindestens einem an einer Führungseinrichtung verschiebbar geführten Schiebeflügel beschrieben. Die Schiebetüranlage ist in einem Fluchtweg einsetzbar, indem der Schiebeflügel durch manuelle Krafteinleitung aus einer im Wesentlichen in der Ebene der Schiebetüranlage befindlichen, dem Normalbetrieb der Schiebetüranlage entsprechenden Grundstellung in mindestens eine Fluchtwegstellung verschwenkbar ist. Der Schiebeflügel weist eine Kompensationseinrichtung zur Verhinderung eines hauptschließkantenseitigen Absenkens des verschwenkten Schiebeflügels auf. Die Kompensationseinrichtung weist ein flexibles Kraftübertragungselement auf, welches ein obenseitigen Führungselement bzw. ein damit verbundenes Bauteil mit einem untenseitigen Führungselement bzw. einem damit verbundenen Bauteil verbindet und über mindestens ein ortsfest angeordnetes Umlenkelement geführt ist.
摘要翻译：自动滑动门组件（1）具有布置在引导装置上的几个滑动翼（2）。滑动门组件在基本位置和逃生路线位置运行。滑动翼设置有用于防止枢转的滑动翼的主要封闭边缘侧降低的补偿元件。补偿元件设置有柔性力传递元件，其将顶侧引导元件（8）与下侧引导元件连接在迂回元件上。

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