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    • 2. 发明公开
    • DÄMPFUNGSSCHARNIER UND FUNKTIONSEINHEIT MIT EINEM DÄMPFUNGSSCHARNIER
    • EP4345237A1
    • 2024-04-03
    • EP22199317.3
    • 2022-10-01
    • Hawa Sliding Solutions AG
    • JERGEN, Robin
    • E05F3/20
    • Das Dämpfungsscharnier (2) umfasst einen ersten Scharnierhebel (21), der an einem ersten Ende eine erste Hebelhülse (210) und an einem zweiten Ende ein erstes Anschlussstück (211) aufweist, das mit einem ersten Montageteil (4) oder direkt mit einem Trennelement verbunden oder verbindbar ist; einen zweiten Scharnierhebel (22), der um eine Scharnierachse (x) gegenüber dem ersten Scharnierhebel (21) drehbar ist, und der an einem ersten Ende eine zweite Hebelhülse (220) und an einem zweiten Ende ein zweites Anschlussstück (221) aufweist, das mit einem zweiten Montageteil (4) oder direkt mit einem Trennelement verbunden oder verbindbar ist; eine Scharnierwelle (23), die koaxial zur Scharnierachse (x) ausgerichtet in der ersten und zweiten Hebelhülse (210, 220) angeordnet ist; und eine Dämpfungsvorrichtung (26), welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel (21, 22) betätigbar ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass in der zweiten Hebelhülse (220) wenigstens ein spiralförmig von einem Ende zum anderen Ende der zweiten Hebelhülse (220) verlaufendes Führungselement (2201) vorgesehen ist; dass von der Scharnierwelle (23) ein Betätigungsstab (24) parallel oder koaxial zur Scharnierachse (x) ausgerichtet verschiebbar gehalten ist, der ein Stabelement (241) und wenigstens ein mit dem Stabelement (241) verbundenes Folgeelement (242) aufweist, das mit dem Führungselement (2201) derart zusammenwirkt, dass der Betätigungsstab (24) bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel (21, 22) axial gegen ein Betätigungselement (261) der Dämpfungsvorrichtung (26) verschiebbar ist.