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1. 发明公开

EP4449001A1 PIPE APPARATUS, COUPLING DEVICES, AND METHODS 审中-实审
公开(公告)号：EP4449001A1
公开(公告)日：2024-10-23
申请号：EP22851160.6
申请日：2022-12-14
申请人： Lubrizol Advanced Materials, Inc.
发明人： KACIK, Mark , MIDLIK, Andrew J. , GUHDE, Brian , ZOOK, Christopher D.
IPC分类号： F16L17/03 , F16L17/04 , A62C3/00 , A62C35/68 , F16L59/18 , F16L53/70
CPC分类号： F16L17/032 , F16L17/04 , F16L53/70 , A62C35/68 , F16L59/18 , F16L59/182

2. 发明公开

EP4418406A3 PREVENTING PROPAGATION OF CELL FAILURES IN BATTERY PACKS 审中-实审
公开(公告)号：EP4418406A3
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP24152510.4
申请日：2024-01-18
申请人： Rolls-Royce plc
发明人： Dobson, Matthew
IPC分类号： H01M10/48 , A62C3/00 , H01M10/613 , H01M10/643 , H01M50/213 , H01M50/383 , H01M10/625 , H01M10/63 , H01M50/375
CPC分类号： H01M10/48 , H01M10/482 , H01M10/486 , H01M10/613 , H01M50/213 , H01M50/383 , H01M2200/1020130101 , H01M2220/2020130101 , H01M10/643 , H01M10/625 , H01M10/63 , H01M50/231 , H01M50/249 , H01M50/375 , Y02E60/10
摘要： Battery packs 100, which may be used in vehicles 10, 20, are provided. One such battery pack 100 comprises: a plurality of battery cells 101; one or more flow control devices 140; and sensing and control circuitry 150 configured to: measure one or more parameters indicative of an onset of thermal runaway of one or more of the plurality of cells 101; determine, based on a change in one or more of the measured parameters, that one or more of the plurality of battery cells 101 has begun or is at risk of beginning thermal runaway; and activate one or more of the flow control devices 140 in response to the determination. Each of the one more flow control devices 140 is configured to, when activated, direct a flow of fluid 145 past one or more of the plurality of cells 101 to cool the cells 101 and/or carry media 130 vented by one or more of the cells 101 following a thermal runaway event away from the one or more cells 101.

3. 发明授权

EP3573169B1 BATTERIE MIT LÖSCHVORRICHTUNG UND KRAFTFAHRZEUG 有权
公开(公告)号：EP3573169B1
公开(公告)日：2024-07-10
申请号：EP19175630.3
申请日：2019-05-21
IPC分类号： H01M10/42 , H01M10/48 , H01M10/65 , B60L50/64 , H01M50/249 , A62C3/00
CPC分类号： H01M10/48 , A62C3/00 , H01M10/4207 , H01M10/65 , H01M2220/2020130101 , Y02E60/10 , Y02T10/70 , H01M50/249 , B60L50/64 , H01M10/486 , H01M50/209

4. 发明授权

EP4046692B1 FIREFIGHTING SWITCH DEVICE AND FIREFIGHTING SYSTEM 有权转让
公开(公告)号：EP4046692B1
公开(公告)日：2024-06-05
申请号：EP20924971.3
申请日：2020-12-25
IPC分类号： A62C3/16 , A62C37/36 , H01M10/0525 , H01M10/42 , A62C3/00
CPC分类号： G08B29/188 , G08B17/10 , G08B17/06 , G08B25/04 , A62C37/04 , A62C37/40

5. 发明公开

EP4357678A1 COOKING HOOD VENT WITH PREDICTIVE EVENT RECOGNITION 审中-公开
公开(公告)号：EP4357678A1
公开(公告)日：2024-04-24
申请号：EP23202295.4
申请日：2023-10-09
申请人： Franke Technology and Trademark Ltd
发明人： Ashley, Mark , Greer, Alan , Richards, Gregory
IPC分类号： F24C15/20 , A62C3/00
CPC分类号： F24C15/2021 , A62C3/006
摘要： A cooking exhaust hood system, that has an exhaust hood adapted to be located over at least one cooking appliance and an exhaust fan connected to the exhaust hood, with the exhaust fan having a controllable exhaust air flow volume. A camera monitors a surface of the at least one cooking appliance and provide an image signal representing a visual status of the at least one cooking appliance. An image processing controller is connected to an image database and is configured to receive the image signal and to compare the visual status of the at least one cooking appliance based on the image signal to stored images in the image database. The image processing controller then output a cooking appliance status signal. An exhaust fan controller is provided that is connected to the exhaust fan. The exhaust fan controller is configured to receive the cooking appliance status signal and adjusts the exhaust fan accordingly.

6. 发明公开

EP4342549A1 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER IN EINEM LUFTKANAL EINER RAUMLUFTTECHNISCHEN ANLAGE, VORZUGSWEISE IN EINEM ALS ABLUFTKANAL ODER ALS FORTLUFTKANAL EINER GEWERBLICHEN KÜCHE AUSGEBILDETEN LUFTKANAL EINER RAUMLUFTTECHNISCHEN ANLAGE, INSTALLIERTEN BRANDSCHUTZKLAPPE SOWIE BRANDSCHUTZKLAPPE 审中-公开
公开(公告)号：EP4342549A1
公开(公告)日：2024-03-27
申请号：EP23198725.6
申请日：2023-09-21
申请人： TROX GmbH
发明人： Mosters, Martin
IPC分类号： A62C2/12 , A62C2/24 , A62C3/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer in einem Luftkanal einer raumlufttechnischen Anlage, vorzugsweise in einem als Abluftkanal oder als Fortluftkanal einer gewerblichen Küche ausgebildeten Luftkanal einer raumlufttechnischen Anlage, installierten Brandschutzklappe, wobei die Brandschutzklappe ein eine Gehäusewandung aufweisendes Gehäuse (1) und ein, vorzugsweise mittig auf den Gehäusequerschnitt bezogenen, zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Drehachse (2) herum verschwenkbar gelagertes, zwei gegenüberliegende durch eine umlaufende Stirnfläche miteinander verbundene Klappenflächen aufweisendes, vorzugsweise aus Kalziumsilikat bestehendes, Klappenblatt (3) umfasst, wobei die Drehachse (2) das Klappenblatt (3) in zwei Klappenblatthälften unterteilt und zur Lagerung des Klappenblattes (3) zwei die Drehachse (2) bildende gegenüberliegende Lagerstellen vorgesehen sind, wobei die Brandschutzklappe einen unmittelbar oder mittelbar mit dem Klappenblatt (3) verbundenen, auf der Außenseite des Gehäuses (1) angeordneten elektrischen motorischen Antrieb (4) mit zumindest entweder einer thermisch auslösbaren Schmelzsicherung (6) und/oder einer thermoelektrisch auslösbaren Auslöseeinrichtung, sowie ein unmittelbar oder mittelbar auf das Klappenblatt (3) wirkendes Federelement (22), vorzugsweise ein als Drehfeder ausgebildetes Federelement (22), aufweist und wobei der Antrieb (4) mit einer Betätigungseinrichtung (7) verbunden ist, wobei bei Anliegen einer Spannung auf den Antrieb (4) das Klappenblatt (3) durch den Antrieb (4) gegen die Rückstellkraft des Federelementes (22) aus seiner Schließstellung in seine, vorzugsweise parallel zur Strömungsrichtung (8) ausgerichtete, Offenstellung verschwenkt wird und in der Offenstellung gehalten wird und bei einer Spannungsunterbrechung entweder infolge des Schmelzens zumindest einer Schmelzsicherung (6) und/oder infolge des Auslösens einer thermoelektrisch auslösbaren Auslöseeinrichtung oder aber infolge der Betätigung einer Betätigungseinrichtung (7) das Klappenblatt (3) durch das Federelement (22) aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung verschwenkt wird. Um ein Verfahren anzugeben, dass auch bei einer Schließzeit von 1 bis 3 Sekunden eine hohe Anzahl an Zyklen ermöglicht, soll
- zum einen
entweder die Brandschutzklappe eine Steuereinrichtung (10) und eine elektrische Bremseinrichtung (11) zur Verlangsamung des Schließvorgangs aufweisen, wobei die Steuereinrichtung (10) bei Detektion einer durch die Betätigungseinrichtung (7) bewirkten Spannungsunterbrechung jeweils ein Steuersignal an die Bremseinrichtung (11) aussendet, so dass das Klappenblatt (3) durch das Federelement (22) betätigt und das Klappenblatt (3) durch die Bremseinrichtung (11) wiederum gebremst innerhalb einer verlängerten Schließzeit aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung verschwenkt wird
oder die Brandschutzklappe eine Steuereinrichtung (10) zur Verlangsamung des Schließvorgangs aufweist, wobei die Steuereinrichtung (10) bei Detektion einer durch die Betätigungseinrichtung (7) bewirkten Spannungsunterbrechung eine Bremswirkung bewirkt, beispielsweise indem sie eine Spannung an den Antrieb (4) zur Bewirkung eines vorübergehenden Offenhaltens des Klappenblattes (3) anlegt und diese Bremswirkung, vorzugsweise kontinuierlich, sukzessive, reduziert, beispielsweise indem sie diese angelegte Spannung, vorzugsweise kontinuierlich, sukzessive reduziert, so dass das Klappenblatt (3) durch das Federelement (22) betätigt und das Klappenblatt (3) gebremst innerhalb einer verlängerten Schließzeit aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung verschwenkt wird

- und zum anderen
entweder bei einer Spannungsunterbrechung entweder infolge des Schmelzens zumindest einer Schmelzsicherung (6) und/oder infolge des Auslösens einer thermoelektrisch auslösbaren Auslöseeinrichtung das Klappenblatt (3) durch das Federelement (22) innerhalb einer normalen Schließzeit aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung verschwenkt wird
oder die Brandschutzklappe eine Steuereinrichtung (10) und eine elektrische Bremseinrichtung (11) zur Verlangsamung des Schließvorgangs aufweist, wobei die Steuereinrichtung (10) bei Detektion einer Spannungsunterbrechung entweder infolge des Schmelzens zumindest einer Schmelzsicherung (6) und/oder infolge des Auslösens einer thermoelektrisch auslösbaren Auslöseeinrichtung jeweils ein Steuersignal an die Bremseinrichtung (11) aussendet, so dass das Klappenblatt (3) durch das Federelement (22) betätigt und das Klappenblatt (3) durch die Bremseinrichtung (11) wiederum gebremst innerhalb einer verlängerten Schließzeit aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung verschwenkt wird
oder aber die Brandschutzklappe eine Steuereinrichtung (10) zur Verlangsamung des Schließvorgangs aufweist, wobei die Steuereinrichtung (10) bei Detektion einer Spannungsunterbrechung entweder infolge des Schmelzens zumindest einer Schmelzsicherung (6) und/oder infolge des Auslösens einer thermoelektrisch auslösbaren Auslöseeinrichtung eine Bremswirkung bewirkt, beispielsweise indem sie eine Spannung an den Antrieb (4) zur Bewirkung eines vorübergehenden Offenhaltens des Klappenblattes (3) anlegt und diese Bremswirkung, vorzugsweise kontinuierlich, sukzessive, reduziert, beispielsweise indem sie diese angelegte Spannung, vorzugsweise kontinuierlich, sukzessive reduziert, so dass das Klappenblatt (3) durch das Federelement (22) betätigt und das Klappenblatt (3) gebremst innerhalb einer verlängerten Schließzeit aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung verschwenkt wird.

Die Erfindung betrifft auch eine Brandschutzklappe.

7. 发明授权

EP3743169B1 SYSTEM AND METHOD FOR LOW POINT MONITORING IN A FIRE SUPPRESSION SYSTEM 有权转让
公开(公告)号：EP3743169B1
公开(公告)日：2024-03-20
申请号：EP19703619.7
申请日：2019-01-22
发明人： GOYETTE, Chad A. , COGSWELL, Jeremy Tyler
IPC分类号： A62C35/68 , A62C37/50 , G01M3/04 , A62C35/62 , A62C3/00 , G01N17/00 , G01N17/04

8. 发明授权

EP2873442B1 FIRE-EXTINGUISHER METHOD 有权
公开(公告)号：EP2873442B1
公开(公告)日：2024-02-28
申请号：EP13816118.7
申请日：2013-06-26
发明人： FUKUHARA, Motohiro
IPC分类号： A62C31/02 , A62C99/00 , A62C3/06 , A62C3/00

9. 发明授权

EP3854458B1 CARTRIDGE STATUS INDICATOR 有权转让
公开(公告)号：EP3854458B1
公开(公告)日：2023-12-06
申请号：EP21150985.6
申请日：2021-01-11
发明人： LINES, Michael
IPC分类号： A62C3/00 , A62C35/02 , A62C35/13 , A62C37/50

10. 发明授权

EP3743167B1 SYSTEM AND METHOD FOR MONITORING DIFFERENTIAL PRESSURE ACROSS A DRY PIPE VALVE IN A FIRE SUPPRESSION SYSTEM 有权转让
公开(公告)号：EP3743167B1
公开(公告)日：2023-12-06
申请号：EP19704487.8
申请日：2019-01-22
发明人： GOYETTE, Chad A. , MAGNONE, Zachary L.
IPC分类号： A62C35/62 , A62C35/68 , A62C37/50 , G01M3/04 , A62C3/00 , G01N17/00 , G01N17/04

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