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1. 发明公开

EP4388836A1 GARTENWERKZEUG FÜR VERSCHIEDENE GARTENARBEITEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4388836A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP23215010.2
申请日：2023-12-07
申请人： Kojovic, Jovo
发明人： Kojovic, Jovo
IPC分类号： A01B1/06 , A01B1/08
CPC分类号： A01B1/06 , A01B1/08
摘要： Das Gartenwerkzeug weist einen Stiel (1) auf, an dessen vorderem Ende (2) eine Manschette (7) den Endbereich (8) des Stiels (1) umfasst. Daran ist ein Rundstahl (3) rechtwinklig vom Stiel (1) abstehend angeschweisst Ein um einen rechten Winkel abgekantetes Stahlblech (4) liegt mit der Innenseite (9) seines Winkels (10) an diesem Rundstahl (3) an und ist mit ihm verschweisst. So bildet das Stahlblech (4) zwei Flügel (5, 6), die je ein Trapez bilden. Der Rand des jeweiligen Flügels (5, 6), der sich zunächst dem Stiel (1) befindet, bildet die längere Grundseite a eines Trapezes, und die Seite, die sich längs des Rundstabes (3) erstreckt, bildet die Höhe h des Trapezes, während die am äusseren Ende des Rundstahls (3) liegende Seite die kürzere Seite c des Trapezes bildet. Die längere Grundseite a des Trapezes ist kürzer ausgeführt als die Höhe h des Trapezes ist und die kürzere Grundseite c misst höchstens 25% der längeren Grundseite a.

2. 发明公开

EP4355531A1 HANDHELD CULTIVATOR 审中-实审
公开(公告)号：EP4355531A1
公开(公告)日：2024-04-24
申请号：EP21769642.6
申请日：2021-09-06
申请人： Techtronic Cordless GP
发明人： LI, Jin Cheng , LI, Dong Wei , WANG, Zheng Jun
IPC分类号： B25F5/00 , A01B1/06 , B25F5/02
CPC分类号： B25F5/008 , A01B1/065 , B25F5/02 , A01B1/14

3. 发明授权

EP1623615B1 Garden tool adjustment 有权
标题翻译：园艺设备调整
公开(公告)号：EP1623615B1
公开(公告)日：2012-06-13
申请号：EP05107183.5
申请日：2005-08-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： Ling, Matthew , Beadman, Robert
IPC分类号： A01B1/06 , A01D34/90 , B25G3/22
CPC分类号： A01B1/065 , A01D34/416 , A01D34/824 , B25F5/02

4. 发明授权

EP1016339B1 Handgeführte Bodenfräse 有权
标题翻译：手持式旋耕机
公开(公告)号：EP1016339B1
公开(公告)日：2006-07-05
申请号：EP99123390.9
申请日：1999-11-24
申请人： Viking GmbH
发明人： Zerrer, Gerhard
IPC分类号： A01B1/06
CPC分类号： A01B1/065

5. 发明公开

EP1208728A1 Kombinationsgerät zur Garten-, Landschafts- oder Hofpflege 有权
标题翻译： Kombinationsgerätzur Garten-，Landschaftsöoder Hofpflege
公开(公告)号：EP1208728A1
公开(公告)日：2002-05-29
申请号：EP01127091.5
申请日：2001-11-15
申请人： AL-KO KOBER AG
发明人： DeFilippo, Antonio
IPC分类号： A01B1/06 , A01B45/00
CPC分类号： A01B1/065 , A01B45/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kombinationsgerät zur Garten-, Landschafts- oder Hofpflege mit: einem Gehäuse (1), einer ein- oder mehrteiligen Fahrachse (2) mit zwei koaxial gelagerten Laufrädern (3), mindestens einem Antriebsaggregat (8), einem Führungsgriff (5), und zwei rotierbaren Arbeitsachsen (6, 7) unterschiedlicher Funktion und um diese angeordnete Arbeitselemente (6.1 und 7.1), wobei die Fahrachse (2) und die beiden Arbeitsachsen (6, 7) parallel zueinander angeordnet sind, und die Laufräder (3) und die Arbeitselemente (6.1, 7.1) wechselseitig Arbeitsebenen (A', A'') bilden, die sich unter einem Arbeitsebenenwinkel (α) schneiden, wodurch sich das Kombinationsgerät gegenüber dem Boden (B) um einen Geräteschwenkwinkel (β=180°-α=β'+β") wechselseitig in zwei Arbeitsstellung bringen lässt.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ebenenwinkel (α) zwischen den beiden Arbeitsebenen (A, B) derart gewählt ist, dass das Kombigerät in den beiden Arbeitsstellungen jeweils von gegenüberliegenden Seiten geführt wird.
摘要翻译：用于草坪护理的组合机具有两个不同的工具（6.1,7.1），特别是安装在与其车轮的轴（2）上方相同水平面上的轴（6,7）上的草地矫直机和草地切割机。它有两个工作位置，把手位于每个位置的相对侧（5,5'）上。

6. 发明公开

EP1016339A1 Handgeführte Bodenfräse 有权
标题翻译： HandgeführteBodenfräse
公开(公告)号：EP1016339A1
公开(公告)日：2000-07-05
申请号：EP99123390.9
申请日：1999-11-24
申请人： Viking-Umwelttechnik Gesellschaft m.b.H.
发明人： Zerrer, Gerhard
IPC分类号： A01B1/06
CPC分类号： A01B1/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine handgeführte Bodenfräse mit einem in einem Gehäuse (7) vorgesehenen Antriebsmotor (30) und einer in Arbeitslage der Bodenfräse etwa vertikalen Abtriebswelle (3) mit einem Bodenbearbeitungswerkzeug (4). Das Bodenbearbeitungswerkzeug (4) ist mit einer weitgehend formstabilen Wand (23) einer Schutzvorrichtung (8) umgeben. Die Schutzvorrichtung (8) ist in Achsrichtung der Abtriebswelle (3) höhenverschiebbar, wobei das Bearbeitungswerkzeug in Arbeitslage der Bodenfräse um die Bearbeitungstiefe aus der Schutzvorrichtung (8) hervorsteht.
摘要翻译：由横向布置的向下指向的金属叶片（24）制成的栽培工具（4）可移动地连接到垂直轴（3）的下端，电动驱动，并由集成在手柄中的按钮（15） 14）。当轮辋（10）接触地面（B）时，旋转工具（4）被钟形盖（40）围绕，该罩（40）沿轴（3）被推向顶部。由旋转叶片（24）松动的土壤（B）被扔在盖子（40）的加强的内表面（23）上，在那里它被分解成更小的面包屑。

7. 发明公开

EP0242414A1 Vorrichtung zur Auflockerung des Bodens 失效
标题翻译：松动土壤的设备。
公开(公告)号：EP0242414A1
公开(公告)日：1987-10-28
申请号：EP86105501.0
申请日：1986-04-21
申请人： Steiner, Walter
发明人： Steiner, Walter
IPC分类号： A01B1/06 , A01B33/06
CPC分类号： A01B33/06 , A01B1/065 , Y10T74/18256 , Y10T74/18976
摘要： Das Bodenlockerungsgerät hat mindestens ein, vorzugsweise zwei von einem Tragkörper (2) nach unten abstehende Wellenzapfen (7), die gegenläufig um einen begrenzten Winkel hin- und herdrehbar sind. An den Wellenzapfen (7) sind in gabelartiger Anordnung zinkenartige Bodenlockerungswerkzeuge (3, 4) befestigt, die somit entlang eines Kreisbahnabschnittes bewegbar sind. Die Antriebsmechanik für diese Arbeitsbewegungen zeichnet sich durch ihren einfachen Aufbau aus, indem sie aus wenigen, zuverlässig geführten und robusten Einzelteilen besteht. Namentlich ist eine Kurbelwelle (17) vorgesehen, die einen Zahnstangenkörper (30) zu einer hin- und hergehenden Bewegung antreibt. Zahnräder (44), die sich auf den Wellenzapfen (7) befinden, greifen in den Zahnstangekörper (30) ein. Entsprechend ist der Fertigungsaufwand gering und das Gerät hat eine hohe Verschleissfestigkeit. Der Antrieb des Gerätes lässt sich in verschiedenen Positionen durch eine Kupplung (9) am Tragkörper (2) befestigen.
摘要翻译：土壤松开装置具有至少一个，优选两个，支撑体（2），以沿相反方向突出的轴颈（7）所示由背面有限角度，并且是herdrehbar。叉状土壤松动工具在轴轴颈（7）叉状装置（3，4）连接，其是沿圆形路径部分，从而可移动的。这项工作运动的驱动机构的特点是其简单的设计，由，由几个可靠的指导和强大的项目。即，提供了一种曲轴（17）驱动的齿条体（30）到一个往复运动。位于上轴颈齿轮（44）（7），接合在齿条体（30）。因此，生产成本低，设备具有高的耐磨性。该装置的驱动器可以是在由在所述支撑体（2）附接联接器（9）的不同位置。

8. 发明公开

EP0074489A1 Arbeitsgerät, insbesondere Haus- und Gartengerät, mit einem Antriebsmotor 失效
标题翻译： Arbeitsgerät，insbesondere Haus- undGartengerät，mit einem Antriebsmotor。
公开(公告)号：EP0074489A1
公开(公告)日：1983-03-23
申请号：EP82107103.2
申请日：1982-08-06
申请人： GARDENA Kress + Kastner GmbH
发明人： Kress, Werner , Lopic, Franz , Katzer, Johann , Stephany, Christian , Sauer, Roland
IPC分类号： A01B1/06 , A01B33/02
CPC分类号： A01B33/028 , A01B1/065
摘要： An ein Haus- oder Gartengerät, das einen Rahmen (13) in Form eines Fahrgestells und eine daran ankuppelbar angetriebene Vorrichtung (12) besitzt, sind verschiedene Motorentypen ankuppelbar, und zwar sowohl Elektromotoren (15) als auch Brennkraftmaschinen, beispielsweise ein kleiner Benzinmotor (14). An dem Gestell (13) sind Bedienungselemente (30) in einem Handgriff (28) vorgesehen, die über einen Bowdenzug (33) mit einem Anschlußflansch (19) in Verbindung stehen. An diesem befindet sich eine Kupplungseinrichtung, die sowohl den Elektro- als auch den Benzinmotor in gleicher Weise betätigt.
Der Führungshandgriff (28) enthält zwei Hebel (31, 32), von denen der längere (31) zum Handgriff hin auf Anschlag gezogen werden kann. Diese Stellung ist als Normalleistungs- bzw. Drehzahleinstellung des Motors einstellbar. Über den kleinen Hebel (32) kann eine darüber hinausgehende Leistung bzw. Drehzahl gewählt werden.
摘要翻译：各种类型的电动机可以耦合到具有底盘形式的框架（13）的家庭或园艺设备，以及与其可联接的驱动设备（12），特别是两个电动机（15）和内燃机，用于例如小型汽油发动机（14）。在框架（13）上，在手柄（28）中存在通过鲍登拉（33）连接到接合凸缘（19）的操作元件（30）。在法兰上有一个耦合装置，以同样的方式驱动电动马达和汽油发动机。控制手柄（28）包含两个杠杆（31,32），其中较长的（31）能够相对于把手被拉起。该位置可以设置为电机的正常功率或速度设置。可以通过小杠杆（32）选择更高的功率或速度。

9. 发明公开

EP4301120A1 ENGIN MOTORISE DESTINE AU TRAVAIL DE LA TERRE RESPECTUEUX DE LA BIODIVERSITE 审中-实审
公开(公告)号：EP4301120A1
公开(公告)日：2024-01-10
申请号：EP22703389.1
申请日：2022-02-03
申请人： Pubert Henri SAS
发明人： GERBAUD, Nicolas , VION, Peter
IPC分类号： A01B1/06 , A01B33/06

10. 发明授权

EP3607807B1 VORRICHTUNG ZUR BEARBEITUNG EINES UNTERGRUNDS 有权
公开(公告)号：EP3607807B1
公开(公告)日：2021-08-04
申请号：EP19187215.9
申请日：2019-07-19
发明人： Mülders, Jürgen
IPC分类号： A01B1/06 , A01D42/04

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