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1. 发明授权

EP3396134B1 ROTARY ENGINE 有权
公开(公告)号：EP3396134B1
公开(公告)日：2024-07-03
申请号：EP16879178.8
申请日：2016-11-14
IPC分类号： F02B55/00 , F02B55/02 , F02B55/08 , F02B55/14 , F02B53/02 , F02B53/04 , F02B53/12 , F01C1/08 , F01C19/00
CPC分类号： F01C1/22 , F01C19/025 , F04C2250/0020130101 , F02B53/04 , F02B55/08 , Y02T10/12

2. 发明授权

EP4097378B1 A PUMP AND A SET OF SEALS SEALING THE STATOR COMPONENTS OF SUCH A PUMP 有权
公开(公告)号：EP4097378B1
公开(公告)日：2024-06-12
申请号：EP21702093.2
申请日：2021-01-25
IPC分类号： F01C19/00 , F01C21/10 , F04C27/00 , F16J15/06 , F04C25/02 , F16J15/02 , F04C23/00 , F04C18/12
CPC分类号： F16J15/06 , F16J15/061 , F16J15/021 , F04C25/02 , F04C23/001 , F04C18/126 , F01C21/104 , F04C27/003 , F01C19/005

3. 发明公开

EP4234931A3 PUMPE 审中-实审
公开(公告)号：EP4234931A3
公开(公告)日：2023-09-06
申请号：EP23174113.3
申请日：2016-04-12
申请人： Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH
发明人： Welte, Claus , Meinig, Uwe
IPC分类号： F01C19/00 , F01C21/10 , F04C2/344 , F04C15/00 , F04C14/02
摘要： Pumpe, umfassend ein Aufnahmegehäuse (20), welches einen topfförmigen Aufnahmeraum (25) mit einer Stirnwand (20c) und einer Umfangswand (20d) bildet, einen Pumpeneinsatz (1), der in dem Aufnahmeraum (25) angeordnet ist, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist:
- einen Rotor (4) und eine Pumpenwelle (10),
- ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist, wobei die Pumpenwelle (10) verdrehfest mit dem Rotor (4) verbunden und in dem ersten Gehäuseteil (2) und in einer sackförmigen Ausnehmung des zweiten Gehäuseteils (3) drehbar gelagert ist,
- einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt und zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet ist,
wobei
zwischen dem Aufnahmegehäuse (20) und dem zweiten Gehäuseteil (3) eine zweite Dichtung (8), insbesondere ein Dichtring, angeordnet ist, welche einen ersten Druckraum (23b), der zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (3) gebildet ist, in Bezug auf einen Saugraum (24), der zwischen der Umfangswand (20d) und dem Hubring (12) gebildet ist, abdichtet und
zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem Aufnahmegehäuse (20), insbesondere der Umfangswand (20d) des Aufnahmegehäuses (20), eine erste Dichtung (7), die beispielsweise die Abdichtung des Saugraums (24) nach außen hin oder zur Öffnung des Aufnahmegehäuses (20) hin bewirkt, angeordnet ist, wobei der Saugraum (24) zwischen der ersten Dichtung (7) und der zweiten Dichtung (8) gebildet ist, und
zwischen dem zweiten Gehäuseteil (3) und der Stirnwand (20c) des Aufnahmegehäuses (20) ein Dichtelement (9) angeordnet ist, welches einen zweiten Druckraum (23c) ringförmig umgibt.

4. 发明授权

EP3617447B1 PUMPE 有权转让
公开(公告)号：EP3617447B1
公开(公告)日：2023-06-14
申请号：EP19202347.1
申请日：2016-04-12
发明人： Welte, Claus , Meinig, Uwe
IPC分类号： F01C19/00 , F01C21/10 , F04C2/344 , F04C15/00 , F04C14/02

5. 发明授权

EP2416014B1 ROTOR DRIVE MECHANISM AND PUMP APPARATUS INCLUDING THE SAME 有权
公开(公告)号：EP2416014B1
公开(公告)日：2022-12-21
申请号：EP10758195.1
申请日：2010-03-18
发明人： SAKAKIHARA, Noriaki
IPC分类号： F04C2/107 , F04C13/00 , F04C15/00 , F01C19/00

6. 发明公开

EP3929400A1 PUMPE MIT AXIAL WIRKSAMER FEDERDICHTUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3929400A1
公开(公告)日：2021-12-29
申请号：EP21181703.6
申请日：2021-06-25
申请人： Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH
发明人： Welte, Claus
IPC分类号： F01C19/00 , F04C2/344 , F04C15/00 , F16J15/10 , F16J15/54
摘要： Pumpe zur Beaufschlagung eines Aggregats, beispielsweise eines Getriebes, mit Fluid, wobei die Pumpe Folgendes umfasst:
(a) ein Pumpengehäuse (1) mit
- einer Gehäuse-Umfangswand (2), die eine Förderkammer (5) der Pumpe umgibt,
- einer Gehäuse-Stirnwand (3) mit einer der Förderkammer (5) axial abgewandten äußeren Gehäuse-Stirnfläche (14),
- einem Einlass (6) für das Fluid und
- einem an der äußeren Gehäuse-Stirnfläche (14) mündenden Auslass (8) für das Fluid,

(b) ein in der Förderkammer (5) bewegliches Förderglied (10, 11) zur Förderung des Fluids von einer den Einlass (6) umfassenden Niederdruckseite der Pumpe zu einer den Auslass (8) umfassenden Hochdruckseite der Pumpe, und
(c) eine Axialdichtung, die den Auslass (8) zur Trennung von der Niederdruckseite in axialer Sicht auf die Gehäuse-Stirnwand (3) vollständig umgibt,
(d) wobei die Axialdichtung eine Federdichtung (15; 15a; 15b; 15c; 41) in Form einer Tellerfeder oder Hohlprofilfeder oder V-Profilfeder oder Balgfeder ist.

7. 发明授权

EP2306027B1 SCREW COMPRESSION APPARATUS 有权
公开(公告)号：EP2306027B1
公开(公告)日：2020-11-18
申请号：EP09762397.9
申请日：2009-06-03
申请人： Kabushiki Kaisha Kobe Seiko Sho
发明人： KAKIUCHI, Tetsuya , AMANO, Yasushi
IPC分类号： F04C29/02 , F04C18/16 , F04C27/02 , F04C27/00 , F01C21/02 , F01C19/00

8. 发明授权

EP3135917B1 VAKUUMPUMPE 有权
公开(公告)号：EP3135917B1
公开(公告)日：2020-10-07
申请号：EP15182200.4
申请日：2015-08-24
申请人： PFEIFFER VACUUM GMBH
发明人： Gilbrich, Sönke
IPC分类号： F04D17/16 , F01C19/00 , F04B39/12 , F04D19/04 , F04D29/08 , F16J15/10

9. 发明授权

EP3421803B1 OPEN-TYPE COMPRESSOR 有权
公开(公告)号：EP3421803B1
公开(公告)日：2020-01-29
申请号：EP17815303.7
申请日：2017-06-16
申请人： Mitsubishi Heavy Industries Thermal Systems, Ltd.
发明人： SATO Hajime , MIYAMOTO Yoshiaki , KIMATA Yoshiyuki
IPC分类号： F04C29/00 , F04B39/16 , F01C19/00 , F04B27/10 , F04B39/02 , F04C29/02 , F16C33/66 , F04C27/00 , F04C18/02 , F16C33/10

10. 发明公开

EP3521560A2 PUMPE MIT AXIALER DRUCKFEDER UND DICHTUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3521560A2
公开(公告)日：2019-08-07
申请号：EP19162589.6
申请日：2016-04-12
申请人： Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH
发明人： Welte, Claus , Dr. Meinig, Uwe
IPC分类号： F01C19/00 , F01C21/10 , F04C2/344 , F04C15/00
CPC分类号： F04C15/0007 , F01C19/005 , F01C21/108 , F01M1/02 , F01M2001/023 , F01M2001/0238 , F01M2001/0292 , F04C2/08 , F04C2/344 , F04C2/3445 , F04C2/3446 , F04C2/3448 , F04C15/0023 , F04C15/0034 , F04C2240/30
摘要： Pumpe, umfassend:
ein Aufnahmegehäuse (20), welches einen, insbesondere topfförmigen, Aufnahmeraum (25) mit einer Stirnwand (20c) und einer Umfangswand (20d) bildet,
einen Pumpeneinsatz (1), der in dem Aufnahmeraum (25) angeordnet ist, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist:
- einen Rotor (4),
- ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist, und einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt,

wobei zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (3) ein erster Druckraum (23b) und ein zweiter Druckraum (23c) gebildet ist, wobei zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (2) ein ringförmiges Dichtelement (9) angeordnet ist, welches den zweiten Druckraum (23c) einfasst und in Bezug auf den ersten Druckraum (23b) abdichtet, wobei der erste Druckraum (23b) über einen ersten Auslasskanal (3b) mit einer zwischen dem Rotor (4) und dem Hubring (12) gebildeten ersten Förderkammer (27) und der zweite Druckraum (23c) über einen zweiten Auslasskanal (3c) mit einer zwischen dem Rotor (4) und dem Hubring (12) gebildeten zweiten Förderkammer (28) verbunden ist.

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