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1. 发明授权

EP3645075B1 COLLAPSIBLE LIQUID RESERVOIR 有权
公开(公告)号：EP3645075B1
公开(公告)日：2024-09-04
申请号：EP18743645.6
申请日：2018-06-26
IPC分类号： A61M3/02 , B65D21/08 , B65D1/02
CPC分类号： A61M3/0245 , A61M2205/336820130101 , A61M2205/357620130101 , A61M2205/356120130101 , A61M2205/5020130101 , A61M3/0202 , A61M3/0258

2. 发明公开

EP4415887A1 QUETSCHFLASCHENSPENDER MIT BETÄTIGUNGSSICHERUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP4415887A1
公开(公告)日：2024-08-21
申请号：EP22799933.1
申请日：2022-10-05
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： TEMPFLI, Karl , SCHMID, Felix , KRAMPEN, Gerald , HEINZLE, Volker
IPC分类号： B05B11/00 , B65D23/00 , B65D1/32 , B65D23/08 , B65D47/18
CPC分类号： B05B11/0027 , B65D47/18 , B65D1/32 , B65D23/0885 , B65D2215/0020130101 , B05B11/048 , B05B11/0032 , B05B11/0072 , B05B11/0067 , B05B11/0038

3. 发明授权

EP3927625B1 BEVERAGE CONTAINER 有权
公开(公告)号：EP3927625B1
公开(公告)日：2024-08-07
申请号：EP20759584.4
申请日：2020-02-19
IPC分类号： B65D1/42 , B65D1/02 , B65D1/40 , B65D90/02
CPC分类号： B65D1/42 , B65D2501/003620130101

4. 发明公开

EP4406863A1 FASERN UMFASSENDER BEHÄLTER MIT FASERN UMFASSENDEM BEHÄLTERKÖRPER UND FASERN UMFASSENDEM DECKEL, FASERN UMFASSENDER DECKEL, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DES BEHÄLTERS, VORRICHTUNG ZUM AUSFÜHREN DES VERFAHRENS, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DES DECKELS 审中-公开
公开(公告)号：EP4406863A1
公开(公告)日：2024-07-31
申请号：EP24150625.2
申请日：2024-01-08
申请人： Krones AG
发明人： HIPPEL, Andreas , ZACHARIAS, Joerg
IPC分类号： B65D1/02 , B65D39/00 , B65D65/46 , B65D43/02
CPC分类号： B65D1/0207 , B65D65/466 , B65D41/165
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fasern umfassenden Behälter (1) mit einem Fasern umfassenden Behälterkörper (2) mit einem Mündungsbereich (5), der eine Mündungsöffnung (4) umgibt, und mit einem Fasern umfassenden Deckel (3) mit einer umlaufenden Nut (10). In einer Verschlussposition ist zumindest ein Teil des Mündungsbereichs von der Nut aufgenommen und dadurch der Behälterkörper verschlossen. Der Deckel ist ausgebildet, aus der Verschlussposition in eine Öffnungsposition abseits des Behälterkörpers verbracht zu werden. Weiter betrifft die Erfindung einen Fasern umfassenden Deckel mit einer umlaufenden Nut zum Verwenden für den Fasern umfassenden Behälter, ein Verfahren zum Herstellen eines Fasern umfassenden Behälters, eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens zum Herstellen eines Fasern umfassenden Behälters und ein Verfahren zum Herstellen eines Fasern umfassenden Deckels.

5. 发明公开

EP4353620A3 MEHRWEG-KUNSTSTOFFBEHÄLTER UND VERFAHREN ZUR WIEDERAUFBEREITUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP4353620A3
公开(公告)日：2024-07-17
申请号：EP23202631.0
申请日：2023-10-10
申请人： Greiner Packaging International GmbH
发明人： LEHNER, Markus , AUSSERWÖGER, Günter , WEINGARTMAIR, Martin
IPC分类号： B65D77/20 , B65D25/36 , B65D51/20 , B65D1/26 , B65D1/42 , B65D81/38 , B65B7/28
CPC分类号： B65D77/2024 , B65D25/36 , B65D51/20 , B65D2251/001820130101 , B65D2251/009320130101 , B65B7/2878 , Y02W30/80 , B65D2203/1020130101 , B65D77/2016 , B65D1/265 , B65D81/3876 , B65D1/42
摘要： Die Erfindung betrifft einen becherförmigen Mehrweg-Kunststoffbehälter (2) dessen offenes Ende (5) einen Siegelrand (22) mit einer Siegelfläche (23) aufweist, welche Siegelfläche (23) derart ausgebildet ist, dass die Siegelfläche (23) mit einer ersten Siegelfolie (24) verbindbar ist. Der Behältermantel (4) weist eine Wandstärke (25) auf, welche von 0,5 mm bis 4,0mm beträgt. Der Siegelrand (22) weist eine Siegelranddicke (26) auf, welche sich in axialer Richtung der Längsachse (8) erstreckt, und welche Siegelranddicke (26) von 0,8 mm bis 4,0 mm beträgt. Die Siegelfläche (23) ist derart ausgebildet, dass die Siegelfläche (23) nach einem Entfernen der ersten Siegelfolie (24) von der Siegelfläche (23) des Siegelrandes (22), und nach einer Reinigung des Mehrweg-Kunststoffbehälters (2) mit einer weiteren Siegelfolie (27) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Wiederaufbereitung eines becherförmigen Mehrweg-Kunststoffbehälters.

7. 发明公开

EP4356751A3 SINGLE-SERVE CAT FOOD PRODUCT AND METHODS FOR SAME 审中-公开
公开(公告)号：EP4356751A3
公开(公告)日：2024-07-03
申请号：EP24162635.7
申请日：2008-08-29
申请人： MARS INCORPORATED
发明人： FRANKS, Jerry , BIERER, Tiffany , SHIELDS, Francis , COLLIER, Alessandra , WILLCOCKS, Neil
IPC分类号： A23K50/40 , B65D1/12 , A23K50/45
CPC分类号： A23K50/48 , A23K50/45 , A23K50/40
摘要： The inventors have discovered cats' preferred serving sizes. A packaged, multi-meal, unitized cat food product includes one or plural containers of cat food having of a mass that cats naturally consume in one sitting. A method of providing single-serving of pet food may include thermal processing of the single-serve containers or sterile filling of the containers.

9. 发明公开

EP4389625A1 KOMBI-VERPACKUNGSBEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：EP4389625A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP23208437.6
申请日：2023-11-08
申请人： Optipack GmbH
发明人： Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
IPC分类号： B65D1/26 , B65D25/36
CPC分类号： B65D1/26 , B65D25/36 , B65D2565/38520130101
摘要： Kombi-Verpackungsbehälter, umfassend einen Verpackungsbehälter mit einer sich von einem oberen Rand in Richtung auf einen Boden erstreckenden und eine Behältermittelachse umlaufenden Behälterwand; ein an der Behälterwand anliegendes und die Behältermittelachse umlaufendes manschettenförmiges Außenteil mit einer ersten die Behältermittelachse umlaufenden Kante, welche das manschettenförmige Außenteil in Richtung des oberen Behälterrands begrenzt, und mit einer zweiten die Behältermittelachse umlaufenden und der ersten Kante in Richtung der Behältermittelachse entgegengesetzten Kante, welche das manschettenförmige Außenteil in Richtung des Bodens begrenzt, wobei das manschettenförmige Außenteil eine erste Anzahl von Einschnitten aufweist, die eine sich von der ersten Kante zu der zweiten Kante erstreckende erste Solltrennlinie bilden; dadurch gekennzeichnet, dass der Kombi-Verpackungsbehälter eingerichtet ist, dass bei einer Verformung des Kombi-Verpackungsbehälters die Behälterwand eine insbesondere radial zu der Behältermittelachse gerichteten Kraft auf das manschettenförmige Außenteil ausübt, so dass das manschettenförmige Außenteil zumindest in Teilen, vorzugsweise von der ersten Kante bis zu der zweiten Kante, entlang der ersten Solltrennlinie aufreißt und vollständig von dem Verpackungsbehälter lösbar ist.

10. 发明公开

EP4384447A1 MULTI-LAYER BOTTLE 审中-实审
公开(公告)号：EP4384447A1
公开(公告)日：2024-06-19
申请号：EP22856674.1
申请日：2022-08-12
申请人： PepsiCo, Inc.
发明人： BHAT, Advait , DESHPANDE, Girish , HERSHAFT, Brian , MCKELVEY, David , YAN, Shiyong
IPC分类号： B65D1/02 , B65D1/42
CPC分类号： B65D1/0215 , B65D23/02

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