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1. 发明授权

EP0403021B1 Railway system and bogie, tail wagon, vehicle frame, bearing member and trailer therefor 失效转让
标题翻译：铁路系统和转向架端汽车，车辆框架，支撑元件和用于它的预告片。
公开(公告)号：EP0403021B1
公开(公告)日：1994-01-19
申请号：EP90201514.8
申请日：1990-06-12
申请人： STORK ALPHA ENGINEERING B.V.
发明人： Rittinghaus, Uwe
IPC分类号： B61D3/18 , B61D3/12 , B61G5/02 , B61F3/12 , B61J1/12
CPC分类号： B61D3/185 , B61D3/12 , B61D3/184 , B61F3/125 , B61F5/16 , B61G5/02 , B61J1/12

2. 发明公开

EP0190690A2 Kabinenbahn für den Personentransport 失效
标题翻译： Kabinenbahnfürden Personentransport。
公开(公告)号：EP0190690A2
公开(公告)日：1986-08-13
申请号：EP86101334.0
申请日：1986-02-01
申请人： Kibele, Peter
发明人： Kibele, Peter
IPC分类号： B61B3/02 , B61J1/12 , B61B15/00
CPC分类号： B61J1/12 , B61B3/02 , B61B15/00 , B61F9/00
摘要： Für den schienengebundenen Personenschnellvenkehr, der die Femverbindungen der Eisenbahnen mit dem lokalen Linienverkehr verbindet, fehlt ein geeignetes Transportsystem.
Die bisher bekannten Schienenverkehrsmittel haben sich nur zum Teil bewährt.
Gesucht wird ein Transportsystem, dessen Linienführung die heutigen Siedlungsräume berüdcksichtigt, schnell und wirtschaftlich fährt und in bestehende Verkehrssysteme eingefügt werden kann,
Dank ihrer konstruktiven Merkmale erfüllt die Erfindung die Amforderungen, die an ein solches Transportsystem gestellt werden,
Ein wichtiges Merkmal ist der von den anderen Verkehresmitteln unabhängige Fahrweg, der durch die hochverlegten Fahrträger gebildet wird, und auf dem sowohl handgesteuerte Zugeinheiten mit hoher Transporleistung als auch selbsttätig fahrende, fern- oder programmgesteuerte Kabinen für wenige Fahrgäste verkehren können. Der Fahrbetrieb der Erfindung kann somit dem jeweiligen, tageszeitlich unterschiedlichen Verkehrsaufkommen angepaßt werden.
Wesentlich ist auch, daß der Fahrweg der Erfindung leicht über vorhandene Verkehrswege hinweggeführt werden kann, und daß die Erfindung nachträglich in bestehende Bahnsysteme integriert werden kann.
Die Erfindung soll vorwiegend im Personennahachnellverkerhr Verwendung finden.
摘要翻译：缺少将铁路长途线路与本地交通系统连接的轨道交通快速客运的合适运输系统。以前已知的轨道交通工具仅在有限的程度上被证明是适当的。寻求运输系统，其路线考虑到现有的住宅区，运行迅速，经济，可以融入现有的运输系统。由于其结构特征，本发明满足了由这种运输系统制成的要求。一个重要的特征是独立于其他业务的路由，由架空轨道形成，并且用于运输大量的两个手动控制的列车单元以及用于少量运行的自动操作的远程控制或程序控制的客舱乘客可以跑。因此，本发明的操作可以与全天变化的各种业务量匹配。同样重要的是，本发明的路线也可以容易地扩展到现有的交通路线之上，并且本发明可以随后集成到现有的轨道系统中。本发明旨在主要用于本地快速客运。

3. 发明授权

EP3863905B1 VORRICHTUNG ZUR AUFNAHME UND ZUM TRANSPORT WENIGSTENS EINES RADSATZES EINES SCHIENENFAHRZEUGES 有权
公开(公告)号：EP3863905B1
公开(公告)日：2022-05-18
申请号：EP19772997.3
申请日：2019-09-11
发明人： RAEMAEKERS, Stefan , KEHREN, Georg
IPC分类号： B61D3/18 , B61J1/12 , B61D45/00

4. 发明公开

EP0403021A1 Railway system and bogie, tail wagon, vehicle frame, bearing member and trailer therefor 失效转让
标题翻译： Eisenbahnsystem und Drehgestell，Endwagen，Fahrzeugrahmen，StützelementundAnhängerdafür。
公开(公告)号：EP0403021A1
公开(公告)日：1990-12-19
申请号：EP90201514.8
申请日：1990-06-12
申请人： STORK ALPHA ENGINEERING B.V.
发明人： Rittinghaus, Uwe
IPC分类号： B61D3/18 , B61D3/12 , B61G5/02 , B61F3/12 , B61J1/12
CPC分类号： B61D3/185 , B61D3/12 , B61D3/184 , B61F3/125 , B61F5/16 , B61G5/02 , B61J1/12
摘要： A railway bogie (10) bears the ends of two vehicle frames (7) in releasable manner via a bearing member (8) which is swivellable about a vertical swivel axis (23) relative to the chassis of the bogie (10).
摘要翻译：铁路转向架（10）通过相对于转向架（10）的底盘围绕垂直旋转轴线（23）可旋转的轴承构件（8）以可释放的方式承载两个车架（7）的端部。

5. 发明公开

EP3863905A1 VORRICHTUNG ZUR AUFNAHME UND ZUM TRANSPORT WENIGSTENS EINES RADSATZES EINES SCHIENENFAHRZEUGES 有权
公开(公告)号：EP3863905A1
公开(公告)日：2021-08-18
申请号：EP19772997.3
申请日：2019-09-11
申请人： HEGENSCHEIDT-MFD GmbH
发明人： RAEMAEKERS, Stefan , KEHREN, Georg
IPC分类号： B61D3/18 , B61J1/12

6. 发明公开

EP2774824A3 Schiebegerät für Schienenfahrzeuge 审中-公开
标题翻译：用于铁路车辆滑动装置
公开(公告)号：EP2774824A3
公开(公告)日：2016-08-10
申请号：EP14150669.1
申请日：2014-01-09
申请人： Lehmann, Rainier
发明人： Lehmann, Rainer
IPC分类号： B61J3/12 , B61J1/12
CPC分类号： B61J3/12 , B61J1/12
摘要： Mit der Erfindung wird ein Schiebegerät für Schienenfahrzeuge angegeben, welches einerseits kostengünstig in der Herstellung und im Betrieb ist, andererseits ein Bewegen des Schienenfahrzeuges sowohl vorwärts als auch in rückwärtiger Richtung ermöglicht.
Erfindungsgemäß enthält ein solches Schiebegerät für Schienenfahrzeuge:
a) ein Spanngestell (2), welches zwei in einer Längsrichtung des Spanngestells (2) einander entlang eines Spannzwischenraumes (7) gegenüberliegende Rollenlagerabschnitte (3, 4) aufweist und welches zur Veränderung der in Längsrichtung gesehenen Öffnungsweite des Spannzwischenraumes (7) einstellbar ist,
b) jeweils eine in jedem der Rollenlagerabschnitte (3, 4) angeordneten Friktionsrolle (5, 6) zum Angreifen an einer Umfangsfläche eines Radreifens eines Schienenfahrzeuges,
c) einen Antriebsmotor (22),
d) ein Drehmomentübertragungsmittel (24) zum Übertragen eines von dem Antriebsmotor (22) erzeugten Drehmoments auf die Friktionsrollen (5, 6),
e) ein Richtungswahlmittel zur Auswahl der Antriebsrichtung der Friktionsrollen (5, 6),
f) an dem Spanngestell (2) angeordnete Laufrollen (20) zum Aufsetzen auf eine Schiene und zum Abrollen auf derselben und
g) ein Spannmittel zum Spannen des Spannrahmens (2) durch aufeinander zu Ziehen der Rollenlagerabschnitte (3, 4).

7. 发明公开

EP2774824A2 Schiebegerät für Schienenfahrzeuge 审中-公开
标题翻译： SchiebegerätfürSchienenfahrzeuge
公开(公告)号：EP2774824A2
公开(公告)日：2014-09-10
申请号：EP14150669.1
申请日：2014-01-09
申请人： Lehmann, Rainier
发明人： Lehmann, Rainer
IPC分类号： B61J3/12 , B61J1/12
CPC分类号： B61J3/12 , B61J1/12
摘要： Mit der Erfindung wird ein Schiebegerät für Schienenfahrzeuge angegeben, welches einerseits kostengünstig in der Herstellung und im Betrieb ist, andererseits ein Bewegen des Schienenfahrzeuges sowohl vorwärts als auch in rückwärtiger Richtung ermöglicht.
Erfindungsgemäß enthält ein solches Schiebegerät für Schienenfahrzeuge:
a) ein Spanngestell (2), welches zwei in einer Längsrichtung des Spanngestells (2) einander entlang eines Spannzwischenraumes (7) gegenüberliegende Rollenlagerabschnitte (3, 4) aufweist und welches zur Veränderung der in Längsrichtung gesehenen Öffnungsweite des Spannzwischenraumes (7) einstellbar ist,
b) jeweils eine in jedem der Rollenlagerabschnitte (3, 4) angeordneten Friktionsrolle (5, 6) zum Angreifen an einer Umfangsfläche eines Radreifens eines Schienenfahrzeuges,
c) einen Antriebsmotor (22),
d) ein Drehmomentübertragungsmittel (24) zum Übertragen eines von dem Antriebsmotor (22) erzeugten Drehmoments auf die Friktionsrollen (5, 6),
e) ein Richtungswahlmittel zur Auswahl der Antriebsrichtung der Friktionsrollen (5, 6),
f) an dem Spanngestell (2) angeordnete Laufrollen (20) zum Aufsetzen auf eine Schiene und zum Abrollen auf derselben und
g) ein Spannmittel zum Spannen des Spannrahmens (2) durch aufeinander zu Ziehen der Rollenlagerabschnitte (3, 4).
摘要翻译：装置（1）具有夹紧框架（2），其具有面向纵向方向设置的滚子轴承部分（3,4），并且可调节以改变纵向方向上夹紧间隙的开口宽度。扭矩传递单元用于将由驱动马达转矩产生的信号传送到布置在滚子轴承部分的摩擦辊（5,6）。辊（20）布置在夹紧框架上，用于在同一轨道上放置和滚动。提供张紧单元，用于通过拉伸轴承部分将夹持框架相互拉伸。

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