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1. 发明授权

EP0146676B1 Bettrahmen mit anhebbarem Fussende 失效
标题翻译： BEDFRAME与可变脚结束
公开(公告)号：EP0146676B1
公开(公告)日：1986-11-26
申请号：EP84107822.3
申请日：1984-07-05
申请人： rokado-Metall-Holz-Kunststoff GmbH & Co. KG
发明人： Elfering, Kurt
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/045

2. 发明授权

EP0685191B1 Mécanisme de verrouillage 失效
标题翻译： Sperrvorrichtung
公开(公告)号：EP0685191B1
公开(公告)日：1998-07-22
申请号：EP95870045.2
申请日：1995-05-03
申请人： SEDAC-MECOBEL
发明人： Brossier, Jean
IPC分类号： A47C17/16 , A47C20/04
CPC分类号： A47C1/026 , A47C17/162 , A47C20/045

3. 发明公开

EP0146676A1 Bettrahmen mit anhebbarem Fussende 失效
标题翻译： Bettrahmen mit anhebbarem Fussende。
公开(公告)号：EP0146676A1
公开(公告)日：1985-07-03
申请号：EP84107822.3
申请日：1984-07-05
申请人： ROKADO METALL-HOLZ-KUNSTSTOFF GmbH & Co. KG
发明人： Elfering, Kurt
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/045
摘要： Bei einem Bettrahmen mit anhebbarem Fußende soll eine Lösung geschaffen werden, welche bei relativ einfacher Ausgestaltung der Gesamtkonstruktion eine gleichbleibend gute Stabilität unabhängig von Art und Längserstreckung der Abstützung am Bettgestell gewährleistet.
Dies wird dadurch erreicht, daß zwei im wesentlichen gleichgerichtete Lenker (10, 11) unterschiedlicher Länge vorgesehen sind, die jeweils an einem Rahmenlängsträger (7) und einer Stützschiene (9) angelenkt sind und zwischen Stützschiene (9) und jeweils sich selbst einen zum Fußende offenen Winkel bilden, sowie ferner einen entgegengesetzt geneigten Rasthebel (12), dessen oberes Ende am Zugeordneten Rahmenlängsträger (7) und dessen unteres Ende mit einer seitlichen Rastnase (13) in einer mindestens eine Rastenausnehmung (15) aufweisenden, an der Stützschiene (9) festen Führung (14) verschieblich gelagert ist, wobei die Rastnase beim Anheben des Fußendes über eine Auflauffläche (17) in die Rastausnehmung (15) gelangt und aus dieser bei weiterem Anheben ggf. in weitere Rastenausnehmungen (16) und schließlich nach Passieren einerweiterenauflauffläche (21) und einer Umlenkweiche (20) unter Absenken des Fußendes in die Ausgangsstellung zurückgelangt.
摘要翻译： 1.一种床架，包括将纵向框架构件连接在一起的两个纵向框架构件（7）和横向框架构件（6）以及布置在纵向框架构件（7）之间的床垫支撑装置（8），特别是弹簧木杆，其中在脚端处在两个纵向框架构件（7）中的每一个的内侧，相应的支撑杆（9）通过两个连杆（10）连接到每个纵向框架构件（7） 11），其以大致相同的方向指向并且具有不同的长度，并且在水平和自身之间形成朝向脚端开放的锐角，并且另外一个相对倾斜的锁定杆（12）通过其枢转地连接上端到相关联的纵向框架构件（7），并且在其下端处以可移动的方式在引导件（14）中安装有侧向锁定突起（13），使得锁定突起（13）可以接合到多个的锁定凹部（15,16），并且可以返回超过终端位置回到起始位置，其特征在于，设置有锁定凹部（15,16）的引导件（14）固定到支撑杆（9）），以使其在其纵向方向上延伸，并且在通过当脚端被提升之后发生的锁定凹槽（16）之后，锁定突起（13）通过运行返回到起始位置 - 表面（21）和偏转器切换装置（20），脚端再次降低。

4. 发明公开

EP0681800A1 Schwenkbeschlag für Möbel 有权转让
标题翻译： SchwenkbeschlagfürMöbel。
公开(公告)号：EP0681800A1
公开(公告)日：1995-11-15
申请号：EP95106542.4
申请日：1995-04-29
申请人： Franke GmbH & Co. KG
发明人： Sauter, Karl-Jürgen , Haug, Ernst
IPC分类号： A47C20/04 , E05C17/08 , E05D7/00
CPC分类号： A47C20/045
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Schwenkbeschlag für Möbel mit verschwenkbaren Möbelteilen, der im wesentlichen aus einer Grundschiene (2), einem damit gelenkig verbundenen Schwenkhebel (3) und einem Stützhebel (4) besteht, wobei der Stützhebel (4) gelenkig am Schwenkhebel (3) angeschlossen und andererseits längs der Grundschiene (2) verschiebbar geführt ist über ein Führungsteil (5), welches den Stützhebel (4) beim Ausschwenken im Bereich der Rasten (1) der Grundschiene (2) und beim Einschwenken außerhalb dieser Rasten (1) führt.
Grundschiene (2), Schwenkhebel (3) und Stützhebel (4) sind aus im Querschnitt aus U-förmigen Profilen hergestellt und derart zueinander angeordnet, daß der Stützhebel (4) vollständig in den Schwenkhebel (3) einklappbar ist und der Schwenkhebel (3) gemeinsam mit dem Stützhebel (4) wiederum vollkommen in die Grundschiene (2) eintauchen kann.
摘要翻译：基轨（2），枢转杆（3）和支撑杆（4）由U形横截面轮廓制成。枢转杠杆比基轨窄，并且安装在基轨的侧臂（2a）之间。支撑杆比枢转杆窄，并且安装在枢转杆侧臂（3a）之间。枢转杠杆的敞开侧可以移动到基轨中以包括支撑杆。基轨的自由端具有将引导部分（5）固定在基座轨道内的面向臂（2b）。枢转杠杆通过具有头部，凸缘和较宽部分的连杆螺栓枢转地连接到基轨。除了其前端，底端之外，支撑杆具有从其中间臂冲出的额外的支撑凸耳。

5. 发明授权

EP0016878B1 Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Bettrahmenteils 失效
标题翻译：用于调整BEDFRAME的可倾斜部分的装置
公开(公告)号：EP0016878B1
公开(公告)日：1982-06-02
申请号：EP79200658.7
申请日：1979-11-09
申请人： Robert Kahl, Rokado
发明人： Elfering, Kurt
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/045

6. 发明公开

EP0016878A2 Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Bettrahmenteils 失效
标题翻译： Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Bettrahmenteils。
公开(公告)号：EP0016878A2
公开(公告)日：1980-10-15
申请号：EP79200658.7
申请日：1979-11-09
申请人： Robert Kahl, Rokado
发明人： Elfering, Kurt
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Bettrahmenteils (5) mit zwischen diesem und Bettrahmenseitenteilen (7) angelenkten beidseitigen Stützarmen (1), die aus zwei teleskopartig ineinanderschiebbaren Teilen (2, 3) bestehen, von denen ein Stützarmteil (2) als Führungsschiene mit mindestens zwei Rastenaufnahmen (8) ausgebildet ist, mit denen ein am anderen, in der Führungsschiene längsbeweglichen Stützarmteil (3) angelenkter Rastenhebel (10) zusammenwirkt, wobei die Rastenaufnahmen (8) winkelförmig ausgebildet und fischgrätenartig hintereinander an einer vertikal anzuordnenden Innenwandung der Führungsschiene (2) angeordnet sind und vor der ersten von der Raste (9) des Rastenhebels (10) erreichbaren Rastenaufnahme ein Umlenkelement (13) angeordnet ist, das nach dem Passieren des Rastenhebels bei der Einschubbewegung der Vorrichtung diesen bei einer erneuten Ausziehbewegung den Rastenaufnahmen wieder zuführt.
Das Umlenkelement (13) kann als Blattfeder ausgebildet' sein, die sich von der ersten Rastenaufnahme (8) geneigt bis zum unteren Rand der vertikalen Innenwandung der Führungsschiene (2) erstreckt.
An der Führungsschiene (2) kann auch nur eine Rastenaufnahme (8a) mit diesem vorgeschalteten Umlenkelement (13a) angeordnet sein, wenn lediglich eine Schwenkstellung eines Bettrahmenteils (17) erforderlich ist.
摘要翻译： 1.一种用于调节床架的枢转部分（5）的装置，其具有在两侧上的支撑臂（1），其枢转地连接在床架部分（5）和床架侧部分（7）之间，并且包括两个一个可以伸缩地推入另一个的部件，其中一个支撑臂部分形成为具有至少两个棘爪接收装置（8）的导轨（2），与此配合的止动杆（10）枢转到可在导轨中纵向运动的另一支撑臂部分（3），其特征在于，棘爪接收装置（8）具有角度构造，并且在内壁上连续布置成鱼骨状布置，并且布置在第一棘爪接收装置前面的可由定位杆（10）的止动装置（9）到达的导轨（2）垂直布置的是偏转元件（13）在止动杠杆通过后，其在支撑件的向内运动中在导轨上可纵向移动的杆臂部分（3）在再次延伸运动时再次将制动杆引导到制动器接收装置。

7. 发明授权

EP0681800B1 Schwenkbeschlag für Möbel 有权转让
标题翻译：家具配件转椅
公开(公告)号：EP0681800B1
公开(公告)日：1997-08-06
申请号：EP95106542.4
申请日：1995-04-29
申请人： Franke GmbH & Co. KG
发明人： Sauter, Karl-Jürgen , Haug, Ernst
IPC分类号： A47C20/04 , E05C17/08 , E05D7/00
CPC分类号： A47C20/045

8. 发明公开

EP0538577A1 Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Bettrahmenteiles 失效
标题翻译： Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Bettrahmenteiles。
公开(公告)号：EP0538577A1
公开(公告)日：1993-04-28
申请号：EP92114018.2
申请日：1992-08-17
申请人： RK MULTI TEC GmbH & Co. KG
发明人： Kahl, Robert
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/045
摘要： Bei eine Verstellvorrichtung (1) mit einem Rastausnehmungen aufweisenden unteren Beschlagteil (3), einem damit zusammenwirkenden Rastenhebel (4) und einem oberen Beschlagteil (2) sowie einem die Rückführung des Rastenhebels (4) aus einer Endposition in die Anfangsposition ermöglichenden Schieber (5) am unteren Beschlagteil (31), sind das untere Beschlagteil und das obere Beschlagteil jeweils U-förmig ausgebildet und sind die Rastausnehmungen (13) in den U-Schenkeln (3a) des unteren Beschlagteiles (3) ausgespart sowie ist der Schieber (5) zwischen den U-Schenkeln (3a) des unteren Beschlagteils geführt.
Die beiden U-Schenkel (3a) des unteren Beschlagteils (3) sind jeweils im Bereich ihrer freien Enden einwärts gekröpft, und der Schieber (5) ist unterhalb der Einwärtskröpfungen (20) breiter als der Abstand der Einwärtskröpfungen (20) ausgebildet.
摘要翻译：在具有下部嵌合部分（3）的调整装置（1）中具有捕获凹槽，与所述下部嵌合部分相互作用的捕获杆（4）和上部装配部分（2）以及滑动件滑动的下配件（3）允许止动杆（4）从端部位置返回到起始位置，下配件部分和上配件部分均为U形结构，并且锁紧凹部（13）凹入下配件部分（3）的U形肢体（3a）中，并且滑动件（5）在下配件部件的U形肢体（3a）之间被引导。下配件部分（3）的两个U形臂（3a）各自在其自由端的区域内向内弯曲，并且滑动件（5）在向内弯曲（20）的下方具有较宽的结构，内弯（20）。

9. 发明公开

EP0490152A1 Stützelement 失效
标题翻译： Stützelement。
公开(公告)号：EP0490152A1
公开(公告)日：1992-06-17
申请号：EP91120031.9
申请日：1991-11-25
申请人： SUPERBA S.A.
发明人： Ottiger, Ernst , Wandfluh, Peter
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/045
摘要： Ein zwischen einer Rastleiste (2) und einer Führungsleiste (4) eines Basiselements (1) zwischen einer oberen und einer unteren Grenzposition verschiebbares Stellteil (5) weist ein Verbindungsteil (8) auf, das in einen Längskanal (7) eines Verriegelungselements (6) eingreift und in elastische Zungen (15a,b) ausläuft, von denen die eine Zunge (15a) einen Lagenocken (10) trägt.
Im aktiven Zustand des letzteren greift der Lagenocken (10) in eine Ausnehmung (11a) im Längskanal (7) ein, Sperrnocken (9) am Verriegelungsteil (6) werden gegen die Rastleiste (2) gedrückt und greifen in Rasten (3) ein.
An einem oberen Anschlag (16) kann durch Ziehen am Stellteil (5) ein Uebergang in einen passiven Zustand des Verriegelungsteils (6) bewirkt werden, in welchem der Lagenocken (10) in die Ausnehmung (11b) eingreift und das Verriegelungsteil (6) in einer Winkellage fixiert ist, in der ein Eingreifen der Sperrnocken (9) mit den Rasten (3) nicht möglich ist.
An einem unteren Anschlag (17) kann das Verriegelungsteil (6) durch Druck auf das Stellteil (5) wieder aktiviert werden.
Tritt bei aktivem Verriegelungsteil (6) Ueberlastung ein, wird dasselbe derart zerstört, dass es sich zwischen der Rastleiste (2) und der Führungsleiste (4) festklemmt.
摘要翻译：可在位于上下边界位置之间的基本元件（1）的卡扣条（2）和引导条（4）之间移动的调节部分（5）具有连接部分（8），该连接部分（6）的通道（7）并且弹性舌片（15a，b）终止，其中一个舌片（15a）具有凸轮（10）。在后者的活动状态下，凸轮（10）接合在纵向通道（7）中的凹部（11a）中，锁定部分（6）上的阻挡凸轮（9）被压靠在卡扣条（2）上，并且抓捕（3）。在上止挡（16）处，可以通过拉动调节部（5）来实现向锁定部（6）的被动状态的转变，其中凸轮（10）接合在凹部（11b）中的被动状态并且所述锁定部件（6）固定在所述阻挡凸轮（9）与所述卡扣（3）的接合是不可能的角度位置。在下部止动件（17）处，锁定部件（6）可以通过调节部件（5）上的压力来重新启动。如果在主动锁定部件（6）上发生过载，则以卡扣（2）和引导条（4）之间的方式被破坏。

10. 发明公开

EP0016878A3 Device for adjusting a tiltable part of a bedframe 失效
标题翻译：用于调整BEDFRAME的可倾斜部分的装置
公开(公告)号：EP0016878A3
公开(公告)日：1980-11-26
申请号：EP79200658
申请日：1979-11-09
申请人： Robert Kahl, Rokado
发明人： Elfering, Kurt
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/045

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