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1. 发明公开

EP1087082A2 Türschlossmodul für eine Fahrzeugtür 审中-公开
标题翻译： TürschlossmodulfüreineFahrzeugtür
公开(公告)号：EP1087082A2
公开(公告)日：2001-03-28
申请号：EP00402507.8
申请日：2000-09-12
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B79/04 , E05B81/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Türmodul für eine Fahrzeugtür (6) mit einem L- oder U-förmigen Modulträger (2), der über seinen ersten langen Schenkel (3) an der Innenwand der Fahrzeugtür oder an einem weiteren Türmodul befestigbar und auf seinem der Stirnseite (5) der Fahrzeugtür (6) zugewandten kurzen Schenkel (7) mit einem elektromechanischen Türschloß (8) verbunden ist.
Um zu erreichen, daß trotz der zu beachtenden Toleranzen bei der Montage des Türschlosses (8) an der Fahrzeugtür zwischen Türschloß (8) und den an dem Modulträger (2) fest angeordneten elektrischen Leitungen keine flexible Verbindung erforderlich ist, schlägt die Erfindung vor, das Türschloß (8) zweiteilig aufzubauen, und zwar derart, daß es einerseits ein mit den elektrischen Leitungen verbundenes, den elektrischen Antrieb (11) und einen Auslösehebel (12) enthaltendes elektrisches Steuerteil (9) umfaßt, welches fest an der einen Seite des kurzen Schenkels (7) des Modulträgers (2) angeordnet ist. Andererseits umfaßt das Türschloß (8) ein unter anderem die Sperrklinke (19) enthaltendes mechanisches Teil (10), das über flexible Halteelemente (22) an der jeweils anderen, der Stirnfläche der Fahrzeugtür zugewandten Seite (21) des kurzen Schenkels angeordnet ist. Das elektrische Steuerteil (9) ist mit dem mechanischen Teil (10) des Türschlosses (8) über einen Zwischenhebel (23) verbunden, welcher derart ausgestaltet ist, daß er die bei der Befestigung des Türschlosses (8) zu berücksichtigenden Toleranzen zwischen den beiden Schloßteilen (9, 10) aufnimmt.
摘要翻译：该模块由两部分组成。具有电驱动器（11）和插头连接器（15）的控制部分（9）通过安装件（2）附接到门。锁的机械部分通过柔性插入件（22）固定到控制部分，杆（20）形成传动连杆

2. 发明公开

EP1143088A3 Schliessvorrichtung 有权
标题翻译：闭包
公开(公告)号：EP1143088A3
公开(公告)日：2003-05-28
申请号：EP01400860.1
申请日：2001-04-04
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B15/16 , E05B9/04 , E05B17/20 , E05B17/00 , E05B17/18
CPC分类号： E05B15/1635 , E05B9/04 , E05B17/181 , E05B77/34 , Y10T70/7955
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem aus einem Unterteil (3) und einem metallischen Oberteil (4) bestehenden Mantelgehäuse (2), welches ein aus Metall bestehendes Zylindergehäuse (5) umfaßt, in dem ein Zylinderkern (6) drehbar gelagert ist, der über Zuhaltungen (7) mit dem Zylindergehäuse (5) verriegelbar ist. Um zu erreichen, daß die Schließvorrichtung (I) diebstahlsicher und auch nach längerem Nichtgebrauch noch bestimmungsgemäß verwendbar ist, schlägt die Erfindung vor, einen Zylinderkern (6) aus Kunststoff zu verwenden, der mit einem Zylinderkopf (10) aus Metall drehfest verbunden ist. Der Zylinderkopf (10) weist dabei auf seiner dem Zylinderkern (6) zugewandten Seite einen Kragen (12) auf, welcher in einer Ausnehmung (13) zwischen dem Oberteil (4) und einem an dem Unterteil (3) anliegenden L-förmigen Ringkragen (14) des Zylinderkerns (6) angeordnet ist. Dadurch kann der Zylinderkopf (10) bei an der Fahrzeugtür montierter Schließvorrichtung (1) durch unbefugte Dritte nicht entfernt werden und der mit dem Zylinderkopf (10) verbundene und aus Kunststoff bestehende Zylinderkern (6) kann weder gewaltsam aus dem Zylindergehäuse (5) herausgezogen noch eingeschlagen werden.

3. 发明公开

EP1106754A2 Flachschlüssel 有权
标题翻译：平键
公开(公告)号：EP1106754A2
公开(公告)日：2001-06-13
申请号：EP00403191.0
申请日：2000-11-16
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B19/00
CPC分类号： E05B19/046 , A45C11/328 , Y10T70/7876 , Y10T70/8676
摘要： Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüsselbart (3), wobei das Griffteil (2) ein Gehäuse (4) umfaßt und. der Schlüsselbart (3) in das Griffteilgehäuse (4) hinein- sowie aus diesem herausbewegbar angeordnet und in seiner jeweiligen Endlage fixierbar ist.
Um einen Flachschlüssel (1) mit einem axial verschiebbaren Schlüsselbart (3) anzugeben, der einen kostengünstig herstellbaren Antrieb besitzt und einen relativ geringen Bauraum benötigt, schlägt die Erfindung vor, als Antrieb in dem Griffteilgehäuse (4) eine Feder (7) -vorzugsweise eine Rollfeder- anzuordnen, deren beide Endbereiche (8, 9) jeweils spiralförmig auf zwei seitlich von dem Schlüsselbart (3) angeordnete Aufnahmen (10,11) gewickelt sind. Der mittlere Bereich (12) der Feder (7) stützt sich an einer Abstützung (13) des innerhalb des Griffteilgehäuses (4) befindlichen Endes des Schlüsselbartes (3) ab, so daß beim Einschieben des Schlüsselbartes (3) in das Griffteilgehäuse (4) die Feder (7) von den Aufnahmen (10,11) abgewickelt und damit gespannt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种具有把手部（2）和一个键位（3）的平键，其中，所述抓握部分（2）包括壳体（4）。在握持元件壳体（4）螺合在并从该移出的键位（3）和布置在其相应的端部位置可固定。要指定一个平键（1），可轴向移动的键位（3），其具有经济上可生产的驱动和需要相对小的安装空间，本发明提出，如在握持元件壳体中的驱动器（4）的弹簧（7） - 优选一个布置Rollfeder-其两个端部（8,9）分别螺旋状排列在键位（3）记录（10,11）的两侧卷绕。弹簧（7）的中心区（12）被支撑在所述壳体（4）位于所述键位的端部的把持部的内部的支承（13）（3），使得在键位的插入期间抓握元件壳体（3）（4）退绕，从所述容器（10,11）和与其张紧弹簧（7）。

4. 发明公开

EP1096083A3 Elektronischer Flachschlüssel 审中-公开
标题翻译：电子平键
公开(公告)号：EP1096083A3
公开(公告)日：2003-01-15
申请号：EP00402949.2
申请日：2000-10-24
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Heussner, Uwe
IPC分类号： E05B19/04 , E05B49/00 , G07C9/00 , A45C11/32
CPC分类号： E05B19/043 , A45C11/324 , G07C9/00944 , G07C2009/00587 , G07C2009/00952 , Y10T70/7808 , Y10T70/7825 , Y10T70/7876
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektronischen Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüsselbart (3), wobei das Griffteil (2) ein Gehäuse (4) umfaßt, in dem eine elektronische Schaltungseinrichtung (12) zur Fernbetätigung eines Schlosses oder Schloßsystems sowie eine Aufnahme (16) für mindestens eine Batterie (17) zur Stromversorgung der Schaltungseinrichtung angeordnet ist, wobei das Griffteilgehäuse (4) zwei schalenförmig ausgebildete Seitenteile (5,6) umfaßt, und wobei der Schlüsselbart (3) von einer eingeklappten Stellung, bei der er sich in einer seitlichen Vertiefung (10) des Griffteilgehäuses (4) befindet, in eine ausgeklappte Stellung verschwenkbar an dem Griffteilgehäuse (4) angeordnet ist. Um zu erreichen, daß das Griffteilgehäuse (4) auch aus metallischen schalenförmig aufgebauten Seitenteilen (5,6) besteht, ohne daß hierdurch eine wesentliche Beeinflussung (elektrische Abschattung) der in dem Gehäuse (4) befindlichen Sende- und/oder Empfangselemente zur Fernbetätigung eines Schlosses oder Schloßsystems erfolgt, schlägt die Erfindung vor, zwischen den beiden aus Metall bestehenden schalenförmig ausgebildeten Seitenteilen (5,6) des Griffteilgehäuses (4) ein rahmenförmig ausgebildetes Mittelteil (7) aus einem elektrisch nicht leitenden Material anzuordnen, welches randseitig mindestens in Teilbereichen (8) des Griffteilgehäuses (4) bis an die äußere Oberfläche (9) des Gehäuses (4) reicht und für eine ausreichende Signalübertragung zwischen den im Griffteilgehäuse (4) und den im Schloßbereich bzw. Schloßsystembereich befindlichen Sende- und/oder Empfangselementen ausreicht.

5. 发明公开

EP1109980A1 DISPOSITIF DE VERROUILLAGE D'UNE PIECE MOBILE AGENCEE SUR UN VEHICULE AUTOMOBILE 审中-公开
标题翻译： SICHERUNGSEINRICHTUNG EINEM BEWEGBAREN TEIL EINES KRAFTFAHRZEUGS
公开(公告)号：EP1109980A1
公开(公告)日：2001-06-27
申请号：EP00914068.2
申请日：2000-01-19
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： SCHWAB, Dittmar
IPC分类号： E05B1/00
CPC分类号： E05B77/06 , E05B85/16 , Y10S292/22 , Y10S292/30 , Y10S292/65 , Y10T70/5469 , Y10T70/5473 , Y10T70/577 , Y10T70/7751 , Y10T292/0876 , Y10T292/14 , Y10T292/57 , Y10T292/82 , Y10T292/85 , Y10T292/861 , Y10T292/869 , Y10T292/88
摘要： The invention relates to a device for locking a part (3; 21; 31) that is moveably mounted on a motor vehicle, whereby a fastening element (11; 26; 36) engages with a cavity in the form of a groove (7; 28; 38) of the part that is to be secured (3; 21; 31) under the effect of acceleration forces occurring during a collision of the corresponding vehicle with an obstacle. In order to enable the device to be assembled in an easy and non-cumbersome manner and to reliably prevent the vehicle door from opening in an undesirable manner when the acceleration forces from various directions are applied to the part that is to be secured, the fastening element (11; 26; 36) is controlled by a spherical control element (10; 22; 32), whereby said control element (10; 22; 32) rests upon a guide element (8; 23; 33) by means of control surfaces (9) that are rounded or conical in shape.
摘要翻译：该锁包括一个通过弹簧安装在布置在车辆的不可移动部分上的成形导向腔（8）中的球形控制部件（10）。引导件具有圆形或圆锥形的控制表面（9），其确保控制部件抵抗弹簧的压力的平移。控制部分被固定到布置在凹槽形空腔（7）中的锁定销（13），使得销钉在控制部件的相应平移期间接合在凹槽中。

6. 发明公开

EP1069010A1 Kraftfahrzeug-Lenkradschloss 失效
公开(公告)号：EP1069010A1
公开(公告)日：2001-01-17
申请号：EP00203525.1
申请日：1997-03-19
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Janz, Manfred , Lieb, Kurt , Richter, Martin
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02126 , B60R25/02115
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Lenkradschloß mit einem Gehäuse (2,2') und einem von einem Schlüssel betätigbaren Schließzylinder (3,3'), wobei das Gehäuse (2,2') eine Montageöffnung (190) besitzt, die durch eine an dem Gehäuse befestigbare Abdeckplatte (19,19') verdeckt ist.
Um zu erreichen, daß das Kraftfahrzeug-Lenkradschloß (1) einfach montierbar und trotzdem gegen Manipulationen durch unbefugte Dritte sicher aufgebaut ist, schlägt die Erfindung vor, die Abdeckplatte (19,19') mit einer Abkröpfung (20,20') zu versehen, die eine Ausnehmung (21,21') aufweist, in der sich ein in Richtung der Längsachse (7) des Schließzylinders (3,3') erstreckendes Abzugssicherungsblech (8,8') befindet, welches die Abdeckplatte (19,19') riegelartig sichert. Hierzu stützt sich das Abzugssicherungsblech (8,8') einerseits in einer Führungsnut (201,201') des Gehäuses (2,2') ab. Andererseits ist das Abzugssicherungsblech (8,8') derart in der Ausnehmung (21,21') der Abkröpfung (20,20') angeordnet, daß es aus dieser Ausnehmung in der montierten Stellung der Abdeckplatte (19,19') selbst dann nicht herausgezogen werden kann, wenn das Abzugssicherungsblech (8,8') gewaltsam durch Verdrehen des Schließzylinders (3,3') etc. abgebrochen wird.
摘要翻译：方向盘锁包括具有由盖板（19）保护的组件开口的壳体（2）。盖板具有成角度的端部（20），其具有朝向锁定圆筒的纵向轴线延伸的凹部。网状安全板（8）的第二端通过该凹槽突出并且通过其位于锁定气缸侧的壳体的成角度的端部和端部之间的区域而被支撑在壳体的引导槽中。安全板和盖板在凹部中相对于彼此设置，使得当盖板固定在壳体上时，安全板不能从凹部移除。

7. 发明公开

EP1087082A3 Türschlossmodul für eine Fahrzeugtür 审中-公开
标题翻译：用于车门门锁模块
公开(公告)号：EP1087082A3
公开(公告)日：2004-01-07
申请号：EP00402507.8
申请日：2000-09-12
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B65/20 , E05B65/12 , B60J5/00
CPC分类号： E05B79/04 , E05B81/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Türmodul für eine Fahrzeugtür (6) mit einem L- oder U-förmigen Modulträger (2), der über seinen ersten langen Schenkel (3) an der Innenwand der Fahrzeugtür oder an einem weiteren Türmodul befestigbar und auf seinem der Stirnseite (5) der Fahrzeugtür (6) zugewandten kurzen Schenkel (7) mit einem elektromechanischen Türschloß (8) verbunden ist. Um zu erreichen, daß trotz der zu beachtenden Toleranzen bei der Montage des Türschlosses (8) an der Fahrzeugtür zwischen Türschloß (8) und den an dem Modulträger (2) fest angeordneten elektrischen Leitungen keine flexible Verbindung erforderlich ist, schlägt die Erfindung vor, das Türschloß (8) zweiteilig aufzubauen, und zwar derart, daß es einerseits ein mit den elektrischen Leitungen verbundenes, den elektrischen Antrieb (11) und einen Auslösehebel (12) enthaltendes elektrisches Steuerteil (9) umfaßt, welches fest an der einen Seite des kurzen Schenkels (7) des Modulträgers (2) angeordnet ist. Andererseits umfaßt das Türschloß (8) ein unter anderem die Sperrklinke (19) enthaltendes mechanisches Teil (10), das über flexible Halteelemente (22) an der jeweils anderen, der Stirnfläche der Fahrzeugtür zugewandten Seite (21) des kurzen Schenkels angeordnet ist. Das elektrische Steuerteil (9) ist mit dem mechanischen Teil (10) des Türschlosses (8) über einen Zwischenhebel (23) verbunden, welcher derart ausgestaltet ist, daß er die bei der Befestigung des Türschlosses (8) zu berücksichtigenden Toleranzen zwischen den beiden Schloßteilen (9, 10) aufnimmt.

8. 发明公开

EP1143088A2 Schliessvorrichtung 有权
公开(公告)号：EP1143088A2
公开(公告)日：2001-10-10
申请号：EP01400860.1
申请日：2001-04-04
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B15/16 , E05B9/04 , E05B17/20
CPC分类号： E05B15/1635 , E05B9/04 , E05B17/181 , E05B77/34 , Y10T70/7955
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem aus einem Unterteil (3) und einem metallischen Oberteil (4) bestehenden Mantelgehäuse (2), welches ein aus Metall bestehendes Zylindergehäuse (5) umfaßt, in dem ein Zylinderkern (6) drehbar gelagert ist, der über Zuhaltungen (7) mit dem Zylindergehäuse (5) verriegelbar ist.
Um zu erreichen, daß die Schließvorrichtung (I) diebstahlsicher und auch nach längerem Nichtgebrauch noch bestimmungsgemäß verwendbar ist, schlägt die Erfindung vor, einen Zylinderkern (6) aus Kunststoff zu verwenden, der mit einem Zylinderkopf (10) aus Metall drehfest verbunden ist. Der Zylinderkopf (10) weist dabei auf seiner dem Zylinderkern (6) zugewandten Seite einen Kragen (12) auf, welcher in einer Ausnehmung (13) zwischen dem Oberteil (4) und einem an dem Unterteil (3) anliegenden L-förmigen Ringkragen (14) des Zylinderkerns (6) angeordnet ist. Dadurch kann der Zylinderkopf (10) bei an der Fahrzeugtür montierter Schließvorrichtung (1) durch unbefugte Dritte nicht entfernt werden und der mit dem Zylinderkopf (10) verbundene und aus Kunststoff bestehende Zylinderkern (6) kann weder gewaltsam aus dem Zylindergehäuse (5) herausgezogen noch eingeschlagen werden.
摘要翻译：锁定装置具有两部分套筒壳体（2），金属气缸壳体（5）包含塑料可旋转气缸芯（6），其在其端侧（9）面向钥匙插入件侧（8）被连接地旋转地固定到金属气缸盖（10）。气缸盖在面向芯部的一侧上具有安装在一个凹部（13）中的轴环（12），该凹槽（13）通过缸芯的周向L形环套环（14）形成在一侧，另一侧由上部（4），使得气缸盖被固定以防止抽出。

9. 发明公开

EP1052356A1 Vorrichtung zum Verschliessen einer Fahrzeugtür 有权
标题翻译： Vorrichtung zum Verschliessen einerFahrzeugtür
公开(公告)号：EP1052356A1
公开(公告)日：2000-11-15
申请号：EP00109711.2
申请日：2000-05-08
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Neumann, Franz , Ulbricht, Bernd , Kaiser, Hans-Günter , Brachem, Matthias , Serbetci, Selcuk
IPC分类号： E05B65/20 , E05B47/00
CPC分类号： E05B81/22 , E05B81/90
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer mit einem Türschloß versehenen Fahrzeugtür, Motorhaube, Kofferraumdeckel, Heckklappe o.dgl., wobei die Vorrichtung (1) ein auf einem Trägerteil (12;31) angeordnetes bolzen- oder bügelförmiges Schließelement (15;29) umfaßt, und wobei das Schließelement (15;29) einerseits mit Hilfe einer einen Antriebsmotor (3) mit nachgeschaltetem Getriebe (4) enthaltenden Antriebseinrichtung (2) gegen den Druck mindestens einer Feder (17) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist und andererseits in der Entriegelungsstellung durch eine dem Türschloß zugeordnete schwenkbare Gabelfalle (16) ungreifbar ist, so daß das Schließelement (15;29) bei seiner Bewegung in die Verriegelungsstellung über die Gabelfalle (16) die Fahrzeugtür in deren geschlossene Stellung zieht.
Um eine einfache und platzsparende Vorrichtung (1) zu erhalten, schlägt die Erfindung vor, das Trägerteil (12;31) des Schließelementes (15;29) verschwenkbar auszugestalten, wobei das Verschwenken des Trägerteiles (12;31) mittels eines Koppelelementes (9) bewirkt wird, welches durch einen exzentrischen Steuernocken (7) eines Nockenrades (5) verschiebbar ist.
摘要翻译：该装置具有螺栓或叉形闭合元件（15），该元件可以通过驱动装置（2）抵抗弹簧（17）从解锁到锁定位置的力而移动，由此闭合元件将门关闭。驱动齿轮箱包含具有与中心轴偏心的控制凸轮（7）的凸轮（5）。可枢转的闭合元件承载件（12）连接到可由凸轮移动并且由轴颈（13）接合的细长孔（10）的联接元件（9）。联接元件的位移导致闭合元件枢转。选择孔的长度，使得解锁位置中的闭合元件可手动地移动到其锁定位置，而不受控制凸轮的阻碍。

10. 发明公开

EP1106754A3 Flachschlüssel 有权
标题翻译：平键
公开(公告)号：EP1106754A3
公开(公告)日：2003-01-15
申请号：EP00403191.0
申请日：2000-11-16
申请人： Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
发明人： Schwab, Dittmar
IPC分类号： E05B19/00 , A45C11/32 , E05B19/04
CPC分类号： E05B19/046 , A45C11/328 , Y10T70/7876 , Y10T70/8676
摘要： Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüsselbart (3), wobei das Griffteil (2) ein Gehäuse (4) umfaßt und. der Schlüsselbart (3) in das Griffteilgehäuse (4) hinein- sowie aus diesem herausbewegbar angeordnet und in seiner jeweiligen Endlage fixierbar ist. Um einen Flachschlüssel (1) mit einem axial verschiebbaren Schlüsselbart (3) anzugeben, der einen kostengünstig herstellbaren Antrieb besitzt und einen relativ geringen Bauraum benötigt, schlägt die Erfindung vor, als Antrieb in dem Griffteilgehäuse (4) eine Feder (7) -vorzugsweise eine Rollfeder- anzuordnen, deren beide Endbereiche (8, 9) jeweils spiralförmig auf zwei seitlich von dem Schlüsselbart (3) angeordnete Aufnahmen (10,11) gewickelt sind. Der mittlere Bereich (12) der Feder (7) stützt sich an einer Abstützung (13) des innerhalb des Griffteilgehäuses (4) befindlichen Endes des Schlüsselbartes (3) ab, so daß beim Einschieben des Schlüsselbartes (3) in das Griffteilgehäuse (4) die Feder (7) von den Aufnahmen (10,11) abgewickelt und damit gespannt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种具有把手部（2）和一个键位（3）的平键，其中，所述抓握部分（2）包括壳体（4）。手柄部分壳体（4）中的钥匙钻头（3）在其中移出并固定在其相应的端部位置。要指定一个平键（1），可轴向移动的键位（3），其具有经济上可生产的驱动和需要相对小的安装空间，本发明提出，如在握持元件壳体中的驱动器（4）的弹簧（7） - 优选一个布置Rollfeder-其两个端部（8,9）分别螺旋状排列在键位（3）记录（10,11）的两侧卷绕。弹簧（7）的中心区（12）被支撑在所述壳体（4）位于所述键位的端部的把持部的内部的支承（13）（3），使得在键位的插入期间抓握元件壳体（3）（4）弹簧（7）从容器（10,11）上退绕并因此张紧。

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