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1. 发明公开

EP4443585A1 STECKVERBINDER FÜR EINEN AKKUMULATOR 审中-公开
公开(公告)号：EP4443585A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP23166421.0
申请日：2023-04-04
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： Geiss, Matthias , Rauwolf, Andreas
IPC分类号： H01M10/0525 , H01M50/213 , H01M50/224 , H01M50/249 , H01M50/278 , H01M50/291 , H01M50/293 , H01M50/296 , H01R13/405 , H01R13/52
CPC分类号： H01M10/0525 , H01M50/213 , H01M50/224 , H01M50/249 , H01M50/278 , H01M50/291 , H01M50/293 , H01M50/296 , H01M2220/2020130101 , H01R13/405 , H01R13/5202
摘要： Es wird ein Steckverbinder (10) für einen Akkumulator (100) vorgeschlagen, wobei der Akkumulator ein Gehäuse und eine Mehrzahl von elektrochemischen Energiespeicherelementen umfasst. Der Steckverbinder (10) wird von einem Kunststoffspritzgussteil gebildet. In das Kunststoffspritzgussteil sind metallische Kontaktelemente eingebettet. Der Steckverbinder zeichnet sich dadurch aus, dass das Kunststoffspritzgussteil als Endkappe für das Gehäuse des Akkumulators (100) ausgebildet ist. In bevorzugten Ausführungsformen ist der Steckverbinder (10) mit mindestens einer eingespritzten Dichtung versehen.

2. 发明公开

EP4437614A1 ENERGIESPEICHERZELLE, VERBUND AUS ENERGIESPEICHERZELLEN UND HERSTELLUNGSVERFAHREN 审中-实审
公开(公告)号：EP4437614A1
公开(公告)日：2024-10-02
申请号：EP22822028.1
申请日：2022-11-24
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： PYTLIK, Edward , KIENINGER, Dominik , ENSLING, David
IPC分类号： H01M50/107 , H01M50/167 , H01M50/559
CPC分类号： H01M50/107 , H01M50/167 , H01M50/559 , Y02P70/50 , Y02E60/10

3. 发明公开

EP4401214A1 BATTERIEMODUL MIT EINER MEHRZAHL VON ELEKTROCHEMISCHEN ENERGIESPEICHERELEMENTEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4401214A1
公开(公告)日：2024-07-17
申请号：EP23151182.5
申请日：2023-01-11
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： Magg, Manfred , Rohr, Lukas
IPC分类号： H01M50/213 , H01M50/342 , H01M50/358
CPC分类号： H01M50/3425 , H01M50/358 , H01M50/213
摘要： Ein Batteriemodul (100; 200) ist mit einem Gehäuse und einer Mehrzahl von elektrochemischen Energiespeicherelementen innerhalb des Gehäuses ausgestattet. Die Energiespeicherelemente (10) sind in mindestens einer Ebene angeordnet. Oberhalb von mindestens einer der Ebenen mit den Energiespeicherelementen (10) befindet sich eine thermisch stabile Platte (20), wobei in der thermisch stabilen Platte (20) mehrere Sollbruchstellen (21) vorgesehen, die jeweils einem oder mehreren Energiespeicherelementen (10) räumlich zugeordnet sind. Die Sollbruchstellen (21) sind derart eingerichtet, dass sie sich bei auftretendem Gasdruck öffnen. Weiterhin ist oberhalb der thermisch stabilen Platte (20) ein Raum (31; 231) zur Ableitung von Gasen vorgesehen.

4. 发明授权

EP3742514B1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER BATTERIE UND GEMÄSS DEM VERFAHREN HERGESTELLTE BATTERIE 有权
公开(公告)号：EP3742514B1
公开(公告)日：2024-03-20
申请号：EP19175460.5
申请日：2019-05-20
发明人： Kilibarda, Goran , Kreidler, Bernd , Rieger, Joachim
IPC分类号： H01M50/119 , H01M50/124 , H01M50/56

6. 发明公开

EP3742515A1 HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR KNOPFZELLEN UND KNOPFZELLE 审中-实审
公开(公告)号：EP3742515A1
公开(公告)日：2020-11-25
申请号：EP19176097.4
申请日：2019-05-23
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： KOHLS, Ulrich , KREIDLER, Bernd
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/08 , H01M2/04 , H01M10/0525 , H01M10/30 , H01M10/34 , H01M12/06
摘要： Eine Knopfzelle (100) umfasst ein Gehäuse (101, 102) mit einem Innenraum (104), in dem eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und ein Separator angeordnet sind. Das Gehäuse umfasst ein becherförmiges, metallisches erstes Gehäuseteil (101) sowie ein becherförmiges, metallisches zweites Gehäuseteil (102) sowie ein elektrisch isolierendes Dichtelement (103) zwischen den Gehäuseteilen. Die Gehäuseteile umfassen jeweils einen kreisförmigen Boden (101a, 102a), einen hohlzylindrischen Mantel (101b, 102b), einen den Boden und den Mantel verbindenden umlaufenden Übergangsbereich (101c, 102c) und einen eine kreisförmige Öffnung definierenden Öffnungsrand (101d, 102d), wobei die Böden und Mäntel jeweils eine in den Innenraum weisende Innenseite und eine in die entgegengesetzte Richtung weisende Außenseite aufweisen und die Öffnungsränder jeweils in einer parallel zum jeweiligen Boden ausgerichteten Ebene liegen. Zur Herstellung der Knopfzelle (100) werden die Innen- und die Außenseite des Mantels (101b) und der Öffnungsrand (101d) des ersten Gehäuseteils (101) mit einem flüssigen Kunststoffvorläufer (105) beschichtet. Der flüssige Kunststoffvorläufer wird unter Ausbildung einer festen Kunststoffbeschichtung auf dem ersten Gehäuseteil (101) getrocknet und/oder gehärtet, wobei der Öffnungsrand (101d) des ersten Gehäuseteils zumindest zeitweise senkrecht oder mit einer Abweichung von maximal 5° von der Lotrichtung nach unten weist. Das Gehäuse wird aus dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil zusammengesetzt, wobei die Kunststoffbeschichtung das Dichtelement 103 bildet. Die Kunststoffbeschichtung 103 ist im Bereich des Öffnungsrands (101d) dicker ausgebildet als in vom Öffnungsrand beabstandeten Bereichen des Mantels (101b).

7. 发明公开

EP3716441A1 MODULARES GERÄT ZUR STROMVERSORGUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP3716441A1
公开(公告)日：2020-09-30
申请号：EP19164976.3
申请日：2019-03-25
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： Elmer, Martin , Ermer, Florian
IPC分类号： H02J9/06 , H02J7/00
摘要： Ein modulares Gerät (10) zur Stromversorgung verfügt über einen Energiespeicher (130) mit mindestens einem wiederaufladbaren Energiespeicherelement (132, 232), einen Netzanschluss (110) für eine Wechselspannungsquelle, einen ersten Ausgang (212) und einen zweiten Ausgang (112), an die jeweils externe elektrische Verbraucher anschließbar sind, und eine Schalteinrichtung (120), mittels der der Netzanschluss (110) elektrisch mit dem zweiten Ausgang (112) verbunden und von diesem getrennt werden kann, und der Energiespeicher (130) oder ein erstes Energiespeicherelement (232) des Energiespeichers (130) elektrisch mit dem zweiten Ausgang (112) verbunden und von diesem getrennt werden kann. Das Gerät (10) umfasst ein Basisteil (100) und ein daran koppelbares portables, vom Basisteil (100) abnehmbares Teil (200), wobei das portable Teil (200) den Energiespeicher (130) oder das erste Energiespeicherelement (232) des Energiespeichers (130) sowie den ersten Ausgang (212) und das Basisteil (100) den Netzanschluss (110), die Schalteinrichtung (120) oder einen Teil derselben und den zweiten Ausgang (112) umfassen. Das portable Teil (200) ist dazu ausgebildet, dass der Energiespeicher (130) oder das erste Energiespeicherelement (232) den ersten Ausgang (212) mit einer elektrischen Spannung versorgen kann. Der Energiespeicher (130) oder das erste Energiespeicherelement (232) des Energiespeichers (130) ist bei angekoppeltem portablem Teil (200) elektrisch mit der Schalteinrichtung (120) verbunden.

8. 发明公开

EP3711103A1 DÜNNE, SEKUNDÄRE MINIATURZELLE MIT METALLISCHEM, MITTELS EINES KUNSTSTOFFDECKELS VERSCHLOSSENEM GEHÄUSE UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP3711103A1
公开(公告)日：2020-09-23
申请号：EP18807903.2
申请日：2018-11-14
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： GAUGLER, Andreas , HOLL, Konrad , WROBLEWSKI, Mario
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/04 , H01M2/36

9. 发明授权

EP3166171B1 ELEKTROCHEMISCHE ZELLE 有权转让
公开(公告)号：EP3166171B1
公开(公告)日：2020-02-26
申请号：EP15193211.8
申请日：2015-11-05
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： Chumak, Ihor , Ensling, David , Löffelmann, Hermann , Scholz, Stefanie , Schula, Claudio
IPC分类号： H01M10/26 , H01M10/30 , H01M10/32 , H01M10/34 , H01M6/04 , H01M12/06 , H01G11/62 , H01G11/64 , H01G11/24 , H01G11/38

10. 发明授权

EP3528323B1 SEKUNDÄRE ELEKTROCHEMISCHE ZELLE 有权转让
公开(公告)号：EP3528323B1
公开(公告)日：2020-01-29
申请号：EP19159542.0
申请日：2015-07-09
申请人： VARTA Microbattery GmbH
发明人： Ensling, David , Pytlik, Edward , Scholz, Stefanie , Schula, Claudio
IPC分类号： H01M4/24 , H01G9/00 , H01M4/583 , H01M10/24 , H01M10/30 , H01M10/34 , H01M10/52 , H01M12/00 , H01M10/052 , H01M10/44 , H01M4/52 , H01M4/32 , H01M4/36 , H01M4/38 , H01M4/48 , H01M10/26 , H01M10/42 , H01M4/02 , H01G11/30

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