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1. 发明授权

EP0456008B1 Beingestell für ein Klappmöbel und Gelenkteil für ein Beingestell 失效
标题翻译：腿框架的折叠家具和关节部为一脚架。
公开(公告)号：EP0456008B1
公开(公告)日：1994-11-02
申请号：EP91106012.7
申请日：1991-04-16
申请人： HARTMAN GROEP B.V.
发明人： Schmitz, Rainer, Dipl.-Ind.-Des. , Krause, Wolf-Dieter, Dipl.-Ind.-Des.
IPC分类号： A47C4/04 , A47C4/14 , A47C4/00
CPC分类号： A47C1/143 , A47C4/04 , A47C4/14 , A47C7/006

2. 发明授权

EP0578844B1 Tisch mit verstellbarer Tischplatte 失效
标题翻译：表具有可调桌面
公开(公告)号：EP0578844B1
公开(公告)日：1996-09-11
申请号：EP92111903.8
申请日：1992-07-13
申请人： HARTMAN GROEP B.V.
发明人： Krause, Wolf-Dieter , Schmitz, Rainer
IPC分类号： A47B3/00 , A47B13/08
CPC分类号： A47B13/083 , A47B3/00 , A47B2003/0806

3. 发明公开

EP0331974A1 Klappmöbel mit gestützter Armauflage 失效
标题翻译： KlappmöbelmitgestützterArmauflage。
公开(公告)号：EP0331974A1
公开(公告)日：1989-09-13
申请号：EP89103076.9
申请日：1989-02-22
申请人： HARTMAN GROEP B.V.
发明人： Dekkers, Hendrik
IPC分类号： A47C4/08 , A47C7/54
CPC分类号： A47C7/543 , A47C1/0265 , A47C4/08 , A47C7/54
摘要： Klappmöbel mit einer Gelenkverbindung, die im hinteren Bereich des Sitzes angebracht ist und in der ein Holmende (2′) des Sitzes, der Rückenlehne (4′) und je eine Auflagenstütze (6) zusammenkommen und über Drehverbindungen zueinander gehalten sind. Die Gelenkverbindung besteht aus folgenden Teilen:
- einem Scharnier (9), in dem die Holmenden (2′, 4′) des Sitzes (2) und der Rückenlehne (4) miteinander über einen eine äußerste und eine eingeklappte Stellung umfassenden Drehwinkel (α) mit einer gemeinsamen Achse (25) verbunden sind,
- wobei eines der Holmenden (2′, 4′) einen Gelenkkopf (10) und das andere Holmende eine Gelenkpfanne (11) trägt, die sich gegenseitig kontaktieren,
- einem Schiebeblock (14), der die Auflagenstütze (6) trägt und der sowohl drehbar als auch verschiebbar mit dem Scharnier (9) verbunden ist, wobei der Schiebeblock (14) mit wenigstens einem Gleitzapfen (23; 24) versehen ist, der in den von Gelenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11) eingenommenen Bereich hineinragt,
- mit Führungsausschnitten (19, 20, 21, 22) im Gelenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11), die je nach Drehstellung zueinander verschiedenflächig koinzidieren und eine verstellbare Führung für den in diese Führung hineinragenden Gleitzapfen (23; 24) bilden.
摘要翻译：折叠家具具有联接连接件，该连接件安装在座椅的后部区域中，座椅梁和靠背（4'）的端部（2'）和每个壳体中的休息支撑件（6）一起通过旋转连接相对于彼此保持。接头连接包括以下部件： - 铰链（9），其中座椅（2）的梁和靠背（4）的端部（2'，4'）彼此连接在一起公共轴（25）在覆盖最外侧和折叠位置的旋转角度（α）上， - 所述梁的端部（2'，4'）中的一个支承着接头（10），另一端支撑有相互接触的接头插座（11）的梁， - 滑动块（14），其承载静止支撑件（6）并且可旋转地和可移动地连接到铰链（9），滑动块（14））设置有至少一个滑动轴颈（23; 24），所述至少一个滑动轴颈（23; 24）突出到由所述接头（10）和所述接头插座（11）所牵引的区域中， - 所述滑动轴颈（19; 24）联接头（10）和接头插座（11），其根据其相对于彼此的旋转位置在不同的表面上重合，并且形成用于突出到所述引导件中的滑动轴颈（23; 24）的可调节引导件。

4. 发明公开

EP0578844A1 Tisch mit verstellbarer Tischplatte 失效
标题翻译： Tisch mit verstellbarer Tischplatte。
公开(公告)号：EP0578844A1
公开(公告)日：1994-01-19
申请号：EP92111903.8
申请日：1992-07-13
申请人： HARTMAN GROEP B.V.
发明人： Krause, Wolf-Dieter , Schmitz, Rainer
IPC分类号： A47B3/00 , A47B13/08
CPC分类号： A47B13/083 , A47B3/00 , A47B2003/0806
摘要： Die Erfindung betrifft einen Tisch mit folgenden Teilen: einer verstellbaren Tischplatte (2) mit einer Führungszapfenanordnung unterhalb der Tischplatte,
einem Tischbein (3) mit einer vertikal verlaufenden Führungsschienenanordnung (8), in der die Führungszapfenanordnung geführt ist, und einer mit dem Tischbein verbundenen Tischplattenstütze (9, 9') .
Die Tischplatte (2) ist von einer durch die Tischplattenstütze gestützten horizontalen Arbeitslage in eine vertikale Lage verstellbar und in letzterer entlang dem Tischbein in eine vertikale Ruhelage verschiebbar und vice versa.
Um zu einem definierten Gleiten zu kommen, besteht die Führungsschienenanordnung (8) aus zwei Teilschienen (11'; 12) besteht, die auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Tischbeins (3) angeordnet sind. Die Führungszapfenanordnung (10, 10') besteht aus wenigstens zwei Zapfen (17), von denen je einer in einer der Teilschienen geführt ist.
摘要翻译：本发明涉及具有以下部分的工作台：具有在台面下方的引导销布置的可调节台面（2），具有垂直行进的导轨布置（18）的台脚（3），其中导向件 pin布置被引导，并且连接到桌腿的台面支撑件（9,9'）。桌面（2）可以从由桌面支撑支撑的水平工作位置调整到垂直位置，而后者可以沿桌腿移动到垂直的静止位置，反之亦然。为了获得限定的滑动，导轨装置（8）由布置在桌腿（3）的两个相对侧上的两个轨道部分（11'，12）组成。导销布置（10,10'）由至少两个销钉（17）组成，每个销钉（17）中的每一个在一个轨道部分中被引导。

5. 发明公开

EP0456008A1 Beingestell für ein Klappmöbel und Gelenkteil für ein Beingestell 失效
标题翻译：来自“简明英汉词典”
公开(公告)号：EP0456008A1
公开(公告)日：1991-11-13
申请号：EP91106012.7
申请日：1991-04-16
申请人： HARTMAN GROEP B.V.
发明人： Schmitz, Rainer, Dipl.-Ind.-Des. , Krause, Wolf-Dieter, Dipl.-Ind.-Des.
IPC分类号： A47C4/04 , A47C4/14 , A47C4/00
CPC分类号： A47C1/143 , A47C4/04 , A47C4/14 , A47C7/006
摘要： Die Erfindung betrifft ein Beingestell für ein Klappmöbel mit wenigstens einem Beinpaar (3,4), dessen zwei Beine in V-Anordnung an ihren oberen Enden über ein Gelenk (10) spreiz- und klappbar verbunden sind, wobei das Gelenk (10) einen mit dem einen Bein verbundenen Gelenkkopf mit einem Gelenkzapfen (15) und eine mit dem anderen Bein verbundene Gelenkpfanne mit einem Zapfenloch (16) umfaßt, bei denen Gelenkzapfen und Zapfenloch ineinander drehbeweglich einrasten.
Zur Vermeidung von unerwünschten Klemmungen zwischen den beiden Beinen (3,3) ist das Zapfenloch (16) als ein sich quer zur Winkelhalbierenden (W) des Spreizwinkels (β) erstreckendes Langloch gestaltet. Weiterhin ist ein Steuerorgan (12, 18) im Bereich des Gelenkes (10) vorhanden, das bei äußerster Spreizstellung der Beine (3,4) den Gelenkzapfen (15) an einem Ende des Zapfenloches (16) fixiert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于折叠具有至少一对支腿（3,4）的家具的腿架，其两腿在其上端通过接头（10）以V形布置方式可折叠地和可折叠地连接，接头（10），其包括连接到一个腿的接头，具有连接到另一个腿的接头销（15）和接头插座，其具有销孔（16），接合销和销孔接合在一个另一个旋转。为了避免两个腿部（3,4）之间的不期望的卡纸，销孔（16）被设计成横向于平分角（β）的角度的线（W）延伸的狭槽。此外，控制构件（12,18）存在于接头（10）的区域中，在腿部（3,4）的最极端的展开位置中，在接头销（15）的一端销孔（16）。

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