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1. 发明公开

EP0968357A1 VORRICHTUNG ZUM BETRIEB VON AKTOREN ZUR ELEKTROMAGNETISCHEN VENTILSTEUERUNG BEI BRENNKRAFTMASCHINEN 有权
标题翻译：设备有关电磁阀用于内燃机行为者的操作
公开(公告)号：EP0968357A1
公开(公告)日：2000-01-05
申请号：EP98965229.2
申请日：1998-12-03
申请人： TEMIC TELEFUNKEN microelectronic GmbH , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： BÄUMEL, Hermann , BREU, Gunther , ALBERTER, Günther , FLIERL, Werner , GRAMANN, Matthias , HETTICH, Gerhard , WIEDEMANN, Werner , THIEL, Wolfgang , MAUTE, Kurt , KRETSCHMER, Horst , SCHENK, Jürgen
IPC分类号： F01L9/04
CPC分类号： F01L9/04
摘要： The invention relates to an actuator operating device for electromagnetic valve actuation in internal combustion engines.

2. 发明公开

EP0839998A3 Verfahren zur Regelung der Vollast-einspritzmenge einer Dieselbrennkraft-maschine 失效
标题翻译：用于调节柴油内燃发动机的全负荷喷射量的方法
公开(公告)号：EP0839998A3
公开(公告)日：1999-12-15
申请号：EP97118792.7
申请日：1997-10-29
申请人： Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Schmid, Wolfram
IPC分类号： F02D41/38
CPC分类号： F02D41/10 , F02D31/009 , F02D41/38
摘要： Ein Verfahren zur Regelung der Vollasteinspritzmenge einer Dieselbrennkraftmaschine mit einer festgelegten Vollasteinspritzmenge im stationären Zustand weist folgende Phasen auf: Eine erste, instationäre Phase, in der die Vollasteinspritzmenge über die Vollasteinspritzmenge im stationären Zustand auf eine Übermenge erhöht wird. Eine zweite, zeitlich begrenzte Phase, in weicher die Vollasteinspritzmenge auf dem Niveau der Übermenge gehalten und am Ende dieser Phase auf die Vollasteinspritzmenge im stationären Zustand reduziert wird. Eine dritte Phase, in der in bekannter Weise der Dieselbrennkraftmaschine die Vollasteinspritzmenge im stationären Zustand zugeführt wird.

3. 发明公开

EP0889522A3 Keramikgehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung 失效
标题翻译：陶瓷封装和过程及其制备
公开(公告)号：EP0889522A3
公开(公告)日：1999-12-08
申请号：EP98110855.8
申请日：1998-06-13
申请人： DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Krüger, Reinhard, Dipl.-Ing. , Schaper, Wolfgang, Dr. , Roosen, Andreas, Prof. Dr.
IPC分类号： H01L23/10
CPC分类号： H01L23/10 , H01L24/48 , H01L2224/32245 , H01L2224/48091 , H01L2224/48247 , H01L2224/48257 , H01L2224/48465 , H01L2224/73265 , H01L2924/00014 , H01L2924/01078 , H01L2924/09701 , H01L2924/16195 , H01L2924/00 , H01L2224/45015 , H01L2924/207 , H01L2224/45099 , H01L2224/05599 , H01L2224/85399
摘要： Die Erfindung betrifft ein Keramikbauelement, insbesondere zum Kapseln von elektronischen Bauelementen, welches ein Verbindungsmaterial (3) und zu verbindende Keramik-Fügeteile (1, 2) aufweist, wobei die Fügeteile (1, 2) durch ein Glaslot (3) mit einer Verarbeitungstemperatur von mehr als 500°C und weniger als 800°C verbunden sind.

4. 发明公开

EP0884210A3 Vorrichtung zum Antreiben von Aggregaten einer Brennkraftmachine 失效
公开(公告)号：EP0884210A3
公开(公告)日：1999-11-17
申请号：EP98109513.6
申请日：1998-05-26
申请人： DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Wicke, Wolfgang
IPC分类号： B60K25/02
CPC分类号： F02B67/06
摘要： Eine Vorrichtung zum Antreiben von Aggregaten einer Brennkraftmaschine, wie Wasserpumpe und Lüfter, über einen von der Kurbelwelle (1) aus antreibbaren ersten Riementrieb, weist eine mit der Kurbelwelle verbundene erste Riemenscheibe (2) auf. Die erste Riemenscheibe steht mit einer mit der Wasserpumpenwelle (4) verbundenen zweiten Riemenscheibe (6) über einen Riemen in einer Antriebsverbindung. Mit der Wasserpumpenwelle (4) ist eine dritte Riemenscheibe (10) verbunden, die mit einer vierten Riemenscheibe (12), die auf der Kurbelwelle (1) oder einer Verlängerung der Kurbelwelle drehbar gegenüber der Kurbelwelle gelagert ist, einen zweiten Riementrieb bildet. Der Lüfter (18) steht mit der vierten Riemenscheibe (12) in Antriebsverbindung.
摘要翻译：曲轴的端部安装有驱动主带（3）以将扭矩传递到水泵滑轮（6）和其它附件的第一滑轮（2）。水泵皮带轮连接到同轴次级皮带轮（10）上，该副皮带轮驱动环绕在鼓风机滑轮（11）上的第二皮带。为了紧凑的安装，用于鼓风机风扇的轴承安装在曲轴末端的延伸支架上。鼓风机驱动器因此与配件驱动器脱离，并且鼓风机可以通过选择滑轮尺寸以与配件不同的速度驱动。配件可以减轻皮带轮驱动的应变。

5. 发明公开

EP0813903A3 Reformierungsreaktor, insbesondere zur Wasserdampfreformierung von Methanol 失效
标题翻译：改良剂，维生素C，维生素D
公开(公告)号：EP0813903A3
公开(公告)日：1999-09-22
申请号：EP97107260.8
申请日：1997-05-02
申请人： DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Autenrieth, Rainer , Heil, Dietmar
IPC分类号： B01J8/02 , B01J8/04 , H01M8/06 , C01B3/32
CPC分类号： H01M8/0631 , B01B1/005 , B01J8/0285 , B01J8/04 , B01J8/0496 , B01J2208/00309 , C01B3/323
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Reformierungsreaktor mit drei seriell angeordneten Reaktorstufen, von denen jede mit Katalysatormaterial beladen ist. Erfindungsgemäß ist nur der mittleren Reaktorstufe eine Heizeinrichtung zugeordnet, und die eintrittsseitige Reaktorstufe steht mit der austrittsseitigen Reaktorstufe in Wärmeaustauschverbindung. Dies realisiert einen kompakt aufbaubaren, gegenüber lastwechselbedingten Temperaturschwankungen unempfindlichen Reformierungsreaktor. Verwendung z.B. in brennstoffzellenbetriebenen Kraftfahrzeugen zur Wasserstoffgewinnung für die Brennstoffzellen mittels Wasserdampfreformierung von Methanol.
摘要翻译：重整反应器具有三个连续排列的反应器级，每个反应器阶段都装有催化剂材料。加热装置仅分配给中心反应器级，入口侧反应器台具有与出口侧反应器级的热交换连接。

6. 发明公开

EP0835772A3 Vorrichtung zur Steuerung der Schwingungsdämpfer einer Fahrwerksfederung 失效
标题翻译：装置，用于控制车轮悬架的振动
公开(公告)号：EP0835772A3
公开(公告)日：1999-09-01
申请号：EP97116601.2
申请日：1997-09-24
申请人： Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Köster, Rolf
IPC分类号： B60G17/015
CPC分类号： B60G15/08 , B60G17/01933 , B60G17/052 , B60G17/06 , B60G2204/111
摘要： Die Erfindung betrifft eine Steuerung von Schwingungsdämpfern einer Fahrwerksfederung, insbesondere eines luftgefederten Fahrzeuges, in Abhängigkeit von einer Signalgebervorrichtung, die Hubbewegungen der Räder relativ zum Fahrzeugaufbau erfaßt. Dabei wird einerseits eine Adaption der normalerweise vorhandenen Grunddämpfung an die jeweiligen Betriebsumstände vorgenommen. Andererseits kann bei besonderen Ereignisse vorübergehend eine extrem erhöhte Dämpfung eingestellt werden.

7. 发明公开

EP0863037A3 Verschluss für einen Einfüllstutzen eines Kraftfahrzeugtankes 失效
标题翻译：闭合用于机动车辆箱的加注口颈
公开(公告)号：EP0863037A3
公开(公告)日：1999-08-18
申请号：EP98102877.2
申请日：1998-02-19
申请人： Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Kremer, Adolf , Scheurenbrand, Dieter , Steinkämper, Reinhard
IPC分类号： B60K15/04
CPC分类号： B60K15/04 , B60K2015/0429 , Y10S220/33 , Y10T137/5762
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Einfüllstutzen (2) eines Kraftfahrzeugtankes mit einem um eine Schwenkachse (5) verschwenkbaren Verschlußdeckel (1). Dieser ist entgegen der Einführbewegung eines Füllrohres (24) einer Zapfpistole (25) federbelastet vorgespannt und liegt in Schließstellung dichtend an einem unteren umlaufenden Öffnungsrand (46) des Durchlasses (35) an. Des weiteren vorgesehen ist ein vom Füllrohr beaufschlagbares tankseitig angeordnetes Verschwenkmittel (26), mittels dessen Betätigung der Verschlußdeckel (1) kraftsparend verschwenkbar ist. Um eine Betätigung des Verschlußdeckels (1) mit möglichst geringem Kraftaufwand über den gesamten Einführweg des Füllrohres (24) hinweg zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß das Verschwenkmittel (26) an der Oberseite des Verschlußdeckels (1) nach Art einer Kurvenscheibe ausgebildet ist, deren Führungsfläche (27) der Schwenkachse zugewandt ist, wobei ein Umfangsabschnitt der Stirnseite des Füllrohres (24) während dessen Einführung in den Einfüllstutzen (2) an dem schwenkachsenfernen Endbereich (33) der Führungsfläche (27) zur Anlage gelangt.

8. 发明公开

EP0814251A3 Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug 失效
标题翻译： Sicherheitssystemfürein Kraftfahrzeug
公开(公告)号：EP0814251A3
公开(公告)日：1999-08-18
申请号：EP97107653.4
申请日：1997-05-09
申请人： DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Wolf, Hans-Christoph, Dr. , Schenk, Jürgen
IPC分类号： F02D41/22
CPC分类号： F02D41/22 , B60K28/10 , B60K28/16 , B60W2710/0666
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug mit Brennkraftmaschine. Es wird vorgeschlagen, für die Motorsteuerung und für die Überwachung der Motorsteuerung unabhängige Größen zu verwenden. Die Steuerung der Brennkraftmaschine erfolgt über einen den Betriebszustand der Brennkraftmaschine kennzeichnenden Betriebsparameter - beispielsweise der Motorlast. Die Überwachung der Motorsteuerung erfolgt dagegen anhand einer den Fahrzeugvortrieb kennzeichnenden Größe - beispielsweise des Fahrzeugausgangsmomentes, das auf der Basis einer Raddrehzahl ermittelt wird. Aus der Fahrpedalstellung werden Sollwerte für die Motorsteuerung und für die Überwachung ermittelt. Die Erfassung der entsprechenden Istwerte basiert auf unabhängigen Eingangsgrößen.
摘要翻译：本发明涉及一种具有内燃机的机动车辆的安全系统。独立的数量用于发动机控制和发动机控制的监控。内燃机的控制通过指示内燃机的运行状态（例如发动机负载）的操作参数进行。相比之下，发动机控制的监视通过表示基于转轮速度确定的车辆推进（例如车辆输出转矩）的量来进行。从加速踏板位置确定发动机控制和监视的期望值。检测相应的实际值是基于独立的输入量。

9. 发明公开

EP0892289A3 Verwendung eines holographischen Bildschirmes als Darstellungsfläche für Informationssysteme 失效
标题翻译：使用全息屏幕作为信息系统的显示区域
公开(公告)号：EP0892289A3
公开(公告)日：1999-07-28
申请号：EP98113128.7
申请日：1998-07-15
申请人： Daimler-Benz Aktiengesellschaft , Eberl, Heinrich A.
发明人： Abersfelder, Günter, Dr. , Grantz, Helmut , Halldorsson, Thorsteinn , Schmidt-Bischoffshausen,Horst,Dr. , Uhl, Stefan, Dr. , Eberl, Heinrich Alexander
IPC分类号： G02B5/32
CPC分类号： G02B5/32
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft verschiedene Verwendungsmöglichkeiten eines holographischen Bildschirmes als Darstellungsfläche eines Informationssystemes.

10. 发明公开

EP0879948A3 Verfahren zum Betrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine 失效
公开(公告)号：EP0879948A3
公开(公告)日：1999-07-07
申请号：EP98108327.2
申请日：1998-05-07
申请人： Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Schmidt, Fritz, Dr.
IPC分类号： F02D13/02 , F01P7/16
CPC分类号： F01P7/164 , F02D13/04
摘要： Die Erfindung geht von einem Verfahren zum Betrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (1) mit elektromagnetisch betätigten Gaswechselventilen aus, die im Schubbetrieb mindestens an einem Zylinder (2-7) alle oberhalb einer vorgegebenen Drehzahl geschlossen sind, um ein verringertes Bremsmoment einzustellen. Es wird vorgeschlagen, die Verluste im Schubbetrieb weiter dadurch zu reduzieren, daß die Hubkolbenbrennkraftmaschine 1 eine elektrisch angetriebene Wasserpumpe (19) hat, deren Drehzahl entsprechend der Anzahl der abgeschalteten Zylinder (2-7) reduziert wird.
摘要翻译：一种操作活塞式内燃机的方法，该活塞式内燃机包括具有气体交换阀的气缸，当发动机在发动机驱动状态下高于预定发动机转速运转时，其至少有一些关闭，并且发动机包括电动冷却剂循环泵，其中根据在发动机驱动状态下操作期间关闭的气缸的数量来控制冷却剂循环泵的速度。

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