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2. 发明公开

EP4365394A3 STEUERANORDNUNG FÜR DEN BETRIEB EINES KRAFTFAHRZEUGSCHLIESSSYSTEMS 审中-实审
公开(公告)号：EP4365394A3
公开(公告)日：2024-07-17
申请号：EP24158533.0
申请日：2021-02-02
申请人： Brose Fahrzeugteile SE & Co. Kommanditgesellschaft, Bamberg
发明人： BEKENDAM, René , MÜLLER, Alexander
IPC分类号： E05B81/86
CPC分类号： E05B81/86
摘要： Die Erfindung betrifft eine Steueranordnung (1) für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems (2), wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (2) einen elektrischen Antrieb (3) mit einem elektrischen Antriebsmotor (4) aufweist, wobei im Normalbetrieb der elektrische Antrieb (3) von einer Normal-Versorgungsspannung gespeist wird, um eine motorische Schließfunktion für ein verstellbares Verschlusselement (5) des Kraftfahrzeugs (6) bereitzustellen, wobei die Steueranordnung eine Energiespeicheranordnung (7) mit mindestens einem als Kondensator (8) ausgestalteten Energiespeicher aufweist, wobei die Energiespeicheranordnung (7) in einem Notbetrieb eine elektrische Not-Versorgungsspannung (UN) für den elektrischen Antrieb (3) bereitstellt, wobei die Energiespeicheranordnung (7) mindestens eine Hochsetzstufe (9, 10) aufweist, die dem Energiespeicher zur Erzeugung der Not-Versorgungsspannung (UN) nachgeschaltet ist, wobei die Hochsetzstufe (9, 10) eine elektrische Eingangsspannung an einem Eingang der Hochsetzstufe (9, 10) in eine elektrische Ausgangsspannung an einem Ausgang der Hochsetzstufe (9, 10) hochsetzt. Es wird vorgeschlagen, dass die Energiespeicheranordnung (7) zur Erzeugung der Not-Versorgungsspannung (UN) eine dem Energiespeicher zur Erzeugung der Not-Versorgungsspannung (UN) nachgeschaltete, erste Hochsetzstufe (9) und eine der ersten Hochsetzstufe (9) nachgeschaltete, zweite Hochsetzstufe (10) aufweist.

4. 发明授权

EP3428019B1 VERFAHREN ZUR ANSTEUERUNG EINER VERSCHLUSSELEMENTANORDNUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 有权转让
公开(公告)号：EP3428019B1
公开(公告)日：2024-04-10
申请号：EP18188247.3
申请日：2013-05-02
发明人： Gunreben, Andre
IPC分类号： B60R25/20

5. 发明授权

EP3711988B1 TRÄGERBAUTEIL MIT BEFESTIGUNGSBEREICH AUS EINEM FASERVERBUNDWERKSTOFF UND MINDESTENS EINEM EIN BEFESTIGUNGSELEMENT ARRETIERENDEN STÜTZELEMENT 有权
公开(公告)号：EP3711988B1
公开(公告)日：2023-08-23
申请号：EP20159832.3
申请日：2020-02-27
发明人： THIENEL, Michael , CARL, André , HOFMANN, Dominik , MERKLE, Sebastian
IPC分类号： B60J5/04

6. 发明授权

EP3555400B1 SCHIENENGLEITER FÜR EINEN SEILFENSTERHEBER EINES KRAFTFAHRZEUGS 有权转让
公开(公告)号：EP3555400B1
公开(公告)日：2022-09-07
申请号：EP17822260.0
申请日：2017-12-19
发明人： MÜLLER, Jörg , DALLOS, Christian , TAUBMANN, Udo
IPC分类号： E05F11/38 , E05F11/48

7. 发明授权

EP3510228B1 ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EINEN FENSTERHEBER, MIT EINER ANLAGESTRUKTUR AN EINEM TRÄGERELEMENT 有权转让
公开(公告)号：EP3510228B1
公开(公告)日：2021-11-10
申请号：EP17761883.2
申请日：2017-09-05
发明人： KALB, Roland , LANGE, Gabriele
IPC分类号： E05F15/689 , E05F11/48 , E05F15/697

8. 发明授权

EP2680043B1 Kapazitiver Sensor für eine Kollisionsschutzvorrichtung 有权转让
公开(公告)号：EP2680043B1
公开(公告)日：2020-11-11
申请号：EP13002936.6
申请日：2013-06-07
申请人： Brose Fahrzeugteile SE & Co. Kommanditgesellschaft, Bamberg
发明人： Würstlein, Holger , Pohl, Florian
IPC分类号： G01V3/08

9. 发明公开

EP3636867A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM VERBINDEN ZWEIER BAUTEILE, INSBESONDERE EINES KRAFTFAHRZEUG-FENSTERHEBERS 有权
公开(公告)号：EP3636867A1
公开(公告)日：2020-04-15
申请号：EP19196609.2
申请日：2019-09-11
申请人： Brose Fahrzeugteile SE & Co. Kommanditgesellschaft, Bamberg
发明人： AMFT, Marcel , DOHLES, Hilmar , HEPPT, Franz
IPC分类号： E05F11/48 , E05F15/689
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Verbinden eines drehbaren Bauteils (2) und eines drehfesten Trägerbauteils (3), insbesondere einer Seil- oder Seilrollenumlenkung und einer Führungsschiene eines Kraftfahrzeug-Fensterhebers, mittels eines Verbindungsteils (4), das eine Öffnungen (5, 6) des drehbaren Bauteils (2) des drehfesten Trägerbauteils (3) durchgreift, wobei auf der dem drehbaren Bauteil (2) gegenüberliegenden Seite des Trägerbauteils (4) eine Lochscheibe (7) mit einer vom Verbindungsteil (4) endseitig durchgriffenen Scheibenöffnung (8) angeordnet ist, wobei die Lochscheibe (7) auf der dem drehfesten Trägerbauteil (3) abgewandten Scheibenseite (9) eine erste Verzahnung (10) aufweist, und wobei durch Verformung eines aus der Scheibenöffnung (8) der Lochscheibe (7) herausragenden Umformendes (24) des Verbindungsteils (4) in Folge eines Umformprozesses Werkstoff (W) des Verbindungsteils (4) in die erste Verzahnung (10) der Lochscheibe (7) derart eindringt, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen der Lochscheibe (7) und dem Verbindungsteil (4) hergestellt ist bzw. wird.

10. 发明公开

EP3461685A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER ELEKTROMOTORISCHEN MASSAGEEINRICHTUNG EINES SITZES 有权转让
公开(公告)号：EP3461685A1
公开(公告)日：2019-04-03
申请号：EP18186951.2
申请日：2018-08-02
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Bamberg
发明人： MERGL, Christian , WEINGÄRTNER, Thomas , HORN, Peter , MÜLLER, Alexander , BICKEL, Stefan , MARKERT, Matthias , SOMMER, Uwe , DORSCH, Sebastian
IPC分类号： B60N2/90 , B60N2/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren (52) zum Betrieb einer elektromotorischen Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), die einen Massageantrieb (20) mit einem Elektromotor (30) umfasst. Der Elektromotor (30) wird bestromt, und ein Drehmoment des Elektromotors (30) wird erfasst und hieraus ein erster Referenzwert (66) ermittelt. Anhand des ersten Referenzwerts (66) wird eine Belegung zumindest eines Abschnitts (22) des Sitzes (4) ermittelt. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4) und einen Sitz (4) eines Kraftfahrzeugs (2).

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