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1. 发明授权

EP3622930B1 HILFSANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EINEN ROLLSTUHL 有权转让
公开(公告)号：EP3622930B1
公开(公告)日：2021-06-09
申请号：EP19189278.5
申请日：2019-07-31
发明人： Menig, Joachim
IPC分类号： A61G5/04 , A61G5/10

2. 发明公开

EP3622931A1 HILFSANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EINEN ROLLSTUHL 有权转让
公开(公告)号：EP3622931A1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP19189281.9
申请日：2019-07-31
申请人： Alber GmbH
发明人： Menig, Joachim
IPC分类号： A61G5/04 , A61G5/10
摘要： Eine Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl weist mindestens ein elektrisch antreibbares Antriebsrad auf und einen Ankoppelungsmechanismus zur Ankoppelung der Hilfsantriebsvorrichtung an den Rollstuhl, wobei das elektrisch antreibbare Antriebsrad frei verschwenkbar an einer Lenkwelle gelagert ist, und wobei die Lenkwelle so angeordnet ist, dass sich für das elektrisch antreibbare Antriebsrad dann, wenn die Hilfsantriebsvorrichtung betriebsbereit an einem Rollstuhl angekoppelt ist, ein Nachlauf ergibt.

3. 发明授权

EP3053563B1 VORSPANNLENKVORRICHTUNG UND ROLLSTUHLGESPANN 有权
公开(公告)号：EP3053563B1
公开(公告)日：2018-04-04
申请号：EP16154047.1
申请日：2016-02-03
申请人： Alber GmbH
发明人： Birmanns, Thomas
IPC分类号： A61G5/04
CPC分类号： A61G5/046 , A61G5/048 , A61G5/1051 , A61G5/1054 , A61G2203/14

4. 发明公开

EP2382953A3 Treppensteigvorrichtung 审中-公开
标题翻译：楼梯攀爬装置
公开(公告)号：EP2382953A3
公开(公告)日：2013-10-09
申请号：EP11156277.3
申请日：2011-02-28
申请人： Ulrich Alber GmbH
发明人： Bitzer, Paul-Gerhard , Scheck, Franz , Urso, Michael , Hantke, Wolfgang
IPC分类号： A61G5/06 , B62B5/02
CPC分类号： A61G5/063 , A61G5/061 , A61G2203/40 , A61G2203/42 , B62B5/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Treppensteigvorrichtung mit einer Trägereinheit, einer motorisch angetriebenen Steigeinheit und einer Steuereinheit zum Steuern des Betriebs der Steigeinheit, wobei eine Detektionseinheit zum Detektieren der aktuellen Position der Trägereinheit in Bezug auf eine oder mehrere Stufen der Treppe vorgesehen ist, welche mindestens einen berührungslosen Sensor aufweist, wobei die Detektionseinheit Signale an die Steuereinheit abgibt, die Informationen über die aktuelle Position der Trägereinheit in Bezug auf eine oder mehrere Stufen der Treppe enthalten und wobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, den Betrieb der Steigeinheit in Abhängigkeit von Signalen der Detektionseinheit zu steuern.

5. 发明公开

EP2433604A2 Hilfsantriebsvorrichtung, Rollstuhl und Verfahren zur Ermittlung von physischen Leistungsdaten eines Rollstuhlfahrers 审中-公开
标题翻译：辅助驱动装置，轮椅和程序的轮椅用户的物理性能的测定
公开(公告)号：EP2433604A2
公开(公告)日：2012-03-28
申请号：EP11172333.4
申请日：2011-07-01
申请人： Ulrich Alber GmbH
发明人： Birmanns, Thomas , Ledda, Ralf , Engels, Bernd , Bitzer, Paul-Gerhard
IPC分类号： A61G5/04 , A61G5/02
CPC分类号： A61G5/045 , A61G5/048 , A61G5/1032 , A61G5/1054
摘要： Eine Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl mit einem Antriebsmotor, einem Laufrad und einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine manuell in das Laufrad eingeleitete Antriebskraft zu erfassen, sowie einer Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, einen Antriebsmotor zum Antrieb des Laufrades in Abhängigkeit von der von einem Benutzer manuell in das Laufrad eingeleiteten Antriebskraft anzusteuern, weist einen Benutzerkraftanalyse-Betriebsmodus auf, in dem physische Leistungsdaten des Benutzers ermittelt werden können. Diese umfassen eine Benutzermaximalkraft sowie eine bei rein manuellem Antrieb erreichbare Maximalgeschwindigkeit.
摘要翻译：该设备具有传感器装置手动检测导入行驶轮（10）的驱动力。控制装置控制驱动电机即电动马达，用于驱动基于由用户到行走轮手动引入的驱动力的行驶轮gemäß到援助程度。所述控制装置具有用于用户的确定性采矿物理性能数据的用户分析-操作模式。所述的控制装置存储的最大扭矩和最高bestimmt用户的力的值。的把手螺钉（12）被用于手动地将所述力向车轮。因此独立claimsoft包括用于为轮椅使用者的确定性采矿物理性能数据相对于轮椅的手动驱动器的方法。

6. 发明公开

EP2163231A2 Treppensteigvorrichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP2163231A2
公开(公告)日：2010-03-17
申请号：EP09163733.0
申请日：2009-06-25
申请人： Ulrich Alber GmbH
发明人： Scheck, Franz
IPC分类号： A61G5/06 , A61G5/04
CPC分类号： B62B5/0026 , A61G5/045 , A61G5/063 , B62B5/028
摘要： Eine Treppensteigvorrichtung, beispielsweise für Rollstühle, verfügt über mindestens ein Steigelement (15), das auf einer kreisförmigen Bahn bewegbar ist, so dass es mit dem jeweils nächstgelegenen Treppenabsatz einer Treppe in Berührung gelangen und die Treppensteigvorrichtung auf den nächstgelegenen Treppenabsatz heraufheben oder absenken kann, sowie einen Antriebsmotor (2) zur Bereitstellung der Antriebskraft zum Bewegen des mindestens einen Steigelements (15) auf der kreisförmigen Bahn, wobei die Bewegung des mindestens einen Steigelements (15) auf der kreisförmigen Bahn mit einer nicht konstanten Drehgeschwindigkeit erfolgt. Zwischen Antriebsmotor (2) und dem mindestens einen Steigelement (15) ist ein Getriebe (3) angeordnet, das die Drehgeschwindigkeit des mindestens einen Steigelements (15) gegenüber der Drehgeschwindigkeit des Antriebsmotors (2) zyklisch variiert.
摘要翻译：楼梯攀登装置具有攀爬元件（15），其在圆形轨道上移动。驱动马达（2）设置用于将攀爬元件移动到圆形轨道上的供给驱动力。驱动马达设置在爬坡元件和变速器之间。攀爬元件的旋转速度相对于驱动马达的转速循环变化。

7. 发明公开

EP2151221A2 Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl und Rollstuhl mit Hilfsantriebsvorrichtung 有权转让
标题翻译： Hilfsantriebsvorrichtungfüreinen Rollstuhl und Rollstuhl mit Hilfsantriebsvorrichtung
公开(公告)号：EP2151221A2
公开(公告)日：2010-02-10
申请号：EP09161803.3
申请日：2009-06-03
申请人： Ulrich Alber GmbH
发明人： Bitzer, Paul-Gerhard , Stumpp, Bernhard
IPC分类号： A61G5/04 , A61G5/10
CPC分类号： A61G5/045 , A61G5/048 , A61G5/1032 , A61G5/1054 , A61G5/1086 , Y02T10/7258
摘要： Die Erfindung betrifft eine Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl mit einem Antriebsmotor, einem Laufrad (10), einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine manuell in das Laufrad (10) eingeleitete Antriebskraft zu erfassen, und eine Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, den Antriebsmotor zum Antrieb des Laufrades gemäß einem Unterstützungsgrad in Abhängigkeit von der manuell in das Laufrad eingeleiteten Antriebskraft anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung einen Antirückroll-Betriebsmodus aufweist, in dem sie dazu ausgelegt ist, den Antriebsmotor so anzusteuern, dass ein unbeabsichtigtes Rollen des Laufrades (10) vermieden wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Rollstuhl mit einer derartigen Hilfsantriebsvorrichtung.
摘要翻译：辅助驱动装置具有驱动马达，承载轮（10）和传感器装置，该传感器装置被设计成检测在手轮中手动引起的驱动力。控制器被设计成控制用于驱动承载轮的驱动马达。控制器具有滑动操作模式，其中控制器设计成控制驱动马达，从而避免转子的无意滚动。

8. 发明授权

EP1279391B1 Rollstuhl 有权
公开(公告)号：EP1279391B1
公开(公告)日：2006-10-04
申请号：EP02015399.5
申请日：2002-07-11
申请人： Ulrich Alber GmbH
发明人： Engels, Bernd , Lippert, Stefan , Sättele, Jörg , Birmanns, Thomas
IPC分类号： A61G5/04
CPC分类号： A61G5/045 , A61G5/06 , A61G5/0875 , A61G5/0883 , A61G5/1078 , A61G5/1083 , A61G2203/14

9. 发明授权

EP0945113B1 Hilfsantriebsvorrichtung für Selbstfahrer-Rollstühle 有权
标题翻译：助力自走式轮椅的设备
公开(公告)号：EP0945113B1
公开(公告)日：2005-12-21
申请号：EP99104163.3
申请日：1999-03-02
申请人： Ulrich Alber GmbH
发明人： Alber, Ulrich
IPC分类号： A61G5/04
CPC分类号： A61G5/045 , A61G5/02 , A61G5/028 , A61G5/048 , A61G5/1054 , A61G5/1083 , Y02T10/7258 , Y10S180/907

10. 发明公开

EP1145697A3 Treppensteigvorrichtung 审中-公开
标题翻译：楼梯攀爬装置
公开(公告)号：EP1145697A3
公开(公告)日：2003-05-28
申请号：EP01103424.6
申请日：2001-02-14
申请人： Ulrich Alber GmbH & Co. KG
发明人： Birmanns, Thomas
IPC分类号： A61G5/06
CPC分类号： A61G5/061 , A61G2203/42
摘要： Eine Treppensteigvorrichtung, bespielsweise für Rollstühle für Gehunfähige, mit einer Steigeinheit, einer mit der Steigeinheit verbundenen Griffeinheit, die einer Bedienperson die Handhabung der Treppensteigvorrichtung ermöglicht, einer Steuereinrichtung zum Steuern von Funktionen der Treppensteigeinrichtung, einer Sensoreinrichtung zum Erkennen einer drohenden Gefahr des Kippens der Treppensteigvorrichtung und einer auf ein Signal der Sensoreinrichtung hin bezüglich ihrer Abstützfunktion aktivierbaren Stützvorrichtung, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung einen Haltekraftsensor aufweist, der im Bereich der Griffeinheit angeordnet und dazu ausgelegt ist, die Haltekraft der Bedienperson zu erfassen, und dass die Steuereinrichtung dahingehend ausgelegt ist, die Stützvorrichtung zum Ausüben der Abstützfunktion als Reaktion auf ein Signal des Haltekraftsensors in Abhängigkeit von der durch den Haltekraftsensor erfassten Haltekraft zu aktivieren.

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