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1. 发明公开

EP4286226A1 AIR CLEANING DEVICE 审中-实审
公开(公告)号：EP4286226A1
公开(公告)日：2023-12-06
申请号：EP22176667.8
申请日：2022-06-01
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Jackl, Christian , Pitterle, Georg , Reiter, Thomas
IPC分类号： B60S1/54 , B08B3/02 , B60S1/60
摘要： Cleaning device (10) for cleaning a cover lens (30) of a vehicle headlamp (20), wherein the cleaning device (10) is configured to generate at least one airstream (50) and to direct the airstream (50) towards the cover lens (30), wherein the cleaning device (10) comprises:
- one air stream device (60) configured to generate at least one airstream (50) in an airflow direction (X), wherein each air stream device (60) comprises:
an air chamber (100) having a spreading section (120) for spreading the received air, a homogenization section (130) for homogenizing the spread air, and a nozzle (140) for outputting the received air in the airflow direction (X) and forming the respective airstream (50), wherein the spreading section (120) comprises at least one guide channel (121) configured to spread the received air transversely to the airflow direction (X) and to guide the received air to the homogenization section (130) of the air chamber (100), wherein the at least one air stream device (60) is formed by the combination of the following components:
- the main component (200) comprising a part of the spreading section (120), a part of the homogenization section (130), and a part of the nozzle (140) of the air chamber (100) of each air stream device (60),
- a separation component (300) comprising a part of the spreading section (120) and a part of the nozzle (140), wherein the separation component (300) and the main component (200) form the spreading section (120) of each air stream device (60), and
- a cover component (400) comprising a part of the homogenization portion (130) and a part of the nozzle (140), wherein the cover component (400), the main component (200), and the separation component (300) form the homogenization section (130) and the nozzle (140) of the air stream device (60).

2. 发明公开

EP3876143A1 SYSTEM ZUR ÜBERWACHUNG DER UMGEBUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
公开(公告)号：EP3876143A1
公开(公告)日：2021-09-08
申请号：EP20160398.2
申请日：2020-03-02
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Bierwipfl, Christoph , Reiter, Thomas , Weißensteiner, Stefan
IPC分类号： G06K9/00 , B60Q1/08 , G06K9/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Überwachung der Umgebung eines Kraftfahrzeuges (100), wobei das System (1) umfasst eine Bilderfassungseinrichtung (2) zur Erfassung von Objekten in dem Erfassungsbereich (E1), eine Beleuchtungseinrichtung (3) zur Beleuchtung des Erfassungsbereiches (E1), und eine Umgebungserfassungseinrichtung (7) zur Erfassung eines Teils des Erfassungsbereiches (E1) der Bilderfassungseinrichtung (2), wobei das System (1) dazu eingerichtet ist, ein in einem Erfassungsbereich der zumindest einen Bilderfassungseinrichtung (2) befindliches Objekt, wenn es detektiert wurde, hinsichtlich seines Objekttyps zu klassifizieren, und jeweils einen Konfidenzwert, den sogenannten KO-Konfidenzwert, "KO", zu ermitteln, welcher KO angibt, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Objekttyp eines detektierten Objektes von der Bilderfassungseinrichtung (2), insbesondere korrekt, festgestellt werden kann, und wobei das System (1) dazu eingerichtet ist, wenn sich im Erfassungsbereich (E1) ein Objekt (OBJ) befindet, in Abhängigkeit des KO für das detektierte Objekt (OBJ), oder wenn die Umgebungserfassungseinrichtung (7) das Objekt detektiert und von der Bilderfassungseinrichtung (2) dieses Objekt nicht detektiert wird, oder wenn die Umgebungserfassungseinrichtung (7) das Objekt detektiert und von der Bilderfassungseinrichtung (2) dieses Objekt detektiert wird, aber nicht klassifiziert werden kann, oder der KO einen definierten Grenzwert unterschreitet, oder wenn das System (1) oder die Umgebungserfassungseinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, ein von der Umgebungserfassungseinrichtung (7) erfasstes, im Erfassungsbereich (E1) der Beleuchtungseinrichtung (2) liegendes und detektiertes Objekt hinsichtlich seines Typs zu klassifizieren und einen weiteren Konfidenzwert, den sogenannten NKO-Konfidenzwert, "NKO", zu ermitteln, welcher NKO angibt, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Objekttyp des detektierten Objektes, insbesondere korrekt, festgestellt wurde, in Abhängigkeit des NKO für das Objekt (OBJ), oder in Abhängigkeit des KO und des NKO für das Objekt (OBJ), oder wenn KO

3. 发明公开

EP4015319A1 SELBSTREINIGENDES FAHRZEUGSENSORSYSTEM 有权
公开(公告)号：EP4015319A1
公开(公告)日：2022-06-22
申请号：EP20216004.0
申请日：2020-12-21
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Pitterle, Georg , Jackl, Christian , Reiter, Thomas
IPC分类号： B60S1/56 , B60S1/52 , B60S1/60
摘要： Die Erfindung betrifft ein selbstreinigendes Fahrzeugsensorsystem (1), umfassend zumindest eine zumindest abschnittsweise lichtdurchlässige, insbesondere transparente, Scheibe (2), zumindest einen hinter der Scheibe (2) angeordneten Sensor (3), eine zumindest teilweise vor der Scheibe (2) angeordnete Scheibenreinigungsvorrichtung (4), wobei der zumindest eine Sensor (3) zur Erfassung von Verschmutzungen der Scheibe (2) eingerichtet ist, wobei das Fahrzeugsensorsystem (1) zudem eine Recheneinheit (5) umfasst, die mit dem zumindest einen Sensor (3) verbunden ist, und die dazu eingerichtet ist, mit Hilfe eines von dem Sensor (3) abgegebenen Sensorsignals (S in ) die Position der Verschmutzung an der Scheibe zu berechnen und in Abhängigkeit davon ein gezieltes Steuersignal (S out ) an die Scheibenreinigungsvorrichtung (4) auszugeben, wobei die Scheibenreinigungsvorrichtung (4) zur Abgabe eines in seiner Orientierung gezielt veränderbaren durch ein flüssiges Medium gebildeten Reinigungsstrahles (RS) eingerichtet ist, wobei zum gezielten Entfernen der Verunreinigung die Festlegung der Orientierung des Reinigungsstrahles (RS) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (S out ) der Recheneinheit (5) erfolgt.

4. 发明公开

EP3885797A1 FAHRZEUGUMFELDERFASSUNGSSYSTEM MIT VARIABLEM SICHTFELD 审中-实审
公开(公告)号：EP3885797A1
公开(公告)日：2021-09-29
申请号：EP20165525.5
申请日：2020-03-25
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Reiter, Thomas , Pitterle, Georg
IPC分类号： G01S17/931 , G01S17/42 , G01S7/484 , G01S7/486
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugumfelderfassungssystem (1) mit variablem Sichtfeld, aufweisend
- eine Umfelderfassungsvorrichtung (2) und
- eine Steuerungseinrichtung (3) zur Ansteuerung der Umfelderfassungsvorrichtung (2),
wobei die Umfelderfassungsvorrichtung (2)
• eine Sendeeinrichtung (2a) zur Abstrahlung von elektromagnetischen Wellen in einen zu erfassenden Bereich einer Fahrzeugumgebung, sowie
• eine Sensoreinheit (2b) zum Empfang der von der Fahrzeugumgebung reflektierten elektromagnetischen Wellen aufweist,
wobei die Sendeeinrichtung (2a) zur wechselweisen Bestrahlung eines ersten Sichtfeldes in Form eines Nahfeldes (NF) im Rahmen eines Nahfeldbetriebs und eines zweiten Sichtfeldes in Form eines Fernfeldes (FF) im Rahmen eines Fernfeldbetriebs eingerichtet ist, wobei das Fernfeld (FF) hinsichtlich des erfassten Raumwinkels gegenüber dem Nahfeld (NF) um zumindest 50% reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinrichtung (2a) eine durch die Steuerungseinrichtung (3) vorkonfigurierbare durchschnittliche erste Sendeleistung (PNF) aufweist, und dazu eingerichtet ist, diese erste Sendeleistung (PNF) bei Bestrahlung des Nahfeldes (NF) abzugeben und bei Bestrahlung des Fernfeldes (FF) eine Sendeleistung zumindest im Ausmaß der ersten Sendeleistung (PNF) abzugeben, und somit die Strahlstärke bei Beleuchtung des Fernfeldes (FF) gegenüber der Beleuchtung des Nahfeldes (NF) zu erhöhen, wobei die Steuerungseinrichtung (3) zur Steuerung des Wechsels zwischen der Bestrahlung des Nahfeldes (NF) und des Fernfeldes (FF) eingerichtet ist.

5. 发明公开

EP3671012A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER SOWIE KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：EP3671012A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP18213493.2
申请日：2018-12-18
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Reisinger, Bettina , Brauner, Nina , Fischer, Marina , Artmann, Matthäus , Taudt, Lukas , Miedler, Stefan , Reiter, Thomas
IPC分类号： F21S41/143 , F21S41/255 , F21S41/663 , F21S41/153
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer zum Erzeugen einer Lichtverteilung (LV), insbesondere einer adaptiven Lichtverteilung, z.B. einer adaptiven Abblendlicht- und Fernlichtverteilung, oder eines Teiles einer solche Lichtverteilung, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Anzahl N von vorzugsweise identischen Projektionsmodulen (10, 20) umfasst, mit N = 2, 3, 4 oder größer als 4, wobei jedes der Projektionsmodule (10, 20) dazu eingerichtet ist, eine Segment-Lichtverteilung (LV10, LV20) zu erzeugen. Die Projektionsmodule (10, 20) sind derart zueinander angeordnet, dass ausgehend von einem ersten Projektionsmodul (10), dem sogenannten Ausgangs-Projektionsmodul (10), welches eine sogenannte Ausgangs-Segment-Lichtverteilung (LV10) erzeugt, die Segment-Lichtverteilungen (LV20; LV20, LV30) der weiteren Projektionsmodule (20) in eine, insbesondere in eine gemeinsame horizontale Richtung seitlich verschoben sind, wobei das Ausmaß der Verschiebung, VSh, der n-ten Segment-Lichterteilung (LV20; LV20, LV30) des n-ten Projektionsmoduls (20) in dieser horizontalen Richtung proportional zu (n - 1)/N mal der Hauptsegmentbreite, BR, ist, mit n = 2, ..., N, und wobei zumindest eine der n-ten Segment-Lichtverteilungen (LV20; LV10, LV20, LV30), n = 2,..., N, in vertikaler Richtung in Bezug auf die Ausgangs-Segment-Lichtverteilung (LV10) nach oben oder unten verschoben ist.

6. 发明公开

EP3715177A1 FAHRZEUGSCHEINWERFER, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 有权
公开(公告)号：EP3715177A1
公开(公告)日：2020-09-30
申请号：EP19164978.9
申请日：2019-03-25
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Bierwipfl, Christoph , Weißensteiner, Stefan , Reiter, Thomas
IPC分类号： B60Q1/00 , B60R11/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer (1, 1'), insbesondere Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfassend ein mittels einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (3) geschlossenes Fahrzeugscheinwerfergehäuse (5), zumindest ein innerhalb des Fahrzeugscheinwerfergehäuses (5) angeordnetes Leuchtmodul (4) zur Erzeugung einer Lichtverteilung in eine Hauptabstrahlrichtung, und zumindest ein innerhalb des Fahrzeugscheinwerfergehäuses (5) angeordnetes Sensormodul, wobei das zumindest eine Sensormodul (6) zumindest einen optischen Sensor zur optischen Erfassung der Fahrzeugscheinwerferumgebung aufweist, wobei dem zumindest einen optischen Sensor hierzu ein Erfassungsbereich zugeordnet ist, und wobei das Sensormodul (6) dergestalt angeordnet ist, dass die Erfassung der Fahrzeugscheinwerferumgebung durch die Abdeckscheibe (3) hindurch erfolgt, wobei der Fahrzeugscheinwerfer (1, 1') zumindest ein ansteuerbares Schwenkmittel (7) zum räumlichen Verschwenken des gesamten Erfassungsbereichs des zumindest einen optischen Sensors aufweist.

7. 发明公开

EP3913280A1 KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：EP3913280A1
公开(公告)日：2021-11-24
申请号：EP20175378.7
申请日：2020-05-19
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Larimian, Reza , Miedler, Stefan , Reiter, Thomas , Hacker, Alexander , Jackl, Christian , Reisinger, Bettina , Bemmer, Christian
IPC分类号： F21S41/153 , F21S41/663
摘要： Kraftfahrzeugscheinwerfersystem mit einem ersten und einem zweiten Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei jeder Kraftfahrzeugscheinwerfer ein erstes und ein zweites Lichtmodul umfasst, welches erste Lichtmodul Leuchtpixel aufweist, und eingerichtet ist, eine erste Lichtverteilung (100) zu erzeugen, und wobei das zweite Lichtmodul Leuchtpixel aufweist, und eingerichtet ist, eine zweite Lichtverteilung (200) zu erzeugen, wobei jede Lichtverteilung (100, 200) aus mehreren Pixellichtsegmenten (101, 201) gebildet ist, wobei einem Pixellichtsegment (101, 201) einem Leuchtpixel entspricht und durch dieses erzeugbar ist, wobei jede Lichtverteilung (100, 200) eingerichtet ist,
- eine erste Pixellichtsegmentgruppe (110, 210) mit einer ersten Spaltenbreite (110a, 210a) zu erzeugen,
- eine zweite Pixellichtsegmentgruppe (120, 220) mit einer zweiten Spaltenbreite (120a, 220a) zu erzeugen, welche ½ der ersten Spaltenbreite (110a, 210a) entspricht,
- eine dritte Pixellichtsegmentgruppe (130, 230) mit einer dritten Spaltenbreite (130a, 230a) zu erzeugen,
wobei in der ersten Lichtverteilung (100) in vertikaler Richtung oberhalb der zweiten Pixellichtsegmentgruppe (120) die erste Pixellichtsegmentgruppe (110) und unterhalb die dritte Pixellichtsegmentgruppe (130) angeordnet ist, und wobei die zweite Lichtverteilung (200) vertikal gespiegelt zur ersten Lichtverteilung (100) angeordnet ist,
wobei der erste Kraftfahrzeugscheinwerfers eingerichtet ist, die erste und die zweite Lichtverteilung (100, 200) um einen vertikalen Versatz (301) von der Hälfte der dritten Spalthöhe (130b, 230b) unter Bildung einer ersten Scheinwerfer-Lichtverteilung (310) zu überlappen,
wobei der zweite Kraftfahrzeugscheinwerfers eingerichtet ist, die erste und die zweite Lichtverteilung (100, 200) unter Bildung einer zweiten Scheinwerfer-Lichtverteilung (320) zu überlappen, wobei die zweite Scheinwerfer-Lichtverteilung (320) horizontal gespiegelt zur ersten Scheinwerfer-Lichtverteilung (310) ist,
wobei die erste Scheinwerfer-Lichtverteilung (310) und die zweite Scheinwerfer-Lichtverteilung (320) um einen horizontalen Versatz (401) von ½ der ersten Spaltbreite (110a, 210a) einander überlappend unter Bildung einer Kraftfahrzeugscheinwerfersystem-Lichtverteilung (400) angeordnet sind.

8. 发明公开

EP3885208A1 REINIGUNGSEINRICHTUNG FÜR EINEN SCHEINWERFER, INSBESONDERE FAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：EP3885208A1
公开(公告)日：2021-09-29
申请号：EP20165956.2
申请日：2020-03-26
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Jackl, Christian , Pitterle, Georg , Reiter, Thomas
IPC分类号： B60S1/60 , B60S1/02 , B08B7/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (10) für eine Abdeckscheibe (2) eines Scheinwerfers, insbesondere eines Fahrzeugscheinwerfers (1), wobei die Abdeckscheibe (2) an ihrer Außenseite (3) eine hydrophobe sowie Schmutz-abweisende Beschichtung (20) aufweist sowie zumindest ein Vibrationselement (11) an der zumindest einen Abdeckscheibe (2) befestigt ist, wobei das zumindest eine Vibrationselement (11) von einem Steuergerät (30) aktivierbar ist. Weiters wird im Rahmen der Erfindung ein Scheinwerfer, insbesondere Fahrzeugscheinwerfer (1), mit einer Reinigungseinrichtung (10) angegeben.

9. 发明公开

EP3885207A1 REINIGUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE SICHTSCHEIBE 审中-公开
公开(公告)号：EP3885207A1
公开(公告)日：2021-09-29
申请号：EP20165949.7
申请日：2020-03-26
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Reiter, Thomas , Pitterle, Georg , Jackl, Christian
IPC分类号： B60S1/56 , B08B7/02 , B60S1/02 , G02B27/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (20) für eine Sichtscheibe (10) insbesondere eines Fahrzeugs, mit einer optisch transparenten Sichtscheibe (10), mit einer hydrophoben sowie Schmutz-abweisenden, optisch transparenten Beschichtung (25), die an einer Außenseite (11) der Sichtscheibe (10) aufgebracht ist, mit zumindest einem Vibrationselement (21), das mit der Sichtscheibe (10) gekoppelt ist, wobei das zumindest eine Vibrationselement (21) von einem Steuergerät (40) aktivierbar ist, sowie mit einer optisch transparenten Antibeschlagvorrichtung (30), die an einer Innenseite (12) der Sichtscheibe (10) angeordnet ist. Weiters wird im Rahmen der Erfindung ein Fahrzeug mit zumindest einer Reinigungseinrichtung (20) angegeben.

10. 发明公开

EP3817511A1 KRAFTFAHRZEUGKOMPONENTE 有权
公开(公告)号：EP3817511A1
公开(公告)日：2021-05-05
申请号：EP19205906.1
申请日：2019-10-29
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Pitterle, Georg , Reiter, Thomas , Bierwipfl, Christoph , Artmann, Matthäus , Weißensteiner, Stefan
IPC分类号： H05B3/84 , B08B7/02 , B60S1/02
摘要： Kraftfahrzeugkomponente (1), umfassend ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Scheibenelement (2), erste elektronische Anschlussmittel, welche zumindest abschnittsweise in oder an dem Scheibenelement (2) angeordnet sind, und ein mehrschichtiges Folienelement (3), welches zumindest zwei Schichten (3b, 3c) aufweist, welche sandwichartig übereinander angeordnet sind, wobei das Folienelement (3) eine erste Schicht (3b) umfasst, welche das Scheibenelement (2) kontaktiert und ein dielektrisches Material (4) aufweist, wobei die erste Schicht (3b) optisch transparente Elektroden (5) aufweist, wobei die Elektroden (5) zweite elektronische Anschlussmittel zur Versorgung der Elektroden (5) mit elektrischer Energie aufweisen, und wobei das Folienelement (3) eine zweite Schicht (3c) umfasst, welche ein hydrophobes Material aufweist, wobei die ersten elektronischen Anschlussmittel mit den zweiten elektronischen Anschlussmitteln verbunden sind, um einen elektrisch leitenden Kontakt zu den Elektroden (5) in der ersten Schicht (3b) des Folienelements (3) herzustellen.

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